INHALTSVERZEICHNIS ............................................................................................. II

ABBILDUNGSVERZEICHNIS.   III

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  IV

1  Einleitung  1

2  Der Entwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes.  2

3  Begriffliche Abgrenzungen und Arten immaterieller Vermögensgegenständen  3

3.1  Begriffliche Abgrenzung  3

3.2  Arten von immateriellen Vermögensgegenständen  4

4  Die Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenständen  

nach  der bisherigen Regelung  5

4.1  Allgemeines zur bisherigen Regelung  5

4.2  Ansatz- und Bewertungsvorschriften  6

5  Die Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenständen  

nach  dem geplanten Entwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes  7

5.1  Allgemeines zu den geplanten Änderungen  7

5.2  Abgrenzung zwischen Forschungs- und Entwicklungskosten  8

5.3  Ansatz- und Bewertungsvorschriften  10

5.4  Ausschüttungssperre, Ausweis und Anhangsangaben  12

6  Fazit.  14

Anhang   15

Literatur   15

Verwendete  Literatur  15

Internetempfehlungen  / Weblinks  17

III

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abb. 1: Behandlung von Forschungs- und Entwicklungskosten nach dem

RegE BilMoG ................................................................................................... 9 Abb. 2: Beispiel zur Ausschüttungssperre nach § 268 Abs. 8 HGB-E ........................ 13

IV

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Kurzbezeichnung Vollständige Bezeichnung a.a.O. Abb. Abs. Absatz AktG-E Aktiengesetz-Entwurf Aufl. BB BBK Buchführung, Bilanzierung, Kostenrechnung (Zeitschrift) Bearb., bearb. Bearbeitung, Bearbeiter, bearbeitet BMJ Bundesministerium für Justiz BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz BilReG bspw. bzw. DB d.h. das heißt DRS DStR EStG e.V. f., ff. GOB HGB HGB-E h.M. herrschender Meinung Hrsg. IAS IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. IFRS International Financial Reporting Standards KoR Zeitschrift für internationale und kapitalmarktorientierte Rechnungslegung Nr. Nummer RefE BilMoG RegE BilMoG Rspr. S. so. u.a. US-GAAP

vgl. vergleiche V

1 Einleitung

Bereits im Jahre 1979 bezeichnete Moxter die immateriellen Vermögensgegenstände als ewige Sorgenkinder des Bilanzrechts. ¹ Diese Aussage hat bis heute Gültigkeit und gewinnt, angesichts der zunehmenden Bedeutung immaterieller Vermögensgegenstände, mehr denn je an Aktualität. ² Die Globalisierung und die steigende Bedeutung der Kapitalmärkte, sowie der Wandel von einer Industrie- hin zur Dienstleistungsgesellschaft, hat auch in der Rechnungslegung deutliche Spuren hinterlassen. Nicht mehr die klassischen Bilanzposten wie bspw. Grundstücke, Gebäude, Anlagen oder Vorräte, sondern immaterielle Güter, wie z.B. Rechte, Humankapital oder Marktpositionen, stellen die heutigen zentralen Wertetreiber der Unternehmen dar. ³ Die Aufstellung von Jahresabschlüssen in den verschiedenen Rechnungslegungssystemen und die daraus resultierenden Fragestellungen verlangen immer häufiger, sich mit der Bilanzierung und Bewertung immaterieller Anlagewerte zu beschäftigen. Da immaterielle Werte durchaus erhebliche Wertpotenziale darstellen können, schaffen ihre fehlende Körperlichkeit, die schwierige Bewertung und die fragliche Werthaltigkeit besondere Objektivierungsprobleme. ⁴ Dies soll sich ändern, durch das im Entwurf befindende Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG). Hier steht das Aktivierungsverbot immaterieller Vermögensgegenstände kurz davor, von einem Monument der deutschen Rechnungslegung zu einem historischen Denkmal zu werden. ⁵ In diesem Zusammenhang soll mit dem BilMoG den Unternehmen in Deutschland eine moderne Bilanzierungsgrundlage zur Verfügung gestellt werden, die im Verhältnis zu den internationalen Rechnungslegungsstandards vollwertig, aber kostengünstig und einfach in der Handhabung ist. ⁶ Dies soll u. a. dadurch erreicht werden, dass das Bilanzierungsverbot für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens teilweise aufgehoben wird. ⁷ Dadurch wird die zunehmende Bedeutung immaterieller Vermögensgegenstände im Wirtschaftsleben Rechnung getragen, die auf den in Deutschland weit fortgeschrittenen Wandel von der produktions- hin zur wissensbasierten Gesellschaft zurückzuführen ist. Außerdem soll innovativen mittelständischen Gesellschaften sowie Unternehmen, die erst am Beginn ihrer wirtschaftlichen Entwicklung stehen, die Möglichkeit gegeben wird, ihre Außendarstellung zu verbessern. Es soll auch die Vergleichbarkeit von nationalen und internationalen Jahresabschlüssen gefördert werden, da die selbst geschaffenen

¹ Vgl. Moxter, Immaterielle Anlagewerte im neuen Bilanzrecht, BB 1979, S. 1102 ff., zitiert nach: Niemann, U. (1999), S. 1

² Vgl. Niemann U., Immaterielle Wirtschaftsgüter im Handels- und Steuerrecht, S. 1

³ Vgl. Küting / Ulrich, Abbildung und Steuerung immaterieller Vermögensgegenstände (Teil I) - Werttreiber im normativen Zwangskorsett, DStR 2001, Heft 23, S. 953

⁴ Vgl. Dobler / Kurz, Aktivierungspflicht für immaterielle Vermögensgegenstände in der Entstehung nach dem RegE eines BilMoG in KoR vom 01.07.2008, Heft 7/8, Seite 485-493

⁵ Vgl. Ebenda, Seite 485-493

⁶ Vgl. BMJ, Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG) vom 8.11. 2007, S. 57,

Der Entwurf ist im Internet abrufbar unter www.bmj.de

⁷ Vgl. BMJ, Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG) vom 21.05.2008, S. 74, Der Entwurf ist im Internet abruf unter www.bmj.de (im Folgenden RegE BilMoG)

1

Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sowohl in Abschlüssen nach IFRS oder nach US-GAAP ausgewiesen werden müssen. 8

Die vorliegende Hausarbeit setzt sich mit den Veränderungen der Bilanzierung von selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenständen aufgrund des Entwurfs des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) auseinander, sowie die sich daraus ergebenden Probleme im Ansatz und in der Bewertung dieser Posten.

2 Der Entwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

Am 21. Mai 2008 hat die Bundesregierung den Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz - BilMoG) vorgelegt. Wie auch schon in den am 08. November 2007 veröffentlichten Referentenentwurf sind weit reichende Änderungen des deutschen Handelsbilanzrechts vorgesehen. ⁹ Allerdings sollte es ursprünglich einige Jahre früher eingeführt werden, da es schon in der Begründung zum Referentenentwurf des Bilanzrechtsreformgesetzes (BilReG) für den Sommer 2004 angekündigt wurde. ¹⁰ Aufgrund zahlreicher Diskussionspunkte verschob sich die Veröffentlichung des Referentenentwurfs (BilMoG-RefE) durch das Bundesministerium der Justiz (BMJ) so weit, dass nun zusätzlich die Abänderungsrichtlinie ¹¹ und die Abschlussprüferrichtlinie ¹² der Europäischen Union von 2006 im BilMoG umgesetzt werden. 13

Mit der Einführung des BilMoG verfolgt der Gesetzgeber verschiedene Funktionen und Ziele für das Bilanzrecht. Das deutsche Handelsrecht soll in erster Linie im internationalen Vergleich konkurrenzfähig bleiben, das aufgrund der Internationalisierung der Güter- und Finanzmärkte von zentraler Bedeutung ist. Dieses wird erreicht, indem es an internationale Standards angeglichen wird, während der Gesetzgeber allerdings versucht, Nachteile wie die hohe Komplexität und der damit verbundener großer Zeitaufwand und deren entstehende Kosten nicht zu übernehmen. Dieses Ziel soll durch die Abschaffung von überholten Wahlrechten und Möglichkeiten zur Bildung stiller Reserven erreicht werden. Die „Entrümpelung“, die von einer Ausweitung der Angabepflichten für den Anhang begleitet wird, stärkt die Informationsfunktion des Jahresabschlusses, dass eine deutliche Annäherung an die IFRS darstellt. ¹⁴ Da es sich bei den, durch das BilMoG, betroffenen Unternehmen wie erwähnt primär um mittelständische Unternehmen handelt, sind die Bilanzadressaten vor allem Kreditinstitute, und nicht Investoren, wie es bei den IFRS hauptsächlich der Fall ist. ¹⁵ Eines der Kernelemente die der Gesetzgeber mit dem Entwurf des BilMoG aufgreift, ist die Aufhebung des bisherigen § 248 Abs. 2 HGB. Daraus ergibt sich teilweise die

⁸ Vgl. RegE BilMoG, S. 73

⁹ Vgl. BDO, Deutsche Warentreuhand AG, Der Regierunggsentwurf des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG), Juli 2008, S. 5

¹⁰ Vgl. BilReG-RefE 2003, S. 2

¹¹ Richtlinie 2006/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 zur Änderung der 4. und 7. EG-Richtlinie (Bilanz- und Konzernbilanzrichtlinie)

¹² Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006.

¹³ Vgl. Theile, Reform des Bilanzrechts durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz. Übersicht der wesentlichen Änderungen für den Jahresabschluss (Teil 1), in BBK 2007, S. 1233-1244

¹⁴ Vgl. RegE BilMoG, S. 67-74

¹⁵ Vgl. Sassen / Velte / Weber, Bilanzrechtsmodernisierung: Wandel von einer „offenen“ zu einer „stillen“ Bilanzpolitik, in Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen 61/2008, S. 248-250.

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