Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis   3

1.  Einleitung und Fragestellung.  4

2.  Der theoretische Rahmen des Cleavage-Modells.  6

3.  Entstehung und Verfestigung der gesellschaftlichen Konfliktlinien im  

deutschen  Parteiensystem  10

3.1.  Die Konstituierungsphase im Kaiserreich.  10

4.  Die Entwicklung der Konfliktlinien in der Bundesrepublik  16

4.1.  Sozialstruktureller Wandel und Erosion sozialmoralischer Milieus. Die  

Transformation  der Konfliktstrukturen  19

4.2.  Die Ausprägung einer neuen Konfliktlinie im Parteiensystem  22

5.  Fortentwicklung und Prägekraft klassischer Konfliktlinien im  

gesamtdeutschen  Parteiensystem  25

5.1.  Die Renaissance der Konfliktlinien zwischen Arbeit und Kapital sowie  

Zentrum  und Peripherie  26

6.  Fazit und Ausblick  29

7.  Literaturverzeichnis  32

2

Abbildungsverzeichnis

Die vier Konfliktlinien nach Lipset und Rokkan 7 Abb. 1:

CDU/ CSU Anteile unter den Katholiken bei den Bundestagswahlen 1976- Abb.2:

2005 (Auswahl Westdeutschland in Prozent) 21

SPD Anteile unter den Arbeitern bei den Bundestagswahlen 1976-2005 Abb. 3:

(Auswahl Westdeutschland in Prozent) 21

Die Verortung der neuen postindustriellen Konfliktlinie im Parteiensystem 22 Abb. 4:

3

1. Einleitung und Fragestellung

Parteiensysteme sind weit mehr als reine Abbildungen und Darstellungen politischer Diskurse auf Regierungsebene. Sie stehen vielmehr in mannigfaltigen Abhängigkeiten und Beziehungen zu den ökonomischen, kulturellen und sozialen Eigenheiten eines Landes. Parteiensysteme spiegeln Konflikte wider, die über Jahrhunderte den gesellschaftlichen und politischen Rahmen dominiert und sich langfristig im politischen System institutionalisiert haben. Gerade diese mentalitätsprägenden, meistens im vorpolitischen Raum gelegenen gesellschaftlichen Konfliktlinien konnten dauerhaft für die für Parteien so signifikanten elektoralen und mitgliederbezogenen Kontinuitäten sorgen, die auf Basis der Politisierung dieser Konflikte entstanden.

Ob es in den Niederlanden die strikt getrennten religiösen und sozialdemokratischen Säulen, die in Österreich antagonistisch gegenüberstehenden und militanten Lager oder wie in Deutschland die durch den Außendruck der Mehrheitsgesellschaft entstandenen katholischen und sozialdemokratischen Milieus waren ¹ , alle subkulturellen Ausformungen basierten doch auf tiefgreifenden und emotional überformten gesellschaftlichen Konfliktlinien, die bestimmte Gruppen sowie Klassen politisch aktivieren und langfristig an eine Partei binden konnten. ² Westliche Parteiensysteme beruhen insofern größtenteils auf gesellschaftlichen Konfliktstrukturen, hängen aber auch zugleich mit den historischen Grundentscheidungen und strategischen Ausrichtungen der jeweiligen Parteieliten zusammen. Gesellschaftliche Konflikte können sich folglich nicht selbst in ein Parteiensystem übersetzen, sondern bedürfen auch Artikulierungs- und Vermittlungsmechanismen sowie politischer Koalitionen zwischen politischen Eliten und bestimmten Bevölkerungsgruppen. ³ Politischen Eliten kommt hierbei eine zentrale Rolle zu, weil sie die Konflikte direkt in den politischen Raum übertragen können. Gesellschaftliche Konfliktlinien stellen nach Rohe demzufolge keinen parteiprägenden Automatismus, sondern „nur Chancen dar, die von den politischen Eliten

¹ Vgl. beispielhaft zum katholischen Milieu in Österreich, Niederlande und Deutschland, Franz Walter, Katholisches Milieu und politischer Katholizismus in säkularisierten Gesellschaften: Deutschland, Österreich und die Niederlande im Vergleich, in: Franz Walter, Tobias Dürr (Hrsg.): Solidargemeinschaft und fragmentierte Gesellschaft. Parteien, Milieus und Verbände im Vergleich, Opladen 1999, S. 43-71.

² Vgl. Ulrich Eith, Zur Ausprägung des politischen Wettbewerbs in entwickelten Demokratien. Zwischen gesellschaftlichen Konflikten und dem Handeln politischer Eliten, in: Ulrich Eith, Gerd Mielke (Hrsg.): Gesellschaftliche Konflikte und Parteiensysteme. Länder und Regionalstudien, Opladen 2001, S. 17-33, hier S. 17.

³ Vgl. Karl Rohe, Entwicklungen der politischen Parteien und Parteiensysteme in Deutschland bis zum Jahre 1933, in: Oscar Gabriel, Oskar Niedermayer, Richard Stöss (Hrsg.): Parteiendemokratie in Deutschland, 2.Aufl., Bonn 2002, S. 39-58, hier S. 40.

4

wahrgenommen werden können, aber nicht wahrgenommen werden müssen.“ ⁴ Daher bedarf es bei der Betrachtung von Genese und Fortentwicklung von Parteiensystemen auch immer der Untersuchung der jeweiligen länderspezifischen institutionellen Rahmenbedingungen, der akteurszentrierten Beobachtung politischer Eliten sowie der Strukturen des politischen Wettbewerbs, die gesellschaftliche Konflikte im vorpolitischen Raum erst in ein Parteiensystem übersetzen und dauerhaft festigen. 5

Als vergleichendes makrosoziologisches Rahmenmodell hat vor allem die Cleavage-Theorie von Lipset und Rokkan die Entstehungsstrukturen sowie Entwicklungstendenzen der westlichen Parteiensysteme auf Basis der gesellschaftlichen Konfliktlinien mit der Mobilisierungsfähigkeit politischer Eliten verknüpft. Anhand von vier zentralen gesellschaftlichen Konfliktlinien versuchen die Autoren dabei die Ausdifferenzierung und Entstehung nationaler Parteiensysteme im Transformationsprozess der industriellen und nationalen Revolution zu erklären. ⁶ Im Zuge ihrer vergleichenden Untersuchungen stellten die beiden Autoren die These auf, dass die Hauptkonfliktlinien der 1960er Jahre und damit auch die ausgeformten Parteiensysteme größtenteils die cleavages ⁷ der 1920er Jahre widerspiegelten und begründeten damit den Begriff des „frozen party system“. ⁸ In der vorliegenden Arbeit sollen dabei auf Basis dieses Ansatzes die Entstehung und Fortentwicklung der gesellschaftlichen Konfliktlinien im deutschen Parteiensystem untersucht werden. Zuerst wird versucht einen allgemeinen theoretischen Rahmen zu geben, der auf die terminologische Konzeptionen und Erklärungsmuster des Cleavage-Modells zurückgreift und diese auf die deutsche historische Parteienformierung anwendet. Hierbei stehen unter anderem die Demokratisierungs- und Modernisierungstendenzen im Vordergrund der Betrachtung. In einem zweiten Schritt soll die Entwicklung von historischen und neuen Konfliktlinien im Parteiensystem der Bundesrepublik diskutiert werden. Dies scheint vor allem aufgrund der veränderten Sozialstruktur und der damit verbundenen Auflösung der früheren prägenden

⁴ Ebd., S. 40.

⁵ Vgl. Ulrich Eith, Gesellschaftliche Konflikte und Parteiensysteme: Möglichkeiten und Grenzen eines überregionalen Vergleichs, in: Ulrich Eith, Gerd Mielke (Hrsg.): Gesellschaftliche Konflikte und Parteiensysteme. Länder und Regionalstudien, Opladen 2001, S. 322-335, hier S. 322.

⁶ Vgl. Martin S. Lipset, Stein Rokkan, Party systems and Voter Alignments: An Introduction, in: Martin S. Lipset, Stein Rokkan (Hrsg.): Party Systems and Voter Alignments: Cross National Perspectives, New York, S. 1-64.

⁷ Cleavages werden hierbei im Sinne Franz U. Pappis verstanden, der cleavages als „dauerhafte politische Konflikte, die in der Sozialstruktur verankert sind und im Parteiensystem ihren Ausdruck finden“ definierte. Franz U. Pappi, Sozialstruktur, gesellschaftliche Wertorientierung und Wahlabsicht. Ergebnisse eines Vergleichs des deutschen Elektorats 1953 und 1976, in: Politische Vierteljahreszeitschrift 18 (1977), S. 195. Der Begriff cleavage wird in dieser Arbeit synonym für gesellschaftliche Konfliktlinien und Spannungslinien verwendet.

⁸ Vgl. Lipset, Rokkan (wie Anm. 6), S. 50

5

sozialmoralischen Milieu- und Klassenstrukturen ⁹ sowie der Abschwächung der Parteibindungen angemessen. Der dritte Abschnitt behandelt dabei die Frage nach der gegenwärtigen Prägekraft und Renaissance klassischer Konfliktlinien im Parteiensystem. Die Analyse der gesellschaftlichen Konfliktlinien im deutschen Parteiensystem soll dabei primär die Konstituierungsphase im Kaiserreich und die gesamtdeutschen Entwicklungen und Tendenzen nach 1945 näher erfassen. ¹⁰ Im Zentrum dieser Arbeit steht gleichwohl die Frage nach der Entstehung, Prägekraft und Bedeutung alter und neuer gesellschaftlichen Konflikte für das gegenwärtige Parteiensystem in Deutschland.

2. Der theoretische Rahmen des Cleavage-Modells

Das Cleavage-Modell versucht im Kern die Grundstrukturen der Parteiensysteme in Europa auf vier zentrale Konfliktlinien zurückzuführen, die sich im Laufe des Demokratisierungs- und Modernisierungsprozesses der jeweiligen Gesellschaften verfestigt und das Parteiensystem inständig geprägt haben. Westliche Parteiensysteme spiegeln somit politisch-kulturelle Basiskonflikte wieder, die in der Sozialstruktur verankert und einer langfristigen Politisierung ausgesetzt waren.

Zwei dieser Konfliktstrukturen sind direkte Produkte der „Nationalen Revolution“, die im Zuge der Bildung eines nationalen Zentrums und einer etablierten Mehrheitskultur entstanden. Dabei kristallisierten sich zwischen dem nationalen und kulturellen Gravitationszentrum sowie deren Eliten und der regionalen Peripherie eines Landes ethnische, sprachliche und religiöse Spannungen heraus, die den Konflikt zwischen Zentrum und Peripherie begründeten. ¹¹ Die Nationswerdung und die Erhöhung der zentralistischen, mobilisierenden Stellung des Staates hatten jedoch noch weitreichendere Folgen. Seit der Französischen Revolution intensivierten sich die Spannungen zwischen säkularem Nationalstaat und derzumeist katholischen - Kirche als Hüterin der übernationalen Traditionen und historischer

⁹ Sozialmoralisches Milieu wird dabei im Sinne von Lepsius aufgefasst. Er definierte diesen Begriff für das deutsche Parteiensystem des 19. Jahrhunderts als „[…] Bezeichnung sozialer Einheit, die durch eine Koinzidenz mehrerer Strukturdimensionen wie Religion, regionale Tradition, wirtschaftliche Lage, kulturelle Orientierung, schichtspezifische Zusammensetzung der intermediären Gruppen gebildet […]“ wird. Rainer M. Lepsius, Parteiensystem und Sozialstruktur. Zum Problem der Demokratisierung der deutschen Gesellschaft, in: Gerhard A. Ritter (Hrsg.): Die deutschen Parteien vor 1918, Köln 1973, S. 56-80, hier S. 68.

¹⁰ Das ostdeutsche Parteiensystem wird dabei erst ab 1990 eine bedeutende Rolle in dieser Ausarbeitung spielen.

¹¹ Vgl. Lipset, Rokkan (wie Anm. 6), S. 14.

6

Privilegien. ¹² Es entstand die Konfliktlinie Staat-Kirche. Zwei weitere cleavages resultieren aus der „Industriellen Revolution“, die sich im Laufe des gesellschaftlichen Modernisierungsprozesses der westlichen Gesellschaften entfalten. Im Zuge der Industrialisierung divergieren nicht nur Interessen und Lebensmuster zwischen ländlichagrarischen und städtisch-industriellen Vorstellungen, die den Konflikt Stadt-Land entfachen. Es wurden vielmehr die Gegensätze zwischen den auf der einen Seite größtenteils in Städten abhängigen, proletarischen Lohnbeschäftigten und den Eigentümern sowie Arbeitgebern auf der anderen Seite verstärkt, die unter dem Konflikt Arbeit-Kapital zu fassen sind.

Abbildung 1: Die vier Konfliktlinien nach Lipset und Rokkan

Quelle: Stein Rokkan, Eine Familie von Modellen für die vergleichende Geschichte Europas, in: Zeitschrift für Soziologie Jg. 9, Heft 2 (1980), S. 118-128, hier S. 121.

Diese vier zentralen Konfliktlinien sind für Lipset und Rokkan in allen untersuchten europäischen Parteiensystemen über die Zeit wiederzufinden und haben prägende Kraft auf das sich konstituierende Parteiensystem ausgeübt, obwohl die Ungleichzeitigkeiten von Nations- und Staatsbildung sowie der Zeitpunkt der Industrialisierung weitere Erklärungsvariable für die Ausdifferenzierung der europäischen Parteiensysteme darstellen. Alle Spaltungslinien verkörpern doch ein gewisses Protest- und Mobilisierungsverhalten gegenüber den etablierten dominant nationalen, ethnischen und kulturellen Eliten. Wie schon angeklungen können sich diese Konfliktlinien aber nicht direkt in ein Parteiensystem übersetzen. Nach Lipset und Rokkan hängt der Institutionalisierungs- und

¹² Vgl. Gerd Mielke, Gesellschaftliche Konflikte und ihre Repräsentation im deutschen Parteiensystem. Anmerkungen zum Cleavage-Modell von Lipset und Rokkan, in: Ulrich Eith, Gerd Mielke (Hrsg.): Gesellschaftliche Konflikte und Parteiensysteme. Länder und Regionalstudien, Opladen 2001, S. 77-94, hier S. 78.

7