Inhaltsverzeichnis
1 NA
Einleitung 2
1.1 NA
Vorwort 2
1.2 NA
Quellen und Quellenkritik 2
2 NA
Charakteristik der britischen Europapolitik 4
3 NA
Der europäische Einigungsprozess und die Rolle Großbritanniens 10
3.1 NA
European Recovery Program und die Gründung der OEEC 10
3.2 NA
Die Sechsmächtekonferenz in London 11
3.3 NA
Der Brüsseler Vertrag und die Gründung des Europarates 13
3.4 NA
Schuman-Plan und Montanunion 13
3.5 NA
Der Pleven-Plan und die Europäische Verteidigungsgemeinschaft 14
3.6 NA
Die Pariser Verträge 15
3.7 NA
Die Römischen Verträge und die EFTA 16
4 NA
Die britische Europapolitik und die Europäische Integration 18
5 NA
Quellen- und Literaturverzeichnis 22
1 NA
1 Einleitung
1.1 Vorwort „Britain had lost an empire and had not yet found a new role“ 1 – das Zitat von Dean Acheson,
1962 US-Außenminister, formuliert bereits das Problem, mit dem sich diese Hausarbeit beschäftigen wird. Welche Bedeutung hatten Großbritannien und die britische Europapolitik im Besonderen für den europäischen Integrationsprozess zwischen 1947 und 1963? In welcher Rolle sahen sich die Protagonisten, die britischen Entscheidungsträger? Die vorliegende Arbeit wird sich also damit beschäftigen, inwieweit Großbritannien in den Einigungsprozess der europäischen Staaten involviert war und welchen Einfluss letztlich die britische Europapolitik auf diesen hatte.
Ich werde zunächst die britische Europapolitik von 1947 bis 1963 generell charakterisieren 2 ,
im Anschluss den europäischen Einigungsprozess kennzeichnen, die Rolle Großbritanniens in diesem Prozess analysieren und zum Schluss die Bedeutung der britischen Europapolitik für den europäischen Integrationsprozess näher beleuchten und systematisieren. Diese Arbeit nimmt nicht für sich in Anspruch, jegliche Verhandlungsszenarien zu kennzeichnen und zu untersuchen. Es soll lediglich die Bedeutung des Marshallplans, der Sechsmächtekonferenz in London, des Brüsseler Vertrages, der Montanunion, der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, der Pariser und Römischen Verträge, sowie der European Free Trade Association kurz skizziert und die Rolle und Bedeutung Großbritanniens analysiert werden.
1.2 Quellen und Quellenkritik Selbstverständlich stütze ich mich in meiner Untersuchung mehr auf Sekundärliteratur. Die Primärliteratur stammt von Anthony Eden, dessen Memoiren ich verwendete und von der NATO. Natürlich ist bei Primärliteratur eine besonnene Quellenkritik von Nöten. Anthony Eden wird natürlich keinesfalls die Politik der Konservativen in irgendeiner Form im besonderen Maße anprangern und deren Glaubwürdigkeit gefährden. Außerdem hatte nicht den nötigen zeitlichen und emotionalen Abstand zu den Geschehnissen, um eventuell seinen Standpunkt objektiv darzulegen. Deswegen sind seine Ausführungen und seine Motivsuche
1
Schwarz, Klaus-Dieter: Englands Probleme mit Europa: ein Beitrag zur Maastricht-Debatte, 1. Aufl., Baden- Baden 1997, S. 11.
2 Anm.: Die Deutschland-Politik Großbritanniens wird eine größere Rolle spielen.
für die Entscheidungen der Briten stets vorsichtig zu behandeln. Ein wissenschaftlicher Konsens in der Forschung ist von Nöten, um Edens Ausführungen problemlos zitieren zu können. Am Beispiel der NATO-Dokumente lässt sich leicht erkennen, wie schnell sich die historische Wahrheit verschleiern lässt. Im Namen der USA wurde die Bundesrepublik Deutschland „eingeladen“, der NATO beizutreten. In den Dokumenten wird nicht ersichtlich, dass es nur der Initiative Großbritanniens zu verdanken ist, dass die Ratifizierung der Pariser Verträge und damit die Aufnahme der BRD in die NATO überhaupt erst realisierbar wurden. Bei der Sekundärliteratur sollte man auch quellenkritisch aktiv werden. Hier ist ebenfalls der wissenschaftliche Konsens zu prüfen, um bedenkenlos zitieren zu können.
2 Charakteristik der britischen Europapolitik
Als der Konservative Winston Churchill im Oktober 1951 durch einen knappen Wahlsieg wieder Premierminister wurde, formulierte er den Rahmen der britischen Europapolitik, den auch vor ihm Premier Clement Attlee und sein Außenminister Ernest Bevin (beide Labour Party) setzten: Die Briten seien „neighbours of Europe“, ihr Territorium läge aber „not in Europe“. Diese Feststellung charakterisiert die britische Europapolitik nach dem Zweiten Weltkrieg bis Juli 1961 am treffendsten – zwar war es Churchills und zuvor auch schon Attlees Ziel, Deutschland und Frankreich zu versöhnen und eine Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu initiieren, aber nur, um den „Unruheherd Europa“ zu beseitigen und somit freien Spielraum für die eigenen Interessen zu haben. 3
Im Oktober 1948 formulierte die Labour-Regierung unter Clement Attlee als Premierminister 4 und Ernest Bevin als Außenminister im Foreign Office das Konzept der „Drei Kreise“ 5 . Demnach habe das „Commonwealth of Nations“ 6 in der britischen Außenpolitik oberste Priorität. Erst dann folgen die USA und Europa in einem Prinzip der Rangordnung. 7 Mit
anderen Worten: Die europäischen Fragen und Probleme waren drittrangig für die Außenpolitik Großbritanniens.
Die Außenpolitik Attlees und Bevins war geprägt vom Ziel, Großbritannien als dritte Weltmacht neben den USA und der Sowjetunion zu etablieren. Dennoch wollte man sich von Seiten Großbritanniens das Potential der USA zu Nutze machen, da nur die USA in der Annahme von Labour Europa politisch und wirtschaftlich stabilisieren konnten. Deswegen war man stets darauf bedacht, das Engagement der US-Amerikaner in Europa sicher zu stellen. Mitte 1948 war die Zeit, in der sich die Wege der Briten und der Länder des europäischen Festlandes trennten. Die Labour Party lehnte es ab, ein Teil der europäischen Einigungsbewegung zu sein und unterlief Pläne, supranationale Strukturen in Europa zu
3
Vgl. Schwarz, Klaus-Dieter: Englands Probleme mit Europa: ein Beitrag zur Maastricht-Debatte, 1. Aufl., Baden-Baden 1997, S. 20.
4 Anm.: Attlee regierte seit Juli 1945.
5 Anm.: Das Konzept entstammt ursprünglich der Drei-Mächte-Theorie Churchills. (siehe: Lee, Sabine: Staying in the Game? Coming into the Game? Macmillan and European Integration, in: Aldous, Richard (Hg.): Harold Macmillan and Britain´s World Role, Basingstoke (u.a.) 1996, S. 123-147, hier S. 127.) 6 Anm.: Lose Staatenverbindung souveräner Staaten – seit 1949 durch die Beitritte von Ceylon (schon 1948), Indien und Pakistan auch als „New Commonwealth“ bezeichnet 7 Vgl. Wurm, Clemens A.: Großbritannien, Westeuropa und die Anfänge der europäischen Integration, in: Schmidt, Gustav (Hg.): Grossbritannien und Europa – Grossbritannien in Europa: Sicherheitsbelange und Wirtschaftsfragen in der britischen Europapolitik nach dem Zweiten Weltkrieg, 2., unveränd. Aufl., Bochum 1989, S. 57-88, hier: S. 57.
kreieren (OEEC 8 , Europarat etc.). Die Zusammenarbeit mit dem europäischen Festland sollte
funktional für Großbritannien sein und nicht die Souveränität des Landes beschneiden. 9
Vielmehr war man sich einig, dass Großbritannien nur Supermacht sein könne, wenn man die
Führung über das Commonwealth und über Westeuropa gleichermaßen übernehmen kann. 10
So wies Bevin immer wieder darauf hin, dass mit der OEEC und dem Brüsseler Vertrag ein
Gerüst geschaffen wurde, das ausreichend sei. Weiterführende Initiativen der
Kontinentalstaaten wurden mit Verweis auf bestehende Strukturen abgewiesen. 11 Aus der
Sicht Bevins ist dieser Schritt nur verständlich – neue Initiativen hätten die britische
Führungsposition, die durch die OEEC und dem Brüsseler Vertrag generiert wurde, nur
eingeschränkt.
Bei den Unterhauswahlen am 26. Oktober 1951 gewannen die Konservativen und so löste
Churchill Attlee als Premierminister ab, Anthony Eden kam für Ernest Bevin ins Foreign
Office. Die neue Regierung bestätigte jedoch die Europa-Politik der Labour Party. Eden
lehnte jeden Zusammenschluss ab, der aus Schuman- oder Pleven-Plan entwickelt werden
würde. Gegen weitere Bestrebungen der Kontinental-Europäer formulierte er am 16.
September 1952 den sogenannten „Eden-Plan“. Dieser besagte, dass die Briten keine
Mitgliedschaften in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und der
Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 12 wollen, sondern auf diese beiden Gremien
Einfluss durch den Europarat ausüben werden. 13 Churchill begründete die Ablehnung
supranationaler Organisationen mit der britischen Tradition, niemals derartig feste Bindungen
eingegangen zu sein, die einen Souveränitätsverlust zur Folge hatten. 14 Außerdem sei es laut
8
Anm.: OEEC bedeutet Organisation for European Economic Cooperation. Diese im April 1948 gegründete Institution sollte die Marshallplan-Hilfe in Europa koordinieren. (Siehe Kapitel 3.1)
9
Vgl. Wurm, Clemens A.: Großbritannien, Westeuropa und die Anfänge der europäischen Integration, in: Schmidt, Gustav (Hg.): Grossbritannien und Europa – Grossbritannien in Europa: Sicherheitsbelange und Wirtschaftsfragen in der britischen Europapolitik nach dem Zweiten Weltkrieg, 2., unveränd. Aufl., Bochum 1989, S. 57-88, hier: S. 65f.
10 Vgl. Milward, Alan S.: The Rise and Fall of a National Strategy 1945-1963, London 2002, S. 16. 11 Vgl. Wurm, Clemens A.: Großbritannien, Westeuropa und die Anfänge der europäischen Integration, in: Schmidt, Gustav (Hg.): Grossbritannien und Europa – Grossbritannien in Europa: Sicherheitsbelange und Wirtschaftsfragen in der britischen Europapolitik nach dem Zweiten Weltkrieg, 2., unveränd. Aufl., Bochum 1989, S. 57-88, hier: S. 79.
12 Anm.: Für nähere Informationen zu EGKS und EVG siehe Kapitel 3.4 und 3.5.
13 Vgl. Becker-Döring, Claudia: Die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl von 1952 - 1960: die Anfänge einer europäischen Außenpolitik, Stuttgart 2003, S. 251ff.
14 Vgl. Jansen, Hans-Heinrich: Grossbritannien, das Scheitern der EVG und der NATO-Beitritt der Bundesrepublik Deutschland, Bochum 1992, S. 64.
Arbeit zitieren:
Robert Griebsch, 2007, Ein langer Weg nach Europa, München, GRIN Verlag GmbH
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