Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  5

2  Allgemeines  9

2.1  Geographie  9

2.2  Bevölkerung  10

2.3  Staatsstruktur  10

2.4  Internationale Organisationen  12

2.5  Wirtschaft  13

2.6  Infrastruktur  16

3  Albanische Rohstoffproduktion  18

4  Bedeutung des albanischen Bergbaus  18

5  Rohstoffwirtschaft  19

5.1  Allgemeines  19

5.2  Eisen und Stahl  19

5.3  Chrom  21

5.4  Kupfer  22

5.5  Zement  22

5.6  Rohstoffpotential  23

6  Rohstoffpolitische Ansätze  25

7  Investment  28

8  Rohstoffrelevante Gesetze  34

9  Normative Grundlagen  35

10  Rohstoffgruppen und Mineralrechte  40

11  Erteilung von Genehmigungen  43

12  Behördliche Kontrollen.  51

2

13  Abgaben und Förderzinse  53

14  Anhang: Infrastruktur  54

15  Literaturverzeichnis  56

3

Verzeichnis  der Abbildungen  

Abbildung  1: Geographie Albaniens  9

Abbildung  2: Quarqe  11

Abbildung  3: Rrethe  11

Abbildung  4: Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukt  14

Abbildung  5: Verteilung des BIPs und der Arbeitskräfte auf Wirtschaftssektoren  

   14

Abbildung  6: Wachstumsrate der Industrieproduktion 2000 2008  15

Abbildung  7: Physische Karte Albaniens mit wichtigsten Infrastrukturwegen  17

Abbildung  8: Entwicklung des albanischen Eisen- und Stahlsektors anhand von  

Produktionszahlen   19

Abbildung  9: Metallurgisches Kombinat Elbasan  20

Abbildung  10: Aufbau der Albinvest  29

Abbildung  11: FDI in Albanien  32

Abbildung  12: Gerichtliche Infrastruktur in Albanien  52

Abbildung  13: Albanische Eisenbahninfrastruktur  54

Abbildung  14: Albanisches Schnellstraßennetz  55

Verzeichnis  der Tabellen  

Tabelle 1:  Auflistung albanischer Bezirke  12

Tabelle 2:  Produktionsdaten Albanien  18

Tabelle 3:  Albanisches Rohstoffpotential  24

Tabelle 4:  Rohstoffkategorie 1  40

Tabelle 5:  Rohstoffkategorie 2  40

Tabelle 6:  Rohstoffkategorie 3  41

Tabelle 7:  Rohstoffkategorie 4  41

Tabelle 8:  Rohstoffkategorie 5  41

Tabelle 9:  Rohstoffkategorie 6  41

4

1 Einleitung

Dieses Buch versucht im Überblick alle investitionsrelevanten Aspekte für den Mineralrohstoffsektor in Albanien anzusprechen. Es richtet sich primär an Investoren und Wirtschaftstätige, aber auch an Juristen, Wissenschaftler sowie Studenten und weiteren interessierten Personen.

Albanien ist einer der kleineren Staaten Südosteuropas. Aufgrund historischer Entwicklungen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist Albanien zudem eine der schwächsten Wirtschaftsräume auf dem europäischen Kontinent. Für den Mineralrohstoffsektor kann Albanien repräsentativ für eine Vielzahl an Staaten Südosteuropas angeführt werden, denn viele Staaten Südosteuropas verfügen über ein beachtliches Rohstoffpotential. Dieses wird in den seltensten Fällen, wie etwa in der Türkei und teilweise in Rumänien, genutzt. Als mögliche Gründe hierfür können unzureichende Investitionen, staatliche Politikstrategien und unzureichende geologische Erkundungen angeführt werden. Für Albanien lässt sich die schwierige Situation des Mineralrohstoffsektors vor allem an den Produktionszahlen (siehe Kapitel 3 sowie Kapitel 5 dieses Buches) veranschaulichen. Der Nickel- und Eisenabbau wurde in den 1990er Jahren eingestellt, der wichtige Chrombergbau ging im Laufe der 1990er Jahre ebenfalls konstant zurück. Albanien verfügt jedoch für alle diese Rohstoffe über ausreichend Ressourcen und Reserven. Aufgrund des weltweiten Angebotes an Rohstoffen ist ein Abbau bestimmter Lagerstätten bislang nicht wirtschaftlich. Durch den aktuell hohen Rohstoffbedarf, welcher vor allem durch den wirtschaftlichen Aufschwung von Entwicklungsländern (z.B. China und Indien) bedingt wird, kann eine Wiederaufnahme bzw. eine Steigerung des Bergbaus in Südosteuropa eintreten.

Beleuchtet man das Beispiel Chrom, so zeigt sich, dass Albanien neben Finnland, und sofern zu Europa gerechnet Russland und die Türkei, der einzige Chromproduzent Europas ist. Die Nachfrage nach Chrom ist jedoch global. Der albanische Chrombergbau ist im Vergleich zu anderen Chromproduzenten von

geringer Bedeutung. Vor dem Rückgang der Produktionszahlen in den 1990er Jahren war Albanien jedoch einer der größten Chromproduzenten der Welt. Neben den erwähnten metallischen Rohstoffen verfügt Albanien vor allem über beachtliche Lagerstätten an energetischen Rohstoffen. Aufgrund der langfristig steigenden Nachfrage nach Rohstoffen könnte sich der südosteuropäische Bergbau, insbesondere der albanische Bergbau, neu entwickeln. Wie in späterer Folge in Kapitel 7 des Buches besprochen wird, sieht der albanische Ministerpräsident Sali Berisha ausländische Investitionen als eines der wichtigsten Instrumente zur Entwicklung der albanischen Wirtschaft. Albanien ist bemüht sein rechtliches Rahmenwerk in vielen Staaten neu zu erstellen und ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen. Viele ausländische Investoren erkannten dieses positive Investitionsklima, was vor allem an einer enorm steigenden Anzahl der ausländischen Direktinvestitionen ersichtlich ist. Trotz der hohen Investitionen ist ein grundsätzliches strukturelles Problem der albanischen Wirtschaft ersichtlich. Aus Kapitel 2, v.a. 2.5, geht hervor, dass sowohl das Wirtschaftswachstum als auch die Entwicklung der

Industrieproduktion in den letzten Jahren stark zurückging. Investitionen, v.a. im Bergbausektor, können aufgrund der hohen Vorlaufzeiten erst spät Auswirkungen auf die Wirtschaft eines Landes zeigen. Für Investitionen im Mineralrohstoffsektor sind mehrere grundlegende Parameter gestellt, bevor ein Projekt entwickelt werden kann. Diese komplexen Hintergründe sollen an dieser Stelle auf folgende sieben Punkte vereinfacht werden:

1. Grundlegende Verfügbarkeit von Rohstoffen: Investitionen im

Bergbausektor verlangen das Vorhandensein von Lagerstätten bzw. das Vorkommen mineralischer Rohstoffe.

2. Rechtliches Rahmenwerk: Neben allgemeinen rechtlichen Aspekten wie Arbeitsrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, etc. spielen für den Mineralrohstoffsektor vor allem die geltenden Bergbaugesetze, Konzessionsgesetze und Investitionsgesetze eine tragende Rolle.

3. Umgang mit Investoren: Viele rechtliche Bestimmungen für ausländische Investitionen finden sich meist in den nationalen Investitionsgesetzen. Neben diesem rechtlichen Rahmen bestimmen vor allem staatliche Unterstützungen, Investitionsagenturen und investitionsrelevante

Initiativen sowie die Sicherheit von Investitionen das Investitionsklima eines Landes.

4. Staatsstruktur, internationale Organisationen, Sprache, etc.: Viele allgemeine Aspekte können bereits getätigte Investitionen beeinflussen. Die Mitgliedschaft eines Staates in einer internationalen Organisation zeigt einem ausländischen Investor, dass der Staat an internationalen Standards festhält. Als besonders wichtige Organisation gilt es die World Trade Organization hervorzuheben. Staatsstruktur, Bildungssystem, Bevölkerung mehrerer Ethnien, etc. stellen wichtige Indikatoren für die politische Stabilität eines Landes dar. Durch den sogenannten ÅLotterieaufstand´ geriet die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation Albaniens unter starke Bedrängnis. Aber bereits vor diesem Aufstand im Jahr 1997 war die wirtschaftliche und soziale Lage des Landes stark angespannt. Politische und wirtschaftliche Stabilität sind entscheidende Grundpfeiler für Investitionen. Sprache und Bildung gehen zudem in der Bedarfssituation von Arbeitskräften ein (Fachkräfte, Angestellte und Arbeiter, etc.)

5. Situation der Infrastruktur: Für die Entwicklung bzw. den Ausbau sowie den Betrieb von Bergbauprojekten ist eine bestimmte Infrastruktur von Nöten. Dabei gilt es in zwei Kategorien zu unterscheiden: Erstens ist eine allgemeine Infrastruktur, wie z.B. Straßen, Eisenbahn, Wasser- und Stromnetz von Nöten. Die zweite Kategorie betrachtet die lokale infrastrukturelle Situation. So kann es zur Durchführung eines Bergbauprojektes erforderlich sein, neue Infrastruktur zu errichten bzw. an genereller Infrastruktur anzuschließen.

6. Allgemeine wirtschaftliche Verhältnisse: Die allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse spielen vor allem im Zusammenhang mit der politischen und sozialen Stabilität eines Landes eine Rolle. Außerdem erhält ein Investor

über die Struktur einer nationalen Wirtschaft Informationen über Absatzmarkt, weitere Investitionsmöglichkeiten, etc. 7. Kosten von Investitionen; Abgaben und Förderzinse Die weitere Gliederung des Buches baut auf diesen oben genannten Punkten auf. In Kapitel 2 wird auf allgemeine Faktoren (Punkte 4 bis 6 der oben angeführten Aufzählung), eingegangen, anschließend werden in Kapiteln 3 bis 5 das albanische Rohstoffpotential und die Struktur der wichtigsten Bereiche des Mineralrohstoffsektors besprochen. Das Augenmerk dieses Buches richtet sich auf den Umgang mit Investoren und dem rechtlichen Rahmenwerk. Die Kapitel 6 und 7 behandeln rohstoffpolitische Aspekte und Grundzüge der albanischen Investitionspolitik. Die Kapitel 8 und 9 bieten einen Überblick über direkt für den Bergbau relevante legislative Dokumente. Insbesondere wird in den Kapitel 10 bis 13 das Mining Law 1994 im Detail behandelt. Kapiteln 8 und 9 bieten einen Überblick über weitere direkt für den Bergbau relevante legislative Dokumente.

Ziel dieses Buches liegt in der überblicksmäßigen Beschreibung des albanischen Investitionsklimas bezüglich des Mineralrohstoffsektors. Es soll dabei alle relevanten Aspekte vereinen und einem Investor als ersten Informationsbehelf dienen. Dieses Buch ist nicht als Leitfaden für Investitionen gedacht, da jedes einzelnes Investitionsprojekt einmalig und einzigartig ist. Die hier behandelten Aspekte und rechtlichen Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit für einzelne Projekte, sondern legen den aktuellen Stand des Investitionsklimas im Allgemeinen offen.

An dieser Stelle sei auf das im Jahr 2009 erschienene Überblicksband Å,QYHVWLWLRQVUHOHYDQWH*UXQGODJHQ]XU'XUFKIKUXQJYRQ%HUJEDXWlWLJNHLWHQLQ Südost- XQG 2VWHXURSD´ (Heise, 2009) verwiesen. Dieses Buch bietet einen gesamten Überblick des genannten Themas über den östlichen Teil Europas. Es behandelt in aller Kürze die allgemeine Bedeutung des Bergbaus in osteuropäischen Ländern und nimmt sich rohstoffpolitischen Grundlagen sowie des rechtlichen Rahmenwerkes an.

2 Allgemeines

2.1 Geographie

Geographisch wird Albanien Südosteuropa zugeordnet. Der Staat liegt auf der Balkanhalbinsel und grenzt an das Mittelmeer, genauer an das adriatische und das ionische Meer. Albanien weist eine Fläche von 28.748 Quadratkilometer auf, davon 27.398 Quadratkilometer Landfläche. Albanien verfügt über eine 717 Kilometer lange Grenze, welche mit Griechenland, Mazedonien, dem Kosovo und Montenegro geteilt wird. Die Küstenlinie beläuft sich auf 362 Kilometer. Die höchste Erhebung Albaniens ist der Berg Mali i Korabit mit 2.764 Metern an der Grenze zu Mazedonien (CIA, 2008).

Ein wichtiger geographischer Indikator ist die nationale Wasserversorgung. In Albanien befinden sich 41,7 Kubikkilometer erneuerbare Wasserreserven. Der Frischwasserverbrauch liegt jährlich bei 1,71 Kubikkilometer Wasser, wovon 11% von der Industrie benötigt werden (CIA, 2008). Weiterhin geprägt wird das

Land durch das unterschiedliche Relief. Albanien ist, mit Ausnahme der küstennahen Ebenen, gebirgig bis stark gebirgig (The Library of Congress, 2005).

2.2 Bevölkerung

In Albanien leben etwa 3,7 Millionen Menschen. Die Hauptstadt Albaniens ist Tirana. Weitere große Städte sind Durrës, Elbasan, Shkodër, Vlorë, Korcë, Fier und Berat. 66,9% der Bevölkerung sind zwischen 15 und 64 Jahre alt, das gesamte Durchschnittsalter liegt bei 29,5 Jahren. Neben Albanern finden sich noch weiter Bevölkerungsgruppen in kleinem Ausmaß, so Griechen, Roma, Serben, Mazedonier u.a. Der Großteil der Bevölkerung (70%) sind Muslime. Neben dem Islam finden sich albanisch-orthodoxe (20%) und römisch-katholische (10%) Anhänger (CIA, 2008).

Etwa 2,9% des nationalen Bruttoinlandproduktes werden für Bildung ausgegeben (CIA, 2008). Als wichtigste Bildungsorganisation sei an dieser Stelle auf die Universität Tirana und auf die Polytechnische Universität Tirana verwiesen.

2.3 Staatsstruktur

Die Verfassung Albaniens stammt aus dem Jahr 2008. Diese deklariert Albanien in §1 als eine parlamentarische Republik. Das Parlament Albaniens (alb. Kuvendi i Shqipërisë) wird in Teil 3 der albanischen Verfassung näher beschrieben. Es besteht aus 140 Mitgliedern, welche auf eine Zeit von vier Jahren gewählt werden. §13 gibt an, dass Albanien nach dem Prinzip der lokalen Selbstverwaltung besteht. Auf diese wird in Teil 6 der Verfassung eingegangen. Die Ebenen dieser lokalen Selbstregierung sind die Kommunen bzw. Gemeinden und Regionen. Weitere Ebenen können per Gesetz erlassen werden. Das Land wird in drei Ebenen gegliedert. Es existieren 12 Präfekturen (alb. Quarqe, siehe

Abbildung 2). Diese Präfekturen setzen sich aus insgesamt 36 Kreisen (alb. Rrethe, siehe Abbildung 2) zusammen, welche wiederrum die insgesamt 351 Gemeinden enthalten (Instituti i Statistikes, 2003).

2.4 Internationale Organisationen

Albanien ist in zahlreichen Organisationen Mitglied. Folgende Auflistung soll einen Überblick der wichtigsten Mitgliedschaften vermitteln (CIA, 2008): N Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (BSEC) N Communauté Européenne (EC) N Zentraleuropäische Initiative (CEI) N Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) N Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO) N International Bank for Reconstruction and Development (IBRD)