OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Inhaltsverzeichnis


1. Von der KSZE zur OSZE 1

2. Einblick in die Aufgabenbereiche und Strukturen der OSZE

2.1 Themenbereiche („Körbe“) gemäß der Schlussakte von Helsinki 3
2.2 Hauptorgane der OSZE 4
2.3 OSZE-Konferenzen 5
2.4 Personal 6
2.5 OSZE-Langzeitmissionen 6
2.6 OSZE-Mitgliedstaaten und ihre Einbindung in andere Organisationen

3. Grenzen und Möglichkeiten der OSZE 8

Anhang

Quellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Von der KSZE zur OSZE

Die OSZE wurde am 1.1.1995 aus der Taufe gehoben. Sie ist die Nachfolgeorganisation der am 1.8.1975 in Helsinki gegründeten KSZE. Der OSZE gehörten anfangs 35 Teilnehmerstaaten an – heute sind es 54. Das 55. Mitglied Jugoslawien (Serbien und Montenegro) ist seit dem 8.7.1992 von der Mitarbeit ausgeschlossen ist. Von 1973 bis Ende 1989 war die KSZE das einzige politische Forum, auf dem Ost und West in einer konfliktbelasteten Gesamtsituation in einen gewaltfreien Dialog treten sollten.

Ziel der KSZE-Politik sollte die Sicherheit und Stabilisierung Europas sowie eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Umweltschutz sein. Speziell die UdSSR stach als Motor für die Gründung der KSZE hervor. Man versprach sich auf sowjetischer Seite eine Entspannung im Ost-West-Konflikt und sah die Chance einer wirtschaftlichen Annäherung mit dem Westen. So trafen sich dann am 3.7.1973 zum ersten Mal Abgesandte aller europäischen Staaten (Ausnahme Albanien), der USA, Kanadas und der UdSSR.

Am 1.8.1975 wurde die Akte zur Gründung der KSZE ratifiziert. Mit dem Zerfall des Ostblocks verlor auch die KSZE ihre Aufgabe, so dass sie gezwungen war neue Zielsetzungen zu definieren. Diese waren nicht mehr die Verhinderung des Dritten Weltkrieges, sondern man wollte sich von nun an der Prävention regionaler Konflikte und einer Vermittlerrolle bei gewaltsamen Auseinandersetzungen widmen.

Ende November 1990 kamen die Regierungschefs von 34 Nationen in Paris zusammen, um die Funktionen der KSZE neu zu definieren (Charta von Paris für ein neues Europa). Diese Nationen bekannten „sich zu den Grundsätzen der Rechtstaatlichkeit, des demokratischen Pluralismus und der Förderung der Beziehungen untereinander“1. Bereits zu diesem Zeitpunkt machte man sich Gedanken bezüglich der Umwandlung von einer Konferenz zu einer festen Organisation. So beschlossen die Mitgliederstaaten 1992, die KSZE als regionale Organisation der UNO zu unterstellen. Zudem vereinbarten sie alle gesamteuropäischen Abrüstungsmaßnahmen und Gespräche über weitere vertrauensbildende Maßnahmen und Konfliktverhütung in Zukunft im Rahmen der OSZE zu behandeln.

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1 Microsoft Encarta 2002 Enzyklopädie