Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Begrifflichkeiten  4

2.1  Der Begriff der Partei  4

2.2  Der Begriff des Parteienstaates  5

3  Die Stellung der Parteien in der Weimarer Republik  7

3.1  Die Stellung der Parteien in der Weimarer Verfassung  7

3.2  Die Rolle der Parteien in der parlamentarischen Demokratie  8

4  Schlussbetrachtung  10

5  Literaturverzeichnis  12

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1 Einleitung

Spricht man von der Weimarer Republik, wird sie gemeinhin als Parteienstaat bezeichnet. Der Begriff Parteienstaat war aber in der Weimarer Republik ein negatives Schlagwort, da er als Gegenstück zum Beamtenstaat der konstitutionellen Monarchie verstanden wurde. Diese galt als neutraler, politikfreier Staat, der nicht von Parteien und ihren Konflikten dominiert und der Gesellschaft gegenüber selbstständig war. ¹ So wurde etwa für Hindenburg zu seiner Wahl zum Reichspräsidenten eine Münze mit der Aufschrift: „Für das Vaterland beide Hände, aber nichts für die Parteien“ geprägt. ² Mit dieser Arbeit soll der Fragestellung nachgegangen werden, ob es sich bei der Weimarer Republik tatsächlich um einen Parteienstaat handelte

Dazu soll zunächst der Begriff der Parteibegriff erläutert werden, da er als Voraussetzung für weitere Ausführungen betrachtet wird. Es soll weiterhin geklärt werden, was einen Parteienstaat ausmacht.

Daraufhin sollen die Stellung der Parteien in der Weimarer Verfassung, sowie ihre Rolle in der parlamentarischen Demokratie dargestellt werden.

In der Schlussbetrachtung soll dann diskutiert werden, ob es sich bei der Weimarer Republik tatsächlich um einen Parteienstaat handelte und Vergleiche zur Verfassung der Bundesrepublik angestellt werden.

¹ Lösche 1997, S. 141

² Ebd., S. 150

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2 Begrifflichkeiten

Im Folgenden sollen zunächst die Begriff Partei und Parteienstaat erläutert werden, da ihr Verständnis wesentlich für die Fragestellung der Arbeit ist.

2.1 Zum Begriff der Partei

"Partei ergreifen, heißt immer sich zu einer bestimmten Gruppe zu bekennen und von einer anderen zu distanzieren.", so sagt Sigmund Neumann in seinem Werk über die Parteien der Weimarer Republik. Die Eingrenzung von Freund-Feind-Beziehungen bezeichnet er als den Anfang jeder Politik. Eine Partei ist also ein Teil eines Ganzen, der sich absondert, aber auch eine Gruppe, die in sich ein eigenes Ganzes bildet, mit denselben Interessen und Zielen. Politische Parteien bemühen sich eine gewisse Macht zu erlangen, sie wollen ihre Interessen durchsetzen und das Ganze, den Staat, beeinflussen. ³ Als Parteien werden nur die politischen Gruppen bezeichnet, die über ein Programm, Organisation und Kampfcharakter verfügen.

Keine politische Gruppe kann auf Organisation verzichten. Diese kann sich in einem mehr oder minder großen bürokratischen Apparat zeigen, in jedem Fall müssen aber Mitglieder und Mittel verwaltet und Aktionen geplant werden.

Unter dem Begriff des Programms versteht man im Zusammenhang mit einer Partei die Weltanschauung, die ihren Mitgliedern gemeinsam ist; das Parteiprogramm formuliert politische Vorstellungen und Willensimpulse, die das Fundament der Partei bilden, das bewirkt, dass man zusammenkommt.

Doch auch eine noch so starke gleiche Gesinnung und eine straffe Organisation alleine machen noch keine Partei, erst der Wille zum politischen Handeln, zur Machtergreifung und -behauptung, also die tatsächliche Aktivität, ihr Kampfcharakter, machen eine Partei aus. Sie muss im Parlament repräsentiert sein, oder sich zumindest intensiv darum bemühen. 4

Parteien haben eine Mittlerfunktion zwischen Staat und Gesellschaft inne, diese Tätigkeit lässt sich zu vier Hauptpunkten zusammenfassen.

Parteien selektieren, sie wählen und rekrutieren die politische Elite der Gesellschaft, die die kleinen und großen Regierungsämter übernimmt.

³ Neumann 1986, S. 15

⁴ Ebd. 16/17

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