Beitrittskanditat Tschechische Republik

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

I. Einleitung

II. Allgemeiner Überblick über die Erweiterung der Europäischen 1

Union

III. Die Kriterien für den Beitritt

1. Artikel 6 I EUV 2

2. Artikel 49 I EUV

3. Die Kopenhagener Kriterien

a) Politisches Kriterium

b) Wirtschaftliches Kriterium

c)Kriterium der Übernahme des gemeinschaftlichen 3

Besitzstandes

IV. Untersuchung der Kriterien am Beispiel der Tschechischen Republik

1. Überprüfung der politischen Kriterien 4

2. Überprüfung des wirtschaftlichen Kriteriums 7

3. Überprüfung des Kriteriums der Übernahme des gemein- 9

schaftlichen Besitzstandes

V. Schlussbewertung 10

Versicherung III

Abkürzungsverzeichnis

a.F. alte Fassung

Art. Artikel

bes. besonders

BIP Bruttoinlandsprodukt

bzw. beziehungsweise

ca. circa

d.h. das heißt

EU Europäische Union

EUV Vertrag der Europäischen Union

f folgende

lt. laut

S. Seite

u.a. unter anderem

UN United Nations (Vereinte Nationen)

z.B. zum Beispiel

I

Literaturverzeichnis

Bücher

Angres, Volker Bananen für Brüssel München, 1999

Broschüre Europa 2001 Alles Wissenswerte über die Europäische Union Auflage: März 2001

Broschüre Deutschland und die Europäische Union Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Stand: März 2001

Herz, Dietmar Die Europäische Union Politik, Recht, Wirtschaft Frankfurt am Main, 1999

Rosenwick, Norbert Deutsches Verfassungs- und europäisches Gemeinschaftsrecht Unterrichtsskript

Lexika

Der Brockhaus in einem Band 9. Auflage, Leipzig – Mannheim

Duden

Die deutsche Rechtschreibung 21. Auflage, Mannheim 1996

Internetquellen

- Die Erweiterung der Europäischen Union www.auswaertiges-amt.de/www/de/eu_politik/vertiefung/erweiterung_html Veröffentlicht am: 12.7.2001, Stand: 4.10.2001

- Regelmäßiger Bericht 2000 der Kommission über die Fortschritte der Tschechischen Republik auf dem Weg zum Beitritt www.europarl.eu.int/comm/enlargement/dwn/report_11_00/pdf/de/cz.pdf Veröffentlicht am: 8.11.2000, Stand: 4.10.2001

- Agenda 2000 - Stellungnahme der Kommission zum Antrag der Tschechischen Republik auf Beitritt zur Europäischen Union www.europa.eu.int/comm/enlargement/dwn/agenda2000/opinions/czech/cz-op- de.zip Veröffentlicht am: 15.7.1997, Stand: 4.10.2001

II

I. Einleitung

In dieser häuslichen Ausarbeitung im Fach Verfassungs- und Europarecht werde ich mich mit dem Thema beschäftigen, ob ein Staat, der sich um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) beworben hat, die in den Artikeln 6 I EUV und 49 I EUV genannten Kriterien erfüllt.

Ich habe mich für die Tschechische Republik entschieden und werde zunächst einen kurzen, allgemeinen Überblick über die Erweiterung der EU geben. Anschließend werde ich die für den Beitritt wichtigen Kriterien, den Artikel 6 I sowie 49 I EUV sowie die Kopenhagener Kriterien erläutern. Folglich schließt sich daran eine Untersuchung der Kriterien am Beispiel der Tschechischen Republik an.

Bei meinen Untersuchungen werde ich mich hauptsächlich auf den regelmäßigen Bericht der Europäischen Kommission des Jahres 2000 sowie auf die Stellungnahme der Kommission von 1997 zum Antrag der Tschechischen Republik auf Beitritt zur Europäischen Union stützen.

II. Allgemeiner Überblick über die Erweiterung der

Als Präsident Jacques Santer im Januar 1995 sein Amt antrat, setzte er der Europäischen Kommission zwei Hauptziele: Die Stärkung der Union und die Vorbereitung ihrer Erweiterung. 1 Inzwischen verhandelt die EU schon mit zwölf Ländern vor allem Mittel- und Osteuropas, in der Hoffnung, dass vielleicht schon 2004 die ersten von ihnen aufgenommen werden können. 2 Zu den Ländern zählen: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Bulgarien, Slowenien, Rumänien, Ungarn, Malta und Zypern. Mit der Türkei besteht eine Beitrittspartnerschaft 3 ; es werden aufgrund der politischen Lage noch keine Verhandlungen über einen Beitritt geführt. Die Erweiterung der Europäischen Union wird politische und wirtschaftliche Vorteile für die jetzigen sowie künftigen Mitgliedstaaten mit sich bringen.

Da die EU für politische Stabilität, Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz steht, wird sich, bei einer Erweiterung um die genannten Staaten, diese Stabilitätszone nach Osten und Süden ausdehnen.

Des Weiteren wird durch die Erweiterung die Teilung Europas in „Ost“ und „West“ dauerhaft aufgehoben. Für die künftigen Mitgliedstaaten bedeutet dies eine Integration in die Union und für die Jetzigen eine Erweiterung des Handels-, Wirtschafts- und Lebensraumes.

1 Angres, Bananen für Brüssel, S. 243 2 Die Erweiterung der Europäischen Union, www.auswaertiges-amt.de/www/de/eu_politik/ vertiefung/erweiterung_html, Stand: 4.10.2001 3 Europa 2001, Broschüre des Europäischen Parlaments, S. 12

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