1.0. Einleitung. 3
2.0. Symptome der Krise 3
2.1. Sinkende Wahlbeteiligung. 4
2.2. Mitgliederschwund der Parteien. 4
2.3. Konzentrationsgrad und Stammwähleranteil 5
2.4. Politische Skandale und Entfremdung Jugendlicher. 6
2.5. Zwischenfazit. 6
2.6. Sinkendes Vertrauen in Parteien - kein Vertrauen zur Opposition 7
3.0. Fazit und die Suche nach Ursachen. 7
4.0. Quellen und Literaturverzeichnis 9
4.1. Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen. 9
2
1.0. Einleitung
Der Begriff der Parteiendemokratie wandert seit Jahrzehnten durch die deutsche Öffentlichkeit und wird auch in der Politikwissenschaft verwendet. Sinngemäß wird damit die Institutionalisierung von Verbänden beschrieben, die vermittelnd zwischen dem Bürger und dem Staatsapparat stehen. Der Begriff der Parteiendemokratie unterlag aber auch einem gewissen Wandel, so wird zuweilen auch der Begriff Parteienstaat verwendet, woraus Kritiker sinngemäß eine „Okkupation des Staatlichen und des Gemeinwohls durch die Parteien“ ableiten (Stöss 2002: 13).
Der Begriff der Partei ist in der Rezeption mit dem Begriff ‚Krise’ eng verbunden. Walter weist 2001 nach, dass „allein in den letzten 15 Jahren in der deutschen Politologie mindestens 1384 Aufsätze erschienen sein dürften, die die Krise der Volksparteien ausgerufen haben.“ (Walter 2001: 3) Tatsächlich spricht einiges dafür, dass sich die deutschen Parteien strukturellen Veränderungen ausgesetzt sehen, die unter Umständen zu einer Krise des Parteiensystems an sich führen können.
Ziel dieser Untersuchung ist es, der Frage nach zu gehen, ob sich bestimmte Krisensymptome hinsichtlich der Parteiendemokratie oder des Parteienstaates für die Bundesrepublik nachweisen lassen, oder nicht. Vor diesem Hintergrund werden zunächst politikwissenschaftliche Indikatoren für Krisensymptome der Parteiendemokratie ermittelt. Diese Indikatoren werden dann anhand empirischen Materials überprüft. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass sich alle Krisensymptome empirisch nachweisen lassen.
2.0. Symptome der Krise
Alemann nennt acht Krisensymptome, „die über die Parteiverdrossenheit auf allgemeinere Politikverdrossenheit und wachsende Zukunftsängste verweisen.“ (Alemann 2000: 183-185) Diese werden im Folgenden dargestellt und diskutiert. Einige Punkte werden zusätzlich anhand verschiedener Daten untermauert, andere werden nur kurz angerissen.
3
2.1. Sinkende Wahlbeteiligung
Allgemein wird eine sinkende Wahlbeteiligung als eine mangelnde Identifikation der Bürger mit dem Staat gedeutet. Gegenteilig kann natürlich argumentiert werden, dass eine geringe Wahlbeteiligung eher auf ein hohes Maß an Zustimmung hindeutet.
Unabhängig von der Zustimmung oder Ablehnung eines politischen Systems stellt die Wahlbeteiligung einen Indikator für eine starke oder schwache Identifikation mit einem politischen Gemeinwesen dar. Darüber hinaus enthält eine hohe oder niedrige Wahlbeteiligung Aussagekraft über die Fähigkeit politischer Parteien ihre Wähler zu mobilisieren. Die Betrachtung der Wahlbeteiligung zu Bundestagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland zeigt folgendes Bild:
Wahlbeteiligung zum Bundestag
100
90
80
70
60 1949
Abbildung 1. Wahlbeteiligung zum Deutschen Bundestag (nach BWL 2008,
http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/ergebl.htm)
Die Wahlbeteiligung zum deutschen Bundestag ist gesunken. Sie sinkt seit ihren Rekordwerten in den 70er Jahren (1972 und 1976 jeweils über 90%) kontinuierlich und hat bei der letzten Bundestagswahl mit 77,7% einen historischen Tiefpunkt erreicht. Es liegt ein langfristiger moderater Rückgang der Wahlbeteiligung vor.
2.2. Mitgliederschwund der Parteien
Sinkende Mitgliederzahlen der Parteien sind insofern schlüssig als Krisensymptome auszumachen, da es sich neben der Wahl um die zweite klassische politische Aktionsform handelt. Ein erster Blick auf die Mitgliederentwicklung der Parteien (s. Tab. 1) zeigt eine Abnahme der Zahl der Mitglieder der Einzelparteien. Betrug die Gesamtzahl der Parteimitglieder 1990
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Arbeit zitieren:
Susanne Sommer, 2008, Krisensymptome der Parteiendemokratie, München, GRIN Verlag GmbH
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