Stadtumbau Ost

Inhaltsverzeichnis I

  Inhaltsverzeichnis  

Inhaltsverzeichnis   I

  Abkürzungsverzeichnis  II

  Abbildungsverzeichnis  IV

Tabellenverzeichnis V   

1  Einleitung  1

1.1  Problemstellung und Zielsetzung dieser Arbeit  1

2  Stadtumbau Ost  3

2.1  Gründe für die Auflegung des Förderprogramms „Stadtumbau Ost“  3

2.1.1  Status Quo Ostdeutschlands im Jahre 2000  3

2.1.2  Wohnungspolitik in der ehemaligen DDR  5

2.2  Ziele und Instrumente des Programms Stadtumbau Ost  7

2.3  Mittelvolumen und Finanzierung  8

2.4  Gleichgewicht durch Mengenanpassung  9

2.4.1  Gründe die für einen Abriss der Wohnungen sprechen  10

2.4.2  Gründe die gegen einen Abriss sprechen  11

2.5  Umsetzung von Stadtumbau Ost  13

2.6  Bisherige erzielte Ergebnisse  17

3  Das Programm Stadtumbau Ost im Kontext anderer Förderprogramme  18

4  Stadtumbau Ost vs. Stadtumbau West  22

5  Comeback des Ostens  23

6  Fazit  24

  Literaturverzeichnis  V

  Ehrenwörtliche Erklärung  VII

  Anhang  XI

Abkürzungsverzeichnis II

Abkürzungsverzeichnis

allg. allgemeinen ARGEBAU Bauministerkonferenz der Arbeitsgemeinschaft der für

Städtebau, Bau- und Wohnungswesen Aufl. Auflage BauGB Baugesetzbuch BGB Bürgerliches Gesetzbuch bspw. Beispielsweise ca. cirka d.h. das heißt DM Deutsche Mark FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung f. ff. GdW GG Hrsg. i.d.R. II. BV Mio. Millionen o.V. ohne Verfasser p.a. per anno u.a. und andere u.a.m. und andere mehr vgl. z.B.

  Abbildungsverzeichnis  

  Abbildungsverzeichnis  

  Abbildung 1 : Anteil der Bauweisen am DDR-Wohnungsbau von 1955 1985  

  Abbildung 2 : Anzahl der ostdeutschen Programmkommunen  

  Abbildung 3 : Teilnehmende Kommunen bei Stadtumbau Ost  

  Abbildung 4 : Plattenbau vor dem Umbau  

  Abbildung 5 : Plattenbau nach Umbau (Bild links und rechts)  

  Abbildung 6 : Straßenseite vor Sanierung  

  Abbildung 7 : Hofseite vor Sanierung  

  Abbildung 8 : Straßenseite nach Sanierung  

  Abbildung 9 : Hofseite nach Sanierung  

  Abbildung 10 : Verteilung der Finanzhilfen auf die alten Bundesländer  

IV Tabellenverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Verteilung der Finanzhilfen auf die ostdeutschen Bundesländer ............... 8

Einleitung Seite 1

1 Einleitung

1.1 Problemstellung und Zielsetzung dieser Arbeit

Die Thematik Stadtumbau, besonders Stadtumbau Ost, ist seit Jahren Gegenstand zahlreicher Zeitungsartikel, politischer Thesenpapiere oder anderweitiger Ausarbeitungen, ob in schriftlicher oder mündlicher Form. Dies liegt nicht nur an den mit dieser Thematik verbundenen Problemen, sondern vielmehr an dem Umstand, dass dieses Thema zeitweise als ein Politikum missbraucht wurde, vor allem in Zeiten von wechselnden Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag. Dies mag zum einem damit zusammenhängen, dass diese Aufgabenstellung weit reichende Auswirkung auf Hoheitsgebiete des Bundes, der Länder aber auch der Kommunen zugleich hat und zum anderen, dass so viele Bürger Ostdeutschlands davon betroffen sind. „Etwa jeder zweite Bürger Ostdeutschlands lebt in einer Stadtumbaustadt und ist damit direkt oder indirekt von Stadtumbaumaßnahmen betroffen.“ 1

Um sich dieses Thema aber hinreichend erschließen zu können, reicht es nicht aus, auf vereinzelte Meinungen oder Wunschvorstellungen von Politikern, Interessenverbänden oder Stiftungen zu vertrauen, sondern man muss sich die Zeit nehmen, einen größeren Bogen um dieses spannende Thema zu schlagen.

Somit ist die Zielstellung der vorliegenden Arbeit eine kontroverse Auseinandersetzung mit den Ursachen die zur Auflage dieses Förderprogramms führten und deren Auswirkungen auf den ostdeutschen Wohnungsmarkt.

Zu Beginn der Ausarbeitung werden die grundlegend verwendeten Begriffe definiert und abgegrenzt. Es soll dargelegt werden, warum dieses Förderprogramm aufgelegt wurde und was seither umgesetzt werden konnte. Weiter soll dem Leser die Problematik anhand von Beispielen erklärt und verdeutlicht werden.

Der zentralen Bedeutung des Stadtumbaus als Instrument der Stadtentwicklung wurde Rechnung getragen mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Sommer 2004. Somit wurde erstmals der Stadtumbau als eine Schlüsselaufgabe der Stadtentwicklung (§§ 171a bis 171d Baugesetzbuch) gesetzlich verankert. Dies beweist u.a. dass es sich beim Stadtumbau nicht nur um ein Förderprogramm, sondern dass es sich vielmehr um eine gesamtgesellschaftliche und bedeutende Zukunftsaufgabe handelt. Auch bezüglich der baurechtlichen Umsetzung

¹ Liebmann, H.; Glöckner, B.; Haller, Ch.; Schulz, R., Erster Statusbericht, 2006, S. 24

Einleitung Seite 2

wurde ein neuer Weg beschritten, denn die Regelungen setzen schwerpunktmäßig auf ein konzeptionelles Vorgehen der Kommunen gemeinsam mit den Bürgern, Eigentümern und Investoren. Hierbei wurde bewusst auf bürokratisches Handeln und Überregulierungen mit hoheitlichen Instrumenten verzichtet. Es sollte lediglich den Kommunen einen rechtlicher Rahmen in Verbindung mit gleichzeitiger Rechtssicherheit zur Verfügung gestellt werden, um Investitionen die im Zusammenhang mit dem Stadtumbau stehen, zu tätigen. 2

„Der Stadtumbau in den neuen Ländern ist nicht nur ein wohnungswirtschaftliches Problem, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Von seinem Gelingen hängt die weitere Zukunft der ostdeutschen Städte und das soziale Zusammenleben ihrer Bewohner ab. Der Stadtumbau Ost ist wahrscheinlich die wichtigste infrastrukturelle Entwicklungsmaßnahme der kommenden Jahre, so Lutz Freitag, Präsident des GdW (Bundesverband deutscher Wohnungsunternehmen) zum Deutschen Städtetag 2003.“ 3

² Vgl. o.V., Programm der Städtebauförderung, 2006, S. 14 ff.

³ Neuhöfer, M., GdW, 2003, S. 1

Stadtumbau Ost Seite 3

2 Stadtumbau Ost

2.1 Gründe für die Auflegung des Förderprogramms „Stadtumbau Ost“

Durch den Bericht der Expertenkommission „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern“ im Jahre 2000 erhielt der Stadtumbau seinen Namen. Die damalige Bundesregierung reagierte mit der Gründung dieser Kommission auf die andauernd rückläufige Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung, verbunden mit hohen Wohnungsleerständen in den neuen Bundesländern. Nach Auswertung dieses Berichts im Jahr 2002, stellte der Bund den neuen Ländern für die Dauer von acht Jahren ca. eine Milliarde Euro an Finanzhilfen zur Verfügung. Dieses Geld sollte zur Minderung des Wohnungsleerstandes als auch zur Aufwertung der Städte als Wohn- und Wirtschaftsstandort verwendet werden. 4

2.1.1 Status Quo Ostdeutschlands im Jahre 2000

„In Ostdeutschland stehen eine Million Wohnungen - das sind 13% des Bestandes - leer. Etwa 400.000 Wohnungen waren schon 1990 unbewohnbar und verfielen. Inzwischen stieg der Leerstand durch Neubau von knapp 800.000 Wohnungen trotz gestiegener Zahl der Haushalte um rund 600.000 an. Nur gut die Hälfte des gesamten Leerstands wird noch am Markt angeboten. Der Rest ist „ausgebucht “ oder unbewohnbar.“ 5

Eine differenzierte Analyse der Leerstände (zum Zeitpunkt der Datenerhebung für den Bericht „Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern“) zeigte folgende Problemschwerpunkte auf:

• ca. 1/3 aller bis 1918 gebauten Wohnungen steht leer

• die Leerstände der zwischen 1949 und 1990 gebauten Wohnungen war noch relativ moderat mit gerade einmal 8 % (Stand 1998)

• das gravierendste Problem bestand jedoch bei den industriell gefertigten Wohnungen; hier zählte man (starke regionale Konzentration der Leerstände) eine Leer-standsquote von bis zu 30 % 6

⁴ Vgl. o.V., Programm der Städtebauförderung, 2006, S. 10

⁵ Pfeiffer, U.; Simons, H.; Porsch, L., Strukturwandel in den neuen Bundesländern_ kurz, 2006, S. 3

⁶ Vgl. Pfeiffer, U.; Simons, H.; Porsch, L., Strukturwandel in den neuen Bundesländern_ lang, 2006, S. 12