INHALTSVERZEICHNIS

I.  Einleitung  3

II.  Kontinuität und Wandel in der deutschen Außenpolitik.  5

A.  Deutschland als Großmacht?  5

B.  Deutschland als Institutionsmacht?  6

C.  Deutschland als Zivilmacht?  8

D.  Deutschland als Selbstbeschränkungsmacht?  9

E.  Deutschland in der Mulitlateralismusfalle?  9

III.  Die Bundeswehr in Afghanistan  11

A.  Internationale Solidarität - Amerikanisches Zögern.  12

B.  Afghanistan im Herbst  13

C.  UN-Truppe an den Hindukusch  15

D.  Die NATO übernimmt  17

E.  Deutschland übernimmt das Regionalkommando Nord  18

F.  Die Lage verschärft sich - Bundeswehr ab in den Süden?  19

G.  Erster deutscher Gefechtsverband im Einsatz.  21

IV.  Fazit und Resümee  23

V.  Literatur.  25

A.  Offizielle Dokumente.  25

B.  Monographien und Artikel  25

C.  Zeitungs-, Zeitschriften-, und Online-Artikel  27

2

I. Einleitung

Die Sicherheitslage in Afghanistan verschärft sich zunehmend. Im Sommer 2008 erreichte sie den bisherigen Höhepunkt. Aufständische greifen die ISAF-Truppen immer häufiger auch offensiv an. Den vorläufigen Höhepunkt dieser Entwicklung bildet der 19. August 2008: Nur 50 Kilometer vom scheinbar befriedeten und sicheren Kabul entfernt kam es zu einem massiven Angriff Aufständischer gegen eine Patrouille des französischen ISAF-Kontingents bei dem zehn Soldaten fielen und über zwanzig verwundet wurden. Insgesamt gab es im laufenden Jahr erstmals mehr gefallene NATO-Soldaten in Afghanistan als US-Soldaten im Irak zu beklagen.

Nicht erst seit den jüngsten Ereignissen steht die Bundesregierung unter dem Druck westlicher Verbündeter das deutsche Engagement in Afghanistan auszuweiten. Nur stufenweise erklärten sich Kanzlerin Merkel und ihr Vorgänger Schröder dazu bereit. Die vorerst letzte genommene Stufe war die Übernahme der Quick Reaction Force (QRF) am 1. Juli 2008. Für viele Kommentatoren stellte der QRF-Kommandowechsel einen neuen Grad des Einsatzes deutscher Soldaten dar. 1

Die vorliegende Arbeit versucht aufbauend auf Hanns Maulls Zivilmacht-Konzept ² sowie Markus Kaims Konzept der Multilateralismusfalle ³ die Frage zu beantworten, inwiefern interne Verhaltensmuster sowie externer Druck die sicherheitspolitischen Entscheidung der Bundesregierung beeinflussen. Mit anderen Worten: Steckt die Zivilmacht Deutschland in der Mulitlateralismusfalle?

Eine Leitfrage erscheint in diesem Zusammenhang evident: In wiefern wird die von Franz-Josef Meiers postulierte Rote Linie ⁴ auf Grund der veränderten Sicherheitslage in Afghanistan durch die Regierung-Merkel überschritten? Zugespitzt formuliert: Wird zukünftig reguläre deutsche Kampftruppe offensiv in Afghanistan eingesetzt werden?

¹ Vgl u.a. Welt-Online, 30.06.08 Interview mit Generalmajor Domröse: Punktuelle Angriffe - die Tali-

ban ändern ihre Taktik. Zugriff über www.welt.de am 02.07.08; sowie Handelsblatt-Online, 30.06.08: Bundes-

wehr übernimmt Verantwortung im Umkämpften Norden. Zugriff über www.handelsblatt.com am18.08.08; und

Süddeutsche Zeitung Online, 21.08.08: Interview mit Volker Rühe: Unsere Soldaten hätte es genauso treffen

können. Zugriff über www.sueddeutsche.de am 22.08.08.

² Vgl. u.a. Maull, Hanns: German foreign policy, Post-Kosovo: Still a 'civilian power?' In: German Poli-

tics, Volume 9, Issue 2 August 2000; S. 1 - 24. Sowie ders.: Conclusion: Uncertain Power - German Foreign

Policy into the Twenty-First Century. In: Ders. (Hrsg.): Germany’s Uncertain Power - Foreign Policy of the

Berlin Republic. Basingstoke, 2006; S. 273-286.

³ Vgl. Kaim, Markus: Deutsche Auslandseinsätze in der Multilaterismusfalle. In: Mair, Stefan (Hrsg.):

Auslandseinsätze der Bundeswehr. Leitfragen, Entscheidungsspielräume und Lehren. SWP-Studie S27; Berlin,

2007.

⁴ Vgl. Meiers, Franz-Josef: Die roten Linien der deutschen Sicherheitspolitik. In: Österreichische Mili-tärzeitschrift 3/2007, Wien, 2007; S. 291-299. Sowie ders.: Crossing the red lines? The Grand Coalition and the

paradox of German Foreign Policy. In: AICGS Policy Report 32; Washington, 2008.

3

Folgende Kriterien der Einsätze werden zur Beantwortung der Fragestellung herangezogen: Erstens, welche außenpolitischen Forderungen von Seiten der Alliierten wurden der Bundesregierung bei der Entscheidung zur Entsendung von deutschen Soldaten gemacht? Und unter welchem innenpolitischen Druck bzw. Gegendruck wurden diese Entscheidungen getroffen? Und zweitens, welche Konsequenzen, bzw. welche Entscheidungen trafen die Bundesregierung und der Bundestag daraufhin? Genauer: Wie sah der jeweilige quantitative (etwa Umfang und Dauer der Einsätze) und wie der qualitative Ansatz (etwa Auftrag, rules of engagement (ROE), Art der Truppe und Ausrüstung) aus?

Vor der Beantwortung der Fragestellung wird zunächst in Kapitel II der theoretische Rahmen der Arbeit definiert. Dabei werden zum einen die in dem Buch „Zu neuen Ufern?“ ⁵ zusammengefassten vier Ansätze zur außenpolitischen Entwicklung Deutschlands nach der Wiedervereinigung - der defensiv Neorealismus, der rationale Institutionalismus, der demokratische Liberalismus sowie der Sozialkonstruktivismus - von Franz-Josef Meiers betrachtet. Und zum anderen, basierend auf dem Text „Deutsche Auslandseinsätze in der Multilaterismusfalle“ ⁶ von Markus Kaim, das Konzept der Multilateralismusfalle, dessen Argumentation deutlich in der Tradition des rationalen Institutionalismus steht, beschrieben. In Kapitel III folgt eine Darstellung der Entwicklung des deutschen Engagements in den gegenwärtigen Afghanistan-Einsätzen OEF und ISAF. Als Quelle dienten hauptsächlich die Texte „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ ⁷ von Lutz Holländer sowie „Die roten Linien der deutschen Außenpolitik“ ⁸ und „Crossing the red lines“ ⁹ von Meiers. Es wird sowohl eine quantitative, als auch eine qualitative Steigerung in der Beteiligung an den Einsätzen erkennbar. Allerdings ist es fraglich in wiefern die Merkel-Regierung die von ihrem Vorgänger gesteckten Grenzen überschreitet. Eindeutig scheint zu sein, inwiefern Deutschland tatsächlich in der Multilateralismusfalle steckt. Dies wird abschließend im letzten Kapitel erörtert.

⁵ Vgl. Meiers, Franz-Josef: Zu neuen Ufern? - Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in

einer Welt des Wandels 1990-2000. Paderborn, 2006.

⁶ Vgl. Kaim 2007.

⁷ Vgl. Holländer, Lutz: Die politischen Entscheidungsprozesse bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

1999 - 2003, Frankfurt a.M., 2007.

⁸ Vgl. Meiers 2007.

⁹ Vgl. ders. 2008.

4

II. Kontinuität und Wandel in der deutschen Außenpolitik

Während des Kalten Kriegs war die bundesdeutsche Außenpolitik durch Kontinuität fest in das multilaterale euro-atlantische Fundament eingebettet; die Parolen „Nie wieder!“ und „Nie wieder alleine!“ bestimmten den außenpolitischen Kurs des Landes. Doch mit der Wiedervereinigung und somit dem Ende des Kalten Kriegs bekam dieses Fundament Risse. Die sicherheits- und geopolitische Situation und die Machtverhältnisse in Europa änderten sich schlagartig; in Folge dessen rückte eine mögliche zukünftige Rolle des wiedervereinten Deutschlands in den Mittelpunkt der politikwissenschaftlichen Diskussion: Wird Deutschland nach dem Verlust seines „geopolitischen Kokons“ ¹⁰ aus seinem von Kontinuität geprägtem Dornröschenschlaf erwachen? Wird Europa erneut die Deutsche Frage beantworten müssen? Oder wird Deutschland weiterhin an der außenpolitischen Kontinuität festhalten und somit ein Spagat zwischen dem geopolitischen Wandel und der eigenen unveränderten Ausrichtung wagen müssen?

Die in diesem Kapitel beschrieben Theorie Ansätze basieren auf den bereits genannten Schriften von Franz-Josef Meiers und Markus Kaim. Meiers nimmt - anders als etwa Rainer Baumann und Gunther Hellmann, welche lediglich zwischen drei verschiedenen Ansätzen der möglichen Entwicklung deutscher Außenpolitik unterscheiden ¹¹ - Bezug auf vier verschiedene Ansätze, welche er den vier dominierenden Denkschulen der Internationalen Beziehungen zuordnet. Diese sind zum einen die exogenen Erklärungsansätze des defensiven Neorealismus und des rationalen Institutionalismus sowie zum anderen die endogenen Erklärungsansätze des demokratischen Liberalismus sowie des Sozialkonstruktivismus. Darüber hinaus steht zwar der Ansatz von Markus Kaim - die Multilateralismusfalle -in der Tradition des rationalen Institutionalismus, thematisiert allerdings die negative Auswirkung des Multilateralismus auf die Entscheidungsfreiheit deutscher Außenpolitik.

A. Deutschland als Großmacht?

Dem neorealistischen Ansatz folgend wird gefolgert, dass das wiedervereinte Deutschland als starke und selbstbewusste Großmacht auftritt und seinen Machtanspruch international zur

¹⁰ Vgl. Meiers 2008, S. 7.

¹¹ Dieses sind Kontinuität, weil innenpolitische Faktoren die außenpolitische Weiterentwicklung behin-

dern; Remilitarisierung auf Grund des Machtzuwachses Deutschlands; sowie ein von den Verfassern favorisier-

ter Mittelweg, bei dem außenpolitische Veränderungen von den politischen Entscheidungsträgern freiwillig

durchgeführt werden, deren Ausführung jedoch von innenpolitischen Faktoren und dem internationalen Umfeld

begrenzt wird. Vgl. dazu Baumann, Rainer / Hellmann, Gunther: Germany and the use of military force: 'total

war', the 'culture of restraint' and the quest for normality. In: German Politics, Nr. 10 April 2001; S. 62f.

5

Geltung bringen möchte. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen zwei verschiedene Strömungen des Neorealismus.

Der offensive neorealistische Ansatz ist allerdings als gescheitert anzusehen und darf vernachlässigt werden. Vertreter dieser Strömung argumentierten, dass sich das wiedervereinte Deutschland von der außenpolitischen Tradition der Bonner Republik verabschieden und eine Hegemonialmachtstellung in Europa anstreben würde. Nach Meinung Meiers, gibt es seit 1989/90 keine Anhaltspunkte, die diese Entwicklung bestätigen könnten. Vielmehr sei die deutsche Vereinigung als Katalysator für die beschleunigte Integration Europas zu verstehen. Ferner würden die „Grundorientierungen der alten Bundesrepublik“ auch nach der Wende die zentrale Staatsraison Deutschlands sein. 12

Anders argumentieren die Vertreter des defensiven Neorealismus, sie stellen die von Adenauer begonnene Orientierung an den euro-atlantischen Bündnissen eben nicht in Frage. Nach ihrem Verständnis würde das vereinte Deutschland auf Grund der gesteigerten Machtressourcen ¹³ selbstbewusster und unbefangener seinen Machtanspruch innerhalb der euroatlantischen Institutionen EU und NATO formulieren. Mit anderen Worten Deutschland als „Zentralmacht Europas“, welches die internationalen Institutionen nutzt, um sein Eigeninteresse durchzusetzen. 14

Nach der Meiers´ Hypothese würde dies für die deutsche Außenpolitik bedeuten, dass Deutschland seinen Machtzuwachs gezielt einsetzt, um seine Position in NATO und EU auszuweiten. Somit würde sich das Land weiterhin an multinationalen Auslandsmissionen beteiligen. Folglich würde auch die Transformation der Bundeswehr fokussiert werden, weil die Durchsetzung „nationaler Interessen entscheidend vom militärischen Beitrag deutscher Streitkräfte im euro-atlantischen Handlungszusammenhang abhängt.“ 15

B. Deutschland als Institutionsmacht?

Vertreter der neoliberalen Denkschule argumentierten, dass das wiedervereinte Deutschland als Institutionsmacht versuchen wird seine nationalen Interessen nicht unilateral, wie von den Neorealisten argumentiert, sondern multilateral durchzusetzen. Auf Grund des bereits bestehenden hohen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Verflechtungsgrads stünde Deutsch-

¹² Vgl. Baumann/Hellmann, S. 24f.

¹³ D.h. durch die Vergrößerung des Staatsgebiets, der Bevölkerung, der Wirtschaft, der Streitkräfte sowie

die verbesserte geopolitische Lage.

¹⁴ Schwarz, Hans-Peter: Das Deutsche Dilemma. In: Kaiser, Karl / Maull, Hanns (Hrsg.): Deutschlands

neue Außenpolitik, Band 1: Grundlagen. München, 1994; S. 81ff.

¹⁵ Meiers 2006, S. 60f.

6

land vor keiner anderen Wahl als weiterhin dem bereits eingeschlagenen multilateralen Weg zufolgen. 16

Helga Haftendorn sieht in der Kontinuität der deutschen Außenpolitik seit 1989/90, d.h. in der unangetasteten multinationalen Ausrichtung, den Beweis, dass Deutschland die europäische Integration forciert hat, da es „kein zentrales deutsches Interesse [gibt], das ohne Kooperation mit anderen verwirklicht werden kann.“ 17

Meiers stellt die Hypothese auf, dass eine vom rationalen Institutionalismus geleitete deutsche Außenpolitik an der bestehenden multilateralen Einbindung festhalten wird. Dies würde bedeuten, dass sich Deutschland partnerschaftlich mit den USA für die Anpassung der NATO an zukünftige Herausforderungen einsetzen würde, um so seinen Einfluss auf Entscheidungen des Bündnisses zu sichern und die Allianz trotz veränderter geopolitischer Lage zu bewahren. ¹⁸ Darüber hinaus würde sich Deutschland seinen internationalen Verpflichtungen stellen und substantielle militärische Fähigkeiten in Bereitschaft halten, um erstens eine anarchische Weltordnung zu verhindern und zweitens Verlässlichkeit gegenüber den Partnern zu signalisieren. Somit würde Deutschland seine militärischen Fähigkeiten den aktuellen Erfordernissen anpassen. 19

Diese Hypothese stützen auch mehrerer andere Politikwissenschaftler, u.a. Martin Wagener ²⁰ und Markus Kaim (s.u.). Ihrer Meinung nach steht für Deutschland die Wahrung des multinationalen Ansatzes - oder besser die Bündnissolidarität - vor dem urbundesdeutschen Gebot der militärischen Zurückhaltung. 21

¹⁶ Vgl. Meiers 2006, S. 31f.

¹⁷ Haftendorn, Helga: Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung 1945-

2000. Stuttgart et al., 2001; S. 445.

¹⁸ Vgl. Meiers 2006, S. 61.

¹⁹ Vgl. ebd.

²⁰ Vgl. Wagener, Martin: Auslandseinsätze der Bundeswehr. Normalisierung statt Militarisierung deut-

scher Außenpolitik. In: Maull, Hanns W / Harnisch, Sebastian / Grund, Constantin: Deutschland im Abseits?

Rot-grüne Außenpolitik 1998-2003. Baden-Baden, 2003; S. 33-48; sowie ders.: Auf dem Weg zu einer normalen

Macht? Die Entsendung deutscher Streitkräfte in der Ära Schröder, Trierer Arbeitspapiere zur Internationalen

Politik, Nr. 8, Februar 2004; und ders.: Normalization in Security Policy? Developments of the Bundeswehr

Forces Abroad in Era Schröder. In: Maull, Hanns W. (Hrsg.): Germany’s Uncertain Power. Basingstoke, 2007;

S. 79-94.

²¹ Zit. nach Meiers 2006, S. 62; sowie Wittlinger, Ruth / Larose, Martin: No Future for Germany's Past?

Collective Memory and German Foreign Policy. In: German Politics, Volume 16, Issue 4 December 2007; S.

488 und 491; außerdem Hyde-Price, Adrian: Germany and the Kosovo war: still a civilian power? In: German

Politics, Volume 10, Issue 1 April 2001, S. 23; und Kaim 2007, S. 43.

7