Gliederung

1.  Einleitung  1

1.1.  Problemstellung  1

1.2.  Aufbau  2

2.  Modell der „embedded democracy“  2

3.  Fallstudie  4

3.1.  Wahlregime  4

3.2.  Politische Freiheitsrechte  6

3.3.  Bürgerliche Freiheitsrechte  7

3.4.  Horizontale Verantwortlichkeit  8

3.5.  Effektive Regierungsgewalt  10

4.  Schlussbetrachtung  11

4.1.  Typologie Kenias nach Merkels Kriterien  11

4.2.  Ausblick  12

5.  Bibliographie  13

1. Einleitung 1.1. Problemstellung

Die Arbeit untersucht das westafrikanische Land Kenia in Form einer Länderstudie. Das Model der embedded democracy dient hierbei als Grundlage für diese Analyse. Zur zeitlichen Eingrenzung wird auf den Freedom House Index (FH) zurückgegriffen. Das Modell der embedded democracy setzt das Vorhandensein einer Demokratie voraus. FH erstellt seit 1973 eine jährliche Demokratieanalyse nahezu aller Staaten weltweit. Unterteilt in die politischen und bürgerlichen Freiheitsrechte erfolgt durch FH eine Einstufung der betrachteten Staaten in frei, teilweise frei oder nicht frei. Diese Daten ergeben für Kenia mehrere Zeiträume die sich für die angestrebte Länderstudie anbieten, sprich in denen Kenia mindestens als teilweise freie Demokratie eingestuft ist. Bei der Analyse dieser Daten von FH fällt auf, das Kenia nie den Status frei erreichte. ¹ Zehn Jahre nach der Unabhängigkeit Kenias ² erschien die erste Analyse von FH und in dieser wurde es als teilweise frei eingestuft. Eine relativ lange Phase als teilweise freie Demokratie mit einer langsamen Verschlechterung der Werte in den Teilbereichen der bürgerlichen und politischen Freiheitsrechten endete 1987 mit der Abstufung auf nicht frei. Diesen Status behielt Kenia bis 2001, unterbrochen von dem Jahr 1992. Mit der Wahl Ende 2002 änderte sich dies. Die Werte der politischen und bürgerlichen Freiheitsrechte verbesserten sich in der Analyse von FH gravierend, so das Kenia erneut als teilweise frei eingestuft wurde. Die Jahre nach der Wahl werden in der Länderstudie den Ausgangspunkt bilden. Analysiert werden die Jahre von 2003 bis zur letzten Wahl Kenias im Dezember 2007. Der zeitliche Beginn der Analyse wird mit Januar 2003 festgelegt. Zum Einen muss der Status teilweise frei oder besser erreicht sein, um mittels dem Modell der embedded democracy analysiert zu werden. Zum Anderen liegt die erste Phase der teilweisen Freiheit Kenias zu weit zurück um für eine aktuelle Analyse interessant zu sein. Die Beschränkung bis zu der Wahl Ende 2007 hat einerseits eine praktische Ursache. Daten, auch und vor allem offizielle, benötigen ihre Zeit ehe sie veröffentlicht werden, so das die Datenbasis fehlt für eine Analyse seit dieser Wahl. Andererseits befindet sich Kenia seit der Bekanntgabe der Wahlergebnisse in einer instabilen Phase.

1 vgl..: freedom house: Freedom in the world. Country rankings; in: http://www.freedomhouse.org/uploads/fiw/FIWAllScores.xls

2 vgl.: Auswärtiges Amt: Kenia; in http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/01-Laender/Kenia.html

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1.2. Aufbau

Im folgenden Kapitel wird das Modell der embedded democracy erläutert. Auf dieser Grundlage soll Kenia im Anschließenden dritten, Kapitel in Form einer Länderstudie analysiert werden. Die fünf Teilbereiche des Models werden dabei getrennt betrachtet und untersucht. In der Schlussbetrachtung soll die Typisierung Kenias anhand der Kriterien Merkels erfolgen. Ein kurzer Ausblick zu den Geschehnissen seit der letzten Wahl Ende 2007 und den möglichen Folgen schließt diese Arbeit ab.

2. Modell der „embedded democracy“

Wolfgang Merkel, Aurel Croissant und Peter Thiery definieren defekte Demokratien als „Herrschaftssysteme, die sich durch das Vorhandensein eines bedeutsamen und wirkungsvollen Wahlregimes zur Regelung des Herrschaftszugangs als definierendem Merkmal von Demokratie auszeichnen, aber durch signifikante Störungen in der Funktionslogik der übrigen Teilregime die komplementären Stützen verlieren, die in einer funktionierenden Demokratie notwendigen Sicherungen von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle notwenig sind“ ³ Was bedeutet dies nun im Einzelnen? A. Croissant et al. bezeichnen ihr Modell der embedded democracy als „Basismodell demokratischer Regime“. ⁴ Sie orientieren sich dabei an einem dreidimensionalen Demokratiebegriff mit fünf Teilregimen welcher die institutionellen Minimalbedingungen von Demokratien beschreibt. ⁵ Voraussetzung ist die Annahme das die Teilregime institutionell und funktionalistisch für ihre Analyse getrennt und untersucht werden können. ⁶ Für eine funktionierende Demokratie ist die gegenseitige Beeinflussung der Teilregime ebenso Voraussetzung wie für das Funktionieren der einzelnen Teilregime selbst. Die Trennung der Teilregime erfolgt ausschließlich aus praktischen Gründen für deren bessere Analyse. ⁷ Bei einer abschließenden Bewertung der untersuchten (defek-

3Croissant, Aurel/ Peter Thiery: Defekte Demokratien; in: Lauth, Hans-Joachim (Hrsg.): Demokratiemessung. Konzepte im internationalen Vergleich, Wiesbaden 2000. S. 95.

4 Ebd.: S. 91. 5vgl.: ebd. S. 91.

6 vgl.: ebd. S.91.

7 vgl.: Croissant, Aurel/ Peter Thiery: Defekte Demokratien; in: Lauth, Hans-Joachim (Hrsg.): Demokratiemessung. Konzepte im internationalen Vergleich, Wiesbaden 2000. S.91.

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ten) Demokratie müssen diese Wechselwirkungen neben den einzelnen Befunden der Teilregime mit bedacht werden.

Die besagten fünf Teilregime sind das Wahlregime als zentrales Kriterium des Modells, die politischen Freiheitsrechte, die effektive Herrschaftsgewalt, die horizontale Verantwortlichkeit und die bürgerlichen Freiheitsrechte. ⁸ Diese fünf Teilregime bilden die drei Dimensionen der Demokratie ab. Das Wahlregime und die politischen Freiheitsrechte bilden die Vertikale Legitimations- und Kontrolldimension. ⁹ Die Dimension der effektiven Herrschaftsgewalt ist zugleich als selbiges Teilregime zu verstehen während die Teilregime der Horizontalen Verantwortlichkeit und der Bürgerlichen Freiheitsrechte die dritte Dimension, die Dimension des Verfassungs- und Rechtsstaats, bilden. ¹⁰ Die drei Dimensionen mit ihren fünf Teilregimen sind wiederum in die sozio-ökonomischen Funktionsbedingungen der Gesellschaft eingebettet, sprich dem Wirtschaftssystem das Mindeststandards eines marktwirtschaftlichen Systems erfüllt und sich dadurch auszeichnet nicht vollständig durch das politische System kontrolliert zu sein. Die Säkularisierung von Politik, Rechtssystem und gesellschaftlichem Leben in einer gewissen Mindestausprägung kennzeichnen dieses sozio-ökonomische Umfeld außerdem. ¹¹ Umschlossen wird dieses Gesellschaftsumfeld von dem Staat als solches. ¹² Dieser bildet die Grundvoraussetzung aus der sich eine Demokratie entwickeln kann und auf die sich die Demokratie bezieht. ¹³ Der nach innen wie außen souveräner und funktionierender Territorialstaat bildet die Funktionsbasis für die Teilregime, Dimensionen und das sozio-kulturelle Umfeld. 14

Für diese fünf Teilregime wurden konkrete Kriterien und signifikante Indikatoren herausgearbeitet. ¹⁵ „Wichtig für die Bestimmung von defekten Demokratien ist dabei, dass auf diesem Kontinuum die oben definierten Grenzen existieren, deren Unterschreiten den Defekt auch für defekte Demokratien zu groß macht.“ ¹⁶ Bei der Analyse wird unterschieden wie stark die Defekte ausgeprägt und entsprechend erfolgt eine Klassifikation abhängig von der schwere des Defekts. ¹⁷ Die Ausprägung bewegt sich dabei von kein Defekt,

8 vgl.: ebd. S 92f.

9 r vgl.: ebd. S. 93.

10 vgl.: ebd. S. 93.

11 vgl.: ebd. S. 95.

12 vgl.: ebd. S 92.

13 vgl.: ebd. S. 94.

14 vgl.: ebd. S. 94.

15 vgl.: ebd. S. 98.

16 ebd.: S.99.

17 vgl..: ebd..S. 104.

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