Medienverantwortung und Medienmacht -Wer sichert die Moral in der Demokratie?

Die Forderung „Enteignet Springer“ war eines der zentralen Schlagworte der 68er Bewegung. Schon vor fast 40 Jahren stand die Springerpresse im Ruf, nicht nur Medium zu sein, nicht nur zu informieren, sondern ihre Berichte mit einer permanenten Meinungsmache zu verbinden, deutlich über das Mediale hinauszugehen und das politische Geschehen entscheidend mitzubestimmen. Der Springer-Verlag verkörperte schon damals wie kein anderer die willkürliche Macht der Massenmedien und stellt auch heute noch ein Beispiel dar für eine Bewusstseinsindustrie, der man journalistisches Ethos und Neutralität nicht immer bescheinigen kann. Gerade die BILD-Zeitung, das bedeutendste Produkt des Springer-Konzerns, bestimmt als größte deutsche Tageszeitung die Vorstellungen und Gespräche unzähliger Menschen, die sich auf die skandalisierende Berichterstattung einlassen und ihr oftmals uneingeschränkt Glauben schenken. Für den übergroßen Teil des politischen Souveräns, die Wählerschaft, ist die Boulevardpresse der einzige Zugang zum politischen Geschehen. Im Fernsehen wird selbigem Souverän darüber hinaus mit Bildern präsentiert, was wirklich passiert, man kann zumindest diesen Eindruck bekommen. Nur ein mikroskopisch kleiner Anteil der Bürgerschaft hingegen ist mit politischen Prozessen und Inhalten, etwa durch Parteimitgliedschaft, selbst verbunden. Dass die Rolle der Medien in demokratisch verfassten Staaten unter diesen Bedingungen nicht gerade gering zu veranschlagen ist, scheint einleuchtend. Die Gewissenhaftigkeit, die erforderliche Moral und der von den Medien abverlangte pluralistische Geist sind gerade deshalb von besonderer Bedeutung.

Den Massenmedien kommt mit ihrer Macht gleichzeitig die verdienstvolle Aufgabe zu, das Funktionieren massendemokratischer Systeme zu ermöglichen. Ihre Wächterrolle verhindert das Auftreten allzu vieler Unregelmäßigkeiten und macht die meisten, die dennoch passieren, zu Skandalen. Sie ermöglicht der Bürgerschaft auch in komplexen politischen Systemen einen Wissensstand, ohne den weder eine fundierte Meinungsbildung noch ein ergiebiger politischer Diskurs möglich wäre. Eben diese Rolle der Massenmedien deutet aber auch darauf hin, welches Gewicht einer moralischen Berichterstattung zukommt, die sich dem Grundsatz der Objektivität verpflichtet weiß.

Schon die alltäglichen Bedingungen des Medienbetriebs, etwa der enorme Zeitdruck, dem Journalisten unterliegen, tragen dazu bei, dass nicht immer ausgewogen und erschöpfend

berichtet werden kann. Zwar sind Fälle von schlecht recherchierten Berichten und Skandalen um Zeitungsenten, wie beispielsweise in der Affäre um die gefälschten Hitler-Tagebücher auch ein Ergebnis steigender Geschwindigkeit im Mediengeschäft und zunehmender Boulevardisierung desselben; Besonders haarsträubende, aufsehen erregende Fälle stellen aber nicht die Regel dar, geraten normalerweise von selbst zum Skandal und werden deshalb in der Öffentlichkeit als Falschberichte wahrgenommen.

Ungleich ernster sind die Folgen undurchsichtiger Wertungen, unmerklicher Auslassungen und verblümter Parteinahme durch Massenmedien. Die ständige journalistische Ungenauigkeit der boulevardisiertern Medienberichterstattung fällt eben wegen ihrer Alltäglichkeit den Lesern nicht mehr ins Auge. So nimmt es nicht wunder, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen, die sich ausschließlich anhand von Boulevardformaten „informieren“, einzig und allein mithilfe der dort präsentierten, oft fragwürdigem und einseitigen Denkmuster urteilen und argumentieren, die sie Tag für Tag in der Boulevardpresse vorgekaut bekommen. Und es liegt auf der anderen Seite auch nahe, dass eine fortwährend tendenziöse Berichterstattung einer großen Zeitung für manchen politischen Akteur gewinnträchtiger ist, als jeder noch so aufwändig inszenierte Wahlkampf. Denn die täglich konsumierten Massenmedien bestimmen langfristige Einstellungen und Wertemuster nachhaltig, ihre über lange Zeit aufgebaute populistische Wirklichkeitskonstruktion übersteht Wahlkämpfe überaus zäh und sie erhebt glaubhaft den Anspruch, wirklicher als die Wirklichkeit selbst zu sein. Nicht ganz unbekannt ist in diesem Zusammenhang die zuspitzende Äußerung des Altkanzlers Schröder, zum regieren benötige er nur BILD, BamS und Glotze. Mit Blick auf die oftmals simplifizierende und dadurch gleichermaßen manipulative Berichterstattung vieler Massenmedien stellt sich die Frage, inwieweit sie ihrer Aufgabe als objektive Anbieter von Informationen und als Grundlage für eine Meinungsbildung unter fairen Bedingungen noch nachkommen können und gerecht werden. Inwiefern ist unter den Umständen von Boulevardisierung und „Mediendemokratie“ Ausgewogenheit gesichert? Auf welche Weise können in einer massenmedial dominierten Demokratie moralische Grundwerte bestehen?

Der Kampf um die Quote hat die öffentlich-rechtlichen Sender erreicht. Nicht nur in Medien vom Schlage einer BILD-Zeitung ist ein oberflächlicher und boulevardisierter Journalismus zu beobachten. Selbst in öffentlich-rechtlichen Programmen verlieren Nachrichten und Informationen an Bedeutung: Inhaltslose Game- und Talkshows, Soap Operas und Vorabendserien stellen einen beträchtlichen Anteil des Sendeangebots der

öffentlich-rechtlichen Funkanstalten dar. Millionen werden dafür ausgegeben, Senderechte für Fußballspiele zu ergattern und Krimis zu produzieren. Unzählige Unterhaltungssendungen ohne Informationswert füllen das tägliche Programm und versuchen so, an die Spitze eines medialen „Race to the bottom“ zu gelangen. Dies unterminiert eine wichtige Grundlage jeder Demokratie: Statt eines informierten und in öffentlichen Dingen interessierten Publikums wird selbst von den öffentlich-rechtlichen Sendern vor allem die Maximierung der eigenen Massenkompatibilität in Form der Quote angestrebt. Und dies kann nur zulasten eines detailreichen und sauber recherchierten Informationsangebots gehen. Auch die Nachrichten- und Informationssendungen der öffentlich-rechtlichen Sender könnten deutlich an inhaltlicher Schärfung gewinnen. Lediglich 15 Minuten läuft die meistgesehene deutsche Nachrichtensendung, die Tagesschau, von denen ein beträchtlicher Anteil für Wetter und Sport verbraucht wird. Kulturelle oder politische Formate wandern immer öfter auf Sendeplätze in der Nacht oder werden auf Spartenkanäle abgewälzt. Auch im Bereich des öffentlich-rechtlichen Hörfunks überwiegt die Zahl der seichten, auf Massenkompatibilität getrimmten Entertainmentsender gegenüber seriöser Berichterstattung. Die inhaltliche Tiefe von Nachrichtensendungen lässt auch hier oftmals zu wünschen übrig. Gesellschaftlich-politische Programme rangieren nicht nur in den Privatsendern, sondern gerade auch bei öffentlich-rechtlichen Radiostationen im Schnitt deutlich hinter Musik, Wetterberichten und Staumeldungen. Und das, obwohl der Informations- und Bildungsauftrag und damit das Ziel, einer massenmedialen Verflachung entgegenzuwirken, dem öffentlichrechtlichen Rundfunk erst seine Grundlage gibt. Boulevardisierung bedeutet in diesem Fall also auch: eine Flucht vor dem Bildungsauftrag zugunsten einer maximierten Einschaltquote. Dieser Kampf um die Quote hat die öffentlich-rechtlichen Sender mittlerweile erreicht: im Wettlauf um den massenwirksamsten Populismus sind sie gut dabei. Die „Ökonomie der Aufmerksamkeit“ (Georg Franck) beseitigt im Selbstlauf jedes nicht massenkompatible Sendeformat.

Wirtschaftliche und politische Einflussnahme ist normal

Aber nicht nur die Boulevardisierung und Verflachung des öffentlichen Rundfunks gibt zu denken: auch seine Unabhängigkeit ist längst nur noch eine Beteuerung gut verdienender Intendanten. Wenn komplette Sendungen von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft produziert werden, ohne dass dies für den Zuschauer zu erkennen ist, wenn bei „Wetten dass“ in jeder Folge mindestens ein glitzernder Mercedes durchs Bild rollt, wenn die Pharmaindustrie Gesundheitsmagazine finanziert, ohne dass dies für den Zuschauer