Anna Milena Jurca: Der Europäische Traum im Zeitalter der Komplexität 2

Globalisierung eigentlich ist, welche Auswirkungen sie auf den Menschen hat und wie sich Gesellschaft und Politik unter ihren Bedingungen gestalten lassen. Seit sich das Modellrepertoire der Politikwissenschaft des letzten Jahrhunderts in seiner Anwendbarkeit auf aktuelle Vorgänge überlebt hat, streiten neuen Ansätzen wie die Theorie komplexer Systeme, soziologischer Konnektionismus und Interdependenz-theorie mit den hartnäckigen Resten älterer Theorien um die Erklärungshoheit in puncto Postmoderne mit ihren Begleiterscheinungen Vielstimmigkeit, gegenseitiger Abhängigkeit, Vernetzung, Austausch und Beschleunigung. Wie es dazu kommen konnte, lässt sich besonders an der Genese und dem noch zur Debatte stehenden Untergang des Nationalstaats ablesen. Seine Rolle hat sich eindeutig im mit dem Vormarsch der Globalisierung verändert, jedoch herrscht Uneinigkeit über das Ausmaß. Ausgangsthese dieses Essays ist, dass der Nationalstaat seine herausragende Position als Hauptakteur der internationalen Politik aufgeben muss, um den neuen Heraus-forderungen der Vernetzung, Migration, Terrorismus und der dadurch verschärften Konkurrenz von Werten, Religion, Kulturen und Regionen gerecht zu werden. An seine Stelle tritt ein Geflecht von Entscheidungsträgern, Akteuren und Teilautoritäten, die miteinander agieren müssen, um legitime Entscheidungen zu produzieren. Davon ausgehend wird die Frage diskutiert, ob und inwiefern Prinzipien und Konzept der Europäischen Union eine mögliche, noch auszuformulierende Antwort auf die drängenden Fragen der Gegenwart und Zukunft darstellen könnten.

Unter „Staat“ wird hier der moderne Nationalstaat verstanden, der im Gegensatz zu seinen Urahnen des römischen und des Feudalstaates über die drei Charakteristika Staatsvolk (Nation), Staatsmacht (Souveränität) und Staatsgebiet (Territorium) definiert

Anna Milena Jurca: Der Europäische Traum im Zeitalter der Komplexität 3

wird. (vgl. Schubert 2006) Während die beiden letzteren ältere Konzepte sind, die ihren Ursprung bis ins Mittelalter zurückverfolgbar ist, ist die Idee der Nation als Staatenbildungsprinzip jüngeren Datums. Die Nation wurde ursprünglich als dem absoluten Herrscher entgegengesetzte geistige Gemeinschaft mit einem gemeinsamen Nationalbewusstsein und gegenseitiger Solidarität verstanden. (vgl. Schulze 1994: 111) Konkretisiert wurde dies durch Hinzufügen weiterer Merkmale wie Ethnie, Sprache, gemeinsame Kultur, Gebräuche, Geschichte und Zukunft etc. geknüpft - Begriffe, die an sich die Idee von exakter Trennbarkeit eher in Frage stellen als unterstützen, aber in ihrer drastischen Vereinfachung die Identitätsbildung in Nationen unterstützten. Wie sehr dieses Ideal mehr konstruiert als in der Realität vorfindbar ist, belegt die Existenz von Vielvölkerstaaten wie Russland und von Staaten ohne einheitliche Sprache wie der Schweiz, um nur zwei Beispiele zu nennen. Warum konnte sich der Nationalstaat dennoch flächendeckend auf der Welt durchsetzen? Schließlich ist die auf Staaten basierende Weltordnung keineswegs „genuin“ oder das Endziel der Geschichte, sondern nur eine Option, deren Erfolg darin begründet lag erfolgreich war, weil sie die Bedürfnisse ihrer Zeit am besten befriedigen konnte. Das Grundprinzip der Nationalstaatsbildung im 18. und 19. Jahrhundert war gegenseitiger Ausschluss, (vgl. Buelens 1999: 91) da sich entlang der Trennlinien der Nationen die zu homogenen „Einheiten“ ausgerufenen Nationalstaaten etablierten, deren entscheidende Dichotomie die von Innen und Außen war. Identität wurde durch Gleichheit und Homogenität gestiftet, die Kontakte mit den Nachbarn auf die Grenzgebiete kanalisiert und die politischen Berührungspunkte auf Staatsmänner und Gesandte beschränkt.

Anna Milena Jurca: Der Europäische Traum im Zeitalter der Komplexität 4

Mit dem Wiener Kongress 1815 setzte sich der Nationalstaat endgültig als dominantes Strukturprinzip durch - und das oftmals entgegen der proklamierten Grenzen von Ethnie, Sprache, Religion, Gebräuchen und Geschichte. Dies belegt, dass der Nationalstaat kein „natürliches“ Gebilde, sondern ein Funktionsprinzip ist, das bestimmte gesellschaftliche, politische, ökonomische und philosophische Probleme lösen muss, die sich in der Zeitkonstellation der beginnenden Moderne stellten. Der Nationalstaat ist elementar mit der Vorstellung von Kausalität, Linearität, Identität und Legitimität ver-bunden - eben jenen Prinzipien, die auch konstitutiv für die Moderne sind. (vgl. Greenfeld 2004: 40-45)

Kausalität ist in der staatenbasierten Weltordnung die Vorstellung, dass eine bestimmte staatliche Aktion eine beabsichtigte Wirkung erzielt. Hieraus leitet sich überhaupt die Begründung zur Handlung für einen Staat ab, da er davon ausgeht, dass sein Handeln bewirkt, dass er seine Interessen durchsetzen und seine Ziele erreichen kann. Ein Beispiel wäre die Anfang des 19. Jahrhunderts akzeptierte Idee, Krieg zu führen, um das eigene territoriale Gebiet und damit die eigene Macht zu erweitern - eine Rechnung, die nur solange aufgeht, wie der Nutzen die Kosten übertrifft. Linearität bezieht sich besonders, aber nicht ausschließlich auf die Idee eines Geschichtsprogressivismus verbunden mit der Legitimation der Gegenwart durch nachträglichen Interpretation aller historischen Ereignisse in Hinblick auf ihre Auswirkungen. Geschichte wird als linearer, zielgerichteter und nicht umkehrbarer Fortschritt der Menschheit verstanden.

Identität meint das Bestreben der Herstellung von nationalen Einheiten, die der Identifikation mit der eigenen Gruppe oder Nation dienen und Differenzen und damit verbundenes Konfliktpotential auf die Peripherie verlagern. Die stetig wachsende Be-

Anna Milena Jurca: Der Europäische Traum im Zeitalter der Komplexität 5

völkerung in der Neuzeit verbunden mit einer wachsenden Mobilität vervielfältigt die Interaktionspunkte mit anderen Kulturen, Sprachen, Gesellschaften und Religionenkurz: dem „Anderen“, dem gegenüber ein abgegrenztes „Eigenes“ konstituiert und verteidigt wird.

Legitimität bezieht sich auf die Autorisierung der Staatsführung, sowohl das Innere betreffende Entscheidungen zu fällen als auch die Repräsentation der Nation nach außen und Aufgaben wie internationale Beziehungen, Verteidigung und Handel zu übernehmen. Die Legitimität leitet sich im Gegensatz zum Mittelalter nicht von göttlicher Bestimmung ab, sondern bezieht sich in der Regel auf die Nation, ohne zwingend durch demokratische Prozesse erfolgen zu müssen.

Sobald die Idee des auf Territorialität und Nation begründeten Staates sich nicht zuletzt auch durch den europäischen Imperialismus als mehr oder weniger alternativloses Konzept in der Welt durchgesetzt hatte, (vgl. Opello 2994: 191) wurde er der leitende Akteur der internationalen Politik. Inzwischen und entgegen ihrem Ursprung lassen sich die beiden Begriffe Nation und Staat austauschbar verwenden (vgl. Opello 2004: 2-3) und bezeichnen ein Funktionsgebilde, das vor allem die Aufgabe von Konfliktumverteilung entlang von durch Nationen konstruierten Identitätsgrenzen übernimmt.

Bereits die ausklingende Moderne sah sich vor eine Herausforderung gestellt, die sie zwar einerseits als solche erkannte, andererseits jedoch als in nicht mehr ihren Zuständigkeitsbereich gehörig deklarierte und die Verantwortung, damit angemessen umzugehen, auf die nachfolgende Generation übertrug: Komplexität. Komplexität ist das grundlegende Strukturprinzip, das sich gegenseitig in einer Vielzahl von Entwicklungen in den verschiedensten Lebensbereichen der Menschen

Anna Milena Jurca: Der Europäische Traum im Zeitalter der Komplexität 6

widerspiegelt: Menschen informieren sich über Ereignisse aus dem entferntesten Winkel der Welt, studieren im Ausland, kaufen Produkte aus Fernost, stellen Arbeiter aus Süd- und Osteuropa ein, haben Angst vor illegaler Immigration aus Afrika, telefonieren über Internet mit Freunden und Verwandten in aller Welt, fliegen zum Einkaufen nach London und zum Baden nach Spanien, radikalisieren zu Terroristen, haben Patenkinder in Afrika, protestieren gegen in der arabischen Welt gegen dänische Karikaturen, bezahlen wegen amerikanischer Militäreinsätze mehr für Öl, versuchen sich gegen Textilien aus China zu schützen, erklären sich solidarisch mit Opfern von Terroranschlägen in fremden Ländern, arbeiten und zahlen Steuern im Ausland, wählen europäische Parteien, spenden für Hilfsorganisationen, sehen die globale Dimension von Klimawandel und Umweltverschmutzung, geraten über ihre Religion in bittere Konflikte und können sich in einer Handvoll verschiedener Sprachen unterhalten. Gerne werden diese Entwicklung auch unter dem Stichwort Globalisierung zusammengefasst, doch ist der Begriff unzureichend: Er verdeutlicht die globale Dimension von einzelnem Handel und einzelnen Problemen, aber vergisst eines hervorzuheben: Menschen handeln. Menschen agieren, denken, sprechen und glauben und aus der Summe dieser Aktionen und Überzeugungen ergibt sich das Phänomen, dessen Oberfläche als die Globalisierung wahrgenommen wird.

Die klassische Rolle des Nationalstaates wurde in dieser verdichteten Atmosphäre gewissermaßen erstickt. Sein Selbstverständnis verwandelte sich in das Bewusstsein, in einem Netz politischer Interdependenzen ¹ verstrickt zu sein, das sich aus regionalen, internationalen, transnationalen und supranationalen Akteuren zusammensetzt. Dazu zählen internationale Organisationen, Zivilgesellschaft, regionale Akteure, Interessens-

¹ Einenguten Überblick über die Theorie der politischen Interdependez liefern Keohane/Nye 1977.