Inhaltsverzeichnis

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  3

1  EINLEITUNG  4

2  HISTORISCHES  5

2.1  WIRTSCHAFTLICHE AUSGANGSLAGE DER DDR  5

2.2  DIE WIRTSCHAFTLICHE AUSGANGSLAGE DER BRD  6

3  AUF DEM WEG ZUR DEUTSCHEN EINHEIT  7

3.1  DIE ERSTEN SCHRITTE.  7

3.2  VON MODROW ZU DE MAIZIERE  8

3.3  DIE WÄHRUNGS-, WIRTSCHAFTS- UND SOZIALUNION  9

4  FINANZIERUNG DER DEUTSCHEN EINHEIT (ÜBER KREDITE, STEUERN UND  

SOZIALABGABEN  )  10

4.1  FINANZIERUNG IM EINZELNEN  12

4.1.1  Staatsverschuldung  12

4.1.2  Erhöhung von Steuern und Abgaben  15

4.1.3  Solidarpakt I und II  17

5  DER ANGLEICHUNGSPROZESS ZWISCHEN OST UND WEST  18

6  RESÜMEE  19

LITERATURVERZEICHNIS   20

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Abkürzungsverzeichnis

BRD Bundesrepublik Deutschland CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands DDR Deutsche Demokratische Republik DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung DM Deutsche Mark ESVG 95 Europäisches System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen MRD Milliarden NATO North Atlantic Treaty Organization PDS Partei des Demokratischen Sozialismus SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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1 Einleitung

Als am 9. November 1989 der „Eiserne Vorhang“ fiel und am 3. Oktober die Wiedervereinigung zwischen der DDR und der BRD nach vierzig Jahren gefeiert wurde, wusste noch niemand auf was für finanzpolitische Problematiken das vereinte Deutschland stoßen würde. Wie teuer das Abenteuer Wiedervereinigung für die neue Republik werden würde, war niemandem bewusst. Zu Anfang herrschte noch Euphorie und Freude und die Annahme, die neuen Länder könnten sich selber finanzieren. Die BRD befand sich ja in einer ausgesprochen beruhigenden wirtschaftlichen Ausgangslage. In der DDR herrschte Unmut und vor allem junge und aufstrebende Bürger flüchteten in den Westen. Um eine gemeinsame Zukunft mit der DDR zu symbolisieren wurde im Zuge der Währungsunion die D-Mark im Osten eingeführt und „blühende Landschaften“ versprochen. Aber bald folgte Ernüchterung und die Erkenntnis darüber, dass der Weg zu einer gemeinsamen Republik steiniger war als angenommen.

Diese Arbeit erläutert im ersten Teil die Schritte zur politischen Wiedervereinigung zwischen der DDR und der BRD zu einer deutschen Einheit. Im Hauptteil beschäftigt sie sich mit den Problemen und Folgen der Finanzierung der deutschen Einheit, wie hoch die Kosten hierfür waren und wie diese finanziert wurden. Vier Möglichkeiten können in Betracht gezogen werden. Vor allem die Erhöhung des Staatsdefizits war ein sehr populäres Mittel, da sie in der Bevölkerung für die wenigste Unruhe sorgte. Privatisierung von staatlichen Beteiligungen bot sich auch an. Es befand sich, dank des sozialistischen Systems, der größte Teil in der Hand der DDR. Aber auch später die Finanzierung über Steuer- und Abgabenerhöhung, in erster Linie der Solidaritätszuschlag, galten als probate Mittel, um das Programm „Aufbau Ost“ in die richtige Richtung zu lenken. Als letzter Punkt sei noch die Ausgabenkürzung und Budgetumschichtung erwähnt. Es wurden die wichtigsten und markantesten Instrumente erläutert und zum Teil auch die Auswirkungen auf den Staat und auf die Bevölkerung aufgezeichnet.

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2 Historisches

2.1 Wirtschaftliche Ausgangslage der DDR

Noch vor der Wende entstand das Bild von der DDR als acht oder zehntgrößtes In-dustrieland der Welt. ² Als dann am 3. Oktober 1989 überraschend die Mauer fiel und der Einigungsprozess in Gang gesetzt wurde, war noch niemandem wirklich bewusst in was für einer maroden wirtschaftlichen Situation sich die DDR befand. Das heutige Wissen über den ökonomischen Stand kam erst nach und nach ans Tageslicht. Im Westen waren nur dürftige Informationen über die DDR vorhanden. In der DDR selbst wurden nur die positiven Entwicklungen dokumentiert, die Negativen wurden der Öffentlichkeit nicht Preis gegeben, um sich in der restlichen Welt selbst positiv darzustellen. Über genaue Zahlen konnte nur spekuliert werden. Selbst der erste frei gewählte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, konnte keine genauen Angaben zu den Auslandsverbindlichkeiten machen, da ihm dazu die Informationen fehlten. Ende der achtziger Jahre befand sich die DDR am Rande eines Staatsbankrotts. Die ersten ernst zu nehmenden Zahlen und Daten zur ostdeutschen Wirtschaftskatastrophe, welche als Grundlage für politische Entscheidungen dienen konnten, lagen erst Mitte des Jahres 1990 vor. ³ Zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung lag der Schul-denstand der DDR bei 216,7 Mrd. DM. 4

Auch die Arbeitsproduktivität war deutlich niedriger als in den achtziger Jahren angenommen. Sie wurde auf 50 % der westdeutschen Arbeitsproduktivität geschätzt. ⁵ In Wirklichkeit hat sie dann nur ein Drittel der westdeutschen Produktivität erreicht, was anhand von neuen Berechnungen des DIW der Realität entsprach. 6

Die Bruttoinlandsprodukte von Ost und West divergierten stark. So wurden die DDR-Daten von 1979 bis 1989 nach dem ESVG 95 zurückgerechnet. Demnach sank die jährliche Wachstumsrate der DDR zunehmend bis hin zur der letzten Periode (1986-1989) auf 1,7 %. Das entsprach etwas mehr als der Hälfte des langjährigen Mittels von 3,3 %. Das

² Vgl. Heilemann, S. 280.

³ Vgl. Jürgen Gros, S. 24-26.

⁴ Vgl. Ulrich Busch, S. 232.

⁵ Vgl. Jürgen Gros, S. 30-31.

⁶ Vgl. Sinn/Sinn, S. 19.

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Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem lag bei 51 bis 56 % im Vergleich zu dem der BRD in den Achtzigern. 7

Damals wurde gesagt, dass die DDR in ihrer Entwicklung gegenüber der BRD 25 Jahre zurückliege. Doch eine BRD aus dem Jahre 1965 hätte man relativ schnell in die damals aktuelle BRD integrieren können. Von Dohnnanyi schrieb:“ Die DDR ist eben nicht eine BRD von vor 25 Jahren, sondern etwas ganz anderes, das sich nicht als zeitlichen Rückstand beschreiben lässt. Der Weg aus der DDR-Wirtschaft in die BRD-Wirtschaft ist deswegen auch keine Sache von Schritten, sondern eines ganzen Sprungs.“ 8

2.2 Die Wirtschaftliche Ausgangslage der BRD

Die Volkswirtschaft der Bundesrepublik Deutschland befand sich, wie die Jahre zu-vor, in einer soliden und ausgeglichenen Situation. Es war auch kein Abklingen des wirtschaftlichen Aufschwungs in Sicht. ⁹ Die BRD galt als weltweit drittgrößte Volkswirtschaft. ¹⁰ Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Westdeutschland hat sich hingegen innerhalb des letzten Jahrzehnts auf etwa eine Billionen DM nahezu verdoppelt. 11

In der Ära Kohls wurden zum größten Teil Schulden aufgenommen, um Zinsen zu tilgen. Dabei war wenig Spielraum für innovative und sinnvolle Investitionen. Aber es wäre abwegig zu behaupten, dass nur die Regierung Kohl eine solche Situation herbeigeführt hätte. Vielmehr entwickelt sich ein solches Schuldenproblem langfristig und man kann davon ausgehen, dass der Einstieg in diese Schuldendynamik am Anfang der siebziger Jahre eingeleitet wurde.

1987 ließ der damalige Finanzminister Gerhard Stoltenberg sogar verlauten, dass bedingt durch die dreistufige Steuerreform, ein vorübergehender Anstieg der Neuverschuldung bis 1990 unvermeidbar sei.

Sein Nachfolger Theo Waigel hingegen fand dann 1989 eine - im Vergleich zur Haushaltsentwicklung der vergangenen Jahren - relativ günstige Haushaltslage vor: Die Nettoneuverschuldung der BRD machte weniger als 1 Prozent des Bruttosozialproduktes aus.

⁷ Vgl. Gerhard Heske, S. 280-283 und S. 294-297.

⁸ Vgl. Klaus von Dohnnanyi, S. 76.

⁹ Vgl. Jürgen Gros, S. 44.

¹⁰ Vgl. Heilemann, S. 280.

¹¹ Vgl. SVR 1990/1991, S. 343.

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