INHALTSVERZEICHNIS

1  Einleitung  4

2  Die Familienpolitische Ziele  5

2.1  Allgemeine Ziele der Politik  5

2.2  Ziele nach dem Koalitionsvertrag  6

3  Eckpunkte zur Einführung den neuen Elterngeldes  7

3.1  Von Erziehungsgeld zum Elterngeld.  7

3.2  Was soll das neue Elterngeld bewirken.  9

3.3  Chancengleichheit von Mann und Frau  10

3.4  Vergleich von monetären Förderungen von Familien und Maßnahmen zur  

Verbesserung  der Rahmenbedingungen.  11

4  Erfahrung aus dem Ausland in parallel Vergleich zu Deutschland  13

5  Können die Ziele des Koalitionsvertrags erfüllt werden und das Elterngeld Erfolg haben?  

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6  Kritische Würdigung  16

7  Literaturverzeichnis.  17

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ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abs. Absatz ALG II Arbeitslosengeld II Art. Artikel BMFSFJ Bundes Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ca. circa EG Elterngeld f. folgende ff. fortfolgende Hrsg. Herausgeber i.V.m. in Verbindung mit min. minimal max. maximal Nr. Nummer o.V. ohne Verfasser S. Seite u.a. unter anderem vgl. vergleiche z.B. zum Beispiel

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1 Einleitung

Das Thema Familienpolitik und die demografische Entwicklung in Deutschland stellt die Politik schon seit Jahren vor schwierige Herausforderungen. Die deutsche Bevölkerung wird immer älter, der Altersquotient, der als Relation der 65-Jahrigen und Älteren zur Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 und 64 Jahren definiert wird, steigt schneller als in fast allen anderen Länder dieser Welt an. Bereits im Jahr 2035 werden wir vermutlich die älteste Bevölkerung auf der Erde sein. 1

Steigende Lebenserwartung und sinkende Geburtenziffern sind zwei ausschlaggebende Gründe für diese Entwicklung. Die Lebenserwartung in Deutschland weicht nicht gravierend von der Lebenserwartung anderer Völker ab ² , aber anders ist es bei der Geburtenrate. Aktuell liegt sie bei 1,34 Kindern pro Frau ³ , obwohl ein durchschnittlicher Kinderwunsch bei 1,8 Kindern liegt. ⁴ Diese Zahl ist somit nicht nur weit entfernt von den magischen Geburtenziffern von 2,1 Kindern pro Frau, die nötig wäre um eine stabile Bevölkerungsentwicklung zu Garantieren sondern liegt auch noch weit hinter den Geburtenquote in anderen europäischen Ländern. ⁵ Die Folgen dieser Entwicklung sind schon seit längerer Zeit abzusehen und trotzdem kam es bis heute zu keinen wirklich tief greifenden Maßnahmen, diesem Problem entgegen zu wirken. Hier ist die Politik gefordert, nach Lösungen und Maßnahmen zu suchen und sie wirksam einzusetzen.

Besonders betroffen von dieser demografischen Veränderung ist die in Deutschland vorhandene umlagefinanzierte Rentenversicherung. Immer weniger junge Menschen können mit ihren Beiträgen die Renten für eine immer größer werdende Zahl älterer Menschen finanzieren. Das Jahr 2035 gilt als das Jahr, in dem die demografische Krise nach heutigem Kenntnis-stand kulminieren wird. ⁶ Doch auch noch andere Folgen zieht solche demografische Entwicklung mit sich. Eine alternde Bevölkerung ist nicht mehr so leistungsfähig und kreativ wie eine junge Gesellschaft. Die geistige und wirtschaftliche Dynamik Deutschlands wird unter der niedrigen Entwicklung leiden.

Die neue Regierung und die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen wollen mit dem im Koalitionsvertrag neu vorgesehenen Elterngeld, das ab 2007 das bisherige Erziehungsgeld ersetzen soll, neue Akzepte in der Familienpolitik setzen. Parallel zu den anderen Instrumen-

¹ Vgl.Sinn, H. (2003), S.20.

² Vgl. Sinn, H. (2003), S. 21.

³ Vgl. Frau TV (2005), S.1.

⁴ Vgl. Prognos AG (2005), S.1.

⁵ Vgl. Rürup, B. (2005), S.10.

⁶ Vgl. Sinn, H. (2003), S.24.

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ten und Leistungen soll das Elterngeld helfen die Familienpolitischenziele der Koalitionspartner zu erreichen und die dramatische demografische Entwicklung zu verändern. Im Folgenden wird auf die Ziele der Familienpolitik eingegangen und eine der größten vorgesehenen Maßnamen „das Elterngeld“ analysiert. Dazu erfolgt zunächst eine Abgrenzung der Ziele der neuen Familienpolitik, die sich im Koalitionsvertrag widerspiegeln. Anschließend sollen die wesentlichen Eckpunkte des Elterngeldes und eine Parallele zur den Fördermaßnahmen aus Schweden dargestellt werden. Mit diesen Grundlagen wird dann auf die Kritikpunkte der Öffentlichkeit eingegangen und untersucht, inwiefern diese Kritik begründet ist. Im letzten Teil der Arbeit erfolgt eine kritische Würdigung des dargestellten Sachverhalts.

2 Die Familienpolitische Ziele

2.1 Allgemeine Ziele der Politik

Um richtige Maßnahmen und Instrumente auswählen zu können soll eine erfolgreiche Familienpolitik ihre Ziele und Werte kennen und ihre Probleme vor Augen halten. Nur nach einer genaueren Situationsanalyse können die passenden Instrumente ausgesucht werden, die die Probleme langfristig lösen sollen. 7

In der Literatur werden die vier wichtigsten Ziele der Familienpolitik genannt: - Quantitative Nachhaltigkeit - Qualitative Nachhaltigkeit - Leistungsausgleich für die Familien - Transparenz in der Familienpolitik. 8

Eine Bevölkerungsgruppe kann auf Dauer nur existieren wenn ihre Altersstruktur stabil ist. Wie schon oben erwähnt wurde liegt die Geburtenrate in Deutschland deutlich unter dem Niveau, das die quantitative Nachhaltigkeit sichern kann. Aber allein eine steigende Anzahl an geborenen Kindern kann nicht die Situation verbessern. Es reicht nicht, die Kinder zu bekommen, sie sollen auch versorgt werden. Die Möglichkeiten und Fähigkeiten zukünftiger Generationen hängen von der Qualität ihrer Entwicklung ab. Diese Entwicklung wird durch die Erziehung, Bildung und Ausbildung der Kinder beeinflusst. ⁹ Nur eine fähige und gut ausgebildete junge Gesellschaft kann in der Zukunft Beiträge zur Sozialversicherung leisten und die Steuern sichern. Diese beiden Ziele der nachhaltigen Entwicklung sollten in der Familienpolitik gleichen Stellenwert haben.

⁷ Vgl. Homburg, S. (2005), S.4.

⁸ Vgl. Homburg, S. (2005), S.5ff.

⁹ Vgl. Homburg, S. (2005), S.7.

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Die Koalitionspartner setzen sich zum Ziel eine ganzheitliche Politik für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, was den Zusammenhalt der Generationen stärken und erkennen soll, dass Deutschland ohne Kinder keine Zukunft hat. 10

„Familien sind Leistungsträger dieser Gesellschaft“ - steht in dem Koalitionsvertrag. Durch ihre Leistung sichern sie die Zukunft unsrer Gesellschaft. Eines der politischen Ziele ist es, die Leistungsfähigkeit und Eigenverantwortung der Familien zu stärken und zu sichern. ¹¹ Wenn die Eltern sich für Kinder entscheiden, sind sie auch bereit, ein bestimmtes Ausmaß an Lasten auf sich aufzunehmen. Politische Bemühungen, diese Lasten durch Leistungsausgleich zu minimieren, dürfen nicht zu Lasten der kinderlosen Familien führen. Nicht jeder Familie ohne Kinder, hat sich auch gegen die Elternschaft entschieden, dafür kann es auch mehrere andere Gründe geben. 12

Die deutsche Familienpolitik bietet eine unübersichtliche Vielzahl von staatlichen Maßnahmen, Instrumenten und Leistungen, die Familien in den unterschiedlichen Lebensphasen unterstützen sollen. Diese Untransparents ist nicht grade hilfreich für die Paare, die sich einen Überblick über die Fördermaßnahmen für Familien verschaffen wollen. Eine gewisse Transparenz in der Familienpolitik soll dafür sorgen, dass die zukünftigen Eltern eine klare Vorstellung über die staatliche Unterstützung, die nach der Geburt eines Kindes ihnen zusteht, haben. 13

2.2 Ziele nach dem Koalitionsvertrag

Die familienpolitische Leistungen, und als Teil dieser Leistungen auch das Elterngeld, sollen laut Koalitionsvertrag eine nachhaltige und wirtschaftliche Sicherung von Familien direkt nach der Geburt von Kindern fördern und eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern erleichtern. 14

Die Koalitionspartner erarbeiten das ganze Paket von Maßnahmen, die eine familienfreundliche Gesellschaft in Deutschland schaffen soll. Diese Aktivitäten sollen eine bessere Infrastruktur für Familien und familienfreundliche Arbeitsbedingungen schaffen. Die materielle Kinderarmut soll reduziert werden mit der Hilfe der finanziellen Förderung der Familien schon von Geburt an.

In dieser Arbeit wird nur ein kleiner Teil aus diesem Paket - „das Elterngeld“ - von vorgesehenen Maßnahmen untersucht und gewürdigt. Das Elterngeld soll in Zukunft helfen die Ein-

¹⁰ Vgl.Koalitionsvertrag (2005), S.111.

¹¹ Vgl. Koalitionsvertrag (2005), S.111.

¹² Vgl. Homburg, S. (2005), S.8.

¹³ Vgl. Homburg, S. (2005), S.9.

¹⁴ Vgl. BMFSFJ (2006b), S.3.

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