Einleitung. 2
1. Die ILO 3
1.1 Die Gründung. 3
1.2 Der Aufbau. 4
1.3 Konventionen 6
2. Die Probleme der ILO 10
2.1 Identitätsproblem 10
2.2 Relevanzproblem 11
2.3 Effektivitätsproblem. 12
3. Auswirkungen der Internationalen Arbeitsnormen 14
3.1 Negative Auswirkungen 14
3.2 Positive Auswirkungen 14
3.3 Umsetzung der IAN. 16
4. Fazit. 17
Literaturangaben 19
1
Einleitung
Heutzutage sind nicht nur in den Entwicklungsländern, sondern auch in den Industrieländern sehr viele Menschen arbeitslos. Um überhaupt einen Arbeitsplatz zu haben und ihre Familie ernähren zu können, nehmen daher viele Menschen oftmals Arbeit zu menschenunwürdigen Bedingungen an. Die Internationale Arbeitsorganisation 1 ist der Ansicht, dass „decent work for all should become a global goal“ 2 und kämpft daher dafür „to provide workers with basic rights.“ 3 Doch viele Länder denken, dass die Umsetzung der Normen, die die ILO aufgestellt hat, ihnen mehr Schaden als Nutzen bringen würde, und ratifizieren sie daher nicht. Ob die Umsetzung von Kernarbeitsnormen nicht viel mehr Nutzen, als Schaden bringt, soll sich im Rahmen dieser Arbeit zeigen.
In Kapitel 1 soll zunächst einmal die ILO genauer vorgestellt werden, da es, um die Schwierigkeiten der ILO akzeptiert zu werden, zu verstehen, unabdingbar ist, etwas über ihre Gründung im Laufe der Versailler Friedenskonferenz (Kapitel 1.1), ihren Aufbau (Kapitel 1.2) und ihre Konventionen und deren Ratifizierung (Kapitel 1.3) zu wissen. In Kapitel 2 wird dann relativ kurz auf die Probleme, denen sich die ILO gegenüber stehen sieht, eingegangen, sowie auf mögliche Lösungsansätze, um diesen Problemen entgegen zu wirken. Sei es, das Identitätsproblem (Kapitel 2.1), das Relevanzproblem (Kapitel 2.2) oder das Effektivitätsproblem (Kapitel 2.3), es gibt immer Möglichkeiten, eine Organisation zu verbessern und damit auch ihre Akzeptanz in der Gesellschaft. In Kapitel 3 werden dann zunächst die negativen Auswirkungen der Umsetzung internationaler Arbeitsnormen (Kapitel 3.1) und dann die positiven Auswirkungen (Kapitel 3.2) dargestellt. In Kapitel 3.3 sollen dann Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie man eine bessere Umsetzung der Internationalen Arbeitsnormen erreichen könnte. In Kapitel 4, dem Fazit, werden dann noch einmal die wichtigsten Punkte der Arbeit knapp zusammengefasst und abschließend die Frage geklärt, inwieweit die ILO Chancen darauf hat, ihre Probleme insoweit zu überwinden, als dass die von ihr aufgestellten Arbeitsnormen weltweit eine höhere Akzeptanz finden können.
1 Im Englischen: International Labour Organization und daher im Folgenden nur noch „ILO“ genannt
2 Matzner, Georg (2006): S. 7
3 Busser, Esther (2006): S. 96
2
1. Die ILO
Die ILO ist ein „freiwilliger Zusammenschluss“ 4 von weltweiten Nationalstaaten zu einer Organisation, die sich mit der Verbesserung der Arbeitswelt auf internationaler Ebene befasst. Wie es genau zu diesem Zusammenschluss kam, wie die ILO aufgebaut ist, und was ihre Ziele sind, soll sich in diesem ersten Kapitel klären.
1.1 Die Gründung
Bereits 1890 wurde in Berlin die International Association for Labour Legislation gegründet, welche aber damals nur von 14 europäischen Ländern unterstützt wurde, und eine Art Vorgänger der ILO ist. 5 Diese ist der „mit Abstand älteste Teil der Vereinten Nationen“ 6 . Sie wurde 1919 im Rahmen der Versailler Friedenskonferenz gegründet und war unter dem Völkerbund angesiedelt, bis sie 1946 die erste „spezialized agency“ (oder eine Sonderorganisation) der Vereinten Nationen (UN) wurde. Sie ist „a consequence of the industrial revolution“ 7 , einer Zeit, in der die Arbeitsbedingungen sehr hart waren, und es kaum Schutz für Arbeiter gab. Daher ist es ihr Hauptziel, die Arbeitsbedingungen weltweit zu verbessern. 8 Ihre Kernaufgaben erstrecken sich auf drei Bereiche: Die Ausarbeitung sozialer Normen (internationaler Arbeitsstandards), Systeme sozialer Sicherheit und
Beschäftigungspolitik zu entwickeln und drittens ist die ILO eine Art Forschungsstelle für soziale Probleme. 9 Während dem zweiten Weltkrieg fungierte die ILO als autonome Organisation (während dieser Zeit war ihr Hauptquartier aus Sicherheitsgründen zeitweise in Montreal, Kanada angesiedelt worden, danach war es aber wieder Genf in der Schweiz), unter dem Völkerbund. Im Jahr 1969, also zum 50-jährigen Bestehen der Organisation, erhielt sie den Friedensnobelpreis. Derzeit umfasst sie etwa 178 Mitgliedsstaaten 10 , wobei man auch sagen muss, dass viele Nationalstaaten nicht Mitglied werden, weil sie wirklich ihre Arbeitsstandards verbessern wollen, sondern weil sie sich dadurch internationales Ansehen und Prestige erhoffen. Dies ist zum Beispiel auch bei einem der Gründungsländer, Japan, der Fall, welches „only joined the ILO because they approved of international
4 Sengenberger, Werner (2005), S. 6
5 vgl.: Harari, Ehud (1973): S. 11
6 Maul, Daniel (2007): S. 14
7 Roy, Chandra / Kaye, Mike (2002): S. 4
8 vgl.: Matzner, Georg (2006): S. 5
9 vgl.: Maul, Daniel (2007): S. 16
10 vgl.: Matzner, Georg (2006): S. 5
3
system and the status that was accorded with it“ 11 und sie erhofften sich einen „prestigious status of a major power“ 12 .
1.2 Der Aufbau
Die ILO ist als Sonderorganisation der UN genau wie diese drittelparitätisch (oder tripartistisch) aufgebaut, was bedeutet, dass aus jedem Mitgliedsstaat zwei Regierungsvertreter, sowie ein Arbeitgeber- und ein Arbeitnehmervertreter in die ILO entsendet werden. Diese wählen jeweils unabhängig voneinander, sodass nicht nur die Mitgliedsstaaten in dieser Organisation vertreten sind, sondern auch diejenigen, die unmittelbar von den Entscheidungen der ILO betroffen sind, - Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Aber der ILO ist es auch sehr wichtig, die einzelnen Mitgliedsstaaten in ihre Arbeit mit einzubeziehen. Damit ist sie keine rein intergouvernementale Organisation. 13 Sie ist auch anders als die meisten Organisationen ein sehr selbstständiger Akteur, dem durch den besonderen tripartistischen Aufbau, eine „besondere Note“ 14 verliehen wird, da auch die innergesellschaftliche Ebene der Mitgliedsstaaten ihre Berücksichtigung findet.
Die ILO selber ist in drei verschiedene Körperschaften aufgeteilt. Diese sind die internationale Arbeitskonferenz (The International Labour Conference), das Regierungsorgan (The Governing Body) und das Internationale Arbeitsbüro (The International Labour Office). 15
i)Die internationale Arbeitskonferenz: Die internationale Arbeitskonferenz ist, wie der Name vermuten lässt, eine Zusammenkunft, welche einmal im Jahr (für gewöhnlich im Juni) für drei Wochen stattfindet. Etwa 2000 Delegierte aus den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten, kommen zu dieser Konferenz. Ihre Aufgaben bestehen unter anderem darin, über die Zulassung neuer Mitgliedsstaaten zu entscheiden, das Budget der ILO festzulegen (welches für 2006-2007 US$ 594 Millionen betrug 16 ), sowie neue, internationale Arbeitsnormen festzulegen und ihre Anwendung zu überwachen. Ferner wählt die internationale Arbeitskonferenz alle drei Jahre das Regierungsorgan. Alle anderen Probleme werden in Diskussionsgruppen
11 Harari, Ehud (1973): S. 24
12 ebd.: S. 171
13 vgl.: Maul, Daniel (2007): S. 14
14 ebd.: S. 20
15 vgl.: Roy, Chandra / Kaye, Mike (2002): S. 5
16 vgl.: Matzner, Georg (2006): S. 8
4
(committees) separat behandelt und besprochen. Damit ist sie eine Art „global forum for policy discussions on social and labour issues“ 17 . ii)Das Regierungsorgan: Das Regierungsorgan ist das Exekutivorgan der ILO, da es die Aufgaben der Organisation dirigiert und Entscheidungen über die ILO-Politik fällt. Es besteht aus 56 Mitgliedern, von denen 28 Regierungsvertreter, 14 Arbeitgebervertreter und weitere 14 Arbeitnehmervertreter sind. Zehn der Sitze für Regierungsvertreter sind jedoch bereits an „states of chief industrial importance“ 18 vergeben, nämlich: Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Indien, Italien, Japan, die Russische Föderation, UK und die USA. Die 56 Mitglieder wählen auch den Direktor (Director-Genereal) der ILO. Sie treffen sich drei Mal im Jahr (März, Juni und November) im Hauptquartier der ILO in Genf.
iii)Das internationale Arbeitsbüro: Das internationale Arbeitsbüro, ist eine Art permanentes Sekretariat der ILO, das in Genf seinen Sitz hat. Es wird vom Direktor geleitet (der vom Regierungsorgan für jeweils fünf Jahre gewählt wird) und ist eine Art „documentation centre“ 19 . Hier werden alle wichtigen Informationen, Statistiken, Dokumente, Berichte, Forschungsergebnisse und alles weitere, was für die ILO von Bedeutung sein könnte und das Thema Arbeit umfasst, archiviert und gesammelt. Des weiteren werden vom internationalen Arbeitsbüro aus, alle wichtigen Konferenzen und Treffen, sowie Trainingsprogramme organisiert und Mitgliedsstaaten, die diese brauchen (oftmals die so genannten
Entwicklungsländer), technische Hilfe angeboten.
Abgesehen von diesen drei Körperschaften gibt es noch weitere, verschiedene Komitees, die der ILO unterliegen, wie beispielsweise das Committee of Experts on the Application of Conventions and Recommendations 20 und das Conference Committee on the Application of Standards 21 . 22
i)Das Expertenkomitee: Das Expertenkomitee, wurde 1926 gegründet und besteht aus 20 unabhängigen Experten, die die Berichte der einzelnen Mitgliedsstaaten überprüfen. 23 Das Expertenkomitee wird auf drei Jahre vom Regierungsorgan
17 Roy, Chandra / Kaye, Mike (2002): S. 5
18 ebd.: S. 5
19 ebd.: S. 6
20 Im Folgenden Expertenkomitee genannt
21 Im Folgenden Konferenzkomitee genannt
22 vgl.: Roy, Chandra / Kaye, Mike (2002): S. 25 ff.
23 Regierungen müssen beispielsweise, wenn sie eine Konvention ratifizieren, einen Bericht an die ILO schicken,
und erklären, wie sie beabsichtigen die Konvention in ihr nationales Gesetz zu involvieren. Ferner müssen alle
Mitgliedsstaaten jedes Jahr Berichte zu den acht fundamentalen Konventionen (siehe Kapitel 1.3) verfassen.
Siehe hierzu auch: Roy, Chandra / Kaye, Mike (2002): S. 24 ff.
5
Arbeit zitieren:
Christina Rokoss, 2008, Die International Labour Organization (ILO) und ihre Kernarbeitsnormen, München, GRIN Verlag GmbH
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