II   II

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   II

Abbildungsverzeichnis.   IV

Tabellenverzeichnis. V   

Abk  ürzungsverzeichnis  VI

1.  Einleitung - Menschenrechtsverletzungen.  1

2.  Die Flüchtlingsproblematik.  3

2.1.  Arten von Flucht  3

2.2.  Fallbeispiel.  4

2.3.  Rechtsstatus der Flüchtling.  5

2.4.  Asylrecht in der Bundesrepublik Deutschland  8

3.  Zusammenfassung der Flüchtlingsproblematik  10

4.  Einführung in die Frauenrechtsproblematik.  11

5.  Die Gewaltproblematik)  12

5.1.  Vergewaltigung  14

5.2.  Mitgiftmorde  15

5.3.  Frauenhandel  15

5.4.  Ehrenmorde.  16

5.5.  Amnesty International: Kampagne „Hinsehen Handeln: Gewalt gegen Frauen  

verhindern“   17

5.6.  Zusammenfassende Betrachtung der Frauenrechtsverletzungen  19

III   III

6.  Messbarkeit von Gleichheit zwischen Mann und Frau.  20

6.1.  GDI - Gender-related Development Index.  20

6.2.  GEM - Gender Empowerment Measure  22

6.3.  Entwicklung der letzten Jahre.  24

6.4.  Situation in Deutschland  25

7.  Zusammenfassung der Frauenrechtsproblematik.  26

Literaturverzeichnis   27

Fremdsprachige  Literatur  31

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Zusammensetzung von Flüchtlingsgruppen ....................................................4

V   V

Tabellenverzeichnis   

Tabelle 1:  GDI im Vergleich  21

Tabelle 2:  GEM im Vergleich  22

Abkürzungsverzeichnis

AI Amnesty International BpB Bundeszentrale für politische Bildung BIP Bruttoinlandsprodukt DFI Demokratische Fraueninitiative EU Europäische Union e.V. eingetragener Verein et al. et alia GDI Gender-related Development Index GEM Gender Empowerment Measure GFK Genfer Konvention GG Grundgesetz HD Human Development HDI Human Development Index Hrsg. Herausgeber LKW Lastkraftwagen MdB Mitglied des Bundestages NGO Non Governmental Organization NOW National Organization for Woman RAWA Revolutionary Association of the Women of Afghanistan SZ Süddeutsche Zeitung UN United Nations UNDP United Nations Development Programme UNHCR United Nations High Commissioner for Refugees URL Uniform Resource Locator USA United States of America www World Wide Web

1. Einleitung - Menschenrechtsverletzungen

Im Rahmen dieser Seminararbeit möchten wir uns dem Thema der Menschenrechtsverletzungen mittels zweier unterschiedlicher Ansatzpunkte annähern - der Flüchtlingsproblematik und dem Konfliktfeld der Frauenrechte. Der Jahresbericht 2008 der nichtstattlichen Menschenrechtsorganisation Amnesty International wird als „Ode der Resignation“ ¹ deklariert. Gerade im Vergleich zur Hochphase der globalen Menschenrechtsverbesserung in den 90er Jahren, verzeichnete AI 2007 einen starken Rückschritt. ² Als Grund wird vor allem die Terrorismusbekämpfung angesehen, welche seit dem aufrüttelnden Datum des 11.September 2001 die Wahrnehmung der Öffentlichkeit verändert hat - kritische Stimmen, die auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam machen, werden durch das Primärziel der Terrorbekämpfung in den Hintergrund gedrängt. ³ Die Probleme verschärfen sich darüber hinaus durch die zunehmende Umweltzerstörung und die daraus resultierenden direkten Auswirkungen des Klimawandels auf große Teile der Weltbevölkerung, welche in diesem Zusammenhang zum Verlassen ihrer Heimat genötigt werden. ⁴ Menschenrechtsverletzungen sind hochgradig komplex. Oftmals stecken Machtinteressen einzelner autokratischer Staaten dahinter. Zu beobachten ist dies beispielsweise in Simbabwe. Die Staatsform wird als Präsidialrepublik deklariert, dennoch unterdrückt der Alleinherrscher Robert Mugabe die von Morgan Tsvangirai angeführte Opposition mit restriktiven Mitteln, welche durch die UNO bislang sanktionslos gebilligt werden. Verfolgungen, Verhaftungen und Hinrichtungen sichern Mugabe die Mehrheit der Wahlstimmen. ⁵ Ebenfalls ist die Verfolgung der politischen Opposition in Weißrussland zu nennen. Ale-xander Lukaschenko, der bereits seit 1994 das Amt des Präsidenten bekleidet, konnte über die Verfassung hinweg durch eine Volksabstimmung im Jahr 2006 zum dritten Mal seine Kandidatur durchsetzen. Bereits vor den Wahlen behinderte er die Arbeit der Opposition, beispielsweise mit der Einführung des Strafbestandes „Diskriminierung der Republik Belarus“ ⁶ , nach welchem Oppositionellen zwei Jahre Haft droht, wenn sie sich mit dem Aus-land in Verbindung setzen. In Staaten wie Weißrussland und Simbabwe, ebenso in Nordko-

¹ SZ(28.05.2008): http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/529/176993/?page=3.

² Vgl. ebd.

³ Vgl. AI (2008): S.58.

⁴ Vgl. SZ (28.05.2008): http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/529/176993/?page=3.

⁵ Vgl. Gavin (2008): S.7f.

rea und China, ist die Einschränkung medialer Freiheit eng mit der Unterdrückung von politischer und individueller Handlungsfreiheit verknüpft. Die Staatsführung bewirkt zur Sicherung ihrer Macht die Gleichschaltung der Medien und in diesem Kontext die Repression der freien Meinungsäußerung. Dennoch steckt selbst ein augenscheinlich demokratischer Staat wie Frankreich in Bezug auf Pressefreiheit in den Kinderschuhen. Erstens werden ausgebildete französische Journalisten zu „Contenance“ gegenüber Kritik am Staatsapparat angehalten und zweitens können übermäßig kritische Äußerungen zur Anklage des berichtenden Journalisten bezüglich Denunziation führen. 7

Die Liste der Menschenrechtsverletzungen ist lang: Kinderarbeit, Gewalt an Frauen, Völ-kermord ⁸ , Ehrenmorde und Todesstrafen sind als Exempel zu nennen. Im ersten Teil dieser Seminararbeit soll anhand der Flüchtlingsproblematik ein Aspekt der Verletzungen des höchsten Rechts der Menschheit vorgestellt werden. Der zweite große Abschnitt wird sich mit der Frauenrechtsvorstellung beschäftigen und einleitend die Betrachtungsweise aufzeigen, dass Frauen und Männer in gleichberechtigter Form schon immer ein Bestandteil der UN-Deklaration der Menschenrechte sind. ⁹ Diese enthält unter anderem in Artikel 2, dass jeder Mensch „Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa […] [dem] Geschlecht“ ¹⁰ , hat. Diese Aussage impliziert, dass kein Mensch aufgrund seines Geschlechts benachteiligt werden darf. Die Benachteiligung und Unterdrückung von Frauen soll in diesem Zusammenhang mittels eines zweidimensionalen Ansatzes erörtert werden: der Gewaltdimension und der politischwirtschaftliche Dimension, welche sich durch Indizes wie dem Gender-related Development Index (GDI) und dem Gender Empowerment Measure (GEM) erläutern lässt.

⁶ Herrmann (2007): S.27.

⁷ Vgl. ebd: S.24-27.

⁸ Der Gewalttypus des Völkermords ist aktuell in der sudanesischen Region Darfur vorzufinden und nahm im

Jahr 1994 in Ruanda die schlimmsten Ausmaße nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem damit

verbundenen Holocaust an.

⁹ Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: UN-Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948.

¹⁰ Koenig (2005): S.147.