Inhaltsverzeichnis 1

Inhaltsverzeichnis   

Inhaltsverzeichnis   1

Abbildungsverzeichnis  und Tabellenverzeichnis.  2

Abk  ürzungsverzeichnis  3

1  Einführung  4

2  Grundlagen  5

2.1  Rechtliche Rahmenbedingungen  5

2.2  Unabhängigkeit der EZB.  7

2.2.1  Personelle Unabhängigkeit.  8

2.2.2  Finanzielle Unabhängigkeit.  8

2.2.3  Institutionelle Unabhängigkeit  8

2.2.4  Funktionelle Unabhängigkeit  9

3  Struktur des ESZB  10

3.1  Zusammensetzung der EZB  12

3.1.1  Das Direktorium  12

3.1.2  Der EZB-Rat.  12

3.1.3  Der erweiterte Rat der EZB.  13

3.2  Aufgaben und Ziele des ESZB  14

4  Geldpolitik der EZB  16

4.1  Geldpolitische Strategie der EZB.  16

4.2  Geldpolitische Instrumente.  17

4.2.1  Offenmarktgeschäfte  17

4.2.2  Ständige Fazilitäten  20

4.2.3  Mindestreserven  20

5  Ausblick  22

Literaturverzeichnis   23

Abbildungsverzeichnis  und Tabellenverzeichnis  

Abbildungsverzeichnis  und Tabellenverzeichnis  

Abbildung  1: Leitbild der EZB.  

Abbildung  2: Unabhängigkeit.  

Abbildung  3: Das Eurosystem - Das ESZB  

Abkürzungsverzeichnis 3

Abkürzungsverzeichnis

Ecofin Economy and Finance E G E u ropäische Gemeinschaft E U Europäische Union ESZB Europäische System der Zentralbanken E Z B E u r o p ä i s che System der Zentralbanken N Z B N a t i o n a l e System der Zentralbanken WWU Wirtschafts- und Währungsunion

1 Einführung 4

1 Einführung

Am 1. Januar 1999 wurden die Kompetenzen zur Durchführung einer einheitlichen Geldpolitik im Euro-Währungsraum von den damals teilnehmenden 11 Mitgliedsstaaten auf die Europäische Zentralbank übertragen. Die Determination und Ausübung der gemeinsamen Geldpolitik ist somit einer der zentralen Aufgaben der EZB mit deren Hilfe sie das Primat der Sicherung der Preisstabilität gewährleisten soll. ¹ Die EZB hat bis heute sowohl geldpolitisch als auch wirtschaftspolitisch eine signifikante Rolle im europäischen Wirtschaftsgeschehen inne.

Jedoch bringen der Prozess der europäischen Integration und die zunehmende Verflechtung der internationalen Kapitalmärkte neue Herausforderungen für den institutionellen und geldpolitischen Rahmen der EZB mit sich. Diesen muss sie sich sukzessive anpassen, um ihre effiziente Funktionsfähigkeit zu wahren.

Die vorliegende Seminararbeit wird dem Leser deshalb einen umfassen Einblick in die rechtlichen, institutionellen und geldpolitischen Hintergründe der EZB gewähren: Im folgenden Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen der EZB und ihre Leitbilder aufgezeigt werden. Dabei wird dem Aspekt der Unabhängigkeit ein eigener Abschnitt gewidmet, um die Bedeutung dieses Prinzips zu akzentuieren.

Das dritte Kapitel befasst sich mit der Struktur des Europäischen Systems der Zentralbanken und erläutert in diesem Zusammenhang insbesondere die Organisation ihres zentralen Administrativ- und Exekutivorgans, nämlich der EZB. Anschließend werden die Aufgaben und Ziele der EZB beschrieben werden.

Im vierten Kapitel wird die Verknüpfung der „Zwei-Säulen-Strategie“ der EZB mit ihren geldpolitischen Instrumenten dargestellt.

Das letzte Kapitel beinhaltet eine zusammenfassende Conclusio des Autors zur vorliegenden Seminararbeit.

¹ Vgl. Weidenfeld, W.( 2000), S.31.

2 Grundlagen 5

2 Grundlagen

2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen

Das rechtliche Korsett der ESZB bilden primär die rechtlichen Bestimmungen des „Vertrages über die Europäische Union“ und die „Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken“.

Nach dem „Vertrag über die Europäische Union“, der im November 1993 in Kraft tat, begaben sich am 1. Januar 1999 ursprünglich 11 EU-Mitgliedsstaaten in die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion. Die signifikanteste Änderung, mit dem Eintritt in die dritte Stufe, war die unwiderrufliche Festlegung der Wechselkurse der teilnehmenden Staaten untereinander und zur Gemeinschaftswährung. Zudem mussten die teilnehmenden Staaten die Bestimmungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Gebrauch des Euros akzeptieren. 2

Als weiteren zentralen Aspekt sah der „Vertrag von Maastricht“ die Errichtung der ESZB vor. Die Umsetzung erfolgte am 1. Juni 1998 mit der Ernennung des Direktoriums. ³ Letztendlich wurde die einheitliche Geldpolitik des Eurosystems am 1.Januar 1999 auf die EZB übertragen. 4

Der Artikel 7 des Europäischen Gemeinschaftsvertrages zeigt die rechtliche Stellung der EZB innerhalb der Europäischen Gemeinschaft. Sie gehört nicht zu den fünf Organisationen der EG, sondern wird nur als Institution der Europäischen Gemeinschaft definiert. 5

Hinsichtlich des Leitbildes der EZB sind insbesondere folgende Grundsätze zu nennen: 6

² Vgl. Görgens, E. (2004), S.6 ff.

³ Vgl. Duwendag, D. et al. (1999), S.8.

⁴ Vgl. Schmid, P. und Reischle, J. (2004), S. 50.

⁵ Vgl. Art 7 des Vertrages über die Europäische Union.

⁶ Vgl. EZB (2004), S.52.

2 Grundlagen 6

Die Rechenschaftspflicht dient als Gegengewicht zur Unabhängigkeit der ESZB. Auf-grund der Einhaltung der Legitimität, müssen folglich die von der Zentralbank im Rahmen ihres Auftrags durchgeführten Maßnahmen von demokratischen Institutionen und der Öffentlichkeit kontrolliert werden können. ⁷ In diesem Zusammenhang definiert der Artikel 15 der ESZB-Satzung detailiert die Berichts- bzw. Rechenschaftspflichten der ESZB. Demnach soll die EZB sowohl vierteljährlich einen Bericht über die Tätigkeit des Eurosystems als auch wöchentlich einen konsolidierten Ausweis publizieren. Außerdem hat sie einen Jahresbericht über ihre Tätigkeit und über die Geld- und Währungspolitik im vergangenen und im laufenden Jahr zu verfassen. Der Jahresbericht ist anschließend dem Europäischen Parlament, dem EU-Rat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat vorzulegen. 8

Der Grundsätze der Transparenz und der Glaubwürdigkeit stehen in einem interdependenten Verhältnis zum Prinzip der Rechenschaftspflicht. Demnach ist die EZB dazu verpflichtet, der Öffentlichkeit und den Märkten alle essentiellen Informationen über ihre Strategie, ihre Prognosen und ihre geldpolitischen Entscheidungen bzw. Verfahren offen, eindeutig und umgehend zur Verfügung zu stellen. Dadurch trägt die Transparenz dazu bei, die Geldpolitik der EZB glaubwürdiger und effektiver der Öffentlichkeit zu kommunizieren. Transparenz und Glaubwürdigkeit bezwecken somit, dass die EZB glaubwürdig aufzeigt, wie sie ihren geldpolitischen Auftrag erfüllen will und welche monetären Ziele sie verfolgt. 9

⁷ Vgl.EZB (2004), S. 13.

⁸ Vgl. Art. 15 der Satzung der ESZB.

⁹ Vgl. EZB (2004), S. 70 ff.