Seite   I

Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis II   

Abbildungsverzeichnis   II

Abk  ürzungsverzeichnis  III

1  Einleitung  1

2  Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Förderung von Innovationsaktivitäten  2

2.1  Welche Ziele verfolgt der Staat durch Förderung von Innovationsaktivitäten?  2

2.2  Wer fördert im Namen des Staates?  3

2.3  Übersicht des politischen Instrumentariums zur Förderung und Zielerreichung  3

3  Empirische Studien zu Auswirkungen der öffentlichen Förderungen auf die  

durchgef  ührten Innovationsprojekte.  5

3.1  Mannheimer Innovationspaneel: Erhebung 2001.  5

3.1.1  Unmittelbare Auswirkung der öffentlichen Förderung auf die durchgeführten  

Innovationsprojekte   5

3.1.2  Effekte auf die FuE-Budgets der Unternehmen (Vergleich geförderte / nicht-  

gef  örderte Unternehmen)  6

3.1.3  Bringen die geförderten mehr als nichtgeförderte Unternehmen?  7

3.2  Ist FuE-Förderung gleichbedeutend mit Wachstum und Produktivität?  8

3.3  Deutschland im internationalen Vergleich  9

3.4  Beispiele Ostdeutschland / Mittelstandsförderung / Hightechstrategie.  9

4  Beurteilung der Ergebnisse vor dem Hintergrund der Zielsetzungen  10

4.1  Ökonomische Aspekte.  10

4.2  Betriebswirtschaftliche Aspekte  11

5  Zusammenfassung  12

Anhang. V   

Literaturverzeichnis   IX

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Vergleich der FuE-Intensität geförderten Unternehmen mit den Unternehmen der

Kontrollgruppe ...................................................................................................................6 Tabelle 2: Marktneuheiten und Patente von geförderten und nicht geförderten innovativen

Unternehmen ......................................................................................................................7 Tabelle 3: Ausgaben des Bundes für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung nach

Ressorts.............................................................................................................................. V

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Ergebnisse der ZEW Untersuchung .................................................................... 5 Abbildung 2: Sektorale FuE-Intensität 1994-1996 und Produktivitätswachstum 1995-2004... 8 Abbildung 3: Weltmarktrelevante Patente im internationalen Vergleich 1991-2006 .............. V Abbildung 4: Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt

im internationalen Vergleich (1981-2003) .......................................................................VI Abbildung 5: Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung nach Ressorts 2007 ..VI

Abkürzungsverzeichnis BMBF Bundesministerium für Bildung und Forschung BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMVg Bundesministerium für Verteidigung FuT Forschung und Technologie FuE Forschung und Entwicklung KMU Kleine und mittelständige Unternehmen SAM Sustainable Asset Management ZEW Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung ZIM Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand

1 Einleitung

Auszug aus der Haushaltsdebatte vom 29.03.2006 im Deutschen Bundestag. Das Wort hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:

“Ich möchte nun drittens zu dem aus meiner Sicht in der Tat zentralen Punkt Forschung und Innovationen kommen. Da stellt sich die Frage: Wo sind wir besser als andere, damit wir unseren Lebensstandard halten können? Herr Kuhn, Sie müssen doch neidlos anerkennen, dass wir in den nächsten vier Jahren 6 Milliarden Euro mehr für Forschung und Entwicklung ausgeben.

[...] Wir haben zwar die Erhöhung um 6 Milliarden Euro beschlossen - ich hoffe, dass uns das Parlament mehrheitlich dabei folgt -, aber wir haben noch keine klar ausgearbeitete Strategie. Deshalb befassen wir uns im Rahmen eines unserer Projekte für die zweite Etappe mit der Frage, an welcher Stelle wir diesen Beitrag in Höhe von 6 Milliarden Euro ausgeben müssen, damit am Ende der Legislaturperiode Deutschland insgesamt 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung ausgibt. Diese Sache ist noch nicht in trockenen Tüchern, weil auf jeden Euro der öffentlichen Hand 2 Euro privater Investitionen der Wirtschaft folgen müssen.“ 1

Diese Arbeit soll aufzeigen, welche Möglichkeiten der Staat besitzt, um industrielle Innovation voranzutreiben und welchen Einfluss er auf Innovationen nehmen kann. Insbesondere werden dabei die Subventionierung und die direkte Projektförderung von privaten Unternehmen untersucht. Ziel des Staates ist es, die technologische Leistungsfähigkeit des Landes zu gewährleisten. „Wo sind wir besser als andere, damit wir unseren Lebensstandard halten können?“

In Kap. 2 wird gezeigt, wie der Staat Innovationsaktivitäten fördert und mit welchen politischen Instrumenten er die Erreichung seiner Ziele verfolgt. Die direkte Projektförderung wird dazu in Kap. 3 näher untersucht, um festzustellen, ob es sinnvoll ist, Industrieförderung durch Subventionierung zu betreiben. Es werden Daten aus dem Mannheimer Innovationspaneel verglichen. Desweiteren soll gezeigt werden, dass industrielle Innovation das Wachstum und die Produktivität positiv beeinflusst, was durch drei praktische Beispiele belegt wird. Den Abschluss der Kernuntersuchung bildet eine Veranschaulichung Deutschlands im internationalen Vergleich. Ist die deutsche Industrie innovations- und

¹ Angela Merkel, 29.03.2006, http://www.bundesregierung.de/nn_1498/Content/DE/Rede/2006/03/2006-03-29-

rede-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-am-29-maerz-in-der-haushaltsdebatte.html , Abruf am 2.5.2009

technologisch leistungsfähig? In Kap. 4 dieser Arbeit werden die Ergebnisse vor dem Hintergrund der Zielsetzung in bezug auf ökonomische und betriebswirtschaftliche Aspekte beurteilt und kritisch hinterfragt. Kap. 5 fasst die Erkenntnisse zusammen und gibt einige kurze Gedankengänge wieder, die evtl. zur Verbesserung der Subventionspolitik beitragen könnten.

2 Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Förderung von Innovationsaktivitäten

2.1 Welche Ziele verfolgt der Staat durch Förderung von Innovationsaktivitäten?

„In der Forschung liegt der Schlüssel zur Innovation - und Innovationen sind der Motor für Wachstum und Wohlstand.“ 2

Das Streben des Staates ist es, den deutschen Bürgern technologischen, gesundheitlichen, wissenschaftlichen und sozialen Wohlstand zu garantieren. Dazu muss sich die BRD in einer rasant fortentwickelnden Welt immer auf dem neuesten Entwicklungs- und Forschungsstand befinden. Wohlstand basiert auf einer gesunden, wettbewerbsfähigen und technologisch fortschrittlichen Wirtschaft. Um diese zu gewährleisten, unterstützt die Bundesregierung die Forschung nach Innovationen in verschiedensten Sektoren der Industrie durch Subventionen und Förderungen.

In der Gesamtbetrachtung lassen sich nach Aussage der Bundesministerin für Bildung und Forschung (BMBF), Annette Schavan - trotz einer Schwerpunktbildung sowohl in der institutionellen als auch in der projektorientierten Förderung (siehe Kap. 2.3) - folgende einheitliche, forschungspolitische Zielsetzungen erkennen:

• Die Förderung von Spitzentechnologien als Innovationsmotoren,

• die Vorsorge und Zukunftsgestaltung (Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Gesundheit),

• die Sicherung wissenschaftlicher Exzellenz (Exzellenzinitiative, Hochschulpakt),

• die Stärkung und Vernetzung der Forschungslandschaft (Mobilitätsforschung) und

• die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. 3

Auf genaue politische Instrumente zur Erreichung dieser Zielsetzungen wird in Kap. 2.3 eingegangen. Trotz sehr allgemein formulierter Zielsetzungen verfolgt die FuT-Politk - neben der Grundlagenforschung und der regionalpolitischen Förderung - in erster Linie das Ziel, die technologische Leistungsfähigkeit in bestimmten als Schüsseltechnologien ⁴ erachteten Bereichen zu stärken wie z.B. in der Lasertechnik, Halbleitertechnologie, Medizin etc.

² Bundesregierung, Hightech Strategie, http://www.hightech-strategie.de, Startseite Abruf 20.05.2009

³ Vgl. BMBF, 2009, Bilanz und Perspektive, S.8 ff

⁴ Vgl. BMBF, 2004, Bundesbericht Forschung 2004, S.III ff