Inhaltsverzeichnis

Einleitung.   1

A  Theoretischer Ansatz.  2

I.  Klassische Transformationsforschung.  2

II.  Phasen- Modell der Transformationsforschung und notwendige Erweiterungen.  3

III.  Rolle der Medien in der Analyse des Transformationsprozesses.  4

IV.  Systemtheoretische Einbeziehung der Medientransformation (eigener Ansatz)  5

IV.1  Systemtheoretische Grundlagen.  5

IV.2  Methodisches Raster zur Analyse des Ausmaßes der Ausdifferenzierung des  

Mediensystems.   7

B  Analyse der Ausdifferenzierung des russischen Mediensystems unter Boris Jelzin.  8

I.  Strukturelle Ebene: Gesellschaftliche Entwicklung und Machtstrukturen.  8

II.  Rechtliche Ebene.  9

III.  Wirtschaftliche Ebene.  10

IV.  Funktionale Ebene.  12

IV.1  Herstellung der Öffentlichkeit.  12

IV.1.1  Selbstverständnis der Medien.  12

IV.1.2  Kritik und Kontrollfunktion.  13

IV.1.3  Zensur- und weitere Obstruktionsmechanismen.  14

IV.2  Struktur der Öffentlichkeit.  15

IV.2.1  Strukturen der Medienlandschaft  15

IV.2.2  Medieninhalte und ihre Entstehung: Spiegel oder Propaganda?  16

C  Zusammenfassung und Vergleich zum „System Putin“  18

I.  Zusammenfassung des Standes der Ausdifferenzierung unter Jelzin.  18

II.  Fortsetzung und Veränderung unter Putin.  19

II.1  Strukturelle Ebene.  19

II.2  Wirtschaftliche Ebene und Struktur der Öffentlichkeit.  19

II.3  Rechtliche Ebene.  20

II.4  Struktur der Öffentlichkeit.  20

II.5  Herstellung der Öffentlichkeit.  21

Literaturverzeichnis   22

Einleitung

In der Betrachtung des Zustandes der Russischen Demokratie unter dem Präsidenten Vladimir Putin sind sich (fast) alle einig. ² Ein Indikator der häufig zu einer negativen Bewertung im Sinne eines bürgerlich-liberalen Demokratiebegriffs herangezogen wird, ist die mangelnde Freiheit der Menschen ³ - und insbesondere die Freiheit der Medien. ⁴ Die eingeschränkte Pluralität, obstruierte Medienarbeit durch Mechanismen der (Selbst-) Zensur und Instrumentalisierung sind regelmäßig wiederkehrende Kritikpunkte neben den Schreckensbildern der Journalistenmorde. ⁵ Meist wird dabei ein tiefgreifender Wandel im Vergleich zur Ära seines Vorgängers Boris Jelzin explizit formuliert oder implizit mitgedacht. ⁶ Nach einer Liberalisierungsphase unter Gorbatschow und dem Umbruch 1990/1991, habe unter Jelzin zumindest partiell der Konsolidierungsprozess hin zu einer Demokratie westlichen Typs eingesetzt. Dieser eigentlichen Demokratisierung würde die Putinsche Politik nun vollkommen entgegenstehen und die Konsolidierung im grauen Bereich verharren. Ohne dieser Feststellung im Allgemeinen widerlegen zu wollen, kann man formulieren, dass es bereits in der Ära Jelzin grundlegende Muster der Beziehung zwischen Gesellschaft und Medien und insbesondere zwischen dem Politischen System und dem System der Massenkommunikation, gab, die den nun zu Tage tretenden Entwicklungen unter Putin prägend vorausgingen. Diese Annahme voraussetzend soll in der vorliegenden Arbeit versucht werden das Beziehungsgeflecht von Gesellschaft, Medien und Politik in der Ära Jelzin - im Sinne von Grundlagenarbeit für ein Verständnis der heutigen Situation - genauer zu untersuchen. Dabei wird der Transformationsprozess, den die russische Gesellschaft noch heute durchläuft unter einer systemtheoretischen Perspektive als Ausdifferenzierung der gesellschaftlichen Teilsysteme verstanden. Der (demokratische) Transformationsprozess wird nicht so sehr phasenorientiert sondern anhand der Merkmale der Ausdifferenzierung des Funktionssystems Massenkommunikation in seinem Verhältnis zu Gesellschaft und Politik untersucht.

1 Kasparov, Gary: “Battling KGB, INC.” Journal of Democracy 18, no. 2 ,2007

2 Aus politischen Gründen z.B. der ehemalige dt. Bundeskanzler Schröder nicht: „Putin ist ein lupenreiner Demokrat“,vgl. u.a.

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ED4A89104359147D587FE312A92E909 47~ATpl~Ecommon~Scontent.html, besucht am 3.9.2007

3 Vgl. Freedom House Index, www.freedomhouse.org besucht am 3.09.07

4 Reporter-ohne-grenzen.de besucht am 3.09.07

5 Vgl. einleitend: Waschington, Robert Ortung: Die Lage der Massenmedien in Russland, in: Russlandanalysen , Nr.118, 2006, www.russlandanalysen.de besucht am 29.08.07

6 Vgl. z.B. zusammenfassend Becker, Jonathan: Lessons from Russia. A neo-authoritarian Media System. 2004, S. 147f.

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In einem ersten theoretischen Teil (Teil A) werde ich mich mit der Transformationsforschung allgemein, dem Phasenmodell und notwendigen Erweiterungen auseinandersetzen um sodann genauer auf vorhandene Ansätze zum Einbezug der Medien in diese Forschungen einzugehen. Diese Betrachtung mündet in der Rekapitulation eines systemtheoretischen Ansatzes, dessen Grundlagen zunächst dargelegt werden um dann das methodische Raster für die Arbeit in Anlehnung an eine Arbeit von Thomaß und Tzankoff (2001) zu entwickeln. ⁷ Die Rasterpunktegrob untergliedert in die strukturelle, rechtliche, wirtschaftliche und funktionale Ebene der Ausdifferenzierung - werden dann im Hauptteil der Arbeit (Teil B), systematisch untersucht. In Teil C werden die wesentlichen Elemente zusammengefasst und mit aktuellen Entwicklungen hinsichtlich der Ausdifferenzierung des Mediensystems unter Vladimir Putin in Beziehung gebracht.

A Theoretischer Ansatz

I. Klassische Transformationsforschung

Unter Transformation oder ähnlichen Begriffen wie Transition, Systemwechsel o.ä. wird ein Prozess von politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Umstrukturierung in unterschiedlichen Betonungen verstanden. Die Hauptströmung der Forschung beschäftigt sich mit der spezifischen Ausrichtung der Demokratisierung als historische Tatsache und politisch-normative Notwendigkeit. In der aktuellen Transformationsforschung gibt es jedoch keine umfassende Theorie über Transformation. Für die Theoriebildung können zumindest vier grobe Modelle der Transformationstheorien mit verschiedenen Schwerpunkten unterschieden werden. Merkel (1999) unterscheidet zwischen systemorientierten und modernisierungstheoretisch angeleiteten Ansätzen, strukturalistischen, kulturalistischen und akteursorientierten Theorien. ⁸ Generell kann jedoch formuliert werden, dass diese schematische Aufteilung die meist vollzogene und auch notwendige Verbindung der Betrachtung sowohl der strukturellen Rahmenbedingungen als auch der Handlungen der politischen Akteuren verdeckt.

7 Grundsätzlich kann man sagen, dass eine Verbindung von Systemtheorie und Akteurstheorie am sinnvollsten wäre. Hier wurde eine generelle Betrachtung zu den Grundlagen der Ausdifferenzierung des Mediensystems gewählt. Alles andere würde den Rahmen sprengen.

8 Merkel, Wolfgang: Transformationstheorien, in: Systemtransformation, Opladen, 1999, S. 77; Systemorientierte und modernisierungstheoretisch angeleitete Ansätze sehen die entscheidende Dynamik im Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklung. Kulturalistische Ansätze betrachten vor allem den Zusammenhang zwischen Religion, Kultur und sozialen Beziehungen.. Für die strukturalistische Modelle haben der Staat und die soziale Klassen die zentrale Bedeutung. Dagegen betrachten die akteursorientierten Theorien die Handlungen der politischen Akteure als entscheidend.

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II. Phasen- Modell der Transformationsforschung und notwendige Erweiterungen

Auf einer zeitlichen Ebene wurde Transformation ausgehend von Schmitter und O`Donell in drei Phasen eingeteilt: Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung. ⁹ Dieses Transitions-Paradigma wurde in der neueren Transformationsforschung insbesondere wegen seiner normativen Ausrichtung stark kritisiert. ¹⁰ In der Folge wurde vor Allem die dritte Phase der Konsolidierung genauer betrachtet und hierbei neue Begriffe für die unterschiedlichen Verläufe der Transformationen, „Demokratien mit Adjektiven“ gefunden. ¹¹ Faktoren, die mit ihrem Einfluss auf die Transformation herausgehoben worden werden, sind zum Beispiel Politische Kultur, kulturelle Pfadabhängigkeiten, gesellschaftliche Strukturen wie die Zivilgesellschaft und vorige Demokratie-Erfahrung. 12

Gerade am Beispiel der Osteuropäischen Staaten wurde deutlich, dass der Idealfall der Demokratie eine begriffliche Konstruktion ist und insbesondere die Konsolidierungsphase sich als komplex und problematisch herausstellt. Die Schwierigkeit besteht darin, dass es einerseits keine einheitliche Definition für Demokratie gibt und andererseits umstritten ist, wann der Prozess als abgeschlossen betrachtet werden kann. Für die post-kommunistischen Staaten in Südost-, Mittelost- und Osteuropa wurden nach dem Zerfall der Sowjetunion in den Sozialwissenschaften insbesondere von Offe und von Beyme neue theoretische Ansätze entwickelt. ¹³ Sowohl von Beyme als auch Offe betonen das „Dilemma der Gleichzeitigkeit“ der politischen und wirtschaftlichen Transformation als die große Schwierigkeit und Besonderheit der osteuropäischen Transformationen. ¹⁴ Von Beyme ordnet diese auf Grund ihres spezifischen Charakters damit nicht mehr der dritten Demokratisierungswelle, sondern einer weiteren, vierten Welle zu, die durch den Zerfall der Sowjetunion bedingt war und ganz Osteuropa umfasste . ¹⁵ Als Besonderheit für diese vierte Welle nennt Beyme den Umstand

9 O,Donnel,Guillermo/Schmitter, Philippe C. (1986): Transitions from authoritarian rule. Tentative conclusions about uncertain democracies, Johns Hopkins Univ. Press, Baltimore. Ähnlich auch Huntington und mehr. Während der ersten Phase werden von der herrschenden Klasse die Möglichkeiten geschaffen, konkrete Reformen durchzuführen, aber die Macht der Eliten bleibt noch uneingeschränkt. In der zweiten Phase gibt es einen Wechsel des alten Systems und es werden gleichzeitig die demokratische Strukturen institutionalisiert. Diese Phase gilt als abgeschlossen wenn die neue Verfassung verabschiedet wird. Dann folgt die dritte Phase der Konsolidierung, die mit dem Machtantritt der demokratisch gewählten Regierung beginnt, in diese Phase soll auch das liberale System stabilisiert werden.

10 Carother, Thomas: The End of the Transition Paradigm, Journal of Democracy, 2001, S. 12

11 z.B. „Defekte Demokratien“, Merkel, Wofgang: Theorie (Defekte Demokratie), Opladen, 2003, Bd.1

12 Merkel, Wolfgang, 1999, S. 119-165

13 Von Bayme, Klaus: Ansätze zu einer Theorie der Transformation der ex-sozialistischen Länder, in: Merkel, Wolfgang(Hg.): Systemwechsel I. Theorien, Ansätze und Konzepte der Transformation. Opladen, 1995, S. 141-173; Merkel,Wofgang/Sandschneider, Eberhardt/Segert, Dieter (Hg.): Systemwechsel II. Die Institutionalisierung der Demokratie. Opladen 1996; Segbers, Klaus: Sowjetsystem, Perestroika und Systemwechsel: Eine Krise und ihre Existenzformen.Die Postsowjetische Transformation in Russland. Ebenhausen, 1992; Tzankoff, Michael: Die Besonderheit der osteuropäischen Transformationsprozesse, das Dilemma der Gleichzeitigkeit und Medien, in: Thomaß,Barbara/Tzankoff, Michaela: Medien und Transformation in Osteuropa, Wiesbaden, 2001, S.28.

14 Offe, Claus: der Tunnel am Ende des Lichts. Erkundungen der Politischen Transformation im Neuen Osten, Frankfurt/M, 1994, S. 23, Beyme, von Klaus: Systemwechsel in Osteuropa, Frankfurt/M, 1994, S. 10.

15 Die drei Demokratisierungswellen wurden theoretisch von Samuel P. Huntington (1991) in „The Third Wave of

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dass der Sozialismus ,,sowohl vormoderne als auch moderne Züge“ hatte und dass ,,die politischen und wirtschaftlichen Transformationen synchronisiert werden mussten. ¹⁶ Offe (1994) ¹⁷ verweist darauf, dass Osteuropäischen Gesellschaften gleichzeitig ,,Anpassungs- und Modernisierungsprozesse bewältigen“ müssen.. Die Einführung einer neuen Wirtschaftsordnung, der Aufbau eines neuen Rechtssystems, einer neuen Verfassung, sowie die Einführung demokratischer Regeln und der Aufbau einer Zivilgesellschaft vollziehen sich gleichzeitig. Entscheidungen, die gleichzeitig getroffen werden können sich nach Offe „gegenseitig obstruiren oder sich als inkompatibel erweisen“. ¹⁸ In den westlichen Demokratien seien alle diese Prozesse nacheinander in verschiedenen Etappen entstanden und hätten sich gegenseitig befördert.

III. Rolle der Medien in der Analyse des Transformationsprozesses

In der klassischen Transformationsforschung wurde die Rolle der Medien kaum thematisiert. ¹⁹ Zumeist wurde akteurstheoretisch die Bedeutung bestimmter Eliten für den Transformationsprozesse höher eingeschätzt, oder modernisierungstheoretisch die sozialwirtschaftliche Situation als ausschlaggebend für die Transformation betrachtet. Es soll in dieser Arbeit nicht argumentiert werden, dass die Rolle der Medien monokausal ausschlaggebend für Transformationsprozesse ist, jedoch können diese einerseits als ein Spiegel der politischen Entwicklung gelesen werden und andererseits stellt sich gerade in einer medial geprägten Zeit die Frage nach dem Verhältnis von Medien, Politik und Gesellschaft insbesondere für die Analyse und möglicherweise für die Anleitung oder Begleitung von Transformationsprozessen. Die allgemeine Frage nach dem Verhältnis zwischen Medien und Politik ist in der Forschung umstritten. ²⁰ Im wesentlichen gibt es drei Forschungsparadigmen, die das Verhältnis von Politik und Medien zu beschreiben versuchen. Nach der Instrumentalisierungsthese stehen die beide Systeme in einem ,,Dependenz- Dominanz-Verhältnis“ zueinander ²¹ . Mit dieser Annahme gibt es zwei unterschiedliche Einflussrichtungen. Die eine Richtung vertieft die Ansicht, dass die Politik von den Regeln der Massenmedien beeinflusst wird. Die Gegenrichtung behauptet, dass es die Politik sei, die das Mediensystem dominiert. ²² Demgegenüber steht die Symbiosenparadigma. Dessen

Democracy“ entwickelt. Merkel 1999, S. 172- 305

16 Beyme, Klaus, 1994, S. 14

17 Offe 1994, S. 98

18 Offe 1994, S. 101

19 Vgl. Thomaß, Barbara/Tzankoff, Michaela: Medienetwicklung und gesellschaftliche Wandel in Osteuropa, in:Behmer, Markus/Krotz, Friedrich/Stöber, Rudolf/Winter, Carsten (H.g.): Medienentwicklung und gesellschaftlicher Wandel, Wiesbaden, 2003

20 Sartor, Ralph: Symbolische Politik. eine Neubewertung aus Prozess- und rezeptionsorientierter Perspektive, Wiesbaden, 2000, S. 19

21 Jarren, Otfried/Donges, Patrick: Politische Kommunikation in der Mediengesellschaft. Eine Einführung, Wiesbaden, 2006, S. 26

22 Marcinkowski, Frank: Publizistik als autopoietisches System. Politik und Massenmedien. Eine systemtheoretische Analyse, Opladen, 1993, S. 1, vgl. auch Strohmeier, Gerd: Politik und Massenmedien. Eine Einführung, Baden-

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Vertreter gehen davon aus, dass Politik und Medien eng miteinander verknüpft sind. ²³ Sie erkennen eine gegenseitige Abhängigkeit von Medien und Politik und vertreten die Meinung, dass zwischen Medien und Politik, Informationen gegen Bekanntheit in Öffentlichkeit (Publizität) getauscht werden. Demnach würde nicht ein Machtverhältnis sondern eine Tauschbeziehung zwischen den beiden bestehen. ²⁴ Das Verhältnis von Medien und Politik generell lässt sich auf die Frage nach der Transformation übertragen. Wer transformiert wen? Diese zu einfache Frage lässt sich realistischerweise nur mittels eines komplexen Ansatzes beantworten. Das politische und das Mediensystem sind mit Luhmanns Systemtheorie selbständig handelnde soziale Systeme, die sichohne die normative Aufladung einer Symbiose und unter Beibehaltung des Machtcharakters - in einer Austauschbeziehung zu einander befinden. Der Transformationsprozess kann dann als Ausdifferenzierungsprozess des Verhältnisses beider Systeme, bzw. aller gesellschaftlichen Teilsysteme betrachtet werden. Hierzu im Folgenden.

IV. Systemtheoretische Einbeziehung der Medientransformation (eigener Ansatz) Thomaß und Tzankoff haben versucht Theorien der Politikwissenschaft mit Ansätzen der Kommunikationswissenschaft zu kombinieren und dabei die Zusammenhänge von Medien und Transformation in Anlehnung an die Luhmannsche Systemtheorie formuliert. ²⁵ Ich möchte mich ihrem Ansatz anschließen und anhand eines im folgenden entwickelten methodischen Rasters zu Nutze machen.

IV.1 Systemtheoretische Grundlagen 26

Nach Luhmanns Systemtheorie ist die funktionale Ausdifferenzierung der Gesellschaft das wesentliche Kennzeichen der Moderne. Transformationen von Gesellschaften im Sinne von „Modernisierung“ können also als Ausdifferenzierung verstanden werden. ²⁷ Auch die Beziehungen zwischen Medien und Politik werden nach der Systemtheorie mit einem funktionalem Ansatz erklärt. ²⁸ Medien, bzw. genereller Massenkommunikation wird als funktional differenziertes System beschrieben, das genauso wichtig ist für die Gesellschaft wie das System Politik und das System

Baden, 2004, S. 147

23 Jarren, O./Altmeppen, K.-D./Schulz, W.: Parteiintern - Medien und Innerparteiliche Entscheidungsprozesse, in: Donsbach, W/Jarren, O./Kepplinger, M. (Hrsg.): Beziehungsspiele - Medien und Politik in der öffentlichen Diskussion, Gütersloh, 1993, S. 111, S. 158

24 Strohmeier 2004, S. 153

25 Thomaß/Tzankoff 2001, S. 42

26 Die Darstellung orientiert sich an der „neueren Systemtheorie“ nach Luhmann, ohne genauer auf die Gemeinsamkeiten und Differenzen zur Parsonschen Systemtheorie und ihrer Anwendung beispielsweise bei Easton einzugehen.

27 Luhmann, Niklas: Die Politik der Gesellschaft , Frankfurt/M, 2002, Kap. 11: Evolution

28 Diese Betrachtungsweise geht auf Talcot Pasons zurück.

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