Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  6

2  Allgemeines  9

2.1  Geographie  9

2.2  Bevölkerung  10

2.3  Staatsstruktur  11

2.4  Internationale Organisationen  13

2.5  Wirtschaft  14

2.6  Infrastruktur  17

3  Rohstoffproduktion  20

4  Bedeutung des bulgarischen Bergbaus  21

5  Rohstoffwirtschaft  24

5.1  Aluminium  24

5.2  Kupfer  24

5.3  Blei und Zink  26

5.4  Eisen und Stahl  27

5.5  Mangan  28

5.6  Gold und Silber  29

5.7  Industrieminerale und Zement  29

5.8  Energierohstoffe  30

5.9  Rohstoffpotential  31

6  Rohstoffpolitische Ansätze  32

7  Investment  34

8  Rohstoffrelevante Gesetze  42

9  Normative Grundlagen  43

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10  Rohstoffgruppen und Mineralrechte  47

11  Erteilung von Genehmigungen  51

12  Behördliche Kontrollen  55

13  Abgaben und Förderzinse  57

14  Anhang: Infrastruktur  58

15  Literaturverzeichnis  61

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Verzeichnis  der Abbildungen  

Abbildung  1: Geographie Bulgariens  

Abbildung  2: Physische Karte Bulgariens  

Abbildung  3: Bezirke Bulgariens  

Abbildung  4: Aufteilung der Gemeinden in Bulgarien  

Abbildung  5: Wirtschaftswachstum Bulgariens  

Abbildung  6: Verteilung des BIPs und der Arbeitskräfte auf Wirtschaftssektoren  

Abbildung  7: Wachstumsrate der Industrieproduktion  

Abbildung  8: Entwicklung der bulgarischen Exporte und Importe seit 2001  

Abbildung  9: Lagerstätten Bulgariens  

Abbildung  10: Bulgarischer Kupfertagebau der Elatsite AD  

Abbildung  11: Kupferraffinerie der Cumerio S.A.  

Abbildung  12: Stomana AD  

Abbildung  13: Entwicklung der bulgarischen Manganproduktion  

Abbildung  14: Zementwerk Devnja  

Abbildung  15: Regionen mit erhöhter Arbeitslosigkeit  

Abbildung  16: Entwicklung des Inflows von FDI in Bulgarien  

Abbildung  17: Entwicklung des bulgarischen FDI Inflows  

Abbildung  18: Gerichtliche Infrastruktur in Bulgarien  

Abbildung  19: Karte der Autobahnachse Igoumenitsa/Patras-Athen-Sofia-  

Budapest   

Abbildung  20: Karte der Binnenwasserstraße Rhein/Maas Main - Donau  

Abbildung  21: Eisenbahnachse Athen-Sofia-Budapest-Wien-Prag-  

N  ürnberg/Dresden  

Abbildung  22: Paneuropäische Verkehrskorridore  

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Verzeichnis  der Tabellen  

Tabelle 1:  Produktionsdaten Bulgarien  20

Tabelle 2:  Legende der Lagerstättenkarte  22

Tabelle 3:  Bulgarische Rohstoffexporte  22

Tabelle 4:  Bulgarische Rohstoffimporte  23

Tabelle 5:  Bulgarisches Rohstoffpotential  31

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1 Einleitung

Bulgarien ist einer der größeren Staaten auf der Balkanhalbinsel. Bis in die 1990er Jahre war Bulgarien ein von Kommunismus geprägtes Land. Nach dem vollzogenen Strukturwandel und einer enormen Entwicklung der bulgarischen Wirtschaft konnte Bulgarien zusammen mit Rumänien im Jahr 2007 der Europäischen Union beitreten. Diese Erweiterung der EU stellt nach 1981 mit Griechenland die erste Aufnahme von Staaten in Südosteuropa dar. Bulgarien und Rumänien sind zwei rohstoffreiche Staaten Europas. Die europäische Wirtschaft erhält seit 2007 somit einen erleichterten Zugang zu diesem Rohstoffpotential. Bulgarien, welches eine geringere Rohstoffvielfalt als Rumänien aufweist, nutzt derzeit seine Lagerstätten für die Verwendung in der heimischen Industrie. In den letzten Jahren setzen verstärkt

Investitionstätigkeiten aus dem Ausland ein. Auch der Mineralrohstoffsektor Bulgariens entwickelt sich mit der Hilfe ausländischer Unternehmen weiter. Im Vergleich zu anderen Industrie- bzw. Dienstleistungszweigen hält der Rohstoffsektor in Bulgarien nur einen geringen Anteil am nationalen Foreign Direct Investment Inflow.

Obwohl Bulgarien weiterhin mit sozialen und teilweise wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen hat (siehe u.a. Kapitel 7 des Buches) hat sich das bulgarische Investitionsklima in den letzten Jahren stark verbessert, nicht zuletzt durch den Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union. Neben einer Vielzahl an Investitionsanreizen und ²förderungen ist die Invest Bulgaria Agency, die staatliche Investitionsagentur, bemüht Investitionen zu fördern und unterstützt zu diesem Zweck ausländische Investoren. Im Mineralrohstoffsektor wurde verstärkt der Zementsektor beworben. Viele ausländische Unternehmen, darunter Italcementi und Holcim, nutzten die positive Entwicklung in Bulgarien für deren Einstieg am bulgarischen Markt. Der Eisen- und Stahlsektor sowie die Buntmetall- und Edelmetallindustrie findet bei der Invest Bulgaria Agency keinen Anklang. Investitionen in diesem Sektor, obwohl sie nicht beworben werden, sind ebenfalls getätigt worden. Das größte Stahlwerk der

Balkanhalbinsel, welches in den 2000er Jahren stark verschuldet auf Finanzspritzen des Hauptaktionärs Global Steel Holdings Limited angewiesen ist, trägt einen bedeutenden Anteil zum bulgarischen Bruttoinlandsprodukt, zur Industrieproduktion sowie zur Handelswirtschaft bei. Die bulgarische Eisenproduktion kam aufgrund von unzureichenden heimischen Reserven zum Erliegen, wodurch Bulgarien erhöht importabhängig wurde. Neben Eisen finden sich Vorkommen des wichtigen Stahlveredlers Mangan. Vor allem britische und kanadische Unternehmen sind im Explorationssektor von Mangan, aber ebenso Kupfer, Gold und Silber tätig. Die vermehrten geologischen Erkundungen könnten mittel- und langfristig zur Entwicklung neuer Bergbauprojekte in Bulgarien führen. Eine Zunahme der Nutzung europäischer Lagerstätten kann einen positiven Beitrag zur europäischen Wirtschaft leisten und deren Importabhängigkeit v.a. bezüglich Metalle reduzieren. Dieses Buch nimmt es sich als Ziel, einen Überblick über investitionsrelevante Grundlagen in Bulgarien zu vermitteln. Diese sind notwendig, um einerseits bereits bestehende Bergwerke zu modernisieren als auch um neue Bergbauprojekte zu entwickeln. Dabei wird auf folgende grundlegende Parameter eingegangen:

N Eine Vielzahl kleinerer Faktoren bestimmt das Investitionsklima grundlegend, darunter die Staatsstruktur, die Mitwirkung an internationalen Organisationen, Bevölkerung, Sprache, Infrastruktur, etc.; Ein kurzer Überblick dieser Parameter wird in Kapitel 2 vermittelt. N Grundlegende Verfügbarkeit von Rohstoffen: Investitionen im Bergbausektor erfordern das Vorhandensein von Lagerstätten bzw. Vorkommen mineralischer Rohstoffe. Dieses Buch behandelt in Kapitel 3 ² 5 das Rohstoffpotential Bulgariens wie auch die bulgarische Rohstoffindustrie.

N Die Kapitel 6 und 7 behandeln vor allem Grundlagen, welche den Umgang mit Investoren als auch die nationale Investitions- und Rohstoffpolitik betreffen.

N Rechtliches Rahmenwerk: Neben allgemeinen rechtlichen Aspekten wie Arbeitsrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, etc. spielen für den Mineralrohstoffsektor vor allem die geltenden Bergbaugesetze, Konzessionsgesetze und Investitionsgesetze eine tragende Rolle. Die rechtlichen Grundlagen stellen einen der wichtigsten Faktoren des Investitionsklimas dar. Insbesondere wird auf das bulgarische Mineralrohstoffgesetz (Kapiteln 10 ² 13) und auf Bestimmungen der bulgarischen Investitionsgesetze eingegangen (Kapitel 7). Die Kapitel 8 und 9 vermitteln einen ergänzenden Überblick über weitere bergbaurelevante Gesetze und Verordnungen.

2 Allgemeines

2.1 Geographie

Bulgarien ist mit 110.994 km ² nach Rumänien und Griechenland der drittgrößte Staat Südosteuropas. Bulgarien liegt im Osten der Balkanhalbinsel und grenzt an das schwarze Meer (siehe Abbildung 1). Die Grenzlinie von 1.808 km teilt sich Bulgarien mit Griechenland (494 km), Mazedonien (148 km), Rumänien (608 km), Serbien (318 km) und mit der Türkei (240 km). Die Küstenlinie am Schwarzen Meer ist 354 km lang (CIA, 2008).

Bulgarien weist ein vielseitiges Relief auf (siehe Abbildung 2). Das Land besteht zu mehr als zwei Drittel aus hügeliger Landschaft. Im Norden des Landes liegt die Donauebene und im Süden die Thrakische Ebene. Zwischen diesen zwei flachen Gebieten erstreckt sich das Balkangebirge. Noch weiter südlich liegen die Rhodopen, zu welchen ebenfalls die zwei kleineren Gebirgsketten Pirin und Rila gezählt werden (Platzhalter1). Bulgariens höchste Erhebung, der Mt. Musala mit 2.975 m, befindet sich im Rilagebirge (CIA, 2008).

Die nationalen erneuerbaren Wasserreserven belaufen sich auf 19,4 Kubikkilometer Wasser. Der jährliche Wasserverbrauch liegt bei 6,92 Kubikkilometer Wasser, wovon 78% von der Industrie in Anspruch genommen werden (CIA, 2008).

2.2 Bevölkerung

Mit 7.693.000 Einwohnern belegt Bulgarien den 93. Weltrang. Die Bevölkerungsdichte liegt bei 69 Einwohner je Quadratkilometer (Fischer Weltalmanach, 2008). Die ethnische Zusammensetzung wird mit 83,9% deutlich von Bulgaren dominiert. Weitere größere Bevölkerungsgruppen sind Türken (9,4%) und Roma (4,7%). Die restlichen 2% beinhalten Mazedonier, Armenier, Tartaren und Tscherkessen (CIA, 2008). Die Mehrheit der Bevölkerung (68,6%) ist zwischen 15 und 64 Jahre alt. Das generelle Durchschnittsalter liegt bei 41,1 Jahren. Im Jahr 2008 betrug das Bevölkerungswachstum -0,813% (CIA, 2008). Betrachtet man die Aufteilung der Ethnien lassen sich ebenfalls die Religionszugehörigkeit veranschaulichen. 82,6% der Bevölkerung sind

bulgarisch-orthodox, gefolgt von 12,2% Muslime, 1,2% Christen anderer Konfession und 4% Sonstige (CIA, 2008). Die Amtssprache ist Bulgarisch, welche in kyrillischer Schrift gehalten wird.

Die Hauptstadt Bulgariens ist Sofia. Weitere große Städte sind Plovdiv, Varna, Burgas, Ruse, Stara Zagora, Pleven, Sliven und Dobric. Sofia ist mit über 1,2 Millionen Einwohnern zugleich die einzige Stadt mit über 350.000 Einwohnern. Bulgarien gibt 4,5% seines Bruttoinlandproduktes für Bildungszwecke aus. Die Literalität der Gesamtbevölkerung liegt bei 98,2%. Als wichtigste universitäre Einrichtungen seien an dieser Stelle repräsentativ die St.-Kliment-Ohridski-Universität Sofia, die Universität für National- und Weltwirtschaft Sofia und die St. Iwan-Rilski-Universität für Bergbau und Geologie sowie die Technische Universität Sofia angeführt.

2.3 Staatsstruktur

Bulgariens Staatsform ist laut §1 der bulgarischen Verfassung aus dem Jahr 1991 eine Republik. In Kapitel 3 der Verfassung wird ein Parlament (bul. û (, Narodno Sobranie) mit 240 Mitgliedern festgelegt. Die Abgeordneten des Parlaments werden alle vier Jahre gewählt. In §2 der Verfassung wird erstmals auf das Staatsgebiet eingegangen. Es wird festgelegt, dass der bulgarische Staat ein einheitliches Gebilde mit lokaler Selbstverwaltung ist. Das Bestehen von autonomen Gebieten ist daher nicht zulässig. Die territoriale Integrität Bulgariens ist unantastbar. Die Struktur des Staates setzt sich aus 28 Distrikten (bul. , Oblasti; siehe Abbildung 3) zusammen, in welchen wiederum Städte und Gemeinden (bul. ' obshinta; siehe Abbildung 4) enthalten sind. Jeder der 28 Distrikte hat, wie in §143 der Verfassung erörtert, einen eigenen Gouverneur.

2.4 Internationale Organisationen

Bulgarien ist in zahlreichen internationalen Organisationen vertreten. Nachfolgende Auflistung soll eine Auswahl der für dieses Buch relevantesten Organisationen geben (CIA, 2008): N Agence de Coopération Culturelle et Technique (ACCT) N Black Sea Economic Cooperation (BSEC) N Communauté Européenne (EC) N Zentraleuropäische Initiative (CEI) N European Organization for Nuclear Research (CERN) N Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPC) N Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) N Europäische Investmentbank (EIB) N Europäische Union (EU)

N Food and Agriculture Organization of the United Nations (FAO) N International Bank for Reconstruction and Development (IBRD) N International Criminal Court (ICC or ICCt) N International Red Cross and Red Crescent Movement (ICRM) N International Finance Corporation (IFC)

N International Federation of Red Cross and Red Crescent Societies (IFRCS) N Internationale Währungsfonds (IWF) N International Maritime Organization (IMO) N Interpol

N International Organization for Standardization (ISO) N International Trade Union Confederation (ITUC) N Multilateral Investment Guarantee Agency (MIGA; Teil der Weltbank) N North Atlantic Treaty Organization (NATO) N Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) N United Nations (UN)

N United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD)