Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  5

2.  Das Hartz-Konzept.  6

3.  Die Reform und ihre Folgen.  9

4.  Schlussbetrachtung.  13

Literaturverzeichnis.   15

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Abkürzungsverzeichnis: ALG II Arbeitslosengeld II BA Bundesagentur für Arbeit PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PSA Personal-Service-Agentur SGB II Sozialgesetzbuch II

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Meine Damen und Herren, das ist kein Zweifel; unser dringendstes und schmerzhaftestes Problem bleibt die Massenarbeitslosigkeit. Sie führt zu psychischen Zerstörungen; zum Zusammenbruch von Sozialstrukturen. Dem Einen nimmt sie die Hoffnung und dem Anderen macht sie Angst und sie belastet unser Gemeinwesen derzeit mit Kosten von jährlich 170 Milliarden DM. Die Bundesregierung ist sich völlig im Klaren darüber, dass sie ihre Wahl im Wesentlichen der Erwartung verdankt die Arbeitslosigkeit wirksam zurückdrängen zu können. Genau dieser Herausforderung werden wir uns stellen. Jedes Instrument kommt auf den Prüfstand, ob es vorhandene Arbeit sichert oder neue Arbeit schafft. Wir wollen uns jeder Zeit und nicht erst in vier Jahren daran messen lassen, in welchem Maße wir zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen. Die Steuerreform, mit der wir in diesen Tagen beginnen, ist dazu ein erster Schritt. Wir werden nicht weitere 16 Jahre über die Notwendigkeit einer Steuerreform reden. Das Für und Wider der Interessengruppen Abwegen. Nein!, meine Damen und Herren, wir machen diese Steuerreform. Die Reform basiert auf der Einsicht in die ökonomische Notwendigkeit. Sie verbindet modernen Pragmatismus mit einem starken Sinn sozialer Fairness. …“

1. Einleitung

Deutschland versteht sich als ein Sozialstaat, der durch seine umfassende Sozialgesetzgebung jedem Bürger ein menschenwürdiges Leben gewährleisten soll und ein Maß an Chancengleichheit.

Angesichts einer registrierten Arbeitslosigkeit, die seit Jahren tendenziell steigend um die Vier-Millionen-Marke pendelte und angesichts einer Arbeitsplatzlücke, die sich nach vorsichtigen Schätzungen auf etwa 6 Millionen beläuft, steht die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung seit Jahren stark unter Druck. In Deutschland kommen Veränderungen meist erst dann zustande, wenn der Druck unerträglich groß geworden ist.

Einen Handlungsbedarf sah die Regierung erst, als Anfang 2002 ein Skandal die Bundesanstalt für Arbeit erschüttert. Durch den Bundesrechnungshof fand man heraus, dass die als Erfolgsindikator geltende Vermittlungsstatistik der Arbeitsämter gefälscht war. Es wurden Arbeitsvermittlungen verbucht, die keine waren. Angesichts der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit und des drohenden Bankrotts des deutschen Sozialstaates hatte der jetzt ehemalige Bundeskanzler Gerhardt Schröder noch vor der Bundestagswahl 2002 und seiner zweiten Amtszeit ein 15köpfiges Expertengremium berufen; die Hartz-Kommission unter dem Vorsitz von Dr. Peter Hartz. Sie hatte den Auftrag, Vorschläge zur Belebung des Arbeitsmarktes und zur Effizienzsteigerung der Arbeitsvermittlung zu unterbreiten. So entstand aus der Arbeit der Kommission ein Hartz-Konzept und bildetet die Grundlage für vier „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, kurz: Hartz l bis lV. Die Arbeit wird sich mit der Frage beschäftigen, ob diese Hartz-Gesetze überhaupt etwas bewirken und zu einer positiven Bilanz führen oder ob es auf Dauer unsere wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage verschlechtert. Der erste Abschnitt beschäftigt sich mit dem Hartz-Konzept und verschafft einen Überblick über die Neuerungen und Veränderungen, sowie die Ziele dieses Konzeptes. Der zweite Abschnitt befasst sich anschließend mit den Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf die Gruppe der erwerbslosen Leistungsempfänger. Im letzten Abschnitt wird die aufgeworfene These vor dem Hintergrund der vorangegangenen Analyse näher beleuchtet und beantwortet sowie die gegebenen Diskussionen um Hartz IV auf einem kurzen Ausblick.

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