Erklärungskraft und Grenzen des spoiler-Konzeptes am Fallbeispiel der Hizbullah

Inhalt

1. Einleitung   1  

2. Was sind spoiler?   2  

2.1. Typologie   3  

2.2. Strategien zum Umgang mit spoiler   5  

3. Hizbullah, ein spoiler?   7  

3.1. Spoiler‐Potenziale   7  

3.2. Die Hizbullah im Friedensprozess   14  

3.3. Warum hat die Hizbullah den Friedensprozess nicht unterminiert?   17  

4. Fazit und Ausblick    18

  Literatur  20

1. Einleitung

Wie lässt sich Frieden erreichen und nachhaltig konsolidieren? Die Antworten auf diese Frage sind vielfältig. Neben Ansätzen, die von einem grundsätzlichen Interesse aller   Akteure   am   Frieden   ausgehen,   hat   seit   Mitte   der   1990er   Jahre   das   spoiler‐ Konzept   an   Bedeutung   gewonnen.   Hier   wird   argumentiert,   dass   die   erfolgreiche Etablierung   und   Umsetzung   von   Friedensabkommen   zur   Beendigung   von Konflikten   mit   Beteiligung   von   (nicht‐staatlichen)   Gewaltakteuren   von   vielen Faktoren abhängt, die nicht alle genügend gewürdigt wurden. Neben Maßnahmen zur   Schaffung   von   Sicherheit,   power‐sharing   und   Versöhnung   der   früheren Kriegsgegner ist ebenfalls die Identifizierung von „spoilern“, d.h. von Akteuren, die einen „Friedensprozess unterlaufen, blockieren oder sabotieren“ (Schneckener 2003:

4)   und   ein   adäquater   Umgang   mit   ihnen   notwendig.   Dies   ist   des   Weiteren   auch deswegen relevant, weil Friedensprozesse besondere Risiken erzeugen und in vielen Fällen die „casualties of failed peace […] infinitely higher than the casualties of war“ (Stedman 1997: 5) sind.

Die bisherige Forschung über spoiler ist durch die Perspektive der internationalen und   westlichen   Akteure   geprägt.   Dies   führt   auch   dazu,   dass   beim   Umgang   mit spoilern der Schwerpunkt auf die Maßnahmen der internationalen Akteure gelegt wird. So sei etwa „[t]he crucial difference between the success and failure of spoilers“ die   „role   played   by   international   actors“   (Stedman   1997:   6).  Über   die   internen Prozesse, durch die Akteure sich zu spoilern entwickeln und ggf. auch wieder zu mehr Kooperation im Friedensprozess finden, ist noch wenig bekannt.

Als   ein   Beispiel   für   einen   spoiler,   der   verschiedene   Stadien   durchlebte   und   trotz vieler Widersprüchlichkeiten und anzunehmender Hindernisse den Friedensprozess akzeptierte   und   die   Umsetzung   nicht   unterminierte,   lässt   sich   die   libanesische Hizbullah   aufführen.   Die   Faktoren   und   Prozesse   dieser   Wandlung   sollen   hier untersucht werden.

1

Dazu wird in einem ersten Schritt das spoiler‐Konzept näher dargestellt. Dabei sollen der   Beitrag   Stedmans   als   die   erste   systematische   Auseinandersetzung   und Schneckeners   Beitrag   als   die   wesentliche   deutschsprachige   Beschäftigung   mit spoilern   im   Fokus   stehen.     Dem   folgt   eine   Darstellung,   wie   und   wieweit   die Hizbullah einen spoiler darstellt. Dabei werden die Ereignisse bis zur Entführung von   zwei   israelischen   Soldaten   durch   die   Hizbullah   und   den   darauf   folgenden Libanon‐Krieg 2006 berücksichtigt. Hierbei wird nach verschiedenen Politikfeldern und   Themen   unterschiedenen,   bei   denen   die   Hizbullah   unterschiedliche   spoiler‐ Formen aufweist. Im Anschluss dessen wird dargestellt, wie sich die Hizbullah im Friedensprozess verhalten hat und ob dieses Verhalten dem eines spoilers entspricht. Vor dem abschließenden Fazit wird versucht die Faktoren zu identifizieren, die dazu geführt haben, dass sich die Hizbullah (je nach Themengebiet) mehr oder weniger zum spoiler entwickelt hat. 

2. Was sind spoiler?

Akteure   können   dann   zu   spoilern   werden,   wenn   ein   bewaffneter   Konflikt   durch einen Friedensprozess überwunden werden soll. Wenn  ein Akteur seine Interessen im   Friedensprozess   nicht   berücksichtigt   sieht   oder   an   der   Fortführung   des bewaffneten Konflikt interessiert ist, kann er versuchen durch verschiedene Mittel den Friedensprozess zu verhindern oder zu unterminieren (vgl. Stedman 1997: 7). Durch   Maßnahmen   von   externen   Akteuren   und   durch   innere   Prozesse   können spoiler wieder zur kooperativen Akteuren werden. Des Weiteren können spoiler sich modifizieren.   Sie   können   ihren   Platz   innerhalb   der   Friedensverhandlungen wechseln, z.B. kann ein inside spoiler zur einem outside spoiler werden, oder die Gründe   für   die   Verweigerung   des   Friedensprozesses   und   die   Forderungen   des spoilers   können   sich  ändern,   z.B.  kann   ein  limited   spoiler   sich   zur   einem   greedy spoiler entwickeln.

2

2.1. Typologie

Spoiler lassen sich anhand von zwei Kriterien unterscheiden: Zum einen daran, ob sie   an   den   Friedensverhandlungen   teilnehmen,   und   zum   anderen   daran,   was   die Gründe   für   ihre   Verweigerung   gegenüber   dem   Friedensprozess   sind,   ob   sie politische   oder   ökonomische   Ziele   verfolgen,   und   nach   dem   Umfang   ihrer Selbstverpflichtung gegenüber diesen Zielen.

Mögliche Typen im Bezug auf die Teilnahme an Friedensverhandlungen sind: 

– Inside spoiler nehmen an den Verhandlungen teil und unterschreiben ggf. auch das   Friedensabkommen,   setzen   es   jedoch   nicht   oder   nur   mangelhaft   um.   Sie versuchen   mögliche   Vorteile   des   Friedensprozesses   auszubeuten,   ohne   ihre Verpflichtungen einzuhalten (vgl. Stedman 1997: 7). Mögliche  Vorteile sind etwa die   Entwaffnung   der   gegnerischen   Partei,   wodurch   der   spoiler   relativ   an politischer   und   militärischer   Stärke   gewinnt   oder   der   Zugang   zu   finanziellen Ressourcen durch die Beteiligung im Friedensprozess. 

– Outside   spoiler   dagegen   sind   freiwillig   oder   unfreiwillig   nicht   an   den Verhandlungen   beteiligt   und   dementsprechend   an   die   Ergebnisse   nicht gebunden.   Sie   versuchen   durch   politische   und   militärische   Mittel   den Friedensprozess   zu   unterminieren   (vgl.   Stedman   1997:   8‐9).   Outside   spoiler können   auch   entstehen,   indem   radikalisierte   Teile   eines   inside   spoilers   oder dessen Anhängerschaft sich abspalten.

– Des   Weiteren   sind   die   Unterstützergruppen   und   Anhängerschaften („consitituencies“)   der   Verhandlungsparteien   mit   ihren   Interessen,   die   im Friedensprozess befriedigt werden sollen und möglicherweise enttäuscht werden (vgl.   Schneckener   2003:   4),   zu   beachten.   Wenn   etwa   die   Anhängerschaft   einer Verhandlungspartei zu hohe Erwartungen an den Friedensprozess hat oder nicht bereit   ist,   negative   Folgen   des   Friedensabkommens   zu   akzeptieren,   kann   die politische   Führung   u.U.   die   Umsetzung   des   Friedensabkommens   nicht

3

sicherstellen.   Des   Weiteren   besteht   die   Gefahr,   dass   aus   einer   radikalisierten Anhängerschaft Gruppen entstehen, die dann zu spoilern werden können. 

Mögliche   Typen   im   Bezug   auf   die   Gründe,   Ziele   und   Selbstverpflichtung   der Akteure sind:

– „Need“   oder   „Grievance“:   Akteure   können   zu   spoilern   werden,   wenn   im Friedensprozess „beklagte Missstände (grievances) […] nicht beseitigt […] oder bestimmte Bedürfnisse (needs) nicht oder nicht ausreichend befriedigt“ werden oder der „Friedensprozeß aus ihrer Sicht neue Missstände schafft“ (Schneckener 2003: 4). Diese Spoiler werden weiterhin für ihre politischen Ziele streiten und ggf. den Friedensprozess unterlaufen, „im Extremfall auch unter Androhung und Einsatz von Gewaltmitteln“ (Schneckener 2003: 5).  Diese Kategorie von spoilern lässt sich des Weiteren im Bezug auf den Umfang ihrer Ziele in „limited spoiler“ und „total spoiler“ (Stedman 1997: 10‐11) unterscheiden. Limited spoiler haben „begrenzte“ Ziele wie etwa die Beseitigung einzelner Missstände, Beteiligung an der   politischen   Macht,   Sicherheit   für   ihre   Anhängerschaft.   Sie   können   in Friedensprozesse   eingebunden   werden,   wenn   ihre   begrenzten   Forderungen erfüllt werden können. Total spoiler dagegen streben nicht nach Beteiligung an der Macht, sie wollen vielmehr die ganze Macht. Da Friedensabkommen immer Kompromisse beinhalten, können total spoiler nur stark eingeschränkt in solche Prozesse   eingebunden   werden.   Wenn   total   spoiler   Selbstverpflichtungen   zum Frieden abgeben, dann eher aus taktischen Gründen (vgl. Stedman 1997: 10‐11).

– „Greed“: Akteure können zu spoilern werden, wenn sie von der Weiterführung des   Gewaltkonflikts   ökonomisch   profitieren.   In   Bürgerkriegsökonomien   haben Gewaltakteure   Profitmöglichkeiten,  die   durch die   Etablierung   und  Umsetzung eines   Friedensabkommens   bedroht   werden.   Die   Profitmöglichkeiten   umfassen „Ausbeutung von Rohstoffen und Bodenschätzen, […] Raub und Plünderungen, […] Erpressungen, […] die Erhebung von ʹSchutzgeldernʹ“ und „Schmuggel und

4