Die Wahlniederlagen der Tories und der CDU und ihre ersten Jahre in der Opposition (1997 - 2000)

Die Wahlniederlagen der Tories und der CDU und ihre ersten Jahre in der Opposition (1997 - 2000)

Hausarbeit zur Erlangung eines Leistungsnachweises im Grundstudium des Hauptfaches Politikwissenschaft (Teilgebiet Politische Systeme im Vergleich) zum Präsenzseminar „Konservatismus“, Hamburg 14.-16.6.2002

Verfasser: Wilfried Pott

Inhaltsverzeichnis:

  Seite  

1.  Einleitung  3

2.  Die Niederlage der Tories bei der Unterhauswahl 1997  4

3.  Die Maßnahmen der Tories in den ersten beiden  5

  Oppositionsjahren (1997 1999)  

  a) personell  5

  b) programmatisch  7

4.  Die Niederlage der CDU bei der Bundestagswahl 1998  11

5.  Die Maßnahmen der CDU in den ersten beiden  12

  Oppositionsjahren (1998 2000)  

  a) personell  12

  b) programmatisch  13

6.  Zusammenfassung  16

7.  Literaturverzeichnis  19

2

1. Einleitung

Diese Hausarbeit befasst sich mit der Konservativen Partei Großbritanniens (Tories) und der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Sowohl die Ergebnisse der britischen Parlamentswahl im Mai 1997, als auch der Bundestagswahl im September 1998 bedeuteten für beide Regierungsparteien den Machtverlust nach langjähriger Regierungszeit. Ausgehend von diesem weitreichenden Einschnitt sollen die ersten beiden Oppositionsjahre dieser beiden Parteien betrachtet werden. Haben beide Parteien in gleicher Weise auf ihren Machtverlust reagiert oder gibt es landesspezifische Unterschiede? Beschränkten sich die durchgeführten innerparteilichen Maßnahmen nur auf die Auswechslung des Führungspersonals oder gab es ebenso eine programmatische Neuausrichtung? Im Rahmen eines Vergleichs zwischen den Tories und der CDU sollen Gemeinsamkeiten und Unterschiede deutlich gemacht werden. Dabei werden die Ergebnisse der jeweiligen Parlamentswahl noch einmal kurz dargelegt. Daran schließt sich die Darlegung der personellen und organisatorischen Maßnahmen der britischen Konservativen und der CDU in ihren ersten Oppositionsjahren an. Die Hausarbeit endet mit einer vergleichenden Zusammenfassung. Bei meiner Untersuchung beschränke ich mich jeweils auf die erste Hälfte der Wahlperiode, so dass für die Tories die Jahre 1997 bis 1999 und für die CDU die Jahre 1998 bis 2000 betrachtet werden.

3

2. Die Niederlage der Tories bei der Unterhauswahl 1997

Das Ergebnis der britischen Parlamentswahl vom 01. Mai 1997 brachte den Konservativen eine verheerende Wahlniederlage. Sie stellten bei einem Stimmergebnis von 31,0% jetzt nur noch 165 Abgeordnete. 1

(Stimmergebnis der Unterhauswahl am 01.05.1997)

Dies war das schlechteste Ergebnis seit 1906, bei dem Prozentsatz sogar seit 1832. Hinzu kommt, dass die Konservativen zum ersten Mal in Schottland überhaupt keinen Sitz errangen. Auch in Wales blieben sie zum ersten Mal seit 1906 ohne Abgeordnete. In Nordirland konnten die etablierten Parteien und damit auch die Tories auf Grund der besonderen politischen Lage ohnehin keinen Tritt fassen. Die Labour-Party gewann bei den Unterhauswahlen in allen Bevölkerungs- und Altersgruppen Stimmen hinzu. Sie lag mit Ausnahme der Gruppe „65 Jahre und älter“ jeweils vor den Konservativen. Einzig bei der Gruppe der „Manager, höheren Angestellten und Unternehmerschichten“ konnten die Konservativen noch einen Vorsprung verzeichnen. 2

Insgesamt sieben Kabinettsmitglieder, darunter der Außenminister Malcolm Rifkind, der Verteidigungsminister Michael Portillo und der Minister für Schottland Michael Forsyth verloren ihren Wahlkreis.

¹ Vgl. zu den Wahlergebnissen Meier-Walser, Reinhard C.: Warum die Tories verloren. Hintergründe des Erdrutschsieges der Labour Party bei den britischen Unterhauswahlen im Mai

1997, in: Hirscher, Gerhard/Korte, Karl-Rudolf (Hrsg.): Aufstieg und Fall von Regierungen: Machterwerb und Machterosionen in westlichen Demokratien, München 2001, S. 337.

² Vgl. Paterson, William E./Jeffery, Charlie: Großbritannien nach dem Machtwechsel: New Labour, Devolution und Europapolitik. Arbeitspapier, Konrad-Adenauer-Stiftung, St. Augustin

1997, S. 3.

4

Nach 18-jähriger Regierungszeit (1979-97) mussten die Tories ihre Regierungsmacht nun an die Labour-Party abgeben. Am Tag nach dieser Wahlniederlage legte der bisherige Premierminister John Major sein Amt als Parteivorsitzender nieder. ³ Die Partei musste sich in dieser Phase neu finden, galt es jetzt doch möglichst schnell einen Nachfolger zu wählen.

3. Die Maßnahmen der Tories in den ersten beiden Oppositionsjahren (1997-1999)

3a) personell

Die Wahl des neuen Vorsitzenden der Konservativen Partei fand nach besonderen und komplizierten Regeln statt. Diese sahen vor, dass der Parteivorsitzende von den konservativen Abgeordneten des Unterhauses gewählt wird. Bis es aber dazu kommen konnte, dauerte es mehrere Wochen. Die Wahlgrundsätze sahen bis zu drei Wahlgänge vor.

Im ersten Wahlgang stellten sich mit Kenneth Clarke, William Hague, Michael Howard, Peter Lilley und John Redwood gleich fünf Kandidaten zur Wahl. In der ersten Wahlrunde musste ein Kandidat sowohl eine absolute Mehrheit erreichen, als auch einen mehr als 15%igen Vorsprung vor dem Zweitplazierten erzielen. Diese 15%-Regel fiel im zweiten Wahlgang weg. Dann reichte eine absolute Mehrheit aus. Im dritten und letzten Wahlgang gewann dann der Kandidat mit den meisten Stimmen. ⁴ Clarke erhielt im ersten Wahlgang mit 49 Stimmen das beste Ergebnis. ⁵ Bei diesem Wahlergebnis wurde nun allerdings ein zweiter Wahlgang notwendig. Ihre Kandidatur hierfür zogen Lilley und Howard, die Kandidaten mit dem schlechtesten Ergebnis,

³ John Major war vom 27.11.1990 bis 02.05.1997 Parteivorsitzender.

⁴ Vgl. Paterson, William E.,/Jeffery, Charlie: Großbritannien nach dem Machtwechsel: New Labour, Devolution und Europapolitik. a.a.O, S. 35.

⁵ 1. Wahlgang: Clarke 49 (Stimmen), Hague 41, Redwood 27, Lilley 24 und Howard 23.

5