Inhaltsverzeichnis Seite:

1.  Einleitung.  7

2.  Begriffe und Unterscheidungen  8

2.1  Retorsion und Repressalie  8

2.2  Wirtschaftssanktionen und Wirtschaftskrieg.  8

2.3  Embargomaßnahmen nach Art und Umfang.  9

3.  Historische Embargos  10

3.1  Die Kontinentalsperre des Napoleon Bonaparte  10

3.2  Pearl Harbour.  13

4.  Die Embargokompetenz internationaler Organisationen am Beispiel der UNO  

   14

4.1  United Nations Organisation (UNO)  14

4.2  Der UN-Sicherheitsrat (SR)  15

4.3  Die Voraussetzungen eines UN-Embargos.  16

4.3.1  Bedrohung des Friedens.  17

4.3.2  Angriffshandlung  17

4.3.3  Friedensbruch.  17

4.4  Rechtswirkung einer U-N Resolution  17

4.5  Die Resolution 661 (1990) des UN-Sicherheitsrates - Beispiel für die  

Auswirkungen  eines UN-Embargos  18

4.5.1  Die Wirkung der Resolution auf EG - und nationaler Ebene  19

4.5.2  Die Auswirkungen im Irak  20

5.  Blickpunkt EG - Sanktionen der Gemeinschaft.  20

5.1  Das Verfahren  21

5.1.1  Annahme eines gemeinsamen Standpunktes.  21

5.1.2  Annahme einer gemeinsamen Aktion  22

6.  Die Kompetenz der Bundesrepublik Deutschland  24

6.1  Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG)  24

6.1.1  § 5 AWG  24

6.1.2  § 6 AWG  24

6.1.3  § 7 AWG  25

6.2  Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV)  25

6.3  Durchsetzung von Embargos in Deutschland  26

7.  Schlussfolgerungen.  26

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Abkürzungsverzeichnis

a.a.O. am angegebenen Ort

Art. Artikel AWG Außenwirtschaftsgesetz AWV Außenwirtschaftsverordnung BAFA Bundesamt für Außenwirtschaft BFAI Bundesagentur für Außenwirtschaft bzgl. bezüglich EG Europäische Gemeinschaft EGV EG-Vertrag EU Europäische Union EUV EU-Vertrag GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gem. gemäß GG Grundgesetz Hrsg. Herausgeber i. S. d. im Sinne des lt. laut NATO North Atlantic Treaty Organization o.g. oben genannt OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa S. Seite s.a. siehe auch s.o. siehe oben s.u. siehe unten u. ä. und ähnliche UNICEF United Nations International Children’s Emergency Fund UNO United Nations Organisation USA Vereinigte Staaten von Amerika

3

vgl. vergleiche WTO World Trade Organisation z.B. zum Beispiel

4

Literaturverzeichnis

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Abbildungsverzeichnis

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5

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https://www.bfai.de/DE/Navigation/Metanavigation/Suche/sucheUebergreifendG T.html (Herr von Hopfgarten)

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http://www.miprox.de/Sonstiges/Irak-UN_Embargo.html

http://www.bafa.de/ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/merkblaetter/merkblatt_em bargo.pdf

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1. Einleitung

„Ein Embargo (vgl. span.: embarga - in Beschlag nehmen, behindern) ist das staatliche Verbot, bestimmte Waren, z. B. Rüstungsgüter in bestimmte Länder auszuführen. Ein Embargo hat stets politische Gründe.“ 1

Der Begriff Embargo reicht weit in die Geschichte zurück und bezeichnete ursprünglich die Beschlagnahme fremder Handelsschiffe. ² Schon Napoleon Bonaparte nutzte weitreichende Boykottmaßnahmen zur Kriegsführung und im Laufe der Zeit machten sich immer mehr Staaten diese Strategie zu eigen. Bis zum heutigen Tage werden Embargos gegen Staaten oder auch einzelne Personen verhängt, um so die innenpolitische Situation eines Landes zu schwächen und so dessen politisches Verhalten zu beeinflussen. 3

Obwohl ein Embargo mit dem Ziel verhängt wird, einen Staat wirtschaftlich unter Druck zu setzen, kann es passieren, dass nicht nur jene Länder, gegen die ein Embargo ausgesprochen wird, wirtschaftliche Schäden erleiden, sondern auch der sanktionsverhängende Staat selbst. ⁴ Für Unternehmen, welche im Außenwirtschaftsverkehr tätig sind, bedeutet ein Embargo sofortiges Exportverbot in die embargobelasteten Staaten, sofern sie in dem embargoverhängenden Staat ihren Sitz haben. Unterhalten eben diese Unternehmen Niederlassungen in Drittstaaten, können auch diese Niederlassungen von dem Exportverbot betroffen sein. Auch bereits bestehende Verträge dürfen dann regelmäßig nicht mehr erfüllt werden. Da sich Wirtschaftssanktionen anscheinend immer größerer Beliebtheit erfreuen, wächst auch die Unsicherheit in den Unternehmen. ⁵ Die finanziellen Einbußen sind teilweise erheblich. Außerdem können sich Unternehmen, welche bestehende Verträge nicht einhalten können, wohl kaum als zuverlässige Handelspartner etablieren. Andererseits - wer möchte dem Irak zu Zeiten Husseins schon uneingeschränkt den Waffenimport ermöglichen?

¹ Höfer / Schade, S. 44.

² Vgl.: Andrae / Ulrich / Höcke, / Liebold / Müller / Schönfeld / Zimmermann, S.1.

³ Vgl.: Schröder, S. 127.

⁴ Vgl.: Schröder S. 6.

⁵ Vgl.: Schröder S. 1.

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