Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  3

2.  Das Sicherheitsdilemma und Ansätze zur Überwindung  4

3.  Das National-Missile-Defense-Program.  6

4.  Raketenabwehrprogramm als Kooperationshindernis  8

4.1  Schwächung von Rüstungskontrollregimen  8

4.2  Aufhebung der nuklearen Pattsituation  11

Fazit  und Schluss  14

Quellen   17

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1. Einleitung

Seit dem Zerfall der Sowjetunion haben sich die ehemaligen Gegner des Kalten Krieges stetig einander genähert. Diplomatische Kontakte, Austausch von Technologien, gegenseitige Rüstungskontrollen und vertrauensbildende Maßnahmen prägten die Zeit nach der Phase dauerhafter Spannungen. Die Vereinigten Staaten von Amerika schienen zunächst die einzig verbliebene Weltmacht zu sein und sahen sich mehr und mehr mit dem neuen Bedrohungsszenario Terrorismus konfrontiert. Die Sowjetunion zerfiel und Russland schien wirtschaftlich und militärisch zu schwach um jemals wieder eine erstzunehmende Supermacht zu sein. Nach der Überwindung der Wirtschaftskrise 1998 konnte Russland wirtschaftlich wieder Erfolge verbuchen und erstarkte in allen Bereichen ¹ . Besonders das Militär, jeher ein Symbol der Macht, wurde seit 1995 einer umfassenden Umstrukturierung und Verbesserung unterzogen. ² Der US-amerikanische Vorstoß Teile eines Raketenschilds im Osten Europas zu errichten, um sich so gegen die nukleare Bedrohung, zum Beispiel aus dem Iran, zu schützen führte zu einem Verhärten der Fronten zwischen den USA und Russland. Spätestens seit der damalige russische Staatspräsident Vladimir Putin auf der 43. Münchner Konferenz zur Sicherheitspolitik am 10. Februar 2007 offen die amerikanischen Pläne kritisierte und mit Folgen drohte, bestimmen militärische Muskelspiele in Form von Großmanövern und diplomatischen Spitzfindigkeiten das Klima zwischen russischen und amerikanischen Staatsmännern. Beide Nationen begannen zugleich ihr militärisches Potential weiter auszubauen, was meist mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage begründet wurde. Ein Blick auf die Details der Rüstung lässt jedoch schnell klar werden, dass die Rüstungsvorhaben auch im nuklearstrategischen Bereich liegen und nicht nur der Bekämpfung des Terrorismus dienen. Der Höhepunkt der Spannung wurde am 07. November 2007 erreicht, als Russlands damaliger Präsident Wladimir Putin den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa aussetze. 3

¹ Vgl. Die Finanzkrise in Russland im Zuge der Asienkrise:

http://www.bpb.de/publikationen/D0THIA,0,0,Die_Finanzkrise_in_Russland_im_Gefolge_der_Asienkrise.html.

Stand: 09. Juni 2008.

² Vgl. Zur Militärreform in Russland: http://www.friedenskooperative.de/ff/ff03/3-54.htm, Stand: 09. Juni 2008.

³ Vgl. SPIEGEL Online: Russland kündigt KSE-Abrüstungsvertrag:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,515919,00.html. Stand: 09. Juni 2008   3

Die sicherheitspolitischen Ereignisse in den letzen Monaten werfen also die Frage auf, ob das geplante US-Raketenabwehrschild das Sicherheitsdilemma zwischen den ehemaligen Großmächten des Kalten Krieges erneut verschärft und Anreize schafft, Rüstungskontrollregime zu schwächen oder zu beenden. Dazu werde ich im Anschluss folgende These untersuchen:

Der Raketenabwehrschild löst die nukleare Pattsituation zugunsten der USA auf und wirkt zugleich als Hindernis einer bilateralen Kooperation mit Russland.

Um eine Antwort auf die Fragestellung zu finden, wird zunächst die Theorie des Sicherheitsdilemmas erläutert und ein Überblick über Lösungsansätze in Form von Rüstungskontroll- und Limitationsverträgen gegeben. Anschließend wird der Auslöser der andauernden Krise, der Raketenabwehrschild der USA, betrachtet, um die Bedenken Russlands besser zu verstehen und ein Gesamtbild von der Situation zu bekommen. Dem folgend wird gezeigt, inwiefern sich die Kooperationsmöglichkeiten zwischen den USA und Russland in den letzten Jahren und Monaten geändert hat und vermutlich noch ändern wird. Dies soll an der Schwächung verschiedener Rüstungskontrollabkommen sichtbar gemacht werden. Der zweite Ansatzpunkt geht mehr auf die materielle, sprich die nuklearstrategische Ebene ein, indem die Zusammenhänge zwischen dem Sicherheitsdilemma und dem Verschieben der nuklearen Pattsituation verdeutlicht werden. Die Schlussfolgerungen und mein eigenes Fazit werden die Arbeit abrunden.

2. Das Sicherheitsdilemma und Ansätze zur Überwindung

Das Sicherheitsdilemma ist eine von John H. Herz im Jahre 1950 geprägte Theorie der internationalen Beziehungen. Kerngedanke ist die Koexistenz mehrerer Staaten ohne eine übergeordnete Regelinstanz. Bedingt durch die Furch vor Angriffen oder Vernichtung, sehen sich die Akteure dazu veranlasst selbst mehr Macht anzuhäufen, um der möglichen Bedrohung durch andere Akteure zu begegnen. Durch die natürlichen Verhaltensweisen des Menschen, werden eben diese Maßnahmen zur Friedenssicherung durch die Anderen widerum als Bedrohung erachtet, welche

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ihrerseits nach mehr Macht, sei es nun territorial oder rein rüstungstechnisch, streben. Das Resultat fällt dementsprechend eindeutig aus:

„Da sich in einer Welt derart konkurrierender Einheiten niemand je ganz sicher fühlen kann, ergibt sich

ein Wettlauf um die Macht, und der Teufelskreis von Sicherheitsbedürfnis und Machtanhäufung

schließt sich.“ 4

Während in den Konflikten vor dem Kalten Krieg noch von einer „Undurchdringbarkeit und relativen Sicherheit getrennter und umgrenzter Einheiten“ ⁵ gesprochen werden konnte, so wurde dies nach Überschreiten der Schwelle ins Atomzeitalter nichtig. Laut Herz konnte man seit Beginn der atomaren Rüstung von der „Macht der Allzerstörung sprechen“ ⁶ , vor welcher kein Staat mehr sicher sein konnte, auch nicht durch eigene Aufrüstung, da im Kriegsfall beide Gegner verloren hätten, insofern sie über Atomwaffen verfügt hätten.

Die Theorie des Sicherheitsdilemmas im Zusammenspiel mit einem bis dato unbekannten Rüstungswettlauf konnte man besonders gut im Kalten Krieg beobachten. In der Zeit zwischen 1948 und 1990 bauten insbesondere die USA und die Sowjetunion ein derart großes Atomwaffenpotential auf, welches die Menschheit mehrfach hätte zerstören können.

Dieses Bewusstsein führte zu einem schrittweisen Umdenken und zur Implementierung mehrerer Verträge zur nuklearen Rüstungsbeschränkung und Abrüstung:

Auch bezüglich konventioneller Waffen gab es Übereinkünfte:

⁴ Herz, John H.: Staatenwelt und Weltpolitik, Hamburg 1974, S. 39.

⁵ Vgl. Herz, John H: Weltpolitik im Atomzeitalter, Stuttgart 1961, S. 97.

⁶ Ebd. S. 98.

⁷ Auf eine ausführliche Erklärung der verschiedenen Verträge wird bewusst verzichtet, da nur ein Überblick über

die wichtigsten Abkommen gegeben werden soll. Eine genaue Beschreibung der jeweiligen Vertragswerke kann

hier gefunden werden: http://www.atomwaffena-z.info/heute/heut_ruestung.html.   5

Die Kernziele aller Verträge waren die Reduzierung, Abrüstung und Begrenzung der nuklearen und nicht-nuklearen Waffenarsenale. Somit wollte man zu einer schrittweisen Entspannung der Konfliktsituation und zur Annäherung mit dem vermeintlichen Gegner gelangen.

3. Das National-Missile-Defense-Program

Am 06. Januar 1999 wurde in den USA der „National Missile Defense Act of 1999“ verabschiedet, in dem es heißt:

„It is the policy of the United States to deploy as soon as is technologically possible an effective

National Missile Defense system capable of defending the territory of the United States against limited

ballistic missile attack (whether accidental, unauthorized, or deliberate) with funding subject to the

annual authorization of appropriations and the annual appropriation of funds for National Missile

Defense.“ 9

Unter dem noch amtierenden republikanischen US-Präsidenten George W. Bush wurde am 17. Dezember 2002 die Realisierung des National-Missile-Defense-Program (NMD) begonnen. Das Programm, welches als Nachfolger der Strategic-Defence-Initiative (SDI) der Reagan-Ära gilt, soll es ermöglichen, das „[amerikanische] Heimatland, […] Truppen, sowie Freunde und Verbündete vor einem Angriff mit ballistischen Raketen zu schützen.“ 10

Wie von der US-Regierung beauftragt, wurden für alle drei Raketenflugphasen, boost phase 11 , midcourse phase 12 und terminal defense phase 13 , unterschiedliche Abwehrmöglichkeiten entwickelt und getestet. Laut den Plänen des Amtes für Raketenabwehr der USA (Missile Defense Agency = MDA), sollen Komponenten der bodengestützten Raketenabwehr in Osteuropa installiert werden. Konkret handelt es

⁸ Auch hier der Verweis auf die genauere Beschreibung: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Abruestung/Downloads/KSE-Vertrag.pdf.

⁹ Vgl. The National Missile Defense Act of 1999: http://www.nuclearfiles.org/menu/library/treaties/missile-

defense/trty_missile-defense_NMD-act_1999-03-00.htm. Stand: 10.Juni 2008.

¹⁰ Vgl. Homepage Missile Defense Agency: http://www.mda.mil/mdalink/html/basics.html. Stand: 16.06.2008.

¹¹ Abwehr in der Raketenstartphase; vgl. http://www.mda.mil/mdalink/html/boost.html. Stand: 16.06.2008.

¹² Abwehr in der Freiflugphase; vgl. http://www.mda.mil/mdalink/html/midcrse.html. Stand: 16.06.2008.

¹³ Abwehr in der Endanflugphase; vgl. http://www.mda.mil/mdalink/html/terminal.html. Stand: 16.06.08.   6