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Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung. Seite  05

1.1  Untersuchungsgegenstand. Seite  05

1.2  Problemstellung. Seite  06

1.3  Forschungsstand. Seite  08

1.4  Aufbau. Seite  10

1.5  Abkürzungsverzeichnis. Seite  12

2.  Die Terroranschläge vom 11. September 2001. Seite  13

2.1  Strategische Konzeption von Bundeswehr und NATO bis 2001. Seite  13

2.2  Reaktionen von NATO und Vereinten Nationen. Seite  17

2.3  Reaktion des Bundesverteidigungsministeriums auf die neue Situation. Seite  19

2.4  Veränderte geopolitische Gefahrenpotenziale. Seite  20

2.5  Juristische Grundlagen für Auslandseinsätze. Seite  25

2.6  Ergebnis. Seite  25

3.  Anforderungen an die Bundeswehr des 21. Jahrhunderts. Seite  26

3.1  Verteidigungspolitische Richtlinien von 2003 Seite  26

3.2  Weißbuch des Verteidigungsministeriums 2006. Seite  29

3.3  Aufgaben für die Streikräfte. Seite  31

3.3.1  Herausforderungen für alle Truppengattungen. Seite  31

3.3.2  Heer. Seite  33

3.3.3  Luftwaffe. Seite  35

3.3.4  Marine. Seite  37

3.4  Ergebnis Seite  39

Seite 3

4.  Zum Stand der Ausrüstung. Seite  40

4.1  Entwicklung bis 2008. Seite  40

4.2  Heer. Seite  41

4.2.1  Gepanzerte Fahrzeuge. Seite  41

4.2.2  „Infanterist der Zukunft“ Seite  46

4.2.3  Transportmittel und Helikopter. Seite  48

4.3  Luftwaffe. Seite  49

4.4  Marine. Seite  52

4.5  Ergebnis. Seite  55

5.  Sanitätswesen und psychologische Betreuung. Seite  56

5.1  Medizinischer Dienst. Seite  56

5.2  Psychologisch-Soziale Betreuung. Seite  59

5.3  Theologische Seelsorge. Seite  61

5.4  Ergebnis. Seite  62

6.  Ausbildungsstand der Offiziere und Soldaten. Seite  63

6.1  Offiziere. Seite  63

6.2  Unteroffiziere und Mannschaften. Seite  66

6.3  Innere Führung und psychologische Komponente. Seite  69

6.4  Nachwuchsgewinnung. Seite  71

6.5  Die Stimmung unter den Soldaten. Seite  75

6.4  Ergebnis. Seite  77

7.  Die politische Dimension. Seite  78

7.1  Budget. Seite  78

7.2  Wehrpflicht. Seite  85

7.3  Ergebnis Seite  92

Seite 4

8.  Bundestagsmandate als Hemmnis? Seite  93

8.1  Beispiel 1: Operation „Enduring Freedom“ am Horn von Afrika. Seite  93

8.2  Beispiel 2: Afghanistan. Seite  97

8.3  Alternativen zur parlamentarischen Mandatierung. Seite  101

8.4  Ergebnis. Seite  103

9.  Die Wahrnehmung derVerpflichtungen gegenüber den Bündnispartnern in EU und  

NATO.  Seite  104

9.1  Ausgangslage. Seite  104

9.2  Quick Reaktion Force in Afghanistan. Seite  107

9.3  Zu enge Mandatsgrenzen? Seite  110

9.4  Ergebnis. Seite  112

10.  Schlußbetrachtung. Seite  113

10.1  Zusammenfassung. Seite  113

10.2  Ausblick. Seite  115

11.  Literaturverzeichnis. Seite  117

11.1.  Monographien. Seite  117

11.2  Sammelbände. Seite  119

11.3  Zeitungen und Zeitschriften. Seite  122

11.4  Internetseiten Seite  128

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1. Einleitung

1.1 Untersuchungsgegenstand

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington „haben die politischen und militärischen Herausforderungen für die Bundeswehr grundlegend verändert. ¹ [...] Neue Gefahren für Frieden, Sicherheit und Stabilität bedrohen unsere eine Welt“ , wie

Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich der Fünfzigjahrfeier der deutschen Streitkräfte folgerichtig feststellte.

Die Bedrohungsszenarien des Kalten Krieges, in dem sich die beiden Antipoden mit ² gegenüberstanden, sind asymmetrischen Konflikten, besonders dem „schweigenden Waffen“

international agierenden Terrorismus, gewichen. Der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck formulierte dies mit den oft zitierten Worten „Deutschland wird auch am Hindukusch ³ verteidigt“.

Seit der Wiedervereinigung im Jahre 1990 durchläuft die Bundeswehr einen kontinuierlichen Prozeß der Erneuerung und des Wandels in ihrer Struktur und in ihren Aufgaben. Sie entwickelte sich von einer Armee für den Einsatz zu einer Armee im Einsatz ⁴ Das früher gepflegte und zählt mittlerweile zu den größten Truppenstellern weltweit. Direktive der reinen Defensive wich einem stärkeren internationalen Engagement, notfalls auch mit Waffengewalt. Seitdem ist Deutschland zu einem vielbeachteten Partner innerhalb der NATO und EU geworden, welcher bereit ist, vermehrt Verantwortung zu übernehmen. Seit dem Balkankrieg 1999 gehört die militärische Verwendung deutscher Streitkräfte im Ausland zur Realität.

Zur Wahrung ihrer Einsatzbereitschaft benötigt die Bundeswehr eine grundlegend andere Ausrüstung, Ausbildung sowie ein neues strategisches und taktisches Konzept. Die Zusammenarbeit im multinationalen Verband mit den Partnerländern der EU und NATO erfordert die Formulierung des zukünftigen Aufgabenspektrums sowie genereller Richtlinien. Dieser Vorgang, in dem sich die deutsche Armee derzeit befindet und welcher als noch nicht

1 http://www.bundesregierung.de/Reden-Interviews/Reden/11636.841314/rede/Rede-von-Bundeskanzler-Schroeder.htm, zuletzt besucht am 28.08.2008.

2 Wolfgang Scheler: Neuer Kalter Krieg oder Gemeinsame Sicherheit und gerechter Frieden, in: Reinhard Brühl/Lothar Schröter (Hrsg.): Bundeswehrreform - Reform der Bundeswehr. Deutsche Militärpolitik und Bundeswehr am Beginn des neuen Jahrhunderts, Schkeuditz 2002, S. 29.

3 Interview mit Bundesverteidigungsminister Peter Struck: Wir müssen uns hinter keiner Armee verstecken, in: Das Parlament, 21/2005, S. 3.

4 Vgl. Martin Wagener: Auf dem Weg zu einer „normalen“ Macht? Die Entsendung deutscher Streitkräfte in der Ära Schröder, Trier 2004, S. 14.

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abgeschlossen gelten darf, wird allgemein als Transformation bezeichnet. Der Begriff prägte Erscheinungsbild und Selbstverständnis der Bundeswehr an der Schwelle der Jahrtausende und noch weit darüber hinaus.

Die Missionen der Streitkräfte bewegen sich, wenn es um Konfliktprävention und die Bekämpfung des Terrorismus geht, weit mehr als bisher jenseits der Peripherie von Europäischer Union und Nordatlantischer Allianz. Was zuvor als Ausnahme galt, wurde zur Regel; Operationen out of area sind heute der Kerninhalt deutscher Militärpolitik. Seit ihrer Gründung 1955 galt das Selbstverständnis der Bundeswehr der Landes- und Bündnisverteidigung sowie der Katastrophenhilfe. Die Definition dessen, was als primäre Aufgabe wahrzunehmen sei, hatte sich nach dem Ende der bipolaren Weltordnung und speziell seit 2001 grundlegend geändert. Nun lag das Hauptaugenmerk zentral auf dem Schutz sowie der Organisation des Wiederaufbaus gescheiterter Staaten, aber auch in Kampfeinsätzen zur Friedenserhaltung bzw. -erzwingung. Die deutsche Öffentlichkeit wie auch die Bundeswehr mußten sich an diese Tatsachen nach knapp fünf Jahrzehnten praktiziertem Pazifismus erst gewöhnen.

Die Transformationsprozesse sind vielfältig. Sie zu untersuchen, bedeutet gleichzeitig, die deutschen Streitkräfte als solche zu analysieren. Die Umgestaltung von einem Heer zur nationalen Defensive hin zu einer global operierenden Interventionsarmee läßt sich nicht über Nacht meistern. Es bedeutet vielmehr die „fortwährende Anpassung der Fähigkeiten an sich ⁵ . verändernde Sicherheitsbedrohungen und neue militärische Erfordernisse“ Besonders schwierig gestaltet sich die Situation durch das Faktum, daß die Bundeswehr die Umwandlung vornimmt, während sie sich aktiv in mehreren Einsätzen befindet. Daher muß sie aufgrund des Mangels an noch nicht verfügbarer Ausrüstung und langjähriger Unterfinanzierung häufig improvisieren und steht nicht selten in der Kritik, die gestellten Ziele nur unbefriedigend bewältigen zu können.

Die deutsche Armee muß sich mit vielen Problemen auseinandersetzen, die nicht immer von ihr selbst verschuldet sind. Es ist daher die Aufgabe der Arbeit zu klären, inwieweit die Bundeswehr in der Lage ist, die ihr anvertrauten Pflichten innerhalb der gegenwärtigen Rahmenbedingungen zu erfüllen.

5 Peter Struck: Fit für veränderte Aufgaben - die Transformation der Bundeswehr nimmt Gestalt an, in: Europäische Sicherheit, 1/2005, S. 12.

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1.2 Problemstellung

Untersuchungsgegenstand dieser Magisterarbeit soll die Eruierung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr hinsichtlich der geforderten Aufgaben sein. Sind die Steitkräfte in ihrem gegenwärtigen Zustand den neuen Herausforderungen gewachsen oder nicht? Dabei ist die Frage zu klären, ob Deutschland seinen Verpflichtungen nachkommen kann und wo Nachholbedarf besteht. Einer kritischen Würdigung müssen neben den strategischen Planungen vor allem die technischen, personellen, logistischen und finanziellen Aktiva unterzogen werden. Es ist zu erörtern, ob die Bundeswehr als eine moderne Armee, die den Anforderungen der Politik und Bündnispartner gerecht wird, gelten kann oder ob es sich bei ihr nur um veraltete, leicht modernisierte Streitkräfte handelt. Wie sehr liegen Anspruch und Wirklichkeit auseinander, wenn es um die Frage nach schneller, flexibler Truppenverlegung, zeitgemäßer Ausbildung oder für den Einsatz geeigneter Ausrüstung geht?

Wie steht es um die technische Beschaffenheit der Streitkräfte in den Truppenteilen Heer, Luftwaffe und Marine? Inwieweit kann man von einer zukunftsfähigen Armee sprechen? Die Arbeit geht der Frage nach, wie gut die Bundeswehr auf die neuen Ziele hinsichtlich ⁶ der Ausbildung ihrer Soldaten und Offiziere vorbereitet ist. Auslandseinsätze in

Kriegsgebieten erfordern in der Vor- und Nachversorgung nicht nur die Unterrichtung in Verteidigungspraktiken, sondern auch medizinische und psychologische Nachbetreuung der Männer und Frauen. Wie gut oder wie schlecht ist die deutsche Armee darauf vorbereitet? Wie vermag die Bundesrepublik mit ihrem jetzigen Heer den Verbindlichkeiten gegenüber den Bündnispartnern in der Europäischen Union und NATO nachzukommen? Welche Lehren hat die Hardthöhe aus den Operationen gezogen? Was wurde verbessert, was blieb bestehen? Wie ist die Meinung der Soldaten über den Stand der Bundeswehr und der Auslandseinsätze? Die Diskussion über die Abschaffung der Wehrpflicht fließt mit ein. Ist das System „Wehrpflichtarmee“ noch zeitgemäß oder wäre eine Berufsarmee vorteilhafter? Politische Entscheidungen wie die Mandate des Bundestages zur Entsendung von Soldaten in Konfliktregionen müssen einer kritischen Würdigung unterzogen werden. Inwieweit ist die Zustimmung des Parlamentes nötig, wenn es um die Abkommandierung der Truppen geht? Wie wichtig bzw. wie bremsend wirken sie sich auf die tatsächliche Arbeit vor Ort aus? Ist die 6 Wenn nachfolgend häufig nur der Terminus „Soldaten“ Verwendung findet, schließt dies weibliche Dienende mit ein.

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Mandatierung auch der kleineren Suboperationen ebenfalls nötig? Wieviel Spielraum muß man den Kommandeuren im Einsatzgebiet zubilligen, damit die Bundeswehr ihren Auftrag erfolgreich erfüllen und somit ihr Postulat einer modernen Armee zur Krisenbekämpfung und zum Wiederaufbau aufrecht erhalten kann? Besonderen Eingang finden beispielhaft die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan und am Horn von Afrika.

1.3 Forschungsstand

Die Transformation der Bundeswehr seit der Wiedervereinigung ist ein häufig diskutierter Gegenstand in der politikwissenschaftlichen Forschung, welcher durch die in jüngster Vergangenheit häufiger stattfindenden Auslandsoperationen weiterhin große Aufmerksamkeit erfährt. Grundsätzlich läßt sich dabei eine vergleichsweise negative Sicht auf die tatsächliche Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte erkennen. Eine gute Sicht auf die innere Situation bieten die jährlich aktualisierten Berichte des Wehrbeauftragten der ⁷ und die Veröffentlichungen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundesregierung ⁸ . Bundeswehr

Neben der historischen Analyse der Rolle und Fähigkeiten der Bundeswehr von Detlef ⁹ sind im Bereich der strategischen Grundlagen sowie der zukünftigen Einsatzrealität Bald ^{10 11 12} Werner Weidenfeld , Klaus Naumann , Sven Bernhard Gareis , Joachim Krause/Jan C. ¹³ und Jens Vollert ¹⁴ zu nennen. Tobias Pflüger ¹⁵ nimmt eine kritische bis Irlenkaeuser ¹⁶ gegenüber Militäroperationen ein. ablehnende Haltung

Die Ausrüstung der Streikräfte wird auf breitem Gebiet negativ beurteilt. Neben der ¹⁷ gelten auch die langsame Erneuerung und falsche generellen Überalterung der Gerätschaften

7 Deutscher Bundestag: Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten, Jahresbericht 2007, Berlin 2007. 8 Sozialwissenschaftes Institut der Bundeswehr. Berufswahl Jugendlicher und Interesse an einer Berufstätigkeit bei der Bundeswehr, Straussberg 2007.

9 Bald, Detlef: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955-2005, München 2005. 10 Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit, Wiesbaden 2004. 11 Naumann, Klaus: Frieden - der noch nicht erfüllte Auftrag, Hamburg 2002. 12 Gareis, Sven Bernhard: Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik, Opladen 2006. 13 Krause, Joachim/Jan C. Irlenkaeuser: Bundeswehr - Die nächsten 50 Jahre. Anforderungen an deutsche Streikräfte im 21. Jahrhundert, Opladen 2006. 14 Vollert, Jens (Hrsg.): Zukunft der Bundeswehr, Bremen 2002.

15 Pflüger, Tobias: Die Transformation der Bundeswehr. Dimensionen des Paradigmenwechsels von der Verteidigung zur Intervention, in: IMI-Analyse 2008/009

16 Pflüger, Tobias: Die neue Bundeswehr. Mit neuer Strategie, Struktur und Bewaffnung in den Krieg?, Hanau 1997.

17 Lange, Sascha: Die Bundeswehr in Afghanistan. Personal und technische Ausstattung in der Einsatzrealität,

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Materialbeschaffung als Makel. Beispielhaft seien für den Afghanistaneinsatz Marco Seliger ¹⁸ , Martin Wagener ¹⁹ , Thomas Papenroth ²⁰ , Sascha Lange ²¹ , Dieter Hanel ²² , Lothar Rühl ²³ oder Rolf Clement ²⁴ erwähnt.

Zum Stand der Ausbildung lassen sich Dieter H. Kollmer ²⁵ sowie Sascha Lange ²⁶ mit sehr guten Detailanalysen und weiterführenden Theorien über ein verbessertes Training anführen. Die zahlreichen Berichte darüber, daß sich die Bundeswehr derzeit am Leistungslimit bewegt und die Stimmung der Soldaten aufgrund der vielen Auslandseinsätze sinkt, bestätigt Gerd Strohmeier ²⁷ mit seiner Studie.

Die unzureichende finanzielle Ausstattung der Armee für die Einsätze, den Erhalt und die Modernisierung der Ausrüstung sowie eventuelle Korrekturmaßnahmen eruieren Gregor Richter ²⁸ und Franz Josef Meiers ²⁹ .

Über den Erhalt respektive die Abschaffung der Wehrpflicht tendieren die Meinungen zur einen Hälfte für die Etablierung einer Berufsarmee (Hans-Dieter Lemke ³⁰ , Jürgen Groß ³¹ ) bzw. dagegen (Klaus Wittmann ³² , Ines-Jaqueline Werner ³³ und Klaus Jürgen Bremm ³⁴ ). Die zu den optimistischen Prognosen divergierende Realität in den Auslandsmissionen

in: SWP-Studie 3/2008.

18 Seliger, Marco: Dixieklo statt Klappspaten, in: Internationale Politik 5/2007, S. 36-42.

19 Wagener, Martin: Auf dem Weg zu einer „normalen“ Macht? Die Entsendung deutscher Streikräfte in der Ära Schröder, Trier 2004.

20 Papenroth, Thomas: Die Zukunft der deutschen Marine, Berlin 2004.

21 Lange, Sascha: Netzwerk-basierte Operationsführung (NBO). Streikräfte-Transformatin im Informationszeitalter, in: SWP-Studie 5/2004

22 Hanel, Dieter: Die Bundeswehr und die deutsche Rüstungsindustrie, Bonn 2003.

23 Rühl, Lothar: Von der Landesverteidigung zur Interventionsmacht. Die Wandlung der europäischen Seestreitkräfte, in: Internationale Politik 7/2002.

24 Clement, Rolf/Paul Elmar Jöris: 50 Jahre Bundeswehr, Hamburg 2005.

25 Kollmer, Dieter H.: Wie viel Bildung braucht der deutsche Offizier?, in: Sicherheit und Frieden 1/2004, S. 39-45.

26 Lange, Sascha: Falludscha und die Transformation der Streitkräfte. Häuserkampf in Städten als dominante Kernfähigkeit der Zukunft?, in: SWP-Studie 1/2005.

27 Strohmeier, Gerd: Bericht zur Mitgliederbefragung des Deutschen Bundeswehrverbandes, Passau 2007.

28 Richter, Gregor: Die ökonomische Modernisierung der Bundeswehr. Sachstand, Konzeptionen und Perspektiven, Wiesbaden 2007.

29 Meiers, Franz Josef: Zur Transformation der Bundeswehr, in: ApuZ 50 Jahre Bundeswehr, 21/2005.

30 Lemke, Hans-Dieter: Welche Bundeswehr für den neuen Auftrag? Die Freiwilligenarmee ist die bessere Lösung, in: SWP-Studie 6/2003.

31 Groß, Jürgen: Reform der Bundeswehr, Hamburg 2000.

32 Wittmann, Klaus: Berufsarmee oder Wehrpflicht - was braucht die Bundeswehr?, in: Krause, Joachim/Jan C. Irlenkaeuser: Bundeswehr - Die nächsten 50 Jahre. Anforderungen an deutsche Streitkräfte im 21. Jahrhundert, Opladen 2006, S. 75-92.

33 Werner, Ines-Jacqueline (Hrsg.): Die Wehrpflicht und ihre Hintergründe. Sozialwissenschaftliche Beiträge zur aktuellen Debatte, Straußberg 2004.

34 Bremm, Klaus Jürgen/Hans Hubertus Mack/Martin Rink (Hrsg.): Entschieden für Frieden. 50 Jahre Bundeswehr 1955 bis 2005, Freiburg i. Br. 2005.

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untersuchen Andreas M. Rauch ³⁵ und Stefan Meir ³⁶ .

Cord Meier-Klodt ³⁷ , Henning Riecke ³⁸ , Klaus Naumann ³⁹ , Lothar Rühl ⁴⁰ und Timo Noetzel ⁴¹ äußern sich über die oft enge Begrenzung der Handlungsoptionen der Ausführenden vor Ort durch die Bundestagsmandate skeptisch.

Die zunehmend kritischer gesehene Einsatzbereitschaft der Bundeswehr im internationalen Verband ist von Volker Perthes ⁴² , Johannes Varwick ⁴³ , Josef Braml ⁴⁴ , Michèle A. Flournoy/Julianne Smith ⁴⁵ , Tom Dyson ⁴⁶ , Michael Rühle ⁴⁷ und Rüdiger Fiebig/Thomas Buhlmann ⁴⁸ untersucht worden.

1.4 Aufbau

Im ersten Teil der Arbeit werden nach einer Analyse der derzeitigen Bedrohungslage die Anforderungen an eine moderne Armee sowie die grundlegenden Aufgaben, welche die Bundeswehr seit dem 11. September 2001 zu erfüllen hat, dargelegt (Soll-Zustand). Zuvor erfolgt die Skizzierung der Ausgangslage mit dem bis dahin gültigen strategischen Konzept der Bundeswehr und NATO von 1994 bzw. 1999. Es folgt ein Überblick über die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington, die damit verbundenen Folgen für die strategische Ausrichtung der Streitkräfte unter veränderten geopolitischen

35 Rauch, Andreas M.: Auslandseinsätze der Bundeswehr, Baden-Baden 2006.

36 Meir, Stefan (Hrsg.): Auslandseinsätze der Bundeswehr. Leitfragen, Entscheidungsspielräume und Lehren, in: SWP-Studie 9/2007.

37 Meier-Klodt, Cord: Einsatzbereit in der Krise? Entscheidungsstrukturen deutscher Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand, in: SWP-Studie 10/2002.

38 Riecke, Henning (Hrsg.): Die Transformation der NATO. Die Zukunft der euro-atlantischen Sicherheitskooperation, Baden-Baden 2007.

39 Naumann, Klaus: Scheitern an der ganzen Front. Das Versagen deutscher Politik torpediert die Auslandseinsätze der Bundeswehr, in: Internationale Politik 9/2008.

40 Rühl, Lothar: Nicht die Heilsarmee, in: Internationale Politik 3/2007.

41 Noetzel, Timo: Weniger Taschenkarten, mehr Wirkmittel, in: Internationale Politik 3/2008.

42 Perthes, Volker: Wie? Wann? Wo? Wie oft?, in: Internationale Politik 5/2007, S. 16-21.

43 Varvick, Johanne (Hrsg.): Die Beziehungen zwischen NATO und EU. Partnerschaft, Rivalität, Konkurrenz? Opladen 2005.

44 Braml, Josef: Koalition der Zahlungswilligen. Lastenteilung nach den US-Wahlen. Auch Europa wird gefordert sein, in: Internationale Politik 9/2008, S.

45 Flournoy/Michèle A./Julianne Smith: European Defence Integration. Bridging the gap between strategy and capabilities, Washington 2005.

46 Dyson, Tom: German military reform 1998-2004. Leadership and the triump of domestic constraint over international opportunity, in: European Security 3/2005, S.

47 Rühle, Michael: Der steinige Weg ins globale Zeitalter, in: Internationale Politik 3/2008, S. 6-15.

48 Fiebig, Rüdiger/Thomas Bulmahn: Sicherheits- und verteidigungspolitisches Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland, Strausberg 2007.

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Gefahrenpotenzialen sowie die Reaktionen von NATO und Vereinten Nationen. Um die Frage zu klären, ob die Streitkräfte in der Lage sind, die Aufgaben, welche sich seit 2001 stellen, adäquat zu lösen, ist zunächst ein Abriß der Anforderungen einer modernen Armee in den drei Hauptwaffengattungen Heer, Luftwaffe und Marine notwendig. Der Analyseteil beginnt mit den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien 2003, welche erstmalig eine grundlegende Überarbeitung des bisher gültigen Sicherheitsbegriffes enthalten. Es werden die realen Gegebenheiten in den deutschen Streitkräften behandelt und erläutert, welche Lehren Berlin aus den bisherigen Einsätzen gezogen hat und ein Vergleich zu den oben genannten Ansprüchen gezogen, um die Frage zu beantworten, inwieweit die Bundeswehr in ihrem gegenwärtigen Zustand die gestellten Herausforderungen bewältigen kann (Ist-Zustand).

Im Anschluß wird die Situation der Bundeswehr im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts auf der technischen Ebene in den drei Waffengattungen dargelegt. Dies soll als Vergleich des Ist-Zustandes zu den oben aufgeführten Zielen als Soll-Zustand dienen und die Frage nach der tatsächlichen Einsatzbereitschaft in Punkto Ausrüstung klären helfen. Weitere Untersuchungspunkte bilden das Sanitätswesen und die psychologischtheologische Betreuung, der Ausbildungsstand von Offizieren und Soldaten sowie die Situation bei der Gewinnung neuer Rekruten.

Das siebte Kapitel beschäftigt sich mit der Eruirung des moralischen Zustandes der Soldaten, speziell in der Frage nach den Auslandseinsätzen. Als empirische Basis dienen die Erhebungen der Studie von Dr. Gerd Strohmeier aus dem Jahr 2007. Auf der politischen Ebene ist die finanzielle Ausstattung der Streitkräfte bedeutsam. Es muß die Rolle der Wehrpflicht im Gefüge der kommenden Einsatzaufgaben gestellt und über ihre Beibehaltung respektive Aufhebung diskutiert werden. Die Suche nach der Sinnhaftigkeit der Mandatierung der Operationen durch das Parlament bildet den Inhalt des nachfolgenden Kapitels. Zuletzt werden die Verpflichtungen Deutschlands gegenüber seinen Bündnispartnern in EU und NATO sowie die Erfüllung derselbigen kritisch gewürdigt. Im ersten Teil der Arbeit werden nach einer Analyse der derzeitigen Bedrohungslage die Anforderungen an eine moderne Armee in den drei Teilstreitkräften sowie die grundlegenden Aufgaben, welche die Bundeswehr seit dem 11. September 2001 zu erfüllen hat, dargelegt (Soll-Zustand). Zu untersuchen sind die Kriterien Ausbildungsstand, Ausrüstung, Budget sowie juristische, politische und geostrategische Rahmenbedingungen.

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1.5 Abkürzungsverzeichnis

BND Bundesnachrichtendienst

ESS Europäische Sicherheitsstrategie

ESVP Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

g.e.b.b. Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb

IdZ Infanterist der Zukunft

KRK Krisenreaktionskräfte

KSK Kommando Spezialkräfte

NetOpFü Vernetzte Operationsführung

NRF NATO Response Force

NVA Nationale Volksarmee

OEF Operation Enduring Freedom

PRT Provincial Reconstruction Team (Wiederaufbauteam)

QRF Quick Reaction Force

SaZ Soldat auf Zeit

VPR Verteidigungspolitische Richtlinien

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2. Die Terroranschläge vom 11. September 2001

2.1 Strategische Konzeption von Bundeswehr und NATO bis 2001

Das folgende Kapitel stellt das strategische Konzept der BRD bis 2001 vor. Da sich Deutschland generell eng an die Pläne der NATO hält, müssen auch die Überlegungen des Nordatlantikbündnisses Erwähnung finden.

In der Zeitspanne nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bis zur Wiedervereinigung und in der ersten Dekade danach prägte der Begriff der „Zivilmacht“ und Leitlinien wie „Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Auschwitz“ das außenpolitische Handeln der Bundesrepublik. Die Wiederbewaffnung diente lediglich dem Schutz gegen eine aggressiv auftretende Sowjetunion, die Landesverteidigung genoß oberste Priorität. ⁴⁹ In ähnlichem Zusammenhang stehen die Prämissen „Nie allein“ ⁵⁰ und „Kein deutscher Sonderweg“ ⁵¹ , womit die enge Anbindung an die Alliierten, besonders an die USA und Frankreich, sowie EU und NATO zum Ausdruck kommt. Aufgrund des historischen Erbes hatte sich Deutschland der internationalen Zurückhaltung verschrieben und Kampfeinsätze der Streitkräfte lediglich für die Defensive der eigenen Grenzen sowie der Bündnispartner vorgesehen. 52

Grundsätzlich besteht eine Aversion gegen den Einsatz militärischer Macht; Berlin präferiert die zivile Konfliktbearbeitung und Verhandlungen, notfalls mit Sanktionen, die Verwendung der Streitkräfte gilt als ultima ratio. 53

Auf der Konferenz in Rom 1991 revidierte die NATO ihre nach dem Ende der bipolaren Weltordnung ungültig gewordene Strategie und führte eine Neuausrichtung durch, in der die drei Säulen Verteidigung, Dialog und Kooperation gemeinsam mit einem neuen Sicherheitsbegriff, der Krisenmanagement, Rüstungskontrolle und ein breiteres Aufgabenspektrum der Streitkräfte vorsah, verankert wurden. Mit dem Reformwerk „Streikräfte 2010“ wurden auch Überlegungen über die neuen Aufgaben der deutschen Armee

49 Vgl. Hans Martin Sieg: Weltmacht und Weltordnung. Der Krieg im Irak, die amerikanische Sicherheitspolitik, Europa und Deutschland, Münster 2004, S. 337.

50 Vgl. Philip H. Gordon: Berlin's Difficulties. The Normalization of German Foreign Policy, in: Oribs, 38/1994, S. 245.

51 Vgl. Helga Haftendorn: Deutsche Außenpolitik. Zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung 1945-2000, Stuttgart 2001, S. 95.

52 Vgl. Michael Stürmer: Deutsche Interessen, in: Karl Kaiser/Hanns W. Maull (Hrsg.): Deutschlands neue Außenpolitik, Band 1: Grundlagen, München 1995, S. 58.

53 Vgl. Uwe Schmalz: Deutsche Europapolitik nach 1989/90. Die Frage von Kontinuität und Wandel, in: Heinrich Schneider/Matthias Jopp/Ders. (Hrsg.): Eine neue deutsche Europapolitik? Rahmenbedingungen - Problemfelder - Optionen, Europäische Schriften 77, Berlin 2001, S. 33-34.

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angestellt. Darin kam zum Ausdruck, daß neben der nach wie vor hohen Priorität der Landesverteidigung auch Einsätze im Rahmen der UNO und NATO möglich seien, wenn diese „einen Beitrag zur kollektiven Friedenssicherung, Krisenbewältigung und Konflitkregelung der Vereinten Nationen zu leisten [vermögen]. Dafür kommen friedenssichernde Einsätze deutscher Streitkräfte, aber auch militärische Einsätze zur Durchsetzung von Resolutionen der Vereinten Nationen in Betracht. Dies wird jedoch auf vergleichsweise geringe Kräfte der Bundeswehr begrenzt bleiben.“ ⁵⁴ Der Einsatzradius sah jedoch eher Konfliktmanagement an der europäischen Peripherie und weniger globale Operationen vor. 55

Humanitäre Katastropheneinsätze im Ausland, Such- und Rettungsdienste sowie Beistand in Katastrophen aller Art im Inland sollten weiterhin wichtige Verpflichtung der deutschen Truppen bleiben. Forderungen gingen an eine erhöhte Flexibilität, Führbarkeit, Mobilität und differenzierte Präsenz sowie eine darauf getrimmte Ausbildung, Ausrüstung und Bewaffnung. 56

Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 sahen zwar eine Neuausrichtung in Hinsicht eventueller Einsätze zur Krisenbewältigung vor, besaßen jedoch im Kern noch immer den Vorrang der Landesverteidigung:

- „[die Bundeswehr] schützt Deutschland und seine Staatsbürger gegen politische Erpressung und äußere Gefahr,

- fördert die militärische Stabilität und die Integration Europas,

- verteidigt Deutschland und seine Verbündeten,

- dient dem Weltfrieden und der internationalen Sicherheit im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen,

- hilft bei Katastrophen, rettet aus Notlagen und unterstützt humanitäre Aktionen.“ ⁵⁷ Weiterhin sah das Weißbuch für die Bundeswehr 1994 als Primäraufgabe ebenso die Landesverteidigung vor. Die neue Weltordnung fand Berücksichtigung, jedoch kein tragfähiges Gerüst für die deutschen Streikräfte. Die Realität holte das überkommene Denken 1998 durch den Balkankrieg bald ein, was zu einer Umorientierung zwang. 58

54 Hans-Adolf Jacobsen/Hans-Jürgen Rautenberg: Abschlußbericht der unabhängigen Kommission für die künftigen Aufgaben der Bundeswehr, Bonn 1991, S. 29-30.

55 Vgl. ebd. S. 30.

56 Vgl. Reinhardt Rummel: Konfliktprävention. Etikett oder Markenzeichen europäischer Interventionspolitik, in: SWP-Studie, 11/2003 , S. 21.

57 Bundesministerium der Verteidigung: Verteidigungspolitische Richtlinien 1992, Bonn 1992, S. 33.

58 Vgl. Horst Leps: Das Weißbuch 1994. Der Weg in die Krise, in: http://www.leps.de/politik/weissbuch.html, zuletzt besucht am 29.09.2008.

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Im Konflikt mit Serbien läßt sich erstmals das Bewußtsein um die gestiegene Verantwortung Deutschlands gegenüber seinen europäischen Nachbarn und dem Leitmotiv „Nie wieder Auschwitz“ ablesen, welches das bisherige Diktat „Nie wieder Krieg“ im Angesicht der ethnischen Säuberungen in Ex-Jugoslawien marginal und ein Nichteingreifen inhuman erscheinen ließen. ⁵⁹ Der Impetus als Zivilmacht erfuhr im Kosovo eine Neuinterpretation, er bedeutete nicht länger tatenloses Zusehen oder lediglich finanzielle Beteiligung wie im Falle des Golfkrieges von 1991, sondern notfalls friedenserzwingende Maßnahmen mit angewandter Waffengewalt, allerdings weiterhin nur in enger Kooperation mit den Partnern aus EU und NATO sowie der juristischen Rückendeckung der UNO mittels eines VN-Mandates.

Die folgerichtige Weiterentwicklung bedeutete das neue NATO-Papier von 1999, welches inhaltlich den Petersberger Aufgaben von 1992 ähnelt. Darin sind sowohl die out of area Ausrichtung konkreter definiert als auch die Risiken, mit denen das Bündnis in der Zukunft zu rechnen hat, welche sich aus Instabilitäten, der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, dem Vorhandensein von Militärarsenalen, die (wieder) gegen die NATO gerichtet werden können sowie Terror- und Sabotageakte und die Bewältigung von großen Flüchtlingsströmen in Folge regionaler Kriege ergeben. Die Krisenbewältigung, auch mit offensiven Mitteln, bilden einen zentralen Kernpunkt. Diese Einsätze sollen im Rahmen der UNO oder OSZE mittels eines Mandates erfolgen, jedoch behält sie die NATO vor, notfalls auch ohne zu handeln, wenn die Vereinten Nationen gelähmt sind, wie im Falle des Kosovo. ⁶⁰ „Als „grundlegende Sicherheitsaufgaben“ wurden in Ergänzung der bisherigen festgelegt: Sicherheit, Konsultation, Abschreckung und Verteidigung, Konfliktverhinderung und Krisenmanagement, Partnerschaft und Kooperation. Das strategische Umfeld wurde in einer erweiterten Beschreibung von Sicherheitsgefährdungen erfasst. Darüber hinaus enthielt die Würdigung des Zusammenspiels „sich gegenseitig verstärkender Institutionen“ in der europäischen Sicherheitsarchitektur die Anerkennung einer steigenden Bedeutung der EU in der Sicherheitspolitik.“ ⁶¹ Die Bundesrepublik stimmte diesen neuen Richtlinien zu und verpflichtete sich zur Umsetzung.

Vorgesehen sind weniger große Militäreinheiten, sondern kleine, flexible und schnell zu

59 Vgl. Nadine Jacobs: Studien zur deutschen und europäischen Außenpolitik, Trier 2005, S. 29.

60 Vgl. o.V.: Das neue Strategische Konzept der NATO, in: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/memorandum/ NATO-Strategie.html, zuletzt besucht am 21.08.2008.

61 Klaus Wittmann: Sicherheit im 21. Jahrhundert. Ein neues strategisches Konzept, in: F.A.Z., 07.07.2007, Seite 9.

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verlegende Eingreifkommandos, auch mit kampforientierter Ausrichtung. Im Vordergund steht dabei nach wie vor das Krisenmanagement und weniger der Kampfauftrag, jedoch wird dieser zur Erzwingung des Friedens nicht in Frage gestellt. ⁶² Gemäß den Übereinstimmungen mit dem Grundgesetz nach Artikel 24, Abs. 2, ist durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch der Einsatz von Bundeswehrsoldaten an Aktionen des Bündnisses out of area juristisch gedeckt. Das Parlament muß jedoch zuvor seine Zustimmung erklären, Alleingänge der Exekutive sind somit ausgeschlossen. ⁶³ Intern war die deutsche Armee auf die kommenden Herausforderungen eingestellt. Klaus Naumann, Generalinspekteur von 1991 bis 1996, Leiter des Umbaus in die drei Komponenten Hauptverteidigungskräfte, Krisenreaktionskräfte sowie Militärische Grundorganisation und bis 1999 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, äußerte auf einer Kommandeurstagung am Beginn des Balkankonfliktes zur neuen Doktrin von NATO und Bundeswehr folgendes: “Innere Führung, harte Gefechtsausbildung und die Bereitschaft, morgen einen Einsatzauftrag außerhalb Deutschlands anzutreten, sind keine Gegensätze, im Gegenteil.” ⁶⁴ Und weiter dazu: “Der Krieg (im früheren Jugoslawien) zeige auch, daß ein Blauhelm-Mandat allein auf der Grundlage des gewaltfreien Friedenserhalts nicht ausreiche. Regelfall werde bei künftigen friedenserhaltenden UN-Einsätzen ein „robustes Mandat“ sein müssen, das den Einsatz von kontrollierter „Gegengewalt“ erlaube.” 65

Der Generalinspekteur der Bundeswehr von 2000 bis 2002, Harald Kujat, dazu ähnlich: “Viel wahrscheinlicher ist, daß auf dem Territorium anderer Länder deutsche Sicherheit verteidigt werden muß. Dazu braucht man Truppen, die beweglicher, leichter verlegbar, länger und über längere Distanzen versorgbar sein müssen.” 66

Im Rahmen des nordatlantischen Bündnisses zeigte sich die Bundesrepublik bereit, erstmalig in ihrer Geschichte auch über die NATO-Grenzen hinaus ernsthaft Verantwortung zu übernehmen und bewaffnete Gewalt kontrolliert zum Einsatz zu bringen, um größere Katastrophen abzuwenden. Damit war ein Tabubruch langjähriger deutscher Außen- und Sicherheitspolitik eingeleitet und im Zuge der Abkehr von militärischer Abstinenz während der Zeit des Eisernen Vorhangs realpolitischen Gegebenheiten angepaßt worden. Jedoch

62 Vgl. Tobias Pflüger: Die Modernisierung der Bundeswehr, in: Johannes M. Beckert/Gertrud Brücher (Hrsg.): Der Jugoslawienkrieg - eine Zwischenbilanz, Münster 2001, S. 43.

63 Vgl. BVerfG Urteil vom 12.07.1994 (2 BvE 3/92).

64 Klaus Naumann zitiert nach Johannes M. Becker: Militär in (West)Deutschland und seine Legitimation, in: Ders./Gertrud Brücher (Hrsg.): Der Jugoslawienkrieg - eine Zwischenbilanz, Münster 2001, S. 17.

65 Ebd., S. 17.

66 Tobias Pflüger: Die Modernisierung der Bundeswehr, in: Johannes M. Beckert/Gertrud Brücher (Hrsg.): Der Jugoslawienkrieg - eine Zwischenbilanz, Münster 2001, S. 57.

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schienen Auslandseinsätze der Streitkräfte noch die Außnahme statt die Regel zu sein, was sich im Laufe der folgenden Ereignisse ab 2001 drastisch änderte. Diesbezüglich müssen auch die gestiegenen Erwartungen der Partnerländer Berücksichtigung finden, welche zunehmend ein stärkeres Engagement der BRD forderten. Die passive Haltung im Irakkrieg 1991 und den Balkankriegen 1991 bis 1994 offenbarten das strategische Dilemma Deutschlands. Zwar forderte Berlin von Seiten der Verbündeten Solidarität ein, tat sich selbst jedoch schwer, das gleiche umgekehrt zu leisten. Ein Aspekt, der dringend der Revision bedurfte. Zwar gelten noch immer Multilateralismus, Supranationalität sowie die Präferenz für zivile Mittel als oberste Maximen, doch ist die Bereitschaft zum multinationalen Handeln auch mit militärischer Gewalt außerhalb traditioneller Missionen zur kollektiven Verteidigung seitdem gestiegen. 67

Nach den Terrorattacken auf das World Trade Center und das Pentagon sowie den Kriegen in Afghanistan und im Irak gab es allerdings keine Korrektur der NATO-Einsatzdoktrin. 68

2.2 Reaktionen von NATO und Vereinten Nationen

Einen Tag nach den Anschlägen von New York und Washington rief die NATO zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall nach Artikel 5 aus. Danach handelte es sich um einen bewaffneten Angriff eines Drittstaates auf ein Mitglied des Nordatlantikbündnisses, welcher zum Beistand der anderen Signatarmächte verpflichtete. Dieser ehemals als Grundlage für einen Überfall des Warschauer Paktes auf NATO-Gebiet vorgesehe Punkt wurde in der Zeit des Kalten Krieges nie ausgerufen. 69

Ebenfalls fand Artikel 51 der UN-Satzung Anwendung, welcher das Recht auf Selbstverteidigung definiert. Der Weltsicherheitsrat verurteilte in der Resolution 1368 die Angriffe auf das World Trade Center sowie das Pentagon einstimmig. ⁷⁰ Gleichsam deklarierte die UN die Anschläge nach Artikel 39 als widerrechtliche Angriffshandlung und aktivierte die

67 Vgl. Harald Müller: Sicherheit für das vereinte Deutschland, in: Monika Medick-Krakau (Hrsg.): Außenpolitischer Wandel in theoretischer und vergleichender Perspektive. Die USA und die Bundesrepublik Deutschland, Baden-Baden 1999, S. 155-159.

68 Vgl. Klaus Wittmann: Sicherheit im 21. Jahrhundert. Ein neues strategisches Konzept, in: F.A.Z., 07.07.2007, Seite 9.

69 Vgl. Brockhaus Enzyklopädie digital 2008.

70 Vgl. Pressemitteilung der Vereinten Nationen: UN Security Council Condemns In Strongest Terms Terrorist Attacks On United States, 12. September 2001, in: http://www.un.org/News/Press/docs/2001/ SC7143.doc.htm, zuletzt besucht am 7. Juni 2008.

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Resolution 1373 sowie das Counter Terrorism Committee. Die in den 1960er Jahren in der UN-Generalversammlung erlassenen Anti-Terror-Konventionen fanden neue Beachtung und wurden ratifiziert. Der Sicherheitsrat der UN verabschiedete einstimmig eine Resolution zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die durch Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen für alle Mitgliedsstaaten bindend wurde. 71

Die Aggressionen forderten insgesamt 3.015 Todesopfer, darunter die 19 Attentäter. ⁷² Aufgrund der weitreichenden Folgen nicht nur für die Vereinigten Staaten sondern weltweit, wurde der 11. September 2001 als eine der wichtigsten Zäsuren in der Weltgeschichte erachtet, die das begonnene 21. Jahrhundert stark prägen. 73

Militärisch bedeuteten die Anschläge auf die USA den Beginn zweier Kriege (Afghanistan und Irak) gegen den international agierenden Islamismus, an denen neben den Vereinigten Staaten auch zahlreiche ihrer Verbündeten, darunter Deutschland, teilnahmen. Insgesamt sind mehr als 70 Nationen in den Kampf involviert. Der „War on Terrorism“ beinhaltet dabei neben Einsätzen der Streitkräfte auch politische und juristische Mittel. Als erste militärische Operation begann am 07. Oktober 2001 mit dem Einmarsch alliierter Verbände in Afghanistan die Operation „Enduring Freedom“, welche die Befreiung des Landes von den Taliban und die Festsetzung des als Drahtziehers hinter den Anschlägen geltenden Al-Qaida Chefs Osama bin Laden zum Ziel hatte. Afghanistan wurde verdächtigt, Terroristenführern Unterschlupf zu gewähren und sie finanziell und logistisch zu unterstützen. Völkerrechtlich gedeckt war die Handlung durch Artikel 51 und 39 der UN-Satzung. ⁷⁴ Ein weiterer Schlag gegen Al-Qaida sollte 2003 mit dem Sturz des irakischen Herrschaftssystems um Saddam Hussein folgen, dem sich nicht nur NATO-Mitgliedsstaaten anschlossen. 75

Der 11. September 2001 brachte für viele Länder eine Reihe von Neuerungen im Bereich innere und äußere Sicherheit. In den USA entstand mit dem Heimatschutzministerium eine der größten administrativen Veränderungen nach 1947. Der Aufbau eines Raketenabwehrschildes wurde ebenso lanciert wie das Recht auf Präventivkriege gegen Länder, die den

71 Vgl. http://untreaty.un.org/English/Terrorism.asp, zuletzt besucht am 15.08.2008.

72 Vgl. http://www.september11victims.com/september11victims/victims_list.htm, zuletzt besucht am 15.08.2008.

73 Vgl. o.V.: 9/11-Anschläge eine „gelungene Provokation“, in: http://www.netzeitung.de/default/438747.html, zuletzt besucht am 15.08.2008.

74 Vgl. Richard Jackson: Writing the War on Terrorism. Language, Politics and Counter-Terrorism, Manchester 2005, S. 23-25.

75 Vgl. o.V.: Bush lehnt Verhandlungen mit Taliban ab, in: http://www.netzeitung.de/wirtschaft/164015.html, zuletzt besucht am 15.08.2008.

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internationalen Terrorismus fördern und damit eine Gefahr für die USA und ihre Verbündeten darstellen. Eine Verschärfung der Sicherheitskontrollen an sensiblen Orten wie Flughäfen oder größeren Plätzen sowie die Überwachung von Telefonen und Computern Verdächtiger sollten die Aktivitäten der Islamisten erschweren und sie überführen. Gleichzeitig kam es zur länderübergreifenden Zusammenarbeit im Bereich Sicherheitspolitik, um neuerlichen Anschlägen vorzubeugen. 76

Der Krieg gegen den internationalen Terrorismus wird noch immer geführt. An der Frage, welche Mittel dabei die besseren sind, militärische Intervention oder zivile Aufbauhilfe, scheiden sich die Meinungen. Aufgrund der gegenwärtigen Situation, die ein Abschwächen der terroristischen Aktivitäten eher negiert, erscheint ein Strategiewechsel zwar überlegenswert, jedoch infolge Mangels probater Alternativen eher unwahrscheinlich. 77

2.3 Die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf die neue Situation

Unmittelbar nach den Terroranschlägen sicherte Bundeskanzler Gerhard Schröder US-Präsident George W. Bush und den Vereinigten Staaten die uneingeschränkte Solidarität Deutschlands zu. Durch die Aktivierung von Artikel 5 des NATO-Vertrages verpflichtete sich die Bundesrepublik in eigenem Ermessen zur Verteidigung des Bündnisses. Am 07. November 2001 beschloß der Bundestag auf Antrag der Regierung die Beteiligung deutscher Truppen an der Operation „Enduring Freedom“ auf Grundlage der Resolutionen 1368 und 1373 der UN sowie der Beistandsverpflichtung aufgrund der NATO-Charta. Dabei wurden humanitäre wie bewaffnete Operationen im Einsatzgebiet arabische Halbinsel, Mittel-und Zentralasien und Nordost-Afrika mit den angrenzenden Seegebieten definiert. ⁷⁸ Zur Erhöhung der inneren Sicherheit verabschiedete Berlin in den folgenden Wochen die Anti-Terrorpakete I und II, welche Maßnahmen zur Verhinderung von Anschlägen beinhalten. Auch führte die Regierung die Rasterfahndung sowie die Kronzeugenregelung wieder ein. 79

76 Vgl. Sven Bernhard Gareis: Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik, Opladen 2006, S. 191-193.

77 Vgl. Helmut W. Ganser: Zivil-militärische Kooperation im Krisenmanagement, in: Henning Riecke (Hrsg.): Die Transformation der NATO. Die Zukunft der euro-atlantischen Sicherheitkooperation, Baden-Baden 2007, S. 75.

78 Vgl. o.V.: Antrag der Bundesregierung auf Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA vom 07. November 2001, in: http://www.documentarchiv.de/brd/2001/bundesregierung-antrag-bundeswehr.html, zuletzt besucht am 17.08.2008.

79 Vgl. http://www.bpb.de/themen/ZL1B4U,0,0,Dokumente_und_Links.html, zuletzt besucht am 17.08.2008.

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In der Rede des damaligen Bundesverteidigungsministers Rudolf Scharping auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2002 wird ersichtlich, daß die BRD die beiden Komponenten zivile Prävention in Krisengebieten sowie die Fähigkeit zum militärischen Eingreifen anvisiert. Als Hauptbedrohungen nennt der Minister neben dem internationalen Terrorismus auch die Proliferation von Massenvernichtungswaffen sowie ökonomische Schwierigkeiten und ein unbegrenztes Bevölkerungswachstum als Ursachen. ⁸⁰ Daneben strebt Berlin engere Zusammenarbeit beim Datenaustausch über Terrorverdächtige sowie bei Fragen der äußeren Sicherheit von EU und NATO mit den Bündnispartnern an. Die Regierung erhöhte ihre Anstrengungen im Katastrophenschutz und bei der Luft- und Flughafensicherheit, um gegen eventuelle Anschläge gerüstet zu sein. ⁸¹ Als wohl wichtigstes Novum darf die vermehrte Bereitschaft zur Übernahme von Auslandseinsätzen durch die Bundeswehr gelten, um Ziele der Konfliktverhütung und -bekämpfung zu erfüllen. An den eigentlichen Kampfhandlungen zum Sturz des Talibanregimes nahmen deutsche Streitkräfte nicht aktiv teil (abgesehen von 200 KSK-Elitesoldaten, welche im Gebirgsland zu Pakistan nach gesuchten Terroristen fahndeten), sondern leisteten primär ihren Beitrag zum anschließenden Wiederaufbau des Landes in der Nordregion und in der Hauptstadt Kabul. 82

2.4 Veränderte geopolitische Gefahrenpotenziale

Der 11. September 2001 bedeutet einen fundamentalen Wandel in der Beurteilung der Gefahren, welche auf Deutschland, die westliche Welt und die Bundeswehr zukommen. Während der Zeit des Kalten Krieges existierte mit der Sowjetunion und ihrer Verbündeten ein real greifbarer Gegner, auf dessen eventuelle Aggression sich die NATO vorbereiten konnte. Der internationale Terrorismus dagegen kennzeichnet eine konsequente Abkehr von diesem Prinzip, der Feind agiert asymmetrisch und häufig als Zivilist. Die Anschläge auf das World Trade Center und das Pentagon zeigten, daß die Politik der kommenden Jahrzehnte

80 Vgl. o.V.: Rede von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping auf der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik, in: http://www.bits.de/public/documents/US_Terrorist_Attacks/Scharping030202.pdf, zuletzt besucht am 17.08.2008.

81 Vgl. Ulrich Weisser: Die veränderte Sicherheitslage. NATO und EU vor neuen Herausforderungen. Konsequenzen für deutsche Sicherheitspolitik und Streitkräfte, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit, Wiesbaden 2004, S. 70-71.

82 Vgl. Detlef Bald: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955-2005, München 2005, S. 162-169.

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primär mit dem Kampf gegen den Terrorismus und der Hilfe für gescheiterte Länder beschäftigt sein würde. 83

Konflikte werden weniger von zwei oder mehr gleichstarken Kontrahenten ausgefochten, sondern bewegen sich auf der Ebene der asymmetrischen Kriege, bei denen einer materiell und technisch hoch überlegenen Partei ein mit Guerilliamethoden operierender Antagonist entgegensteht. Dabei ist das vorherrschende Ziel letzterer weniger der militärische Sieg, sondern die moralische Zerüttung des Feindes, um ihn zum Aufgeben und zum Rückzug zu bewegen. Es geht mehr um die psychische, nicht um die physische Demoralisierung des Opponenten, vor allem, da Terroristen zahlenmäßig kaum in der Lage wären, offene Feldschlachten mit regulären Truppen zu gewinnen; die mediale Untermauerung soll die begangene Tat noch weiter dramatisieren. Der Angriff auf Afghanistan, um Al-Qaida zu zerschlagen, konnte auch deshalb nicht gelingen, weil Terrornetzwerke dezentral über mehrere Länder hinweg organisiert sind und nicht über eine reguläre Armee und Führungsspitze verfügen, die, einmal geschlagen, kapitulieren würde. Durch Anschläge aus einem anderen Staat wird Außenpolitik zu einem Teil der Innenpolitik, beide Sektoren greifen bei der Bekämpfung ineinander. 84

Im Gegensatz zu Partisanen ist ein Terrornetzwerk offeniv gestaltet, es besitzt die Eigenschaft, Kriege zu führen, ohne diese wie aus der Geschichte bekannt, zu erklären. Es fehlen vollständig die bekannten Komponenten einer Auseinandersetzung: Kriegserklärung, zwei oder mehr Kontrahenten mit ihren Heeren, international anerkannte Regeln wie die Genfer Konvention oder Haager Landkriegsordnung sowie die Möglichkeit, mittels Diplomatie den Konflikt beizulegen, da ein geeigneter Ansprechpartner in der Regel fehlt. Terrorismus zieht die Zivilbevölkerung mit in das Kriegsgeschehen hinein; ohne das sich diese der eigenen Bedrohung bewußt sein müssen, können Anschläge immer und überall stattfinden. ⁸⁵ Mit dem islamistischen Fundamentalismus zog die Komponente der Religion in das Kalkül von Politik und Militär ein. Galt die Austragung von Glaubenskonflikten in der westlichen Welt mit einigen lokalen Ausnahmen wie Nordirland oder dem Balkan als überholt, so nahm der Bezug auf den Islam, welcher von den Attentätern in seinem im Grunde friedlichen Charakter mißbraucht wurde, eine neue Form der Bedrohung Gestalt an. 86

83 Vgl. Jochen Hippler: Die Folgen des 11. September 2001 für die internationalen Beziehungen, in: ApuZ, 19.01.2004, S. 3-5.

84 Vgl. Peter Heine: Terror in Allahs Namen. Extremistische Kräfte im Islam, Bonn 2004, S. 152-153.

85 Vgl. Bruce Hoffman: Terrorismus - der unerklärte Krieg, Bonn 2006, S. 119-130.

86 Vgl. Peter Heine: Terror in Allahs Namen. Extremistische Kräfte im Islam, Bonn 2004, S. 145-149.

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Neben Einsätzen zur Terrorbekämpfung kristallisierte sich als zweite wichtige Aufgabe für die Streitkräfte Deutschlands und seiner Bündnispartner intensiver als bisher die Schaffung bzw. der Erhalt des Friedens in vom Zerfall gefährdeter Staaten heraus. Da solche failed states das Potenzial besitzen, künftige Terroristen hervorzubringen, lag ein Engagement nahe. Bei allen kommenden Aktionen würde es sich um Einsätze out of area im Verbund mit anderen Nationen handeln, wofür neben der notwendigen Ausrüstung auch eine adäquate Ausbildung der Mannschaften nötig sein würde. Eine vorgelagerte Verteidigung weit jenseits der eigenen Landesgrenzen erscheint sinnvoll, um Konfliktpotenzial überhaupt nicht erst eindringen zu lassen. ⁸⁷ „Heute sind Terrorismus, Staatsversagen, Regionalkonflikte, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und sogenannte „weiche Bedrohungen (Soft Threaths)“ die entscheidenden Einflußfaktoren für unsere nationale Sicherheit.“ ⁸⁸ Streitkräfte mutieren vermehrt von Verteidigungs- zu Interventionstruppen, um den Risiken dort zu begegnen, wo sie geschehen und damit zu verhindern, daß Konflikte auf weitgehend befriedete Regionen wie Europa übergreifen. Neben dem internationalen Terrorismus stellt das immer mehr in den Vordergrund rückende Nationalitätenproblem eine Herausforderung dar. Auf dem Balkan, in der Türkei, im Baskenland und besonders im Kaukasus versuchen kleine Ethnien durch Sezession ihren eigenen Nationalstaat zu schaffen, häufig verläuft dieser Prozeß mit Gewalt. Zur Zeit existieren über 500 von den UN anerkannte Nationen, davon liegen mehr als 140 im Gebiet eines anderen Landes; Spannungen dürften daher für die nächste Zeit nicht ausgeschlossen sein. Menschenrechtsverletzungen in der Folge eines Krieges sowie die Gefahr des Übergreifens auf ruhige Zonen können den Einsatz von Militär zur Wiederherstellung der Ruhe und Ordnung nach sich ziehen. 89

Ein weiteres Risiko stellt die Globalisierung dar, welche nationale Sicherheitskonzepte und Landesgrenzen, wie im Falle der Anschläge in den USA irrelevant erscheinen läßt. Nichtstaatliche Akteure, die sich illegaler Mittel bedienen, um durch Piraterie oder Drogenhandel Geschäfte zu machen und mittels Korruption oder eigener Privatarmeen Druck auf schwache Regierungen auszuüben vermögen, bedeuten eine nicht zu unterschätzende Bedrohung. 90

87 Vgl. Herfried Münkler: Die neuen Kriege, Bonn 2002, S. 55-56.

88 August Hanning: Risiken und Gefährdungen unserer Sicherheit, in: Hans Frank (Hrsg.): Reserve im Umbruch. Von der Landesverteidigung zur Krisenbewältigung, Hamburg 2005, S. 29.

89 Vgl. Klaus Naumann: Die Organisation der Sicherheit unter neuen Herausforderungen und die Zukunft der Bundeswehr, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit, Wiesbaden 2004, S. 101-103.

90 Vgl. Rolf Uesseler: Krieg als Dienstleistung. Private Militärfirmen zerstören die Demokratie, Berlin 2008, S. 9-10.

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Die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols mittels Guerilla kann auch für Europa und die USA kritische Folgen nach sich ziehen. Der Kampf gegen die Drogenkartelle in Mittel- und Südamerika belegt bereits jetzt den enormen Einfluß, welche gewissenlose Profiteure, korrupte Politiker und Söldner haben können. Auch der Wille, Zugang zu Ressourcen weit über den Erdball verstreut zu bekommen, führt zu Spannungen, wenn dieser nicht auf legalem Wege erreicht werden kann. Dazu zählen auch Hackerangriffe auf sensible Einrichtungen wie Energie- oder Wasserversorgung, Banken und Ministerien. Dafür benötigt ein potenzieller Online-Terrorist nicht viel mehr als einen Computer und das nötige Fachwissen, um einer Volkswirtschaft beträchtlichen Schaden zuzufügen. ⁹¹ Für Europa stellt die Verbreitung von Raketen und Trägertechnologie eine Unsicherheit dar. Aufgrund der geografischen Nähe zu politisch nicht klar einschätzbaren Staaten, aber auch durch die Hand von Terroristen, ist die Bedrohung für die weitgehend ungeschützte Zivilbevölkerung als bedenklich hoch einzustufen. Dabei müssen Raketen nicht einmal mit den gefürchteten A-, B- oder C-Sprengköpfen ausgestattet sein, konventionelle Mittel genügen völlig, um Angst und Schrecken zu verbreiten; die Gefahr der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und deren eventueller Einsatz existiert. Derzeit entwickeln rund 40 Ländern unbemannte Flugkörper, davon sind aber lediglich 22 dem „Missile Technology Control Regime“ beigetreten. Auch weniger entwickelte Staaten besitzen heute SCUD-Raketen mit ca. 1.500km Reichweite und die Zahl derer, die diese Waffen produzieren können, steigt. Über 70 Länder haben das nötige Wissen, Raketen und Cruise Missiles herzustellen und zwölf davon exportieren ihre Produkte. NATO-Prognosen zufolge wird Europa bis 2010 im Wirkungsbereich von Flugkörpern liegen, die, von außerhalb gestartet, den Kontinent binnen weniger Minuten erreichen können. Die Verhinderung der Entwicklung und Proliferation solcher Waffen stellt ergo einen eminenten Faktor in der Außen- und Sicherheitspolitik der westlichen Welt dar. 92

Die Existenz enormer Rüstungsgüter überall auf der Erde ist bereits an sich ein Gefahrenpotenzial. In der Hand demokratischer Staaten, welche in der NATO Einbindung finden, sind offensive Optionen, die zum politischen Kalkül dienen, nicht denkbar. Anders hingegen in Ländern, wo Gewalt nach innen und außen regelmäßig Anwendung findet. Die daraus entstehenden Kriege mit ihren oft Millionen umfassenden Flüchtlingsströmen bieten

91 Vgl. Klaus Naumann: Die Organisation der Sicherheit unter neuen Herausforderungen und die Zukunft der Bundeswehr, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit, Wiesbaden 2004., S. 103-105.

92 Vgl. ebd., S. 106-108.

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nicht selten die Basis für zukünftige Terroristen. Der Entstehung dieser Risiken frühzeitig zu begegenen, ist integraler Bestandteil weitsichtiger Politik geworden. ⁹³ 2006 verabschiedete die NATO das „Comprehensive Political Guidance“, einen Leitfaden zur Streitkräfteplanung der nächsten 10 bis 15 Jahre und mögliche Basis für ein neues Strategiepapier. „Terrorism, increasingly global in scope and lethal in results, and the spread of weapons of mass destruction are likely to be the principal threats to the Alliance over the next 10 to 15 years. Instability due to failed or failing states, regional crises and conflicts, and their causes and effects; the growing availability of sophisticated conventional weaponry; the misuse of emerging technologies; and the disruption of the flow of vital resources are likely to be the main risks or challenges for the Alliance in that period. All of these factors can be interrelated or combined, most dangerously in the case of terrorists armed with weapons of mass destruction.“ 94

Der Text nennt als Antwort darauf die Vorbereitung der Allianz auf jene Eventualitäten. Eine kurze Reaktionszeit und die Fähigkeit, gemeinsam auch neben länger andauernden, intensiv geführten, auch mehrere kleinere Operationen niederer Intensität abseits der Bündnisgrenzen durchzuhalten, sind die Kernpunkte. Die Mitgliedsstaaten müssen dazu die nötigen Mittel und das entsprechend trainierte Personal in Anlehnung an die NATO Response Force bereithalten. Die Ausstattung mit den dafür geeigneten Waffen, Kommunikations- und Transportmitteln beziehungsweise die Entwicklung derselbigen sowie die Interoperabilität zwischen den einzelnen Streikräften muß sichergestellt sein. ⁹⁵ Das „Comprehensive Political Guidance“ darf als Ergänzung zur 1999er Strategie gelten, es ersetzt diese zwar nicht, bereichert sie aber um die nach 2001 notwenig gewordenen Risiken und deren konsequente Bekämpfung.

Die erwähnten Gefahrenherde bestanden durchaus auch schon vor dem 11. September 2001, bekamen aber mit den Anschlägen von New York und Washington eine neue Brisanz. Die Unberechenbarkeit eines quasi nicht vorhersehbaren Angriffes durch Terroristen bedeutet eine völlig neue Dimension strategischen Denkens im Gegensatz zur Vorbereitung auf einen Einmarsch konventioneller Kräfte, wie er noch zur Zeit der Bipolarität Realität war.

93 Vgl. ebd., S. 108-109.

94 NATO: Comprehensive Political Guidance, in: http://www.nato.int/docu/basictxt/b061129e.htm, zuletzt besucht am 21.08.2008.

95 Vgl. ebd.

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2.5 Juristische Grundlagen für Auslandseinsätze

Auslandseinsätze deutscher Truppen sind durch das Bundesverfassungsgericht im Urteil vom 12. Juli 1994 legitimiert. Danach ist die Entsendung von Soldaten aufgrund Artikel 24, Absatz 2 Grundgesetz, wonach der Bund zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit beitreten darf, erlaubt. 96

Aus der Mitgliedschaft in der NATO und UNO erwachsen Pflichten, beispielsweise beim Vollzug von Resolution des VN-Sicherheitsrates. Der Eintritt in das nordatlantische Bündnis bindet Berlin nach der Präambel des NATO-Vertrages, Bemühungen um die gemeinsame Verteidigung, den Erhalt des Friedens und der Sicherheit zu leisten. Unter der Prämisse eines UN-Mandates dürfen deutsche Streitkräfte ohne Einschränkungen auch außerhalb des NATO-Territoriums an Einsätzen zur Konfliktverhütung und Friedenserzwingung teilnehmen. ⁹⁷ Jeder Kampfauftrag bedarf allerdings der vorigen Einzelfallprüfung durch den Bundestag, welcher gleichfalls das Recht zur Rückholung der Soldaten besitzt

(Parlamentsbeteiligungsgesetz von 2005). ⁹⁸ Humanitäre Missionen benötigen aber auch weiterhin keine Billigung der Legeslative, sie behält jedoch weiterhin das Recht zur Rückbeorderung der Soldaten. Somit wurde der Charakter einer Parlamentsarmee durch das Urteil gefestigt und bestätigt. 99

2.6 Ergebnis

Mit den Terrorangriffen von New York und Washington sind auf Deutschland und die Bundeswehr erhebliche neue Herausforderungen zugekommen, welche in dieser Dimension nicht vorhersehbar waren. Sie bedeuten eine geopolitische Zäsur, auch in der militärpolitischen Zielsetzung und eine Umkehr der bisherigen Bereitschaft, Risiken einzugehen. Eine fundamental umstrukturierte Armee mit komplett anderen Aufgaben als bis dato realistisch erschien entstand im Gefüge jener Anschläge, die Transformation ist bis heute

96 Vgl. Fritz Blumöhr/Emil Hübner/Alois Maichel: Die politische Ordnung in Deutschland, München 2004, S. 223.

97 Vgl. ebd, S. 223-224.

98 Vgl. http://www.deutsches-wehrrecht.de/WR-Parlamentsbeteiligungsgesetz.html, zuletzt besucht am 14.10.2008.

99 Vgl. Susanne Linn/Hermann J. Schreiner: So arbeitet der Deutsche Bundestag. Organisation und Arbeitsweise. Die Gesetzgebung des Bundes, Rheinbreitbach 2008, S. 128.

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in Gang und wird bis zur Beendigung sicher noch einige Jahre brauchen. Nach dem Ende der Bipolarität mit einem eindeutig identifizierbaren Feind birgt der internationale Terrorismus neue und unbekannte Gefahren, denen es zu begegnen gilt. Die strategischen Überlegungen der Bundeswehr und Politik gehen in die richtige Richtung. Die Schaffung und der Erhalt des Friedens in vom Zerfall bedrohten Staaten, notfalls mit Waffengewalt, weit abseits der eigenen Landes- bzw. Bündnisgrenzen wird in Zukunft zum Alltag der Streitkräfte gehören. Die Soldatinnen und Soldaten müssen dafür bestens ausgerüstet und geschult sein, um in den oft lebensgefährlichen Einsätzen eine reale Chance zur eigenen Verteidigung und Durchsetzung der Missionsziele zu besitzen. Dabei sind es nicht nur außenpolitische Erwägungen, welche in die Kalkulation um die neue Sicherheit einbezogen werden müssen. Die Anschläge in den USA, Großbritannien und Spanien haben gezeigt, daß es vermehrt innenpolitische Risiken sind, denen die Regierung ein geeignetes Konzept zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger entgegenstellen muß. Im Kampf gegen einen weltweit agierenden Gegner wie den Terrorismus kommt es neben den militärischen und technischen Voraussetzungen auch auf den Durchhaltewillen der Bevölkerung an, die jene Operationen zu legitimieren und mitzutragen hat. Weiterhin müssen Politik, Gesellschaft und Presse Fragen nach dem Einsatz der Streitkräfte offen und vorurteilsfrei diskutieren, es darf keine Tabuthemen geben. Die Rolle Deutschlands als Bündnismitglied, welches sich auf die Zahlung von Finanzleistungen festgelegt hat und nicht aktiv an Kampfeinsätzen teilnimmt, ist längst vorüber. Die Wirklichkeit beinhaltet enorme Risiken für das Leben der Soldaten, eröffnet jedoch auch Chancen für die failed states auf Verbesserung der derzeitigen Situation und die Aussicht auf mehr Mitspracherecht der Bundesrepublik im internationalen Rahmen.

3. Anforderungen an die bundesdeutsche Armee des 21. Jahrhunderts

3.1 Verteidigungspolitische Richtlinien von 2003

Die sich seit der Wiedervereinigung abzeichnende Entwicklung, wonach die Hauptaufgabe der Bundeswehr in Zukunft nicht mehr die Landesverteidigung, sondern vielmehr die Krisenbewältigung jenseits der eigenen und der Grenzen von NATO und EU sein würde,