„Ein Embargo (vgl. span.: embarga – in Beschlag nehmen, behindern) ist das staatliche Verbot, bestimmte Waren, z. B. Rüstungsgüter in bestimmte Länder auszuführen. Ein Embargo hat stets politische Gründe.“
Der Begriff Embargo reicht weit in die Geschichte zurück und bezeichnete ursprünglich die Beschlagnahme fremder Handelsschiffe. Schon Napoleon Bonaparte nutzte weitreichende Boykottmaßnahmen zur Kriegsführung und im Laufe der Zeit machten sich immer mehr Staaten diese Strategie zu eigen. Bis zum heutigen Tage werden Embargos gegen Staaten oder auch einzelne Personen verhängt, um so die innenpolitische Situation eines Landes zu schwächen und so dessen politisches Verhalten zu beeinflussen.
Obwohl ein Embargo mit dem Ziel verhängt wird, einen Staat wirtschaftlich unter Druck zu setzen, kann es passieren, dass nicht nur jene Länder, gegen die ein Embargo ausgesprochen wird, wirtschaftliche Schäden erleiden, sondern auch der sanktionsverhängende Staat selbst. Für Unternehmen, welche im Außenwirtschaftsverkehr tätig sind, bedeutet ein Embargo sofortiges Exportverbot in die embargobelasteten Staaten, sofern sie in dem embargoverhängenden Staat ihren Sitz haben. Unterhalten eben diese Unternehmen Niederlassungen in Drittstaaten, können auch diese Niederlassungen von dem Exportverbot betroffen sein. Auch bereits bestehende Verträge dürfen dann regelmäßig nicht mehr erfüllt werden. Da sich Wirtschaftssanktionen anscheinend immer größerer Beliebtheit erfreuen, wächst auch die Unsicherheit in den Unternehmen. Die finanziellen Einbußen sind teilweise erheblich. Außerdem können sich Unternehmen, welche bestehende Verträge nicht einhalten können, wohl kaum als zuverlässige Handelspartner etablieren. Andererseits – wer möchte dem Irak zu Zeiten Husseins schon uneingeschränkt den Waffenimport ermöglichen?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffe und Unterscheidungen
2.1 Retorsion und Repressalie
2.2 Wirtschaftssanktionen und Wirtschaftskrieg
2.3 Embargomaßnahmen nach Art und Umfang
3. Historische Embargos
3.1 Die Kontinentalsperre des Napoleon Bonaparte
3.2 Pearl Harbour
4. Die Embargokompetenz internationaler Organisationen am Beispiel der UNO
4.1 United Nations Organisation (UNO)
4.2 Der UN-Sicherheitsrat (SR)
4.3 Die Voraussetzungen eines UN-Embargos
4.3.1 Bedrohung des Friedens
4.3.2 Angriffshandlung
4.3.3 Friedensbruch
4.4 Rechtswirkung einer UN- Resolution
4.5 Die Resolution 661 (1990) des UN-Sicherheitsrates – Beispiel für die Auswirkungen eines UN-Embargos
4.5.1 Die Wirkung der Resolution auf EG - und nationaler Ebene
4.5.2 Die Auswirkungen im Irak
5. Blickpunkt EG – Sanktionen der Gemeinschaft
5.1 Das Verfahren
5.1.1 Annahme eines gemeinsamen Standpunktes
5.1.2 Annahme einer gemeinsamen Aktion
6. Die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland
6.1 Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
6.1.1 § 5 AWG
6.1.2 § 6 AWG
6.1.3 § 7 AWG
6.2 Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
6.3 Durchsetzung von Embargos in Deutschland
7. Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Embargo als Instrument der Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik, analysiert dessen historische Entwicklung sowie die rechtlichen Grundlagen und Kompetenzen von internationalen Organisationen wie der UNO, der EU und der Bundesrepublik Deutschland bei der Verhängung solcher Maßnahmen.
- Historische Betrachtung von Embargomaßnahmen am Beispiel der Kontinentalsperre Napoleons und des Embargos gegen Japan vor Pearl Harbour.
- Analyse der Kompetenzen und Voraussetzungen der UNO zur Verhängung von Wirtschaftssanktionen.
- Untersuchung der Rolle der Europäischen Gemeinschaft (EG) bei Sanktionen und deren rechtliche Umsetzung.
- Bewertung der nationalen Embargokompetenz der Bundesrepublik Deutschland innerhalb des gesetzlichen Rahmens (AWG/AWV).
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit und der humanitären Folgen von Wirtschaftsembargos anhand des Irak-Falls.
Auszug aus dem Buch
3.1 Die Kontinentalsperre des Napoleon Bonaparte
Seit 1793 herrschte zwischen Frankreich und Großbritannien ein eher harmloser Wirtschaftskrieg. Großbritannien hatte seinerzeit eine Handelsblockade verhängt und verbot Frankreich die Einfuhr britischer Waren. Diese Maßnahmen hatten jedoch keine größeren Auswirkungen auf die Wirtschaft beider Länder. Der Schmuggel boomte und britische Waren wurden mit neutralen Schiffen nach Frankreich eingeführt. Der politische Widerstand der britischen Inseln war jedoch für Napoleon, der zuvor bis auf Portugal, Spanien und Skandinavien das ganze europäische Festland eingenommen hatte, nicht hinnehmbar. Er schloss immer mehr europäische Häfen für die britischen Schiffe und wollte letztendlich die britischen Inseln in der Seeschlacht von Trafalgar im Jahre 1805 seiner Herrschaft unterstellen. Diese Schlacht endete jedoch mit einer Niederlage Napoleons und Großbritannien konnte nun ungehindert die See und deren Handelswege kontrollieren.
Eine Invasion gegen Großbritannien war für Napolèon nach dieser Niederlage ausgeschlossen. Der französische „Erste Konsul“ sah nur noch eine Möglichkeit - Großbritannien durch einen totalen Wirtschaftskrieg niederzuzwingen.
Im Jahre 1806 erließ Napolèon eine Kontinentalsperre für britische Handelsschiffe. Sämtliche englischen Waren wurden beschlagnahmt. Selbst gewöhnliche Post durfte das europäische Festland nicht passieren, wenn sie von den britischen Inseln stammte. Der Handelskrieg, welcher zuvor nur mit hohen Zöllen ausgefochten wurde, hatte sich nun in eine totale Blockade gewandelt. Großbritannien reagierte seinerseits mit einer absoluten Blockade für alle Länder, die unter der Herrschaft Napoleons standen. Lediglich neutrale Schiffe durften die britischen Inseln noch anlaufen, jedoch selbst die neutralen Schiffe hatten nun Schutzzölle von einem Viertel des Warenwertes zu entrichten und benötigten eine englische Lizenz.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert den Begriff des Embargos als staatliches Verbot und thematisiert die daraus resultierende wirtschaftliche Unsicherheit für Unternehmen bei gleichzeitigem politischem Ziel der Verhaltensbeeinflussung von Staaten.
2. Begriffe und Unterscheidungen: Dieses Kapitel differenziert zwischen völkerrechtlichen Begriffen wie Retorsion, Repressalie und Wirtschaftssanktionen, um die rechtliche Einordnung von Embargomaßnahmen zu präzisieren.
3. Historische Embargos: Anhand der Kontinentalsperre Napoleons und des Embargos gegen Japan vor Pearl Harbour wird veranschaulicht, wie weitreichend die historischen Folgen von Wirtschaftskriegen für die Weltpolitik und die Zivilbevölkerung waren.
4. Die Embargokompetenz internationaler Organisationen am Beispiel der UNO: Das Kapitel behandelt die Befugnisse der Vereinten Nationen, insbesondere des Sicherheitsrates, bei der Verhängung von Sanktionen sowie die rechtlichen Voraussetzungen und die konkrete Auswirkung am Beispiel der Resolution 661 gegen den Irak.
5. Blickpunkt EG – Sanktionen der Gemeinschaft: Hier wird die Rolle der Europäischen Gemeinschaft bei der Umsetzung von Sanktionen und das notwendige Zusammenwirken der Mitgliedsstaaten im Rahmen der GASP erläutert.
6. Die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland: Der Autor beschreibt, wie die Bundesrepublik ihre nationalen Eingriffsmöglichkeiten im Außenwirtschaftsverkehr über das AWG und die AWV gestaltet, wobei die zunehmende Bedeutung der europäischen Vorgaben betont wird.
7. Schlussfolgerungen: Das Fazit kritisiert die Wirksamkeit langjähriger Wirtschaftsblockaden und hinterfragt die Rechtfertigung solcher Maßnahmen angesichts der humanitären Folgen für die Bevölkerung, während die fortbestehende politische Relevanz des Embargos anerkannt wird.
Schlüsselwörter
Embargo, Wirtschaftssanktionen, Völkerrecht, UN-Charta, Sicherheitsrat, Außenwirtschaftsgesetz, AWG, Europäische Gemeinschaft, Wirtschaftskrieg, Handelsembargo, Kontinentalsperre, Exportkontrolle, Sanktionspolitik, humanitäre Auswirkungen, Wirtschaftssicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit primär?
Die Arbeit befasst sich mit dem Embargo als politischem und wirtschaftlichem Zwangsmittel im internationalen Kontext, analysiert seine rechtlichen Grundlagen und hinterfragt kritisch seine Effektivität sowie Folgen.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Themen sind die historische Entwicklung von Handelssperren, die völkerrechtliche Kompetenz der UNO, die Rolle der EU als handelnde Gemeinschaft sowie die nationalen gesetzlichen Befugnisse der Bundesrepublik Deutschland.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den rechtlichen und politischen Rahmen von Embargos aufzuzeigen und zu bewerten, unter welchen Bedingungen diese Instrumente gerechtfertigt sind und inwieweit sie die angestrebten politischen Ziele tatsächlich erreichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse, die völkerrechtliche Fachliteratur, historische Quellen, UN-Resolutionen sowie nationale Gesetze wie das Außenwirtschaftsgesetz auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Begriffsdefinition, die historische Analyse, die Darstellung der Kompetenzen internationaler Organisationen (UNO, EG) sowie die detaillierte Beschreibung der deutschen Gesetzeslage und der praktischen Durchsetzung.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Die wichtigsten Schlagworte umfassen Embargo, Wirtschaftssanktionen, Völkerrecht, UN-Charta, Außenwirtschaftsrecht und die kritische Abwägung von politischem Druck gegenüber humanitären Folgen.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des UN-Sicherheitsrates bei Embargos?
Die Autorin stellt heraus, dass der Sicherheitsrat zwar die rechtliche Basis für Embargos schafft, aber durch das Vetorecht der ständigen Mitglieder teilweise zur Handlungsunfähigkeit verdammt ist.
Welche speziellen Schlussfolgerungen zieht die Arbeit aus dem Irak-Embargo?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass das Embargo gegen den Irak zwar politisch motiviert war, aber in der Praxis primär die Zivilbevölkerung hart traf, während das Ziel, die Regierung zu stürzen, nicht erreicht wurde.
- Arbeit zitieren
- Ivonne Hennecke (Autor:in), 2008, Der Waffenlose Krieg - Das Embargo, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/128478
