Inhaltsverzeichnis I

Inhaltsverzeichnis   

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungsverzeichnis   III

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1  Einleitung.  1

2  Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft.  3

2.1  Geistiges Eigentum  3

2.1.1  Definition der Wissensgesellschaft  3

2.1.2  Die Bedeutung des geistigen Eigentums  4

2.2  PCs, Digitalisierung, Internet und Raubkopien.  5

2.3  Wirtschaftlicher Schaden durch Raubkopien  10

2.3.1  Musikindustrie.  10

2.3.1.1  Ausgangslage.  10

2.3.1.2  Tauschbörsen am Fallbeispiel Napster  11

2.3.1.3  Wirtschaftliche Auswirkungen  12

2.3.2  Filmindustrie  13

2.3.3  Software- und Spielindustrie  13

2.4  Gesellschaftlicher Umgang mit Raubkopien  14

3  Rechtliche Grundlagen und Entwicklungen.  17

3.1  Urheberrecht  17

3.1.1  Schutzgegenstand.  17

3.1.2  Rechte am geschützten Werk.  18

3.1.2.1  Urheber  18

3.1.2.2  Künstler  19

3.1.2.3  Verlage  19

3.1.3  Urheberrecht in der digitalen Welt.  20

3.1.4  GEMA.  22

3.2  Gemeinschaftsrecht.  23

3.2.1  Internationale Abkommen.  23

3.2.2  Richtlinie 2001/29/EG  24

3.2.3  Haftung des Verbrauchers nach US-amerikanischem Recht  25

3.2.4  Strafverfolgung länderübergreifend.  27

3.3  Mythos des Kavalierdelikts Raubkopie - rechtliche Ausgangssituation  28

Inhaltsverzeichnis II

3.3.1  Rechte und Pflichten des Verbrauchers.  28

3.3.2  Rechtliche Konsequenzen für Tauschbörsennutzer  29

3.3.3  Verfolgung durch die deutsche Justiz  30

3.3.4  Private Sicherungskopie  31

4  Präventive Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Vervielfältigung  33

4.1  Klassische Maßnahmen  33

4.1.1  Kopierschutz auf Datenträgern  34

4.1.2  Funktionsweise moderner Decodierungstools.  35

4.2  Möglichkeiten des Digital Right Managements  37

4.2.1  Folgen für den Konsumenten.  38

4.2.2  Umgehungsmöglichkeiten des DRM.  40

4.3  Einführung alternativer Vertriebswege  41

4.3.1  Anwendung von Cloud Computing.  42

4.3.2  Win-win-Situation für Konsument und Hersteller.  43

4.3.3  Pay-per-View und Video-on-Demand  45

4.4  Beeinflussung der gesellschaftlichen Haltung.  47

4.4.1  Imagekampagnen gegen Raubkopierer  48

4.4.2  Geistiges Eigentum im 21. Jahrhundert  49

5  Fazit und Ausblick.  51

Literaturverzeichnis   53

B  ücher.  53

Zeitschriftenartikel   55

Internetquellen   55

Abbildungsverzeichnis III

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Anteilsentwicklung der Haushalte mit Home-PC-Anschluss..................... 6 http://www.oecd.org/document/54/0,3343,en_2649_34225_38690102_1_1_1_1,00.htm l Stand: 29.05.2009, OECD

Abbildung 2: Anteilsentwicklung deutscher Privathaushalte mit Kopierlaufwerken ....... 7 http://www.musikindustrie.de/uploads/media/ms_branchendaten_brennerstudie_2007_ 02.pdf Stand: 04.06.2009, Bundesverband der Musikindustrie

Abbildung 3: Anteilsentwicklung der Haushalte mit Breidbandanschlüssen.................. 9 http://www.oecd.org/document/54/0,3343,en_2649_34225_38690102_1_1_1_1,00.htm Stand: 29.05.2009, OECD

Abbildung 4: Anteilsentwicklung digitaler Produkte am Gesamtumsatz .......................11 http://www.ifpi.org/content/library/DMR2009.pdf Stand: 24.05.2009, IFPI

Abbildung 5: Umsatzsausfall der Software- und Spielindustrie durch Raubkopien nach

Regionen in den Jahren 2007 und 2008......................................................................14 http://www.mcit.gov.eg/General/08%20PIRACY%20STUDY%20BSA%20IDC20095181 24035.pdf Stand: 26.05.2009, BSA

Abbildung 6: Piraterie nach Regionen in den Jahren 2007 und 2008 ..........................15 http://www.mcit.gov.eg/General/08%20PIRACY%20STUDY%20BSA%20IDC20095181 24035.pdf Stand: 26.05.2009, BSA

Abbildung 7: Funktionsweise Starforce Kopierschutz ..................................................35 http://www.star-force.com/images/Image/schems/sh_fld_2_eng.jpg Stand: 10.5.2009, Protection Technology

Abbildung 8: Darstellung Silverlight DRM-Konzept ......................................................37 http://msdn.microsoft.com/de-de/library/cc838192(VS. 95).aspx Stand: 10.5.2009, Microsoft

Abbildung 9: Aufbau Azure-Cloud-Computing .............................................................42 http://www.windowsfordevices.com/files/misc/microsoft_azure.jpg Stand: 12.5.2009, Microsoft

Abbildung 10: Entwicklung des Kaufverhaltens mittels Internetvertrieb .......................46 http://www.bitkom.org/files/images/BITKOM_Downloads_Download.jpg Stand: 11.5.2009, Bitkom

Abkürzungsverzeichnis IV

Abkürzungsverzeichnis

BSA Business Software Alliance EG Europäische Gemeinschaft EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte GVU Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. IFPI International Federation of the Phonographic Industry MPAA Motion Pictures Association of America OECD Organisation for Economic Co-operation and Developement P2P Peer to Peer RBÜ Revidierte Berner Übereinkunft RIAA Recording Industry Association of America UrhG Urheberrechtsgesetz UrhWG Urheberrechtswahrnehmungsgesetz VerlG Verlagsgesetz WCT WIPO Copyright Treaty WIPO World Intellectual Property Organization WUA Welturheberrechtsübereinkommen ZEF Zentrum für Entwicklungsforschung

Einleitung 1

1 Einleitung

Während der letzten Jahre hat das Schlagwort „Raubkopie“ sowohl medial, wirtschaftlich als auch gesellschaftlich vermehrt die Runde gemacht. Aufgrund zunehmender Digitalisierung, globaler Vernetzung, der Verbreitung des Internets als Massenmedium und weiterhin ansteigender Raubkopieraten erscheint die Thematik der Raubkopie aktueller denn je. Die Headlines renommierter Fach- und Tageszeitungen sowie Statements der Lobbyisten der betroffenen Industriezweige unterstreichen die Aktualität und nach wie vor hohe Brisanz des Themas: „(K)ein Ende der Raubkopien?“ ¹ , „Raubkopien - Staatsanwaltschaft oft machtlos“ ² , „Piraten fischen im Trüben: Musikindustrie begrüßt Urteil gegen Pirate Bay“ ³ sind nur einige wenige Auszüge aus dem breiten medialen Spektrum rund um die Thematik „Raubkopie“.

Nachdem in den letzten Jahren Raubkopien teilweise noch als Kavaliersdelikt wahrgenommen wurden, setzte spätestens Frau Merkel in ihrer Funktion als Bundeskanzlerin zum Welttag des geistigen Eigentums im Jahre 2008 mit ihrem Statement „Raubkopien sind kein Kavaliersdelikt“ ⁴ ein offizielles Zeichen gegen die Verharmlosung von Raubkopien.

Infolge der zunehmenden Bedeutung des geistigen Eigentums als „des“ entscheidenden Produktionsfaktors in den etablierten Industrien- und Wissensnationen werden Probleme mit illegalen Raubkopien immer häufiger bewusst thematisiert. Die Polarisierung des Themas wird dabei nicht nur durch die Lobbyistenverbände der geschädigten Industriezweige, sondern zunehmend auch auf staatlicher Ebene durch die Erlassung entsprechender Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und durch gesellschaftliche Initiativen vorangetrieben.

Zielsetzung und zugleich Motivation dieser Fallstudie sind die wissenschaftliche Auseinandersetzung, Einordnung und Analyse der vielschichtigen und aktuellen Thematik der „Raubkopie“. Entsprechende Berichte, Artikel und Meinungen rund um das Thema sind zahlreich vorhanden, doch es lassen sich nur wenige

¹ http://www.manak.at/presse/medianet-04-2008.pdf, Stand: 27.05.2009

² http://www.wiwo.de/unternehmer-maerkte/raubkopien-staatsanwaltschaft-oft-machtlos-374083/, Stand:

02.06.2008

³ http://www.musikindustrie.de/fileadmin/news/presse/090417_PirateBay_trial_FINAL.pdf, Stand:

05.06.2009

⁴ http://www.bundeskanzlerin.de/nn_4900/Content/DE/Artikel/2008/04/2008-04-26-podcast-geistiges-

eigentum.html, Stand: 02.06.1009

Einleitung 2

wissenschaftliche Ausarbeitungen finden, die eine entsprechende Gesamtanalyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen, der gesetzlichen

Rahmenbedingungen sowie der Schutzmöglichkeiten vor Raubkopien vornehmen. Genau an diesem Punkt setzt diese Fallstudie an. Um eine wissenschaftliche und umfassende Analyse des vielschichtigen Themas vornehmen zu können, gliedert sich die Fallstudie in drei Hauptkapitel, die sich mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen von Raubkopien (Kapitel 2), den rechtlichen Rahmenbedingungen und gesetzlichen Entwicklungen (Kapitel 3) sowie den Präventivmaßnahmen zur Eindämmung illegaler Vervielfältigungen (Kapitel 4) beschäftigen. Auf der Basis der Erkenntnisse der vorherigen Kapitel wird abschließend ein Fazit zur Gesamtbewertung von Raubkopien gezogen und ein kurzer Ausblick auf die weitere Entwicklung der Raubkopien gegeben (Kapitel 5).

Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft 3

2 Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft

2.1 Geistiges Eigentum

2.1.1 Definition der Wissensgesellschaft

In der soziologischen und wirtschaftstheoretischen Literaturlandschaft lässt sich eine Vielzahl von Gesellschaftsdefinitionen finden, die jeweils einen unterschiedlichen Betrachtungsschwerpunkt setzen. Die Bandbreite reicht von der Netzwerkgesellschaft ⁵ über die postindustrielle ⁶ und postmoderne ⁷ Gesellschaftsform bis hin zur Informationsgesellschaft ⁸ . Bereits klassische Gesellschaftsdefinitionen von Max Weber, Joseph Schumpeter, Max Weber oder Karl Marx enthalten dabei das Konzept der Wissensgesellschaft als einen festen Bestandteil der Gesamtgesellschaftsform.

Der Soziologe und Wirtschaftsforscher Nico Stehr zieht in seinem wissenschaftlichen Werk „Wissen und Wirtschaft - die gesellschaftlichen Grundlagen der modernen Ökonomie“ jedoch die Schlussfolgerung, dass die Wissensgesellschaft in zunehmendem Maße nicht mehr nur ein Bestandteil der Gesamtgesellschaftsform ist, sondern vielmehr die ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen derartig stark prägt, dass von einer direkten Wissensgesellschaft gesprochen werden kann.

Doch wie definiert sich eine Wissensgesellschaft? Nach Ansicht von Nico Stehr lässt sich die Wissensgesellschaft in drei Wissenskonzepte unterteilen, deren ausmachen ⁹ : Wissen als Zusammenspiel die Wissensgesellschaft

Handlungsvermögen, Wissen als Produktivfaktor und Wissen als Ware und Eigentum. Im Folgenden werden die drei Wissenskonzepte kurz erläutert:

• Wissen als Handlungsvermögen:

Wissen als Handlungsvermögen wird als die „Fähigkeit zum sozialen Handeln“ verstanden und leitet sich aus dem historisch bekannten Leitsatz „sciencia est potentia“ oder auch „Wissen ist Macht“ von Francis Bacon ab. Wissen wird benötigt, um überhaupt in der Lage zu sein, im gesellschaftlich-sozialen Kontext zu handeln.

⁵ Vgl. Castells (1996), S. 15 ff.

⁶ Vgl. Bell (1996), S. 8 ff.

⁷ Vgl. Lyotard (1994), S. 13 ff.

⁸ Vgl. Spinner (1998), S. 5 ff.

⁹ Vgl. Stehr (2001), S. 18 ff.

Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft 4

• Wissen als Produktivfaktor:

Wissen als Produktivfaktor wird maßgeblich durch die strukturelle Entwicklung der Ökonomie geprägt, die sich zunehmend auf sekundäre Produktionsstufen verlagert. Es wird also zu dem zentralen Produktionsfaktor und verdrängt zunehmend die Bedeutung der klassischen Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital.

• Wissen als Ware und Eigentum:

Wissen im abstrakten Sinne ist ein immaterielles Gut, das die klassischen Definitionskriterien einer wirtschaftlichen Ware - u. a. limitierte Ressourcen, Ausschließlichkeit und Konkurrenzfähigkeit - nicht erfüllt, da es dem allgemeinen Gebrauch nicht entzogen werden kann. Erst durch den Einfluss des Wissens als Produktivfaktor zur Erstellung einer Ware und den anschließenden Schutz dieser Ware durch Patentierung erhält das Wissen Eigenschaften, die es erlauben, das Wissen als rechtliches Eigentum seines Erfinders zu definieren und zu schützen.

2.1.2 Die Bedeutung des geistigen Eigentums

In den gesellschaftlich und wirtschaftlich hoch entwickelten Industrienationen, die häufig auch als Wissensgesellschaften bezeichnet werden, spielt Wissen als geistiges Eigentum eine entscheidende, häufig sogar die entscheidende Rolle.

Wissen entscheidet über gesellschaftlichen Status und wirtschaftlichen Wohlstand. Gerade in den hoch entwickelten Industrienationen ist das Wissen als geistiges Eigentum längst ein wirtschaftliches Gut geworden. Wissen entwickelt sich gemäß einer Ausarbeitung der Universität Bonn und des Zentrums für Entwicklungsforschung (ZEF) aber nicht nur in den Industrienationen, sondern auch in den aufstrebenden Wissensgesellschaften zum wichtigsten Produktionsfaktor. 10

In einer 2007 durch den Deutschen Gewerkschaftsbund in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Gesetze zum geistigen Eigentum in Deutschland und Europa heißt es: „Deutschlands Kapital für die Zukunft sind die Kreativität und der

¹⁰ http://edoc.hu-berlin.de/evifa/documents/books/reV5yMIeTTSYI/PDF/239Wf25iK8dcI.pdf, Stand:

21.05.2009

Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft 5

Erfindungsreichtum seiner Menschen.“ ¹¹ Doch damit die Vermehrung und Erneuerung des Wissens - also letztendlich die Innovationskraft einer Nation - auch dauerhaft funktioniert, bedarf es des Schutzes des geistigen Eigentums, damit sich die Aufwendung zur Erlangung des Wissens, der anschließenden Entwicklung und Vermarktung der wissensbasierten Güter auch lohnt.

Um dieses Wissen schützen zu können, wurde in einem ersten Schritt 1970 die Weltorganisation für geistiges Eigentum gegründet, die sich dem weltweiten Schutz von geistigem Eigentum verschrieben hat. Mittlerweile haben aber gerade die Industrienationen das Wissen als geistiges Eigentum durch entsprechende Gesetze geschützt und etabliert. Dies gilt auch für Deutschland (siehe Kapitel 3).

2.2 PCs, Digitalisierung, Internet und Raubkopien

Mit der zunehmenden Anzahl von Konsumenten, die über einen brennfähigen Home-PC-Anschluss verfügen, der wachsenden Digitalisierung von Produkten und der gleichzeitigen Etablierung des Breitbandinternets als Massenmedium sind die Bedrohungen des geistigen Eigentums - u. a. an Musik, Filmen, Büchern, Software und Spielen - durch illegale Raubkopien stark gestiegen. ¹² Doch wie lässt sich dieser Zusammenhang erklären? Um diese Frage beantworten zu können, bedarf es einer näheren Betrachtung dieser drei Haupteinflussfaktoren:

• Brennfähige Home-PC-Anschlüsse:

Die massenhafte Verbreitung von Computern mit integrierter Brennhard- und -software bildete in der Vergangenheit die Grundlage für eine starke Zunahme von physischen Raubkopien. Sinkende Kosten für Brennhard- und -software sowie entsprechenden Rohlingen führten zunächst zu einer ansteigenden Anzahl von physischen Raubkopien. Abbildung 1 zeigt die rasante Zunahme von Haushalten, die über einen Home-PC-Anschluss verfügen:

¹¹ http://www.dgb.de/themen/themen_a_z/abisz_doks/i/immaterialgueterrechte_wissensgesellschaft.pdf,

Stand: 21.05.2009

¹² http://www.fsf.de/php_lit_down/pdf/vongottberg38_tvd27.pdf, Stand: 27.05.2009

Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft 6

Abbildung 1: Anteilsentwicklung der Haushalte mit Home-PC-Anschluss, Quelle: OECD

Die Erhebung der OECD zeigt deutlich, dass sich der Anteil von Haushalten, die über einen Home-PC-Anschluss verfügen, seit 2000 in den Industrienationen rasant erhöht hat. In Deutschland verfügten im Jahre 2006 bereits 76,4 % der privaten Haushalte über einen direkten Zugriff auf einen Home-PC. 13

Im Bezug auf die Ausstattung der privaten Haushalte mit entsprechender Brennhardware zeigt die Brenner-Studie des Bundesverbandes der Phonographischen Wirtschaft und der Gesellschaft für Konsumforschung, dass sich die Anzahl an privaten Haushalten, die über einen CD-Brenner verfügen, bis 2007 auf 32,1 Mio. und somit der Hälfte aller privaten deutschen Haushalte erhöht hat. Die Ausstattung an DVD-Brennern hat sich im selben Betrachtungszeitraum noch weitaus dynamischer entwickelt, sodass 2007 bereits 12. Mio. private Haushalte in Deutschland über einen DVD-Brenner verfügten. Abbildung 2 zeigt die Ergebnisse der Studie für den Betrachtungszeitraum 2004 bis 2007:

¹³ Private Haushalte mit Mitgliedern ab einem Alter von 10 Jahren.

Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft 7

Abbildung 2: Anteilsentwicklung deutscher Privathaushalte mit Kopierlaufwerken, Quelle:

Bundesverband Musikindustrie

Da ein Großteil der Home-PCs folgerichtig über integrierte Hard- und Brennsoftware verfügt, steigt somit auch der Anreiz für den Konsumenten, eine selbst erstellte, kostengünstige physische Raubkopie dem Kauf des entsprechenden Produktes vorzuziehen. Aufgrund dessen stieg die Anzahl an physischen Raubkopien in der Vergangenheit stark an, wobei die digitalen Raubkopien gegenüber den physischen Raubkopien derzeit an Bedeutung gewinnen. Dies lässt sich im Wesentlichen mit der zunehmenden Digitalisierung der Produkte und der Verbreitung des Breitbandinternets als Massenmedium erklären.

• Digitalisierung:

Mit der zunehmenden Digitalisierung von zuvor physischen Produkten verlagert sich der Anteil an illegalen Raubkopien immer mehr von physischen hin zu digitalen Raubkopien. Um diesen Trend nachvollziehen zu können, ist eine Definition notwendig, was unter einem digitalen Produkt verstanden wird:

„Digitale Produkte sind Informationen im weiteren Sinn, die in vollständiger digitaler Repräsentation gespeichert vorliegen und ohne Bindung an ein physisches Trägermedium über Kommunikationsnetze vertrieben werden können.“ ¹⁴ Somit sind digitale Produkte immaterielle Waren, die sich z. B. in Form von elektronischen Texten, Musik-, Film- oder Spieldateien produzieren und speichern lassen, wobei insbesondere die Musikindustrie einen starken Digitalisierungstrend aufweist (siehe Kapitel 2.3.1.1.).

¹⁴ Vgl. Back et al. (2001), S. 155

Einfluss von Raubkopien auf Wirtschaft und Gesellschaft 8

Im Hinblick auf die Verbreitung von Raubkopien besitzen digitale Produkte eine besondere Eigenschaft: ihre Kostenstruktur. Die Produktion von digitalen Produkten ist zu Beginn aufgrund der hohen Fixkosten sehr kostenintensiv. Sobald das erste Exemplar des digitalen Produkts aber fertig entwickelt ist, entstehen aufgrund der geringen variablen Kosten für die Reproduktion jeder Folgeeinheit nur geringe Folgekosten. Bei einer großen Absatzmenge tendieren daher aufgrund von positiven Skaleneffekten die Stückkosten pro produziertes digitales Produkt nahezu gegen null und es werden entsprechende Erträge erzielt. 15

Aufgrund der verstärkten Nutzung des Breitbandinternets als Massenmedium in Kombination mit einer zunehmenden Ausstattung der Haushalte mit Home-PC-Anschlüssen mutiert der eigentliche Vorteil der kostengünstigen und einfachen Reproduktion eines digitalen Produkts jedoch zu einem Nachteil, da sich die Reproduktionsaktivitäten des digitalen Erstproduktes zunehmend vom Produzenten zum Konsumenten verlagern. Physische Kopien wiesen im Vergleich zu digitalen Kopien eine höhere Kostenstruktur auf, wohingegen sich die digitalen Produkte in kurzer Zeit kostengünstig und technisch simpel reproduzieren und über das Internet als Masseninformations- und Kommunikationsmedium auch noch kostengünstig verteilen lassen.

• Breitbandinternet:

Mit zunehmendem Anteil an Haushalten, die über einen kostengünstigen und flatratbasierten Breitbandinternetanschluss verfügen, wird eine illegale Raubkopie im Vergleich zum legalen Produkterwerb immer attraktiver. Diese Entwicklung wurde u. a. auch durch den rasanten Aufstieg illegaler „Tauschbörsen“ begünstigt, mit deren Hilfe digitale Produkte illegal von einem zum anderen Konsumenten über das Internet transferiert werden, sodass dieser den legalen Produkterwerb beim Rechteinhaber umgehen kann. Die Funktionsweise einer „Tauschbörse“ wird anhand des Fallbeispiels Napster in Kapitel 2.3.1.2. näher erläutert. Durch die Etablierung eines Massenmediums wie des Breitbandinternets - mit dessen Hilfe große Datenmengen an digitalen Produkten kostengünstig transferiert werden können - gewinnt die Attraktivität einer digitalen Raubkopie deutlich gegenüber einem legalen Produkterwerb. Abbildung 3 illustriert den rasanten Anstieg von Haushalten, die über einen Breitbandinternetanschluss verfügen:

¹⁵ Vgl. Hagenhoff (2006), S. 20 ff.