Inhaltsverzeichnis:

1  Einleitung  3

2  Die Anfänge der heutigen Krise  4

3  Was ist Demokratiedefizit in der EU?  6

3.1  Die Europäische Union.  6

3.2  Der Demokratiebegriff  7

3.3  Der Begriff des „Defizits“  8

4  Das „Demokratiedefizit“  8

5  Beweise für die Existenz des Demokratiedefizites  10

6  Fazit/ Auswertung  13

7  Abstract.  15

8  Literaturverzeichnis  16

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1 Einleitung

Ich, als Polin, kann mich immer noch daran erinnern, dass ich immer davon geträumt habe, dass Polen endlich zur Europäischen Union gehören würde. Mir war nicht immer klar warum, aber fast jeder dachte daran wann es endlich dazu kommen würde? Als es schließlich 2004 soweit war, atmeten wir mit Erleichterung auf- wir gehören jetzt zur tollen Europäischen Union und uns wird es jetzt viel besser gehen. Vier Jahre nach dem Beitritt Polens zur Union freut sich darüber vielleicht nur noch die Hälfte. Viele sind aus verschiedenen Gründen enttäuscht. Man kann natürlich nicht verallgemeinern und sagen, dass die Union daran schuld ist- nein, wir sind auch schuld, denn wir bemühen uns auch nicht genug, damit es uns besser geht. Aber Polen ist nicht das einzige Land, das immer skeptischer der Europäischen Union gegenüber ist. Die Kompetenzen der EU werden immer umfangreicher, die Zahl der Befürworter immer kleiner- was das Eurobarometer sehr deutlich zeigt. Das haben auch die Regierenden bemerkt und es ist die Idee einer neuen Europäischen Verfassung entstanden. Die Regierungen mancher Länder haben ihr zugestimmt. Das Referendum in Irland allerdings hat gezeigt, dass seine Bürger dagegen sind. Wo liegen die Gründe, dass die Europäer mit ihrer eigenen Institution nicht mehr zufrieden sind?

Seit vielen Jahren wird vom Demokratiedefizit gesprochen. Zur EU gehören zwar demokratische Länder, aber die Union selbst scheint nicht demokratisch genug zu sein. Roman Herzog, der Alt-Bundespräsident fasst die ganze Situation sehr treffend mit folgenden Worten zusammen: „Europa entmachtet uns und unsere Vertreter“. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es zu erklären, worin das „Demokratiedefizit“ besteht? Deshalb wird zunächst auf den Begriff der „Demokratie“ eingegangen. Woher weiß man, dass es der EU an demokratischer Legitimität mangelt? Wo liegen die Ursachen? Anders ausgedrückt: wie muss die Europäische Union aussehen und wie darf sie nicht sein, um ausreichend demokratisch legitimiert zu sein.

2 Die Anfänge der heutigen Krise

Damit die Frage nach dem Demokratiedefizit und seinen Ursachen beantwortet werden kann, muss man in die Vergangenheit zurückkehren um die Geschichte und Ursprünge dieses Defizits auszumachen.

Das Ziel der Architekten der europäischen Integration war es, eine gemeinsame, friedliche und sichere Zukunft in Europa zu konstruieren. Ein anderer Grund war die Angst vor dem Kommunismus im Osten Europas. Zu der Europäischen Gemeinschaft hätten diejenigen Staaten gehören können, in denen demokratische Prinzipien eine Vorrangstellung einnahmen. Aber schon in der 1951 gegründeten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gab man demokratische Prinzipen zugunsten einer effektiven Problemlösung auf. Die Gemeinsame Versammlung sollte zwar die parlamentarische Kontrolle ausüben sollen, ihre Einflüsse wurden aber auf ein Minimum begrenzt. Die gesetzgebende Gewalt wurde vom Ministerrat kontrolliert. Sie stützte sich auf der direkten Legitimation, die aus der nationalen demokratischen Ordnung resultierte, und auf der technokratischen Legitimation. Die Beschlüsse der EGKS sollten schließlich zur wirtschaftlichen Entwicklung der Mitgliedsländer beitragen. In den Debatten um die institutionellen und politischen Strukturen der Gemeinschaft wurde die demokratische Legitimation nicht berührt. Das Demokratiedefizit wurde in der Gemeinschaft sozusagen verankert, denn die Institutionen waren lediglich durch die nationalen demokratischen Entscheidungen legitimiert. Es fehlte eine europäische demokratische Legitimation, die über den Nationalstaat hinausgeht. Im Vordergrund standen die Ergebnisse und nicht die Art und Weise, wie Entscheidungen zu Stande kamen.

Im Verlauf der Entwicklung und dem wachsenden Wohlstand habe die Legitimation vom Volk kommen sollen. 1979 fanden die ersten direkten Wahlen zum Europäischen Parlament statt, was dazu beigetragen hat, dass die Gemeinschaften als demokratisch legitim angesehen wurden. Solange sich die Mitgliedsländer integriert fühlten und die Gemeinschaft indirekt legitim war, hatten die Bürger den Gemeinschaften nichts vorzuwerfen. Bis zum Jahr 1992 sollte ein Gemeinsamer Markt entstehen, das heißt, die Verfahren der Entscheidungsfindung sollten effektiver und flexibler werden. Gleichzeitig folgt daraus, dass die Verfahren demokratischer als bis

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dahin werden sollten. Die Legitimation der Gewalt der Europäischen Gemeinschaften nahm aber ab, denn die Einflüsse der nationalen Parlamente wurden durch die Einführung von Mehrheitsentscheidungen geschwächt- zu Lasten der Einstimmigkeit in dem Rat. Die Kompetenzerweiterungen des EP, die gemeinsame Flagge und Hymne, die gleichen Muster für die Führerscheine und Pässe hätten das Gefühl des Zusammenseins schaffen sollen. Aber die Bürger der Mitgliedstaaten identifizierten sich mit der EU kaum aufgrund von nicht transparenten und unklaren Strukturen. Die Outputlegitimation, also die Legitimation durch vorteilhafte Ergebnisse, war wichtiger als die input Legitimation, also demokratisch legitimierte Prozeduren. Durch den Maastrichter Vertrag sollte das Europäische Parlament ein nahezu gleichberechtigtes Stimmrecht mit dem Rat bekommen. Wegen verschiedener Vorbehalte, wie z. B. gegen die europäische Staatsbürgerschaft, wurde der Vertrag nicht angenommen, da viele Europäer fürchteten ihre nationale Identität zu verlieren. Die EU war nicht mehr so populär und die Europäische Kommission fühlte sich dazu verpflichtet, die gute Seite der EU zu zeigen- z. B. durch mehr Transparenz und mehr Präsenz in der Öffentlichkeit. Im Rahmen des Vertrages von Amsterdam bekam das EP weitere Kompetenzen. Eurobarometer zeigte aber immer noch die Unzufriedenheit der Europäer mit der EU. Um sowohl die Input- als auch die Outputlegitimation zu erhöhen, wurde eine Gleichberechtigung beider Institutionen angestrebt. In diesem Sinne sollten das EP das „Europa der Bürger“ und der Rat das „Europa der Staaten“ repräsentieren. Im Vertrag von Nizza wurde endlich die demokratische Legitimation als einer der wichtigsten und Hauptpunkte der EU gesehen. Die EU begann schließlich an ihre Bürger zu denken. Die Regierungschefs optierten für Transparenz, Effektivität, vor allem aber für mehr demokratische Kontrolle. Good Governence und die Beteiligung nationaler Parlamente schienen wichtiger zu sein, als ein europäischer Superstaat. (Klaus, Katarzyna 2004: 53-60)

Die Strukturen der EU haben sich innerhalb von Jahren wesentlich verbessert und die EU nimmt für sich in Anspruch demokratisch zu sein, da ihre Legitimation über die demokratischen Verfahren in den Mitgliedstaaten gewonnen wird. Dennoch wurde das Demokratiedefizit bis heute aber noch nicht beseitigt. (Scholz, Rupert 2008:1f)

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