Inhaltsverzeichnis

Die  Hartz-Reformen im konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaat Deutschland.  3

„Entsprechen  die Hartz-Reformen dem konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaaten-  

Modell  ?“  3

Definition.   4

Der  konservativ-korporatistische Wohlfahrtsstaat Deutschland nach Gøsta Esping-  

Andersen   6

Ein  Vergleich der Hartz-Reformen mit dem konservativ-korporatistischen  

Wohlfahrtsstaaten  -Modell.  8

Fazit  und These.  11

Literaturverzeichnis.   12

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Die Hartz-Reformen im konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaat Deutschland

Mit der Einführung des SGB II (Sozialgesetzbuch II- Grundsicherung für Arbeitssuchende) am 1. Januar 2005, war auch das letzte der vier „Hartz-Gesetze“ zur Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik des Bundes in Kraft getreten, mit denen die damalige Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Rahmen der Agenda 2010 die Empfehlungen der Hartz-Kommission „Moderne Dienstleistungen am

Arbeitsmarkt“ umsetzen wollte. ¹ Diese Gesetze hatten die Reform des deutschen Arbeitsmarktes zum Ziel und fällten somit eine Richtungsentscheidung für die künftige soziale Absicherung von Arbeitsmarktrisiken im deutschen Sozialstaat. ² Den mit dem Konjunkturzyklus in die Höhe gegangenen Arbeitslosenzahlen, die hartnäckigen Strukturprobleme und die tiefe Beschäftigungsquote sollten mithilfe der Hartz-Gesetze entgegengewirkt werden. 3

Angesichts der sich veränderten Arbeitsmarktpolitik, respektive der Einführung der vier Hartz-Gesetze, fragt sich nun, ob Deutschland immer noch als konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat -nach der Typologie von Gøsta Esping-Andersen in The Three Worlds of Welfare Capitalism 4 - bezeichnet werden kann. Somit lautet die Fragestellung dieser Arbeit:

„Entsprechen die Hartz-Reformen dem konservativ-korporatistischen Wohlfahrtsstaaten-Modell?“

Anhand des theoretischen Ansatzes von Gøsta Esping-Andersen werde ich die Frage theoretisch aufgreifen und diskutieren, um anschliessend eine These zu finden.

¹ Vgl. Sozialleistungen (Hrsg.) (o.J.): Was ist Hartz IV? URL: http://www.sozialleistungen.info/con/hartz-iv-4-alg-ii-2/was-ist-hartz-iv.html (03.06.07).

² Vgl. Bartelheimer, Peter/ Baethge-Kinsky, Volker/ Wagner, Alexandra (2006): Zu den Auswirkungen von Hartz IV auf den Arbeitsmarkt. Fakten und Fragen. In: Intervention. Zeitschrift für Ökonomie 3/2006, S. 16-33, hier S. 16.

³ Vgl. Seifert, Hartmut (2005): Was bringen die Hartz-Gesetze? In: Politik und Zeitgeschichte. 16/2005. URL: http://www.bpb.de/publikationen/4VGYP4,0,0,Was_bringen_die_HartzGesetze.html (03.06.07), S. 2.

⁴ Esping-Andersen, Gøsta (1990): The Three Worlds of Welfare Capitalism. Princeton.

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Definition

Die Hartz-Reformen I-IV

Die vier sogenannten „Hartz-Gesetze I-IV“ gelten als Symbol für die Reformfähigkeit des Arbeitsmarkt-und Sozialsystems Deutschlands. Dieses arbeitsmarktpolitische

Reformprogramm bietet einen breiten Mix an unterschiedlichen Massnahmen um die mit jedem Konjunkturzyklus sprunghaft in die Höhe gegangenen Arbeitslosenzahlen langfristig spürbar zu senken, die Strukturprobleme aufzubrechen und die Beschäftigung zu stimulieren. Zudem sollen die Hartz-Gesetze nach dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ die Autonomie und Teilhabe der BürgerInnen in Wirtschaft und Gesellschaft steigern. ⁵ Die ersten beiden Hartz-Gesetze traten mit Jahresbeginn 2003 in Kraft, Hartz III folgte anfangs 2004 und mit Hartz IV ist seit Januar 2005 zunächst das letzte Reformpaket in Kraft getreten. 6

Diese Gesetze modifizierten nicht nur bestehende arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Regelungen und institutionelle Strukturen, sondern sie führten neue Instrumente, respektive Massnahmen ein:

1. Mit dem Umbau der Bundesanstalt zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen „Bundesagentur für Arbeit (BA)“, welches die Gründung von Job-Centern als einheitliche Anlaufstellen für alle Arbeitslosen, die Einführung von Bildungsgutscheinen und die Zulassung von Weiterbildungsträgern ermöglicht, soll die entsprechende Institution bereitgestellt werden. Mittels der Reform der Instrumente aktiver Arbeitsmarktpolitik, wie zum Beispiel die Zusammenlegung von Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmassnahmen oder die Ablösung der Zuschüsse zu Sozialplanmassnahmen und Struktur-Kurzarbeitergeld durch Transfermassnahmen und Transfer-Kurzarbeitergeld. 7

2. Das Leistungsrecht „Fördern und Fordern“: Dazu gehört die Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes von max. 32 auf max. 18 Monate für Arbeitslose über 55 Jahre,

⁵ Vgl. Bug, Arnold (2006): Die Evaluierung von Hartz I-III im Überblick. In: Deutscher Bundestag (Hrsg.): Wissenschaftliche Dienste. URL:

http://www.bundestag.de/bic/analysen/2007/Die_Evaluierung_von_Hartz_I-III_im_Ueberblick.pdf (03.06.07).

⁶ Vgl. Seifert 2005, S. 2.

⁷ Vgl. ebd., S. 2.

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