In dieser häuslichen Ausarbeitung im Fach Verfassungs- und Europarecht werde ich mich mit dem Thema beschäftigen, ob ein Staat, der sich um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) beworben hat, die in den Artikeln 6 I EUV und 49 I EUV genannten Kriterien erfüllt.
Ich habe mich für die Tschechische Republik entschieden und werde zunächst einen kurzen, allgemeinen Überblick über die Erweiterung der EU geben. Anschließend werde ich die für den Beitritt wichtigen Kriterien, den Artikel 6 I sowie 49 I EUV sowie die Kopenhagener Kriterien erläutern. Folglich schließt sich daran eine Untersuchung der Kriterien am Beispiel der Tschechischen Republik an.
Bei meinen Untersuchungen werde ich mich hauptsächlich auf den regelmäßigen Bericht der Europäischen Kommission des Jahres 2000 sowie auf die Stellungnahme der Kommission von 1997 zum Antrag der Tschechischen Republik auf Beitritt zur Europäischen Union stützen.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Allgemeiner Überblick über die Erweiterung der Europäischen Union
III. Die Kriterien für den Beitritt
1. Artikel 6 I EUV
2. Artikel 49 I EUV
3. Die Kopenhagener Kriterien
a) Politisches Kriterium
b) Wirtschaftliches Kriterium
c)Kriterium der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes
IV. Untersuchung der Kriterien am Beispiel der Tschechischen Republik
1. Überprüfung der politischen Kriterien
2. Überprüfung des wirtschaftlichen Kriteriums
3. Überprüfung des Kriteriums der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes
V. Schlussbewertung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht auf der Grundlage der Bestimmungen der Art. 6 Abs. 1 und Art. 49 Abs. 1 EUV sowie der Kopenhagener Kriterien, ob die Tschechische Republik zum Zeitpunkt der Untersuchung die Voraussetzungen für einen Beitritt zur Europäischen Union erfüllt.
- Analyse der rechtlichen Beitrittskriterien des EU-Vertrages.
- Untersuchung der politischen Stabilitäts- und Demokratiekriterien.
- Bewertung der marktwirtschaftlichen Voraussetzungen und Wettbewerbsfähigkeit.
- Überprüfung der Fortschritte bei der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes (acquis communautaire).
Auszug aus dem Buch
1. Artikel 6 I EUV
Dieser Artikel des EU-Vertrages gibt die notwendigen politischen Kriterien für einen Beitritt zur Europäischen Union wieder. „Jeder europäische Staat, der aufgenommen werden will, muss gem. Art. 49 EUV einen Mindeststandard demokratischer, wirtschaftlicher und kultureller Entwicklung [...] besitzen. Diese Grundsätze sind in Art. 6 I EUV aufgeführt.“5 Sein genauer Wortlaut ist: Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung definiert das Ziel der Arbeit, die EU-Beitrittskriterien anhand des Beispiels der Tschechischen Republik unter Verwendung von Kommissionsberichten zu prüfen.
II. Allgemeiner Überblick über die Erweiterung der Europäischen Union: Dieses Kapitel skizziert die strategischen Ziele der EU-Erweiterung und die damit verbundenen politischen und ökonomischen Vorteile.
III. Die Kriterien für den Beitritt: Hier werden die rechtlichen Grundlagen des EU-Beitritts, insbesondere Art. 6 und 49 EUV sowie die Kopenhagener Kriterien, systematisch dargelegt.
IV. Untersuchung der Kriterien am Beispiel der Tschechischen Republik: Das Hauptkapitel prüft detailliert die Erfüllung der politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Anforderungen durch die Tschechische Republik.
V. Schlussbewertung: Das Fazit fasst den aktuellen Stand der Erfüllung der Beitrittskriterien zusammen und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung.
Schlüsselwörter
Europäische Union, EU-Erweiterung, Beitrittskriterien, Tschechische Republik, Art. 6 EUV, Art. 49 EUV, Kopenhagener Kriterien, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Acquis communautaire, Rechtsangleichung, Europäische Kommission, Integration, Strukturreformen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen und politischen Voraussetzungen, die ein Staat erfüllen muss, um der Europäischen Union beitreten zu können.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Felder sind die Einhaltung demokratischer Grundsätze, die Leistungsfähigkeit der Marktwirtschaft und die Übernahme des europäischen Rechtsbestandes.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, am konkreten Beispiel der Tschechischen Republik zu bewerten, inwieweit die Beitrittsvoraussetzungen nach aktuellem Stand gegeben sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine Rechts- und Politik-Analyse, die auf der Auswertung offizieller Kommissionsberichte und einschlägiger Vertragstexte basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in die Beitrittskriterien und eine praktische Prüfung der Tschechischen Republik anhand dieser Kriterien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind EU-Erweiterung, Kopenhagener Kriterien, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft und der gemeinschaftliche Besitzstand.
Wie bewertet die Autorin die politische Situation in der Tschechischen Republik?
Die Autorin stellt fest, dass die politischen Kriterien wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weitgehend erfüllt sind, merkt aber Defizite beim Minderheitenschutz an.
Warum ist die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes schwierig?
Die Schwierigkeit liegt in der hohen Anzahl der Rechtsvorschriften (ca. 80.000 Seiten) und der Notwendigkeit, diese durch eine effektive Justiz und Verwaltung in nationales Recht umzusetzen.
- Arbeit zitieren
- Annika Krumpholz (Autor:in), 2001, Beitrittskanditat Tschechische Republik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/13469
