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Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  I

Abbildungsverzeichnis   II

Tabellenverzeichnis   II

1.  Prolog  1

2.  Die Pigou-Steuer und die Theorie der doppelten Dividende  2

3.  Umsetzung der Ökosteuer in Deutschland  3

3.1  Motive für die Einführung der Ökosteuer  3

3.2  Die Einführung der Ökosteuer  4

3.3  Die Fortentwicklung der Ökosteuer  5

3.4  Die Einnahmen und Ausgaben aus der Ökosteuer  6

3.5  Strukturelle Verbesserungsvorschläge  8

3.5.1  Struktur der Steuersätze und Besteuerung weiterer Energieträger  8

3.5.2  Abbau der Sonderregelungen  9

3.6  Gewinner und Verlierer der Ökosteuer  9

4.  Deutschland und die Europäische Energiesteuerrichtlinie  11

4.1  Geschichte der Richtlinie  11

4.2  Der Inhalt der Energiesteuerrichtlinie  11

4.3  Bedeutung der Richtlinie für Deutschland  12

5.  Epilog  14

Quellenverzeichnis   III

Anlage   IV

BMF Bundesministerium der Finanzen BMU Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit CO 2 Kohlenstoffdioxid EU Europäische Union EVU Energieversorgungsunternehmen ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖSR Ökologische Steuerreform RV-Beiträge Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung

II

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Vergleich Einnahmen-Ausgaben bei der Ökosteuer  

Abbildung  2: Senkung der RV-Beiträge  

Tabellenverzeichnis   

Tabelle 1:  Übersicht Stufen der ÖSR  

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1. Prolog

Um die Frage „Ist die Ökosteuer sinnvoll?“ klären zu können, muss die theoretische als auch die praktische Seite reflektiert werden. Zur Theorie gehören die Ansätze und der Nutzen, den eine Volkswirtschaft daraus zieht. Der praktische Teil beinhaltet die Vorgehensweise bei der Einführung und die verschiedenen Gewinner und Verlierer der Ökosteuer in der Bundesrepublik Deutschland. Viele Bundesbürger sehen gerade in wirtschaftlich schlechten Zeiten, in denen der Alltag von Insolvenzen und Arbeitslosigkeit überschattet wird, die Ökosteuer nur als zusätzliche Belastung an. Folgend ist aber zu klären, ob durch die Ökosteuer auch ein Nutzen für die Gesellschaft entstanden ist und zukünftig besteht. Manche Branchen fordern die Abschaffung der Ökosteuer, weil sie eine starke Belastung für diese Unternehmen darstellt, hier sind speziell energieintensive Unternehmen zu sehen. Gibt es aber auf der anderen Seite auch Gewinner der Ökosteuer?

Es kommen auch Fragen auf, ob die Ökosteuer bei uns richtig umgesetzt worden ist, oder ob dort Fehler begangen wurden. Gibt es vielleicht noch neue Ansatzpunkte für weitere Reformen der Ökosteuer?

Da seit einiger Zeit eine vergleichbare Europäische Steuerregelung gilt, wird auch auf diese Bezug genommen. Hier werden speziell die Auswirkungen auf die Bundesrepublik Deutschland erläutert. Deutschland als geographisches Zentrum der Europäischen Union kommt bei dieser neuen Gesetzgebung eine besondere Stellung zu.

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2. Die Pigou-Steuer und die Theorie der doppelten Dividende 1

Der Begriff der Pigou-Steuer besagt, dass die Verursacher negativer externer Effekte für diese Kosten aufkommen sollen. Dadurch werden die volkswirtschaftlichen Kosten auf das verursachende Wirtschaftssubjekt verlagert. Durch die Einführung einer Pigou-Steuer, wird also der Staat, welcher für die externen Effekte aufkommt, entlastet werden. Der Preis der volkswirtschaftlichen Schäden soll laut Pigou, bereits in der Kalkulation bei den Unternehmen berücksichtigt werden. Der Pigou-Steuersatz liegt theoretisch bei den marginalen externen Kosten im pareto-optimalen Zustand. In der Praxis ist die Pigou-Steuer in der Gestalt unserer heutigen Ökosteuer zu finden, sie ist praktisch das Leitbild der Ökosteuer. Die Ermittlung des Steuersatzes ist in der Realität wegen der ökonomischen Bewertung der externen Effekte bzw. des dabei auftretenden Informationsproblems kaum möglich. Hier werden zur Vereinfachung praxisnahe Erhebungsmethoden verwendet. Der Preis-Standard-Ansatz ² ist eine solche Methode. Bei diesem Ansatz werden Emissionsvorgaben zur Zielerreichung gesetzt, diese sind nach nicht ökonomisch gesetzten Gesichtspunkten ermittelt worden. Somit ist dieser Ansatz weniger aufwendig als die ökonomische Ermittlung.

Die Grundidee der Ökosteuer besteht darin, dass sie aufkommensneutral ist. Der Verursacher der Emissionen, die nicht vermieden wurde, ist mit der Ökosteuer belastet. Dieses Steueraufkommen wird nun in Form von Senkung der Lohnnebenkosten bzw. des Rentenversicherungsbeitrags wieder an die Steuerzahler zurückgegeben. Primär soll das Ziel, die Vermeidung von externen Effekten verfolgt werden und keine Kaufkraft verloren gehen. 3

Die Ökosteuer ist gekoppelt mit der Idee der Doppeldividende. Die doppelte Dividende stellt sozusagen einen doppelten Nutzen aus einer Ökosteuer dar. In dieser Arbeit wird nicht explizit auf die doppelte Dividende eingegangen, nähere Erläuterungen sind in der Anlage zu finden. 4

1 Benannt nach Arthur Cecil Pigou (1920), 1877-1959, engl. Nationalökonom, lehrte in Cambridge

2 Benannt nach Baumol und Oates (1971)

3 Vgl. Gabler Wirtschaftslexikon, 15. Auflage, S. 2.412+2.413 Vgl. Gabler Wirtschaftslexikon, 15. Auflage, S. 2.472 Vgl. WiSt Heft 4, Ökosteuern und die Theorie der Doppeldividende, S. 215

4 Vgl. WiSt Heft 4, Ökosteuern und die Theorie der Doppeldividende, S. 215+216