Mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens in die Europäische Union (EU) 2007 sind Armenien, Aserbaidschan und Georgien aus der Peripherie in die direkte Nachbarschaft der EU gerückt und tangiert damit zahlreiche Interessen der EU. Die geopolitische Lage, die potentielle Sicherheitsgefährdung durch die Sezessionskonflikte sowie die Hegemonialstellung Russlands im Südkaukasus bestimmen die Determinanten der europäischen Südkaukasuspolitik. Allerdings haben sich die ursprünglichen Strategien Europas, mit denen es noch in den 1990er Jahren auf den geostrategischen Wandel nach der Beendigung des Ost-Westkonflikt in Osteuropa reagiert hat, geändert. Das „Zuckerbrot” ist mit dem Wegfallen der Mitgliedsperspektive kleiner geworden, die Bereitschaft der Anrainerstaaten zu Reformen stagniert und die Beziehungen zu Russland bleiben konfliktbeladen. Zudem weisen die übriggebliebenen Instrumente wie zum Beispiel die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) nicht die gleiche Anziehungskraft auf. Gleichzeitig hat sich die EU mit ihrem Postulat, Sicherheit, Wohlstand sowie ihre Werte auf das internationale System zu übertragen, hohe Anforderungen gestellt. Fraglich ist daher, ob die EU, wenn sie nach den Maximen ihres Zivilmachtkonzeptes agiert, handlungsfähig ist.
Untersuchen werde ich dies am Beispiel des Südkaukasus, dessen Vielvölkerstaaten zum einen eine hohe Affinität dem Westen gegenüber zeigen, gleichzeitig aber zum anderen durch Demokratiedefizite und Sezessionskonflikte große innerstaatliche Schwierigkeiten aufweisen. Als theoretische Grundlage dient mir das Zivilmachtkonzept von Hanns W. Maull. Obwohl François Duchêne das Bild der Zivilmacht Europäische Gemeinschaft (EG) bereits in den 70er Jahren thematisiert hat, werde ich mich auf die Konzeptualisierung nach Maull stützen, der das Prinzip Zivilmacht stärker systematisiert hat. Auf der Grundlage der vorausgegangenen Ausführungen werde ich im dann folgenden Abschnitt die Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus und deren sicherheitspolitische wie normative Hintergründe charakterisieren. Desweiteren werde ich einen Einblick in die Instrumente der EU geben. Auf Grund des limitierten Umfanges der Hausarbeit wird der Schwerpunkt auf der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie der Schwarzmeersynergie liegen, so dass die weitere europäische Präsenz im Südkaukasus, um einen Eindruck zu vermitteln, nur knapp skizziert wird.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Relevanz des Themas
1.2 Methodik
2. Theoretischer Hintergrund
2.1 Das Zivilmachtkonzept
2.2 Die EU als Zivilmacht
3. Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus
3.1 Europäische Energiesicherheit
3.2 Politische Demokratisierung
3.3 Sicherheitspolitische Stabilisierungen der „eingefrorenen“ Konflikte
4. Instrumente
4.1 Europäische Nachbarschaftspolitik
4.2 Die Schwarzmeersynergie
4.3 Sonstige Instrumente
5. Grenzen der Südkaukasuspolitik
5.1 Diversität des Südkaukasus
5.2 Externe Akteure
5.2.1 Russland
5.2.2 USA
6. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union im Südkaukasus unter Anwendung des Zivilmachtkonzeptes von Hanns W. Maull. Dabei wird analysiert, inwieweit die EU in der Lage ist, ihre normativen Werte und sicherheitspolitischen Interessen in einer Region durchzusetzen, die durch komplexe innerstaatliche Konflikte sowie die rivalisierende Präsenz externer Großmächte geprägt ist.
- Analyse des Zivilmachtkonzeptes als theoretischer Rahmen der EU-Außenpolitik.
- Untersuchung der zentralen Interessen der EU, insbesondere Energiesicherheit und Demokratisierung.
- Evaluation der eingesetzten EU-Instrumente wie der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und der Schwarzmeersynergie.
- Bewertung der Einflussfaktoren wie der regionalen Diversität und der geopolitischen Präsenz von Russland und den USA.
- Kritische Reflexion der Handlungsfähigkeit der EU angesichts asymmetrischer Interdependenzen.
Auszug aus dem Buch
2.1 Das Zivilmachtkonzept
Ursprünglich hat Hanns W. Maull das Zivilmachtkonzept anhand der Außenpolitik der BRD und Japans in den 90er Jahren untersucht. Er erkannte, dass die Außenpolitik dieser beiden Länder durch bestimmte außenpolitische Leitlinien und Grundorientierungen geprägt sind und diese in Abgrenzung zu den Großmächten USA, Russland und China stehen. Maull verwendet das Zivilmachtkonzept als Analyseinstrument, um Außenpolitik zu vergleichen. Die außenpolitische Grundorientierung von Zivilmächten im Sinne des Weberischen Idealtypus gilt der „Zivilisierung der Politik insgesamt und den internationalen Beziehungen im Besonderen“, die Maull gemäß dem Rollenkonzept untersucht.
Das Rollenverhalten von Staaten im internationalen System setzt sich zum einen aus einer Fülle von allgemeinen Erwartungen, Werten und Idealen zusammen, die von der Außenwelt an den Rolleninhaber herangetragen werden (alter-part). Zum anderen bestimmen Faktoren wie das Wertesystem, Weltbild und eigenes Rollenverständnis, welches Verhalten der Akteur für sich selbst im Rahmen der internationalen Beziehungen wählt (ego-part). Innerhalb der Wechselwirkung von alter- und ego-part beeinflussen die eigenen Wertvorstellungen das außenpolitische Handeln maßgeblich. Das außenpolitische Rollenkonzept von Zivilmächten, entstanden durch gesellschaftliche und historische Lernprozesse sowie durch die der Interdependenz zwischen Gesellschaft und Institutionen, zielt auf eine Zivilisierung der Politik und handelt dementsprechend (Zivilmacht als Rolle).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der Relevanz der Region Südkaukasus für die EU seit der Osterweiterung 2007 sowie Skizzierung der methodischen Vorgehensweise zur Untersuchung der Handlungsfähigkeit.
2. Theoretischer Hintergrund: Einführung und Definition des Zivilmachtkonzeptes nach Hanns W. Maull und Übertragung des Konzepts auf die Akteursperspektive der EU.
3. Ziele und Interessen der EU im Südkaukasus: Analyse der strategischen Interessen der EU in den Bereichen Energiesicherheit, politische Demokratisierung und Stabilisierung von Konfliktregionen.
4. Instrumente: Untersuchung der eingesetzten EU-Strategien, insbesondere der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Schwarzmeersynergie und weiterer politischer bzw. diplomatischer Mittel.
5. Grenzen der Südkaukasuspolitik: Aufzeigung der Herausforderungen durch die regionale Diversität sowie der beschränkten Handlungsspielräume aufgrund der geopolitischen Rivalität mit Russland und den USA.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung, dass die EU zwar ein Gestaltungspotential besitzt, jedoch durch das Fehlen einer länderspezifischen Differenzierung und die Präsenz externer Machtkonkurrenten in ihrer Handlungsqualität begrenzt bleibt.
Schlüsselwörter
Zivilmachtkonzept, Südkaukasus, Europäische Nachbarschaftspolitik, Schwarzmeersynergie, Energiesicherheit, Demokratisierung, Sezessionskonflikte, Russland, USA, Außenpolitik, Geopolitik, Governance, Interdependenz, regionale Stabilität, Handlungsfähigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die außenpolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in der Region Südkaukasus und prüft, ob die EU dabei erfolgreich dem Leitbild einer Zivilmacht gerecht wird.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Energiesicherheit, der Förderung von demokratischen Werten und der sicherheitspolitischen Stabilisierung von Konfliktgebieten.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die zentrale Frage ist, ob die EU, wenn sie nach den Maximen ihres Zivilmachtkonzeptes agiert, in der komplexen geopolitischen Umgebung des Südkaukasus handlungsfähig ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer qualitativen Dokumentenanalyse, wobei Primärdokumente (wie ENP-Papiere) und Sekundärliteratur auf Basis der Zivilmachttheorie von Hanns W. Maull ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die Ziele und Interessen der EU, anschließend die eingesetzten Instrumente und schließlich die Grenzen der Politik durch externe Akteure und regionale Vielfalt detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Zivilmachtkonzept, Südkaukasus, Europäische Nachbarschaftspolitik, Energiesicherheit und geopolitische Rivalität definiert.
Welche Rolle spielt die Energiesicherheit für das EU-Engagement?
Energiesicherheit ist ein Hauptinteresse, da der Südkaukasus als wichtige Transitroute für Öl und Gas dient, um die Abhängigkeit der EU von einzelnen Versorgern wie Russland zu verringern.
Wie bewertet die Autorin die Rolle Russlands?
Russland wird als dominante Kraft im Südkaukasus wahrgenommen, die durch die Schaffung von „kontrollierter Instabilität“ in Sezessionskonflikten versucht, ihren eigenen Einflussstatus aufrechtzuerhalten.
Was bedeutet der „August-Krieg“ für die Schlussfolgerung der Arbeit?
Der Konflikt zeigt der EU ihre Grenzen auf, beweist aber gleichzeitig, dass bei akuter Bedrohung ihrer Außengrenzen ein klares Gestaltungspotential der EU abgerufen werden kann.
- Quote paper
- Leonie von Vollard-Bockelberg (Author), 2008, Die EU im Südkaukasus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127525
