I

Inhaltsverzeichnis

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   II

TABELLENVERZEICHNIS   III

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  IV

1  EINLEITUNG  1

2  THEORETISCHE GRUNDLAGEN  2

2.1  EINFÜHRUNG IN DIE ÖKONOMISCHE THEORIE DER INTERESSENGRUPPEN  2

2.2  INSTRUMENTE DER UMWELTVERBÄNDE  4

2.3  POLITISCHES GEWICHT DER UMWELTVERBÄNDE UND RECHTLICHE GRUNDLAGEN  6

3  UMWELTVERBÄNDE UND EMISSIONSHANDEL: EIN BLICK IN DIE PRAXIS  8

3.1  UMWELTVERBÄNDE UND IHRE FORDERUNGEN FÜR DEN EMISSIONSHANDEL.  8

3.2  ANGEWANDTE INSTRUMENTE DER UMWELTVERBÄNDE ZUR DURCHSETZUNG DER INTERESSEN  11

4  KRITISCHE BETRACHTUNG DER PRAKTISCHEN DURCHSETZUNGSKRAFT  13

5  FAZIT  15

LITERATURVERZEICHNIS   V

Abbildungsverzeichnis

ABBILDUNG 1: DER EINFLUSS VON INTERESSENGRUPPEN AUF POLITISCHE UND ADMINISTRATIVE

ENTSCHEIDUNGSTRÄGER ................................................................................................................. 4

ABBILDUNG 2: PRO-KOPF-EMISSIONEN CO2 IN KILOGRAMM IM EUROPÄISCHEN RAUM (2005) .............................. 9

Tabellenverzeichnis

TABELLE 1: AUSWAHL BEKANNTER UMWELTVERBÄNDE IM ZAHLENVERGLEICH .................................................... 6

Abkürzungsverzeichnis

BMU = Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit BNatSchG = Bundesnaturschutzgesetz (Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege) BUND = Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. CDM = Clean Development Mechanism EU = Europäische Union JI = Joint Implementation NABU = Naturschutzbund Deutschland e. V. UNFCCC = United Nations Framework Convention on Climate Change (Klimarahmenkonvention der vereinten Nationen) WWF = World Wide Fund For Nature

1 Einleitung

Der Handel mit Emissionszertifikaten wurde zum 1. Januar 2005 in Deutschland eingeführt. ¹ Es handelt sich dabei um ein mengenorientiertes, wirtschaftspolitisches Instrument zum Schutz der Umwelt. Der Staat stellt den Verursachern der Emissionen am Anfang eines festgelegten Zeitraums unentgeltlich eine ausgewählte Zahl an Zertifikaten zur Verfügung, von denen jedes das Emittieren einer bestimmten Menge an Schadstoffen erlaubt, die nicht überschritten werden darf. Die Knappheit an Zertifikaten soll dazu führen, dass Emissionsreduktionen an ökonomisch sinnvollen Stellen vorgenommen werden. Das derzeitige System des Emissionshandels ist allerdings aus Sicht der Umweltverbände noch nicht ausgereift. Allein in Deutschland existieren rund 100 Umweltverbände, die ihre umweltpolitischen Interessen gegenüber Ländern, Bund und Privatwirtschaft vertreten. Mit verschiedenen Instrumenten und Maßnahmen versuchen sie, die vom Menschen verursachten Folgen des Klimawandels abzuwenden. Dabei greifen sie teilweise auf eine finanzstarke Mitgliederzahl zurück. Auch beim Emissionshandel haben die Umweltverbände ihre eigenen Forderungen und Appelle an Bundesregierung, Unternehmen und Privatpersonen.

In diesem Zusammenhang ist es das Ziel dieser Arbeit, zu überprüfen, ob die Umweltverbände tatsächlich einen so großen Einfluss haben, wie es in der Theorie beschrieben ist und ob sie ihre Interessen anhand der zahlreichen Instrumente, die ihnen zur Verfügung stehen, in der Tat durchsetzen können. Zu Beginn dieser Arbeit wird daher eine kurze Einführung in die ökonomische Theorie der Interessengruppen gegeben. Anschließend werden Instrumente dieser Interessengruppen erläutert, anhand derer sie im politischen und administrativen Entscheidungsprozess Einfluss nehmen können. Hinführend zum dritten Abschnitt werden ausgewählte Umweltverbände vorgestellt und auf die rechtlichen Grundlagen eingegangen, auf die sie sich stützen können. Im dritten Abschnitt soll geprüft werden, inwiefern die theoretischen Grundlagen auf die Umweltverbände in der Praxis anwendbar sind. Daher werden zu Beginn die Forderungen der Umweltverbände im Hinblick auf den Emissionshandel anhand ausgesuchter Positionspapiere und Presseveröffentlichungen vorgestellt. Im Anschluss daran werden die Instrumente der Umweltverbände, die sie tatsächlich zur Durchsetzung ihrer Interessen nutzen, näher erläutert. Die Arbeit schließt mit einer kritischen Betrachtung der tatsächlichen Durchsetzungskraft ihrer Interessen und mit einem zusammenfassenden Fazit ab.

¹ Vgl. hierzu und folgend Elspas & Stewing (2006), S. 3.