Gliederung

A.  Einleitung.  1

B.  Grundlagen.  1

I.  Definition Technologie.  1

II.  Definition (Internationaler) Technologietransfer.  2

III.  Technologietransfer als völkerrechtliches Problem für die Entwicklungsländer und die  

entwickelten  Staaten.  3

1.  Technologietransfer aus Sicht der Entwicklungsländer.  3

2.  Technologietransfer aus Sicht der entwickelten Staaten.  4

C.  Bestehende Regelungen zum Technologietransfer.  5

I.  Zur Verwendung des Begriffs Technologietransfer.  5

II.  Internationale Technologietransfer-Regelungen hinsichtlich Entwicklungsländern.  5

1.  Regelungen auf bilateraler Ebene.  6

2.  Regelungen auf regionaler und multilateraler Ebene.  6

D.  Technologietransfer als allgemeines rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit.  6

I.  Allgemeine rechtliche Technologietransfer-Konzepte auf Basis der bestehenden staatlich  

fokussierten  Technologietransfer-Vereinbarungen.  6

II.  Bestehende staatlich und privatwirtschaftlich fokussierte Technologietransfer-Vereinbarungen als  

Grundlage  für allgemeine rechtliche Technologietransfer-Konzepte.  7

1.  Der Entwurf des Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer.  8

a)  Zeitliche Einordnung des Entwurfs.  8

b)  Rechtscharakter des Entwurfs.  8

c)  Inhaltliche Struktur des Entwurfs.  9

d)  Regelungen mit Bezug zu den Entwicklungsländern.  9

e)  Wettbewerbsrechtliche Regelungen im Entwurf.  11

aa)  Rechtliche Ausgangssituation  11

bb)  Der Streitstand bei den Verhandlungen.  11

cc)  Zu den Wettbewerbsregeln des letzten Entwurfsstands.  12

f)  Schuldrechtliche Regelungen im Entwurf.  12

g)  Weitere Regelungsbereiche im Entwurf.  13

2.  Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums  

  (TRIPS)  14

a)  Zeitliche Einordnung und Rechtscharakter.  14

b)  Regelungen mit direktem Bezug zu den Entwicklungsländern.  14

c)  Weitere Regelungen ohne direkten Bezug zu Entwicklungsländer.  15

I

1. Einzelbetrachtungen..................................................................................................................... 16

a) Der Entwurf des „Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer“.................16

b) Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums

(TRIPS)........................................................................................................................................ 17

2. Der Entwurf des „Internationalen Verhaltenskodex für den Technologietransfer“ und TRIPS als Ausgangspunkte für ein zukünftiges rechtliches Konzept bzw. eine zukünftige rechtliche

Konzeption....................................................................................................................................... 17

II

Technologietransfer als rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit

A. Einleitung

Technologietransfer als rechtliches Konzept in der Entwicklungs-zusammenarbeit offeriert verschiedene Betrachtungsweisen. So stellt sich zunächst die Frage, ob für Technologietransfer überhaupt spezielle rechtliche Konzepte in der

Entwicklungszusammenarbeit nötig sind. Bejaht man dies, so stellen sich weitere Fragen nach in diesem Zusammenhang möglicherweise bereits bestehenden Konzepten und deren Geeignetheit hinsichtlich der mit dem Transfer von Technologie in Entwicklungsländer beabsichtigten Ziele. Weiterhin ist zu überlegen, ob ein rechtliches Konzept in der Entwicklungszusammenarbeit bereits dann vorliegt, wenn es nur bestimmte Themen im Zusammenhang mit Technologietransfer thematisiert oder ob dies nur der Fall ist, wenn ein sehr breites thematisches Regelungsspektrum erfasst wird. Zur Beantwortung dieser Fragen erscheint die Erstellung eines thema-tischen Diskussionsfundaments notwendig. Hierzu soll daher zunächst auf den Begriff des Technologietransfers näher eingegangen werden und eine Darstellung erfolgen, inwieweit Technologietransfer für die Entwicklungsländer ein völkerrechtliches Problem darstellt. Im Anschluss erfolgt eine exemplarische Übersicht möglicher Beispiele von rechtlichen Technologietransferkonzepten. Zwei Beispiele sollen dabei näher untersucht werden und die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen unterstützen.

B. Grundlagen

I. Definition Technologie

Technologie wird in sehr unterschiedlichem Umfang definiert. Abgeleitet wird der Begriff vom griechischen „Techne“ (Kunst, Fertigkeit). ¹ Sehr weit definiert können unter diesem Begriff alle Fähigkeiten, alles Wissen und alle Vorgehensweisen verstanden werden, die notwendig sind um nützliche Dinge zu machen, zu nutzen und zu tun. ² In einer sehr engen Definition ist Technologie technische Information, die in Patenten enthalten ist oder technisches Wissen, welches schriftlich kommuniziert werden kann. ³ Weiterhin kann 1 Röhm, Die Bedeutung von Patentschutz für den Technologietransfer in Ent-wicklungsländer, S. 11; Funke, Technologietransfer in internationalen Corporate Joint Ventures, S. 6.

2 Chen, in: Chen, Transnational Corporations and Technology Transfer to Developing Countries, S. 2; vgl. auch: Stoll, in: Meng / Magnus / Schlemmer-Schulte / Cottier / Stoll / Epiney, Das internationale Recht im Nord-Süd-Ver-hältnis, 275, 277; Cabanellas, in: Encyclopedia of Public International Law, S. 776. 3 Chen, in: Chen, Transnational Corporations and Technology Transfer to Developing Countries, S. 2; vgl. auch: Stoll, in: Meng / Magnus / Schlemmer-Schulte / Cottier / Stoll / Epiney, Das internationale Recht im Nord-Süd-Ver-hältnis, 275, 277; Cabanellas, in: Encyclopedia of Public International Law, S. 776.

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