Als „Wandel durch Annäherung“1 vom Westen wurde sie vom Osten gelegentlich als
„Aggression auf Filzlatschen“2 bezeichnet. Durch die „Neue Ost- und
Deutschlandpolitik“ wollte die sozialliberale Koalition einen Wandel von Konfrontation
zu Kooperation erreichen. Anknüpfend an die häufig in der Literatur gestellte Frage, was
die „Neue Ostpolitik“ bedeutet und warum diese eine Grundentscheidung für die spätere
Entwicklung Deutschlands war, wird Gegenstand der vorliegenden Arbeit sein, was
wirklich neu war an der „Neuen Ostpolitik“.
In einem ersten Schritt werden in der vorliegenden Hausarbeit die Voraussetzungen der
Neuen Ost- und Deutschlandpolitik dargestellt. Ein allgemeiner Einblick in die
Grundkonzeption und Durchführung mit besonderem Schwerpunkt auf dem Moskauer
Vertrag soll dann zum näheren Verständnis des folgenden beitragen um schließlich in
einem letzten Schritt Verhaltensmuster der damaligen Opposition sowie internationale
Ost-West-Verträge mit deutscher Beteiligung zu erläutern sowie ein Resumée zu ziehen.
Fragestellung soll hierbei ständig sein, welche Auswirkungen die deutsche Politik nach
Außen hatte und wie sich die internationale Politik auf die Deutschlandpolitik ausgewirkt
hat. Welche Initiativen waren innerdeutscher Art und inwiefern hat die internationale
Politik Initiativen für die deutsche Entspannungspolitik gegeben?
Auch soll von Bedeutung sein, welche bedeutenden Knotenpunkte/Wendepunkte für die
Geschichte es in der „Neuen Ostpolitik“ gab und aus welchem Grunde diese so wichtig
waren bzw. werden würden.
Das Thema ist so umfangreich und vielschichtig, dass hier unmöglich alle Schriftquellen
berücksichtigt werden konnten. Ein grundlegendes Werk dieser Arbeit stellt daher die
Monographie „Weltmacht wider Willen: [...]
1 SCHREIBER, JOSEF: Internationale Beziehungen, in: SUTOR, BERNHARD(Hg.): Politik: Ein Lehr- und
Arbeitsbuch für den Politikunterricht, Paderborn, 1979, S.516; im weiteren zit. SCHREIBER, Internationale
Beziehungen.
2 DITFURTH, CHRISTIAN V.: Angst vor den Akten: Archive enthüllen den Umgang von SPD- mit SEDPolitikern,
in: Der Spiegel, Nr. 35/1992, in: http://www.cditfurth.de/spdakten.htm, Stand 19.06.2002.
Inhaltsverzeichnis
1. Zielsetzung und methodische Vorgehensweise
2. Die Zeit vor 1969
2.1 Die Große Koalition
2.2 Außenpolitische Vorraussetzungen für eine Veränderung der Ostpolitik
3. Die „neue Ostpolitik“ der sozialliberalen Koalition: Zielsetzung und Grundkonzeption
3.1 Regierungsantritt 1969
3.2 Der Weg zum Moskauer Vertrag
3.3 Weitere Ostverträge
3.4 CDU/CSU und die neue Ost- und Deutschlandpolitik
4. Die Multilateralisierung des Entspannungsprozesses
4.1 Vier-Mächte-Abkommen
4.2 KSZE Schlussakte von Helsinki
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert den Wandel der westdeutschen Außenpolitik unter der sozialliberalen Koalition von 1969 bis 1975, mit besonderem Fokus auf die Grundkonzeption und die operative Umsetzung der „Neuen Ostpolitik“ sowie deren Auswirkungen auf den internationalen Entspannungsprozess.
- Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der deutschen Ostpolitik vor 1969.
- Die inhaltliche Grundkonzeption und Zielsetzung der sozialliberalen Regierung.
- Der Moskauer Vertrag als zentrales Schlüsseldokument der Vertragsdiplomatie.
- Reaktionen der Opposition und die parteipolitische Debatte in der Bundesrepublik.
- Die Verknüpfung bilateraler Verträge mit multilateralen Entspannungsschritten wie KSZE und Vier-Mächte-Abkommen.
Auszug aus dem Buch
3.2 Der Weg zum Moskauer Vertrag
Schlüsselfunktionen in der gesamten Ostpolitik hatten die Verbesserung der Beziehungen zur Sowjetunion. Hier musste, wollte sie in den anderen Bereichen erfolgreich sein, die Regierung Brandt/Scheel den ersten Ansatz wählen. Diese Bemühungen trafen auf einen fruchtbaren Boden, die UDSSR war unter Entspannungsdruck und hatte selber neben Status-quo-Forderungen auch Handelsinteressen in Europa. Am 30.01.70 fand ein erstes Treffen von Egon Bahr und dem sowjetischen Außenminister Gromyko statt, welchem bis zum Abschluss des Moskauer Vertrages am 12.08.1970 noch weitere folgten. Bis dahin war es jedoch noch ein weiter und mitunter steiniger Weg.
Außenminister Gromykos „Maximalforderungen“ nach Gewaltverzicht, eine Absage Deutschlands an die bisher angestrebte Wiedervereinigung, die vollständige Anerkennung der DDR sowie der Oder-Neiße-Grenze konnte Bahr im Falle der Wiedervereinigung umformulieren und alle insgesamt auf geschickte Weise mit westdeutschen Interessen wie der Berlin-Frage zu einem Junktim verknüpfen. Die Inhalte und Ergebnisse dieser Verhandlungen wurden im „Bahr-Papier“ festgeschrieben, auf dessen verbesserter Grundlage dann später der Moskauer Vertrag geschlossen werden sollte. Kernpunkte waren neben der Anerkennung des Status Quo und Friedensbekundungen die Anerkennung der Grenzen, wobei friedliche Veränderungen weiterhin möglich sein sollten, da die Grenzen entgegen den sowjetischen Bestrebungen nicht als unveränderlich, sondern als unverletzlich bezeichnet wurden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Zielsetzung und methodische Vorgehensweise: Die Einleitung definiert das Erkenntnisinteresse an der „Neuen Ostpolitik“ und erläutert die methodische Herangehensweise anhand der Literatur sowie historischer Voraussetzungen.
2. Die Zeit vor 1969: Dieses Kapitel skizziert die Phase der Großen Koalition und die außenpolitischen Bedingungen, die den späteren Wandel der Ostpolitik erst ermöglichten.
3. Die „neue Ostpolitik“ der sozialliberalen Koalition: Zielsetzung und Grundkonzeption: Hier werden der Regierungsantritt Brandts, die Kernverträge mit der Sowjetunion sowie Polen und die interne Kontroverse innerhalb der CDU/CSU detailliert dargestellt.
4. Die Multilateralisierung des Entspannungsprozesses: Der Fokus liegt auf der Einbettung der deutschen Politik in den internationalen Kontext durch das Vier-Mächte-Abkommen und die KSZE-Schlussakte.
5. Schlussbetrachtung: Das Fazit bewertet die „Neue Ostpolitik“ als erfolgreichen Katalysator der späteren Wiedervereinigung und als Mittel zur Steigerung der außenpolitischen Autonomie der Bundesrepublik.
Schlüsselwörter
Neue Ostpolitik, Sozialliberale Koalition, Willy Brandt, Moskauer Vertrag, Entspannungspolitik, Deutschlandpolitik, Bahr-Papier, Junktim-Strategie, Vier-Mächte-Abkommen, KSZE, DDR, Wiedervereinigung, Außenpolitik, Bundesrepublik Deutschland, Warschauer Pakt.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und Umsetzung der „Neuen Ost- und Deutschlandpolitik“ der sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel zwischen 1969 und 1975.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Zentrale Themen sind die Abkehr von der bisherigen Konfrontationspolitik hin zu einer Kooperationsstrategie, die Aushandlung der Ostverträge sowie die Einbettung dieser deutschen Interessen in den globalen Entspannungsprozess.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Hauptziel ist es, aufzuzeigen, was an der „Neuen Ostpolitik“ tatsächlich innovativ war und wie diese Politik sowohl bilateral als auch multilateral als Grundlage für die deutsche Einheitsentwicklung fungierte.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse der Literatur, Regierungsdokumente und historischer Forschungswerke, um Zusammenhänge zwischen Außenpolitik und Deutschlandpolitik darzustellen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historischen Voraussetzungen, die Konzeption der neuen Politik, den Prozess der Vertragsverhandlungen mit Ostblockstaaten, die Rolle der innerdeutschen Opposition sowie die multilateralen Abkommen.
Welche Schlagworte charakterisieren diese Analyse?
Die Arbeit lässt sich primär mit Begriffen wie Ostpolitik, Entspannungspolitik, Junktim-Strategie und diplomatische Normalisierung charakterisieren.
Welche Rolle spielte die „Junktim-Strategie“ im Moskauer Vertrag?
Egon Bahr verknüpfte geschickt deutsche Interessen, wie die Berlin-Frage, mit den Forderungen der sowjetischen Seite, um ein für beide Seiten interpretierbares und akzeptables Vertragswerk zu schaffen.
Wie reagierte die Opposition auf die Ostverträge?
Die CDU/CSU stand der Politik anfangs sehr skeptisch gegenüber, kritisierte die Anerkennung des Status Quo als Verstoß gegen das Grundgesetz, stimmte jedoch später mehrheitlich der Ratifizierung zu, um außenpolitische Isolierung zu vermeiden.
- Citation du texte
- Hauke Johannsen (Auteur), 2002, Neue Ostpolitik: Sozialliberale Koalition 1969-1975, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13157
