- II -

Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  1

2.  Hauptteil  2

2.1  Zusammenbruch der alten Strukturen  2

2.2  Die Regionen vor 1994  3

2.3  Die Lega Nord als Stein des Anstosses  4

2.4  Administrative Dezentralisierung  6

2.5  Die Verfassungsreform von 2001  7

2.6  Der steinige Weg von der Theorie zur Praxis  8

2.6.1  Die Reform der Reform  9

2.7  Wo steht Italien heute  10

2.8  Vergleich Schweiz - Italien  11

2.8.1  Kommentar  12

3.  Fazit  14

4.  Bibliographie  15

4.1  Literatur  15

4.2  Internet  16

- 1 - 1.Einleitung

Das Thema meiner Arbeit, die Föderalismusbestrebungen im Italien der letzen 20 Jahre, mag auf den ersten Blick etwas verwundern - ist Italien doch seit 1948 in 20 Regionen ¹ und (seit 2009 neu) 109 Provinzen gegliedert.

Diese Arbeit soll jedoch zeigen, dass nicht die territoriale Aufteilung eines Staates entscheidend ist für eine föderale Staatsform, sondern vielmehr ein föderales Denken und eine föderale Kultur, neben dem notwendigen rechtlichen Rahmen. Italiens Suche nach dieser föderalen Kultur, seine Bestrebungen, die politische Macht zu dezentralisieren, stehen denn auch im Zentrum dieser Arbeit. Ich möchte zeigen, warum sich Italien trotz guten, rechtlichen Voraussetzungen nach wie vor schwer tut mit dieser föderalen Kultur, warum es dem Stiefel Europas auch nach dem Zusammenbruch der ersten Republik nicht gelungen ist, seine Staatsstruktur grundlegend und nachhaltig zu reformieren.

Das Thema hat mich aus drei Gründen interessiert: Erstens habe ich als Journalist von Berufes wegen viel mit der Politik Italiens zu tun, zweitens ist die Schweiz seit 1848 ein föderaler Staat, insofern interessierte es mich, einen Vergleich zwischen den beiden Staaten zu ziehen. Und schliesslich besuche ich zurzeit die Vorlesung „Droit Public“ -Staatsrecht, weshalb mich auch der juristische Aspekt des Themas und vor allem die Verfassung Italiens interessierte.

Entsprechend habe ich versucht, alle diese Aspekte in die Arbeit einfliessen zu lassen: Die politischen Folgen des Zusammenbruchs der ersten Republik, die Reformjahre 1996-2001 auf Gesetzes- und Verfassungsebene und schliesslich ein Vergleich Italien -Schweiz mit einem persönlichen Kommentar.

¹ Richtig ins Leben gerufen wurden die Regionen jedoch erst 1970, mit den ersten allgemeinen Wahlen

der Regionalversammlungen.

- 2 - 2.Hauptteil

2.1 Zusammenbruch der alten Strukturen

Wenn man im Zusammenhang mit Italien von einem „Föderalisierungsprozess“ spricht, so hat dieser seinen Ursprung wohl im Jahre 1989, aus zwei Gründen: 1989 war einerseits das Gründungsjahr der Lega Nord, welche später im Föderalisierungsprozess Italiens eine entscheidende Rolle einnehmen wird (siehe dazu Kapitel 2.3). Viel wichtiger waren jedoch vorerst die weltweiten Geschehnisse: Dem Zerfall der Sowjetunion, dem Fall der Berliner Mauer und dem damit verbundenen Ende des kalten Krieges fiel auch das italienische Parteiensystem zum Opfer, welches seit 1948 in zwei grosse, vom Kalten Krieg geprägte Lager gespalten war. ² Die Parteien verloren massiv an Wählerstimmen, was, zusammen mit den Schmiergeld-Aufdeckungen („Mani Pulite“ und „Tangentopoli“) der Jahre 1992 bis 1994 im Untergang der ersten Republik endete. ³ Diese Aufdeckungen führten zu einer landesweiten Krise und erweckten damit die Diskussionen um die Staatsstruktur Italiens zu neuem Leben. Nicht zuletzt, weil wegen der Korruptions- und Schmiergeld-Aufdeckungen die Regierung in Rom delegitimiert wurde, worauf die Regionen, vorallem im Norden, mehr Zuständigkeiten forderten. Bereits 1992 wurde eine erste parlamentarische Komission beider Kammern eingesetzt, die Comissione bicamerale per le riforme instituzionali, kurz Bicamerale I, mit dem Ziel, Vorschläge für eine Regierungs- und Staatsreform zu erarbeiten. Die Komission sah in ihrem Abschlussbericht im Oktober 1993 vor, den Regionen in weiten Gebieten ausschliessliche Gesetzgebungskompetenzen zu geben, ihnen die Kontrolle der regionalen Verwaltungen zu übertragen wie auch weitere finanzpolitische Kompetenzen bis hin zur Autonomie. 4

Eine Reform des Staatsstruktur war auch im Interesse des Volkes; In einer Umfrage 1994 zu bevorzugten Reformen des Staatsaufbaus (siehe Abbildung 1), äusserte sich nur ein Drittel der Befragten zufrieden mit der gegenwärtigen Struktur.

² Vgl. Grasse, Alexander: Modernisierungsfaktor Region: Subnationale Politik und Föderalisierung in

Italien, Wiesbaden, 2005, S. 19.

³ Zum Zusammenbruch der ersten Republik, vgl. Jansen, Christian: Italien seit 1945, Göttingen, 2007.

⁴ Vgl. Byungkee, Jung: Norditalienischer Leghismo als politischer Regionalismus; Freie Universität

Berlin, 1999, S. 143.

- 3 - Abbildung1: Bevorzugte Reformen des Staatsaufbaus (Umfrage 1994)

35%

30% 25% 20% 15% 10%

5% 0%

Quelle: Barlucchi, M. Chiara, Quale secessione in Italia?, in: Rivista Italiana di Scienza Politica, Jg. 27, 1997, S. 351.

Dennoch wurden die Vorschläge der Bicamerale I nie umgesetzt; 1994 zerbrach die Regierung unter Ministerpräsident Carlo Azelio Ciampi und die neue Regierung unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi zeigte wenig Interesse an einer föderalen Reform Italiens.

2.2 Die Regionen vor 1994

Es wäre jedoch falsch, die Trägheit und Reformfeindlichkeit Italiens alleine dem Staat zuzuschieben. Denn bis 1994 machten auch die Regionen wenig Anstalten, mehr Gewicht zu erhalten - im Gegenteil: Sie mussten sich mehrheitlich “erhebliche Versäumnisse und politische Unzulänglichkeiten" ⁵ vorwerfen lassen. Das grösste Manko war dabei in vielen Regionen die mangelnde Effizienz in der Administration. Grasse macht dazu folgendes Beispiel ⁶ : Die wirtschaftlich sehr erfolgreiche Region Lombardei beschäftigte 1990 einen Regionalbediensteten pro 1’890 Einwohner. Die Region Sizilien hingegen, trotz Sonderstatut ⁷ weit weniger erfolgreich, kam auf ein Verhältnis von 1:276. In anderen Worten, von knapp 300 Sizilianern war mindestens einer bei der Region angestellt. In ganz Italien betrug die Zahl der

⁵ Grasse, Alexander: Modernisierungsfaktor Region: Subnationale Politik und Föderalisierung in Italien,

Wiesbaden, 2005, S. 321.

⁶ Vgl. Grasse, 2005, S. 322.

⁷ Von den 20 Regionen Italiens besitzen fünf einen Sonderstatut: Sardinien, Sizilien, Friaul-Julisch

Venezien, Trentino-Südtirol und Aostatal. Sie haben eine grössere, vorallem finanzielle Autonomie als

die 15 Regionen mit Normalstatut und mehr Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen.