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Inhaltsverzeichnis

Einleitung.   4

1.  Die Anfänge der itai-itai-Krankheit  

1.1.  Die ersten Anzeichen von Umweltschäden.  6

1.2.  Die ersten Anzeichen von Umweltschäden bei Menschen.  8

2.  Von den Symptomen über die Ursachenforschung bis zur ersten  

offiziell  anerkannten Umweltkrankheit  

2.1.  Der chronologische Verlauf der Ursachenforschung.  9

2.2.  Die Charakteristik der itai-itai-Krankheit.  12

2.3.  Der Kausalzusammenhang - die Forschungsergebnisse von  

Hagino  und Kobayashi.  13

3.  Die Gerichtsverhandlungen der ersten Klägergruppe im ersten Umweltprozess  

Japans  und deren Bedeutung für die nachfolgenden Umweltprozesse  

3.1.  Die Vorbereitungen bis zum ersten Umweltprozess.  15

3.2.  Der erste Umweltprozess.  16

3.3.  Die Innovation in der Prozessführung bei der Gerichtsverhandlung  

der  ersten Klägergruppe  17

3.4.  Problemstellungen in der japanischen Rechtssprechung bei den  

nachfolgenden  Umweltprozessen der Yon-Dai-Kôgai  20

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4.  Vom Rahmengesetz über Maßnahmen gegen Umweltverschmutzung  (Kôgai

Taisaku  Kinhon-hô) zum Gesetz zur Beurteilung von Auswirkungen auf die  

Umwelt  (Kankyô Eikyô Hyôka-hô)  

4.1.  Die Entwicklung vom „Provisorium“ bis zum ersten Umweltgesetz  22

4.2.  Neuere Entwicklungen - das Umweltrahmengesetz (Kankyô-Kihon-hô)  

und  das Gesetz zur Beurteilung von Auswirkungen auf die Umwelt  

  (Kankyô Eikyô Hyôka-hô)  24

Fazit.   27

Literaturverzeichnis   29

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Einleitung

Umweltschutz - Umweltpolitik sind Themenbereiche, die in vielen Ländern große politische Relevanz besitzen. Die Zeiten von schwarz qualmenden Schornsteinen oder Schwefelgelb gefärbten Flüssen sind schon längst (vergessene) Vergangenheit, meint man zumindest. Im Fall von Japan muss man überraschender Weise feststellen, dass es gerade einmal 30 Jahre her ist seitdem hemmungslosem Ent-sorgen von Industrieabwässern, Abgasen und anderen Umwelt gefährdenden Stoffen Einhalt geboten wurde. In dieser Zeit spielten sich die ersten wichtigen Gerichtsfälle des japanischen Umweltrechts ab. Nach und nach prozessierten die Betroffenen der großen vier Umweltskandale, die Yon-Dai-Kôgai, gegen die verschuldeten Unternehmen, mit Erfolg. Mitsui-Kinzoku-Kôgyô war das erste Unternehmen das verurteilt wurde. Dabei handelte es sich um die Klage von Opfern der itai-itai-Krankheit, die direkte Folge einer chronischen Cadmiumvergiftung, gegen das Unternehmen Mitsui-Kinzoku, das der Verunreinigung von Flusswasser mit Cadmium beschuldigt wurde. Die Besonderheit dieses Gerichtsfalles besteht in seiner Funktion als „Präzedenzfall“ in der japanischen Rechtsgeschichte. Der erfolgreiche Ausgang für die Kläger bildete den Anfang einer Serie von Verurteilungen gegen fahrlässige Umweltverschmutzungen von Industrieunternehmen.

In der folgenden Hausarbeit soll die Entwicklungsgeschichte der itai-itai-Krankheit, von der Entdeckung bis zur gerichtlichen Verurteilung der Verursacher der Krankheit, in chronologischer Reihenfolge dargestellt werden. Es werden die Problemfelder bei der Ursachenforschung, bei der Akzeptanz durch die öffentlichen Instanzen und schlussendlich bei den Verhandlungen dieses einzigartigen Gerichtsprozesses beleuchtet. Zwar gibt es einen entscheidenden Unterscheidet bei der Rechtssprechung dieses Falles, so dass ein Vergleich mit den späteren Umweltprozessen schwierig ist, doch die Vorbildfunktion als erster erfolgreicher Umweltrechtsfall er-fordert nähere Erläuterungen auch zu den Bereichen Gesetzgebungsprozess und Entstehungsgeschichte des japanischen Umweltrechts bis heute. Im ersten Kapitel werden die Anfänge der itai-itai-Krankheit, deren erste Anzeichen sich seit 1915 in Form von Schäden bei Pflanzen und später auch Menschen äußerten, skizziert.

Das zweite Kapitel befasst sich mit dem chronologischen Verlauf von der Ursa- chenforschung bis zur offiziellen Anerkennung der itai-itai-Krankheit als Umwelt-

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krankheit, Kôgai-byô. Nach einer chronologischen Darstellung der Ursachenforschung, wird der aktuellsten Forschungsstand zur itai-itai-Krankheit wiedergegeben. Abschließend werden die, für die Beweisführung, relevanten Punkte des Kausalzusammenhangs zwischen Ursache und Auswirkung des mit Cadmium verunreinigten Flusswassers zusammengefasst.

Ab Kapitel drei beginnt der Themenbereich Umweltrecht im weitest gehenden Sinne. Auch dieser Teil beginnt mit einer kurzen Darstellung des geschichtlichen Verlaufs, der mit dem ersten Prozessurteil beendet wird. Nachfolgend werden die Problemfelder der Jurisdiktion in diesem und späteren Fällen behandelt. Kapitel vier gibt die gesamte Entstehungsgeschichte des Umweltgesetzes in Japan wider.

Ziel dieser Arbeit ist es eine Gesamtansicht der itai-itai-Krankheit darzustellen. Einmal aus umweltpolitischer Sicht und vom Standpunkt des Umweltrechts. Entgegen der Konvention in der gegenwärtigen Japanforschung werden Literaturhinweise nicht im laufenden Text, sondern in Fußnoten vermerkt, da es sich um keine geistes- oder sozialwissenschaftliche Arbeit handelt, bei der ein sofortiger Nachweis des zitierten Gedankengutes sinnvoll ist. Meines Erachtens wird durch die Verwendung von Fußnoten eine bessere Lesbarkeit der Arbeit gewährleistet.

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5. Die Anfänge der itai-itai-Krankheit

1.1. Die ersten Anzeichen von Umweltschäden

Mit der Gewinnung von Zink-Erz durch die Mitsui-Kinzoku-Kôgyô (im folgenden Mitsui-Kinzoku genannt) im Jahre 1905 beginnt die Geschichte der itai-itai-Krankheit 1 .

Die Zink-Hütte der Firma Mitsui-Kinzoku befand sich am Oberlauf des Jintsu-Flusses, der von der Präfektur Gifu nordwärts durch die Präfektur Toyama fließt und nach 120 km schließlich in das Japanische Meer, in der Bucht von Toyama, mündet ² . Die Region in der die itai-itai-Krankheit auftrat befindet sich in der Toyama-Ebene, ein Areal, das sich über das linke und rechte Ufer des Mittellaufs erstreckt. An dieser Stelle wurde über zwei Adern Nutzwasser zur Bewässerung der Reisfelder sowie Trinkwasser abgezweigt. Westwärts wird die Stadt Fuchû-chô versorgt, im Osten nutzt die Stadt Toyama das Wasser des Jintsu-Flusses ³ . Der Ausbruch der itai-itai-Krankheit gerade in dieser Ufer-Region wurde durch eine geographische Besonderheit, die hier vorliegt, begünstigt. Auf Höhe des betroffenen Gebietes münden, vom Westen kommend, der Ida-Fluss und der Kumano-Fluss, von Ost nach West in den Jintsu-Fluss. Da die Präfektur Toyama durch die Berge im Süden, die Ebene und dem Meer im Norden eine starkes Höhengefälle aufweist fließen die Flüsse, mit Süd-Nord-Verlauf, mit hoher Geschwindigkeit. Das bedeutet, dass sich an der Stelle, wo die drei Flüsse aufeinandertreffen auch viel Geröll anstaut, was dazu führte, dass das Flussbett in diesem Bereich höher lag als die ufernahen Nassreisfelder. Dadurch entstand ein sogenanntes Schuttfächergebiet (Senjôchiku) ⁴ . Die Folge war ein fast alljährliches Überschwemmen der Ufer mit Schlamm nur in dem Gebiet, in dem die ominöse Krankheit entdeckt wurde;

¹ Vgl.: ISONO, Yayoi (1998): itai-itai-byô to kadomiumu-kankyô-osen ni kansuru kokusai-shimpojiumu (Die itai-itai-Krankheit und das Symposium zur Umweltverschmutzung durch Cadmium), in : Kanykô to Kôgai Vol. 28, Nr. 1, S. 66-68.

² Vgl.: TSURU, Shigeto: Zur Geschichte der Umweltpolitik in Japan, in: TSURU, Shigeto und WEID-NER, Helmut (Hg.) (1985): Ein Modell für uns: Die Erfolge der japanischen Umweltpolitik. Köln: Kiepenheuer & Witsch, S. 29.

³ Vgl.: KAWANA, Hideyuki (Hg.) (1991): Dokyumento nihon no kôgai: Kôgai no genka (Dokumentation der Umweltschäden in Japan: Die Zunahme von Umweltverschmutzung). o.O.: Midorikaze, S. 92.

⁴ Vgl.: HAGINO, Noboru: Jintai ni eikyô aru osui (Die Auswirkungen verunreinigten Wassers auf den menschlichen Körper), in: SATO, Atsushi und NISHIHARA, Michio (Hg.) (1969): Kôgai taisaku II (Maßnahmen gegen Umweltverschmutzung II). Tokyo: Yuhikaku, S.139.

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Nördlich des Schuttfächergebietes normalisiert sich das Verhältnis zwischen Flussbett- und Uferhöhe nämlich wieder ⁵ .

Für die Firma Mitsui-Kinzoku diente der Jintsu-Fluss als Ablauf der giftigen Abwässer der Zinkhütte. Mangels adäquater Sicherheitsvorkehrungen und durch mehrere Unfälle gelangten stark Schwermetall verseuchte Abwässer ungefiltert, direkt in den Fluss. Späteren Recherchen zu Folge mussten sich bereits 1915 erste Schäden bemerkbar gemacht haben, die zu einem plötzlichen Anstieg an Missernten führten, so dass Bauern Schutzmaßnahmen dagegen forderten. Mitsui-Kinzoku versprach im Jahr 1932 die Installation von Abwasserreinigungseinrichtungen um die lang andauernden Querelen zu beenden. Doch seit 1937 häuften sich erneut die Ernteschäden, worauf die Präfektur Toyama 1940 mit der Errichtung entsprechender Schutzmaßnahmen reagierte ⁶ . Die Abwasserfilter erzielten den gewünschten Effekt, doch schon nach einem Jahr musste die Anlage aus finanziellen Gründen eingestellt werden. Schlechte Witterungsverhältnisse und natürlich die Schließung der Filteranlage bewirkten ein erneutes Erntedesaster, so dass das Ministerium für Forst- und Landwirtschaft (Nôrin-shô) eine Analyse vor Ort anordnete. Der zuständige Forschungsleiter, Dr. Kobayashi, Jun fand heraus, dass die Ursache dieser Ereignisse die mit Schwermetallen verseuchten Abwässer darstellten, die nicht nur über das Trinkwasser sondern auch durch die Schlämme des alljährlich übertretenden Flusses in die Nahrungsmittelkette gelangten. Vor allen Dingen im Reis fand sich eine hohe Konzentration an Zink und Blei. Technisch war es damals noch nicht möglich Cadmium aus den beschädigten Erntepflanzen analytisch zu erfassen. Trotzdem vermutete Kobayashi schon zu diesem Zeitpunkt die Anwesenheit von Cadmium, da das Vorkommen von Blei und Zink dies praktisch erzwinge ⁷ . Spätere Analysen bestätigten seine These.

Die Untersuchungsergebnisse bezogen sich zunächst ausschließlich auf beschädigte Pflanzen, da Schäden an Menschen noch nicht bekannt waren. Durch die Wirren des zweiten Weltkrieges fanden die Ergebnisse gar keine Beachtung, so dass Maßnahmen zur Reduktion von Schwermetallen im Flusswasser ausblieben. Hagino beklagt 1969, dass die verheerenden Ausmaße der Krankheit hätten verhindert werden können, wenn frühzeitig Vorkehrungen getroffen worden wären.

⁵ Vgl.: TSURU, Shigeto: a.a.O., S.31.

⁶ Vgl.: KAWANA, Hideyuki: a.a.O., S. 93.

⁷ Ebd.: S. 94.