Abkürzungsverzeichnis

AGBM AdHocGroupontheBerlinMandate AWG-KP AdHocWorkingGrouponFurtherCommitmentsforAnnexIPartiesundertheKyo-toProtocol AWG-LCA AdHocWorkingGrouponLong-termCooperativeActionundertheConvention BAP BaliActionPlan bzw. beziehungsweise CDM CleanDevelopmentMechanism CMP ConferenceofthePartiesservingasthemeetingofthePartiestotheKyotoProtocol COP ConferenceoftheParties d.h. dasheisst EGTT ExpertGrouponTechnology-Transfer GEF GlobalEnvironmentFacility IISD InternationalInstituteforSustainableDevelopment IPCC IntergovernmentalPanelonClimateChange REDD ReducingEmissionsfromDeforestationandDegradation SBI SubsidiaryBodyforImplementation SBSTA SubsidiaryBodyforScientificandTechnologicalAdvice UN UnitedNations UNCED UnitedNationConferenceonEnvironmentandDevelopment UNFCCC UnitedNationsFrameworkConventiononClimateChange NGO Non-GovernmentalOrganization

Klimakonferenz2007inBali 3

1.Einleitung

Vom3.Bis14.Dezember2007trafensichRegierungsvertreter,VertreterführenderUnternehmen undVertretervonNicht-Regierungsorganisationen(NGOs)aus187LändernzueinerWeltklimakon-ferenzaufBali,Indonesien.MitderKonferenzwarengrosseHoffnungenverbunden,konkreteZiel-setzungenfürdieVerhandlungenvon2009inKopenhagenübereinneuesKlimaschutzabkommen zu verabschieden. Dieses zukünftige Abkommen soll das 1997 in Kyoto ausgehandelte Klima-schutzprotokoll, welches im Jahre 2012 auslaufen wird, ersetzten bzw. ablösen. Die teilweise äu-sserst zähen und mühevollen Verhandlungen haben sich bis zur letzten Minute hingezogen, ob-wohldieKonferenzbereitsumzweiTageverlängertwurde.

InderfolgendenArbeitsollzunächstderKontext,indemdieBalikonferenzsteht,erklärtwerden. ImHauptteilwerdendieResultatederKonferenzerläutertundImplikationenanalysiert.Schliesslich wirdzumAbschlussderArbeiteinFazitgezogen.

In Anbetracht der Rahmenbedingungen dieser Arbeit wurde als wissenschaftlicher Forschungsan-satz„Desk-Research“gewählt.GrundsätzlichwurdendiePrimär-QuellendesUNFCCCverwendet. In der Analyse und Meinungsbildung wurde als Ergänzung zu den bilateralen Diskussionen zwi-schen den Autoren auch auf Regierungskommentare, wissenschaftliche Analysen, aber auch auf Medienberichte zurückgegriffen. Schliesslich haben das Gespräch sowie die Kommentare von HerrnDr.LuhmannalswertvollerundinteressanterInputgedient.

2.BaliimKontextderKlimapolitik

BevoraufdieeigentlicheKonferenzinBalieingegangenwird,sollineinemerstenSchrittdieKlima-konferenzinBaliindieKlimapolitikgeschichteeingeordnetwerden.

2.1.EarthSummitundKlimarahmenkonvention

UmdieKonferenzinBaliindasGefügederverschiedenenklimapolitischenInitiativeneinzuordnen, mussindasJahr1992zurückgeblicktwerden.DamalsfandinRiodeJaneirodieunterdemNamen Earth Summit bekannte Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung ¹ statt (United Nations, 1997). Auf der, als Meilenstein geltenden Konferenz nahmen mehr als 30'000 Leute und über 100 Staatsoberhäupter teil und beschlossen fünf multilaterale Umweltabkommen (Agenda 21, Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung, Klimarahmenkonvention, Wüstenkon-vention,Biodiversitätskonvention).

¹ UnitedNationConferenceonEnvironmentandDevelopment(UNCED)

Klimakonferenz2007inBali 4

UmdieKlimakonferenzinBalieinordnenzukönnen,istvorallemdieKlimarahmenkonvention,die den offiziellen Titel United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) trägt, vongrosserBedeutung.DortwirdinArtikel2dasZieldefiniert,eineStabilisierungderTreibhaus-gaskonzentrationenzuerreichen,umeinegefährlicheanthropogeneStörungdesKlimasystemszu verhindern(UNFCCC,1992,S.5).UmdiesesZielzuerfüllensiehtdieKonventionvor,zusätzliche bindende Protokolle zu beschliessen, die konkrete Verpflichtungen zum Klimaschutz beinhalten (vgl. Atmosphere, Climate & Environment, 2004). Die Einhaltung des Übereinkommens wird von derVertragsstaatenkonferenzüberwacht.

2.2.Vertragsstaatenkonferenz-COP

DieVertragsstaatenkonferenz,auchConferenceoftheParties(COP)genannt,istdashöchsteGre-miumderKlimarahmenkonventionundeinOrgander192Länder,diedieRahmenkonventionrati-fiziert haben (UNFCCC, 2008). Bei den jährlich stattfindenden Zusammenkünften soll die Umset-zung der 1994 in Kraft getretenen Klimakonvention gefördert und überprüft werden. Die erste VertragsstaatenkonferenzfandimJahre1995inBerlinstatt,wodas„BerlinerMandat“verabschie-detwurde.Diesessahvor,biszurdrittenVertragsstaatenkonferenzinKyotoeinverbindlichesPro-tokollmitReduktionszielenund–fristenfürdieIndustrienationenzuverhandeln.ZudiesemZweck wurdedieAdHocGroupontheBerlinMandate,AGBMgegründet.BasierendaufdiesemMandat wurdesodannaufderdrittenVertragsstaatenkonferenzinKyotoimJahre1997einProtokollüber völkerrechtlich verbindliche Emissionsbegrenzungen und -reduktionen von treibhauswirksamen Gasenausgearbeitet,welchesam16.Februar2005inKrafttrat.(vgl.AustrianCouncilonClimate Change,2008)

Am Beispiel dieses ersten Protokolls der Klimarahmenkonvention lässt sich schön erkennen, dass der politische Entscheidungsprozess in zwei Stufen unterteilt ist. In einem ersten Schritt wird ein Mandatbeschlossen,welchesdannineinemzweitenSchrittzueinemProtokollverhandeltwird.

2.3.TagungderVertragsparteiendesKyotoProtokolls-CMP

InArtikel13desKyotoProtokollsistfestgelegt,dassdieKonferenzderVertragsparteien(COP)als oberstes Gremium der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) auch als Tagung der Vertragsparteien des Kyoto Protokolls dient. Artikel 13 spezifiziert zudem, dass die Vertragsparteien der Klimarah-menkonvention, die nicht Vertragsparteien des Kyoto Protokolls sind, als Beobachter an den Ta-gungenteilnehmenkönnen.(vgl.UNFCCC,1997,S.18)

DieTagungderVertragsparteiendesKyoto-ProtkollsträgtdenoffiziellenNamenConferenceofthe PartiesservingasthemeetingofthePartiestotheKyotoProtocol(CMP).InAnspielungandieTat- sache,dass die CMP Meetings während den COP Meetings stattfinden, werden diese oft auch COP/MOPMeetingsbezeichnet.

Klimakonferenz2007inBali 5