1. Die Entwicklung der Entstalinisierung in der Sowjetunion
In den knapp 30 Jahren seiner Herrschaft gelingt es Josef Wissarionowitsch Stalin, in der Sowjetunion ein totalitäres Regime zu etablieren. Kennzeichnend für sein System sind, unter anderem, das absolute politische Entscheidungsmonopol Stalins und willkürlicher Terror gegen die Bevölkerung. Trotzdem wird Stalin nach jahrelang betriebenem Führerkult von vielen Menschen in der Sowjetunion verehrt. 1
Nach dem Tod Stalins am 5. März 1953 kommt Nikita Sergejewitsch Chruschtschow an die Macht und wird Anfang September 1953 zum Ersten Sekretär des Zentralkomitees der KPdSU ernannt. 2 Er beginnt eine langsame Abkehr von den Methoden und der Politik seines Vorgängers. Bereits 1953 wird der von Stalin organisierte Prozess gegen jüdische Staatsärzte gestoppt. Im selben Jahr finden auch erste, wenn auch nur sehr wenige, Rehabilitierungen von Opfern des Terrors statt. Gleichzeitig werden eine Beschränkung von Einflussmöglichkeiten des Staatssicherheitsdienstes und seine Neuorganisierung vorbereitet. Dafür werden der Chef der Sicherheitsorgane Lawrentij Berija und seine engsten Mitarbeiter verhaftet und anschließend in einem Geheimprozess verurteilt, was jedoch den „alten“ Methoden Stalins entspricht. Außerdem beginnt die Regierung in dieser Phase, mehr auf die Bedürfnisse der Landwirtschaft und die Konsumwünsche der Bevölkerung einzugehen 3 und auch in der Wirtschaftspolitik wird der „Neue Kurs“ eingeschlagen. Es wird in der Zeit auch der Anfang für das „Tauwetter“ in der Literatur gemacht. 4 Die ersten, allerdings sehr zurückhaltenden, kritischen Töne bezüglich des „Personenkults“, kommen von der Partei in einem „Prawda“-Artikel vom 10. Juni 1953. 5 Ansonsten wird Stalin nach seinem Tod in der Presse kaum erwähnt, was in einem starken Kontrast zu seiner früheren Präsenz in den Medien steht. 6 Vom 14. bis zum 25. Februar 1956 findet dann der XX. Parteitag der KPdSU statt, der erste nach dem Tod Stalins. Sein Tod findet beim Parteitag kaum Beachtung. 7 Chruschtschow (aber zum Teil auch andere Referenten) bringt neue politische Ansätze, die sich deutlich von der Weltanschauung Stalins unterscheiden. Er redet unter anderem über die Vermeidbarkeit von Kriegen, Möglichkeiten der Kooperation zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten, neue Formen des Übergangs zum Sozialismus und über die Notwendigkeit eines friedlichen
1 Vgl. Laqueur, Walter: Stalin. Abrechnung im Zeichen der Glasnost. München 1990, S. 8 und S. 14.
2 Vgl. Leonhard, Wolfgang: Kreml ohne Stalin. Köln 1960, S. 524-525.
3 Vgl. Beyrau, Dietrich: Entstalinisierung. In: Peter, Antonio; Maier, Robert (Hrsg.): Die Sowjetunion im Zeichen des Stalinismus. Köln 1991, S. 125-126.
4 Vgl. Leonhard 1960, S. 116-118 und S. 122-124.
5 Vgl. Laqueur, S. 10.
6 Vgl. Leonhard, Wolfgang: Die bedeutsamste Rede des Kommunismus. In: APuZ 17-18/2006, S. 3.
7 Vgl. ebenda, S. 4.
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wirtschaftlichen Wettstreits. 89 Neben Themen wie Krieg und Frieden, ökonomische Entwicklung der UdSSR, Beziehungen zwischen der Sowjetunion und den nichtkommunistischen Staaten oder Zusammenarbeit mit ausländischen kommunistischen Parteien, wurde im Laufe des Parteitages auch eine vorsichtige Kritik des Führungsstils von Josef Stalin angesprochen. 10
Am letzten Tag des Parteitages werden die Delegierten in den Kreml zu einer nichtöffentlichen Sitzung gerufen. Bei dieser Sitzung verliest Chruschtschow sein vier Stunden andauerndes Referat „Über den Personenkult und seine Folgen“. Er spricht über von Stalin ausgelöste, unter anderem auch gegen Politbüro-Mitglieder gerichtete, Massenrepressalien und Folter, über den Konflikt zwischen Lenin und Stalin kurz vor dem Tod Lenins, über die mögliche Schuld Stalins an der Ermordung von Kirow im Jahr 1934, über das Fehlverhalten Stalins unmittelbar vor dem Krieg und in seiner ersten Phase, was zu erheblichen Niederlagen und Opfern geführt hatte, und über Fehlleistungen in der Landwirtschaft und Außenpolitik. Zudem betont Chruschtschow, dass Stalin selbst maßgeblich zur Entstehung des Personenkultes beigetragen hatte und sogar mehrere Seiten in seiner eigenen Biographie geschrieben haben soll. 11 Er hält gleichzeitig fest, dass Stalin zwar viele Fehler und Verbrechen in der Zeit seiner Herrschaft begangen hatte, die Politik der Partei aber trotzdem richtig gewesen sei. 12
Während des Referats herrscht im Saal eine absolute Stille, die Delegierten wirken geschockt, erstarrt und entsetzt. Es werden keine Fragen gestellt, eine anschließende Diskussion findet ebenfalls nicht statt. Die Delegierten fassen einen kurzen Beschluss, in dem sie dem Referat zustimmen und das ZK beauftragen, Maßnahmen zur Überwindung des Personenkults durchzuführen. 13 Das Präsidium des ZK beschließt außerdem, „die Rede in redigierter Form im ganzen Land in Versammlungen verlesen zu lassen und sie auch den ausländischen Parteiführungen bekanntzumachen, sie aber nicht zu veröffentlichen“. 14 Die Verlesungen verursachen im ganzen Land intensive Diskussionen und in Georgien Anfang März 1956 sogar Unruhen, die erst nach dem Einmarsch der sowjetischen Armee mit Gewalt unterdrückt werden können. Das für Mitte 1956 angesetzte ZK-Plenum zur Stalin-
8 Vgl. Medwedew, S. 26. 9 Vgl. Grieger, Manfred und andere: Stalins Schatten, Stalin und die westeuropäischen Kommunisten. Neuss 1989, S. 196.
10 Vgl. Schlützer, Horst: Der XX. Parteitag der KPdSU und die Konfliktsituation im Lande. In: Prokop, Siegfried (Hrsg.): Zwischen Aufbruch und Abbruch. Die DDR im Jahre 1956. Berlin 2006, S. 116-117.
11 Vgl. Medwedew, S. 27.
12 Vgl. Beyrau, 127-128.
13 Vgl. Schützler, S. 118.
14 Bonwetsch, Bernd: Entstalinisierung und imperiale Politik. Die UdSSR und der Ostblock nach Stalins Tod. In: Engelmann, Roger; Großbölting, Thomas; Wentker, Hermann (Hrsg.): Kommunismus in der Krise - Die Entstalinisierung 1956 und die Folgen. Göttingen 2008, S. 179.
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Frage wird abgesagt. Das Parteipräsidium erlässt stattdessen am 30. Juni 1956 nur einen ZK-Beschluss „Über die Überwindung des Personenkults uns seiner Folgen“, der inhaltlich im Vergleich zur Geheimrede ein deutlicher Schritt zurück ist. 15 Dieser Beschluss soll dazu dienen, der Diskussion eine Richtung zu geben, sie einzuschränken und die Auseinandersetzung mit dem Stalinismus im ganzen Land zu verhindern. Eine Suche nach Ursachen und Konsequenzen findet nicht statt. Obwohl somit die politisch-geistige Entstalinisierung weitgehend eingeschränkt wurde, beginnen im Jahre 1956 deutliche Maßnahmen zur Rehabilitierung der Opfer des Terrors, die Millionen von Menschen betreffen. 16
Nicht nur in der Sowjetunion leitet das Geheimreferat Unruhen ein. Auch in den Staaten Osteuropas, vor allem in Ungarn, wo es im Herbst 1956 zu einer Revolution kommt, und in Polen, entsteht eine „krisenhafte Dynamik, die den Fortbestand der kommunistischen Herrschaft“ gefährdet. 17 „Aus der von oben initiierten und gelenkten Entstalinisierung [entwickelt sich] eine schwer beherrschbare Entstalinisierungskrise“. 18 Währenddessen verschärft sich innerhalb des ZK der Machtkampf zwischen den Anhängern Chruschtschows und den früheren Mitarbeitern von Stalin - Molotow, Malenkow und Woroschilow, die gegen eine derart scharfe Kritik an Stalin sind. Diese Tatsache führt in Verbindung mit den Ereignissen in Ungarn und Polen dazu, dass Chruschtschow seine Meinung zur Stalin-Frage ändern muss. 19 Im Dezember 1956 erklärt er, dass Stalin ein „großer Revolutionär“ und „großer Marxist-Leninist“ war, und dass die Partei es nicht zulasse, „den Namen Stalins an die Feinde des Kommunismus abzutreten“. 20 Die Entstalinisierung findet somit in der Sowjetunion zunächst keine Fortsetzung. Sie muss sowohl zugunsten der Machtsicherung von Chruschtschow innerhalb des ZK, als auch für die Stabilisierung der kommunistischen Herrschaft in Osteuropa gestoppt werden. Ein neuer Versuch der Entstalinisierung beginnt erst Anfang der sechziger Jahre. 21
15 Vgl. Medwedew, S. 37.
16 Vgl. Bonwetsch, S. 179-180.
17 Engelmann, S. 9.
18 Ebenda.
19 Vgl. Medwedew, S. 37.
20 Zitiert in: ebenda.
21 Vgl. Engelmann, S. 9.
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2. Die DDR nach dem Tod Stalins
Der Tod von Stalin „[trifft] die DDR in einer Periode steigender Flüchtlingszahlen, prekärer Wirtschaftslage und kollabierender Versorgung. All das [ist] die Folge einer [...] Repressierung [sic!] der gesamten Bevölkerung, der [...] Kollektivierung der Landwirtschaft sowie des [...] Einsatzes der politischen Justiz gegen die Bauern.“ 22 Der auf der II. Parteikonferenz im Jahre 1952 beschlossene Kurs zum „Aufbau des Sozialismus“, dessen Inhalte darauf zielen, die DDR noch stärker nach sowjetischem Vorbild umzustrukturieren, führt zur Verschlechterung der wirtschaftlichen und innenpolitischen Situation des Landes und löst Unmut und Abwanderung in die Bundesrepublik aus. 23 Als das ZK am 14. Mai 1953 die Normerhöhung von mindestens 10 Prozent festlegt, kommt es zu Konflikten und Protesten in den Betrieben, die sich im Juni 1953 zu einem Volksaufstand entwickeln 24 , an dem sich etwa eine halbe Million Menschen in über 700 Städten und Gemeinden beteiligen. 25 Die Forderungen sind nicht nur die Aufhebung der Normerhöhung, sondern auch freie Wahlen, der Rücktritt Ulbrichts und die Wiedervereinigung. Erst durch das Eingreifen des sowjetischen Militärs wird der Aufstand mit Hilfe der Volkspolizei niedergeschlagen. 26
Die hohe Unzufriedenheit der Bevölkerung, sowie die sehr hohen Abwanderungszahlen (zwischen 1953 und 1956 verlassen etwa 1,2 Millionen Menschen die DDR und gehen in die Bundesrepublik), zwingen die Führung zu Reformen. 27 Daraufhin beginnen bereits vor dem Volksaufstand geplante ökonomische und sozialpolitische Veränderungen -Steuervergünstigungen, Preissenkungen, Lohn- und Versorgungsverbesserungen mit dem Ziel, den Aufbau der Schwerindustrie zugunsten von Konsumindustrie und Handel zu verlangsamen. Die Wirkung dieser Reformen für die Bevölkerung bleibt zwar begrenzt, doch diese Veränderungen tragen dazu bei, dass die SED ihre Macht nach dem Volksaufstand stabilisieren kann. 28
Gleichzeitig versucht die Führung der DDR, die Gefahr des Volksaufstandes in Zukunft zu vermeiden, indem bewaffnete Streitkräfte verstärkt entwickelt werden. Den
22 Wilke, Manfred; Voigt, Tobias: “Neuer Kurs” und 17. Juni - Die zweite Staatsgründung der DDR 1953. In: Hegedüs, Andreas; Wilke, Manfred (Hrsg.): Satelliten nach Stalins Tod. Der „Neue Kurs“. 17. Juni in der DDR. Ungarische Revolution 1956. Studien des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universität Berlin. Berlin 2000, S. 24
23 Vgl. Bonwetsch, S. 174.
24 Vgl. Wilke, S. 66.
25 Vgl. Kowalczuk, Ilko-Sascha: Zwischen Hoffnungen und Krisen: Das Jahr 1956 und seine Rückwirkungen auf die DDR. In: JHK 2006, S. 20.
26 Vgl. Wilke, S. 67-69.
27 Vgl. Ciesla, Burghard: Zwischen den Krisen. Die DDR 1953-1956. In: Engelmann, S. 272-273.
28 Vgl. Foitzik, Jan. In: ders. (Hrsg.): Entstalinisierungskrise in Ostmitteleuropa 1953-1956. Vom 17. Juni bis zum ungarischen Volksaufstand. Politische, militärische soziale und nationale Dimensionen, S. 26-28.
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Slava Obodzinskiy, 2009, Der XX. Parteitag der KPdSU und die Entwicklung der Entstalinisierung in der UdSSR und DDR, München, GRIN Verlag GmbH
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