Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   2

1.  Einleitung.  3

2.  Was ist Migration?  4

3.  Die Grundzüge des nationalen Integrationsplanes  6

4.  Armut als multidimensionales Phänomen.  8

4.1.  Probleme in den Gesellschaften  9

4.2.  Die Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes  10

5.  Probleme bei der Umsetzung des Nationalen Integrationsplanes  12

5.1.  Exkurs: Irakische Flüchtlinge  13

6.  Eine interkulturelle, deutsche Identität?  16

7.  Anhang: Asylrecht  21

8.  Quellen- und Literaturverzeichnis  22

2

1. Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich in einer sozialen Umbruchsphase. Reformen und Gesetzesänderungen sollen mehr Ehrgeiz und Toleranz in der Gesellschaft vermitteln und ihr eine interkulturelle Identität verschaffen. Tatsächlich ist heutzutage jedoch ein sehr hohes Konfliktpotential in der Republik vorhanden. Migration und Outsourcing erhöhen die Skepsis vieler einheimischer Bürger in die Absichten der Bundesregierung. Manche fühlen sich im Arbeits- und Sozialsektor vernachlässigt gefördert. Die Migrationströme nach Deutschland verunsichern die momentan um ihre Arbeitsplätze bangenden Bürger und führen zu diskriminierenden Situationen in vielen Sektoren.

Trotz oder wegen der skeptischen Haltung vieler vom Existenzminimum bedrohter Deutscher, versucht die Bundesregierung einen Integrationsplan umzusetzen, welcher Migranten und Flüchtlinge in die Gesellschaft eingliedern und zu Akzeptanz und Respekt den Migranten und Flüchtlingen gegenüber führen soll. Deutschland als Land der vielen Kulturen und der Vielfalt steht auf den Flaggen der politischen Führung. Identität ist das Stichwort in der aktuellen Politik und diese soll mittels Nationalem Integrationsplan konstruiert werden. Dieses Ziel soll innerhalb weniger Jahre umgesetzt werden. So stellt sich mit Blick auf die zukünftige soziale Entwicklung Deutschlands die Frage: Erfährt Deutschland bald eine interkulturelle, deutsche Identität?

In dieser Arbeit sollen die aktuellen Konflikte, welche durch eine konstruierte Identität auftreten könnten, aufgezeigt werden. Hierbei wird nicht auf einen ethnischen Konflikt eingegangen oder in diese Richtung argumentiert, denn etwas Derartiges liegt einfach nicht vor, sondern ich konzentriere mich auf Konflikte durch Ungleichbehandlung und Zwang in Deutschland.

Vorerst wird der Begriff Migration erklärt und deren Hintergrund näher beleuchtet. Dabei wird ebenfalls auf die Stellungnahme und gesetzlichen Lage in Bezug auf Migration und Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland eingegangen. Es werden knapp die Grundzüge der Verfahrensweisen mit Migranten und Flüchtlingen aufgezeigt, um eine Einführung in das Thema zu geben. Darauf folgt eine Betrachtung des Nationalen Integrationsplanes, kurz NIP. Die wichtigsten Punkte des Nationalen Integrationsplanes werden erläutert und deren Bedeutung für die beteiligten Parteien dargelegt. Nachfolgend gehe ich auf die Probleme, welche sich in der Umsetzung dieses Planes und der Gesetze bezüglich Migranten und Flüchtlingen ergeben ein. Dabei

3

fließen praktische Erfahrungen, repräsentative Daten und Berichte aus Schleswig-Holstein und Deutschland mit ein, um zu den gesetzlichen Vorgaben veranschaulichende Beispiele zu geben. Hierbei wird ein Fokus auf das Resettlement irakischer Kontingentflüchtlinge gelegt. Daraus lassen sich die Konflikte, welche sich aus abstrakten Plänen und der tatsächlichen praktischen Umsetzung auf Lokalebene ergeben, ersehen. Schließlich versuche ich die Frage zu beantworten, wie sich eine interkulturelle, deutsche Identität unter den aktuellen Voraussetzungen bilden ließe. Dazu konzentriere ich mich auf die aktuelle politische Situation und der Empirie aus Schleswig-Holstein, um eine These zur möglichen Identitätskonstruktion innerhalb Deutschland zu entwickeln. Im Fokus dieser Fragestellung steht die Identitätsbildung durch Integrationsprojekte der Bundesrepublik Deutschland und deren Effekte.

2. Was ist Migration?

Das Wort Migration stammt von dem lateinischen Wort „migrare“. Dieses bedeutet „wandern“. Daraus wird ersichtlich, dass das Wort Migration wörtlich Wanderung bedeutet. Migration ist ein Teil eines sozialen Prozesses in einer Gesellschaft. Dass Menschen innerhalb der Grenzen eines Staates, Kontinents oder der Stadt wandern gehört zum gesellschaftlichen Wandel. Die Gründe für Migration bleiben jedoch nicht immer gleich, sondern unterliegen auch hier dem Wandel innerhalb der betroffenen Gesellschaft. Die national verfassten Gesellschaften versuchen diese Migration zu regulieren, womit erkennbar ist, dass heutzutage der Migration mit Politik begegnet wird.

Migration ist in zwei Begriffe zu unterteilen. Nur wenn es sich um Wanderungen über die Grenzen von Nationalstaaten hinweg handelt, spricht man von internationaler Migration 1 . In der Regel ist dies mit dem Begriff im täglichen Gebrauch gemeint. Die Binnenmigration dagegen bezeichnet die Wanderung von Menschen innerhalb eines Nationalstaates. Tendenziell migrieren Menschen dahin, wo Bekannte sind, die ihnen bei der Organisation der Einreise sowie beim Einstieg ins berufliche und soziale Leben behilflich sein können. Man kann hier von einer „angestammten Loyalität“ ² sprechen, da Migranten aus Gelegenheiten und praktischen Notwendigkeiten soziale Kontakte zur Bindung an das Zielland nutzen. Fluchtmigration und Arbeitsmigration

¹ Vgl. DGB-BILDUNGSWERK Thüringen e.V.: Baustein zur nicht-rassischen Bildungsarbeit, S. 321.

² GEERTZ (1994): Angestammte Loyalitäten, bestehende Einheiten, S. 359.

4

lassen sich nur schwer von einander unterscheiden. Wenn jemand aus materieller Not heraus seine Heimat verlässt, kann man dies sowohl als Fluchtmigration als auch als Arbeitsmigration bezeichnen. Zumeist werden die Stärke des Zwangs und der Grad der Freiwilligkeit der Migration als Unterscheidungsgrund angelegt, wobei es sich um schwer messbare Kriterien handelt. Arbeitsmigration findet meistens in einem Spannungsfeld von Zwang und freiem Willem statt. Unter den Arbeitsmigranten finden sich unter anderem Leute, die keine Arbeit haben oder eine schlecht bezahlte. Sie sind ein wichtiger Faktor für die ökonomische Entwicklung, weil ihre Arbeitskraft leichter als die der Einheimischen zu regulieren ist. Oft dienen sie als „Konjunkturpuffer“ ³ . Ihr Aufenthalt wird meistens zeitlich begrenzt, damit sie in Phasen wirtschaftlichen Wachstums zu einer Produktivitätssteigerung beitragen, in Zeiten hoher Arbeitslosenzahlen allerdings auch wieder weggeschickt werden können. Das Inländerprimat sorgt dafür, dass Deutsche einen Vorrang bei der Arbeitssuche haben.

Generell migrieren Menschen, um ihr eigenes Leben und das ihrer Angehörigen zu verbessern. Die Migration der Frauen kann andere Gründe haben als die der Männer. Angst vor geschlechtsspezifischer Verfolgung wie Vergewaltigung oder Beschneidung sowie Diskriminierung können Ausreisegründe sein. Mittel wie Heirat und Familiennachzug werden ebenfalls überdurchschnittlich von Frauen genutzt. ⁴ In der Vielfalt der Migrationsgründe lassen sich zwei Hauptmotivationen ausmachen, nämlich die Flucht und die Suche nach Arbeit.

Der Umgang mit Flüchtlingen ist als Teil staatlicher Politik zu betrachten und verändert sich entsprechend der politischen Situation des Zufluchtslandes. Als Beispiel zur Verdeutlichung dient hier der Flüchtlingsstrom zu Zeiten des „Kalten Krieges“. Die Flüchtlinge aus der DDR wurden mit offenen Armen in der BRD aufgenommen, da sie als Beweis der Überlegenheit des kapitalistischen Systems betrachtet wurden. Heutzutage werden Flüchtlinge als Bedrohung angesehen. Man verdächtigt sie, ihre Aufnahme in die reichen Länder zu erschleichen. Der geringe volkswirtschaftliche Nutzen von Flüchtlingen, ihre eventuelle politische Betätigung sowie ein Verlust nationalstaatlicher Souveränität durch schwer zu regulierende Einwanderungspolitik führen zur Abschottungspolitik.

³ MÜLLER, NAUK, DIEKMANN (2000): Handbuch der Demographie 2, S. 939.

⁴ Vgl. DGB-BILDUNGSWERK Thüringen e.V.: Baustein zur nicht-rassischen Bildungsarbeit, S. 321.

5

Derzeit leben in Deutschland rund 15 Millionen Menschen, die einen Migrationshintergund vorweisen ⁵ . Dies ist fast ein Fünftel der Bevölkerung. Mehr als die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Viele sind in Deutschland geboren.

3. Die Grundzüge des nationalen Integrationsplanes

Der Nationale Integrationsplan ist ein Grundlagenentwurf aus der Zusammenarbeit des Bundes, der Länder, der Kommunen und der Bürgergesellschaft. Im Dialog von Vertreterinnen und Vertretern aller staatlicher Ebenen, der wichtigsten nichtstaatlichen Akteure und Migrantinnen und Migranten wurde dieser Plan als Integrationsinitiative erstellt. Alle Beteiligten verpflichten sich damit, in Selbstverantwortung die Ziele und Pflichten anhand von Pogrammen, Projekten und Plänen zu erfüllen.

Angesichts des demographischen Wandels und des weltweiten Wettbewerbs um die besten Köpfe wird die Bundesregierung auch künftig Zuwanderung gezielt für die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen Deutschlands nutzen. Migranten sind dementsprechend als Potential für positive Effekte in Deutschland nützlich. Deshalb ist es nötig, dass sich Migranten in einem gesicherten Arbeitsverhältnis befinden und dadurch den Staat nicht belasten, sondern durch Sozialabgaben die Entwicklung fördern. Jedoch wurde erkannt, dass Integrationsprobleme in den zurückliegenden Jahren aufgetreten sind. Teile der zugewanderten Bevölkerung sprechen nur ungenügend Deutsch, schneiden in Bildung und Ausbildung schwächer ab und geraten somit häufiger in die Arbeitslosigkeit. Zum Teil werden die Grundrechte des Zusammenlebens in Deutschland nicht akzeptiert, was besonders die Rechte der Frauen betrifft. Fehlende Perspektiven und mangelnde Akzeptanz führt eine große Zahl jungendlicher Migranten in eine gesellschaftspolitische Sackgasse. Dies soll anhand des nationalen Integrationsplanes durch Selbstverpflichtung von Organisationen und Ländern beseitigt und somit das Potential dieser Bevölkerungsgruppe geweckt und genutzt werden. Maßgebend ist unter anderem eine Bereitschaft der Zuwandernden, sich auf ein Leben in unserer Gesellschaft einzulassen.

Die Leitlinien des nationalen Integrationsplanes sehen folgende Punkte vor: Dialog und enge Zusammenarbeit, Wecken und Nutzung der Potentiale, Schlüsselrolle von

⁵ STATISTISCHES BUNDESAMT DEUTSCHLAND: Pressemitteilung Nr. 105 vom 11.03.2008.

6