Inhaltsverzeichnis

Einleitung   3

Definitionen  :  3

Forschungsans  ätze:  3

Allgemeine  Begriffe.  5

Forschungshypothesen.   6

Regierungssystem  in Deutschland  7

Betrachtung  aus verfassungssystematischer Sicht  7

Betrachtung  aus der Sicht des Vetospieler -Ansatzes  8

Regierungssystem  in Frankreich  10

Betrachtung  aus verfassungssystematischer Sicht  10

Betrachtung  aus der Sicht des Vetospieler -Ansatzes  11

Direkter  Vergleich des deutschen und des französischen Regierungssystems mit dem  

Vetospieler-Ansatz   14

Fazit   16

Quellen.   17

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Einleitung

Die Idee dieser Hausarbeit ist die Regierungssysteme in Deutschland und Frankreich mit den Instrumenten der Vetospieler-Theorie zu vergleichen. Ein Schwerpunkt liegt auf die föderale bzw. unitarische Gliederung der beiden Staaten, die verglichen werden, und die Auswirkungen auf den legislativen Konsens (Vetospieleransatz: siehe Definitionen) untersucht werden. Das heißt, spielt es eine Rolle für den Vetospieler-Ansatz, ob ein Staat eher unitarisch oder eher föderal gegliedert ist. Im Zusammenhang mit der Vetospieler-Theorie, im Bezug auf Auswirkungen auf die oben genannte Gliederung, sollen folgende Punkte geklärt werden:

^ Die Rolle der Eigenständigkeit des Gliedstaats bzw. der Gebietskörperschaft auf den legislativen Status quo

^ Die Menge der Gliedstaaten bzw. Gebietskörperschaften im Bezug auf den Vetospieler-Ansatz und der Einfluss ihrer Positionen (Vetopunkte). ^ Und am Rande der Einfluss anderer Faktoren Neben dem Vetospieler-Ansatz wird die Verfassungssystematik genutzt, um die grundlegende Struktur der beiden Systeme zu klären.

Am Anfang stehen einige Definitionen, um klar zu stellen, was mit den verwendeten Fachwörtern gemeint ist.

Danach folgen einige Forschungshypothesen zur Gliederung der Staaten und die Auswirkungen auf den legislativen Status quo.

Dann werden die Regierungssysteme in Deutschland und in Frankreich vor allem in Bezug auf die Forschungshypothesen untersucht.

Als nächster Punkt werden das Regierungssystem in Frankreich und in Deutschland aus der Sicht des Vetospieler-Ansatzes gegenüber gestellt.

Am Schluss steht ein Fazit, in der die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst werden. Außerdem werden dort offene Fragen vorgestellt.

Definitionen ¹ :

Forschungsansätze:

1. Verfassungssystematik ² : Beschreibung unterschiedlicher politischer Systemtypologien, die nach normativen oder formalen Kriterien unterteilt werden. Beispiele sind die Unterscheidungen von Zentralismus vs. Föderalismus oder in die Einteilung in eher

¹ Die Definitionen zu den Forschungsansätzen, große Teile zu den deutschen Regierungssystem und die

"offenen" Fragen sind aus einer meiner Hausarbeiten zitiert: Sieh "Quellen".

² vgl. Lehner, Franz; Widmaier, Ulrich (2005): Vergleichende Regierungslehre; Wiesbaden; VS Verlag S.21 -

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gewaltenverschränkte bzw. gewaltengeteilte Systeme.

2. Vetospieler-Theorie ³ nach Tsebelis (1995; 2002 ) Betrachtet die individuellen bzw. kollektiven Akteure (Vetospieler), deren Zustimmung für eine Veränderung des legislativen Status quo nötig sind. Durch die Betrachtung der Anzahl der Vetospieler lässt sich die policy-Stabilität bestimmen. Wichtig für die Änderung des legislativen Status quo ist die Herstellung einer win-win-Situation für alle Spieler. Wichtige Begriffe des Vetospieler-Ansatzes:

^ Polilicy-Stabilität: Wie wandelbar ist ein System, bzw. wie stabil ist das System gegenüber Wandlungen. Wenn das System politisch sehr wandelbar ist, ist die policy-Stabilität schwach. Wenn das System gegenüber Wandlungen stabil ist, ist die policy-Stabilität stark.

^ Institutionelle Vetospieler: Vetospieler, die durch die Verfassung vor gesehen sind. In Deutschland zum Beispiel: Bundestag, Bundesrat, Verfassungsgericht. ^ Situative Vetospieler bzw. Partisan-Vetospieler: Vetospieler die sich aus der jeweiligen politischen Situation ergeben: In einer Regierungskoalition werden beispielsweise die beteiligten Parteien als situative Vetospieler gesehen.

^ Individuelle Vetorspieler: Im Normalfall Einzelpersonen, die an der Veränderung des Status quo beteiligt sind. In bestimmten Fällen können auch Gruppen individuelle Vetorspieler werden, genauere Erläuterung erfolgt in der Definition "Kollektive Vetospieler".

^ Kollektive Vetospieler: Gruppen, die an der Veränderung des Status quo beteiligt sind: z.B. Parteien, Fraktionen, Kammern von Parlamenten. In einer größeren Gruppe können auch kleinere Gruppen zum individuellen Vetospieler werden: z.B. Eine Partei in einer Regierungskoalition.

^ Winset: Der Bereich, in dem die Möglichkeiten für einen Kompromiss der unterschiedlichen Vetospieler liegen. Gibt es keine Möglichkeiten für einen Kompromiss, bleibt der Status quo erhalten.

^ Agenda-Setzer: Kennt die optimalsten Möglichkeiten innerhalb des winset und er schlägt die Möglichkeit vor, die seiner optimalen Lösung am nächsten ist. ^ Vetopunkte: Positionen der Vetospieler, die das winset bestimmen. Das winset liegt zwischen den Positionen der Vetospieler. Je weiter die Position eines Vetospielers vom Bereiche des winsets entfernt ist, des so weiter das winset von der Idealumsetzung der Position des Vetospielers entfernt.

³ vgl. Abromeit, Heidrun; Stoiber, Michael(2006): Demokratien in Vergleich Wiesbaden; VS-Verlag S. 62-81

vgl. Tsebelis, George( 2000): "veto Players and Institutional Analyses" ; S. 241- 272

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Parteiensysteme nach Sartori ⁴ : Sartori untersucht bei den Parteiensystemen Fragmentierung (Anzahl der Parteien im System) und Polarisierung (wie weit liegen die Parteien ideologisch auseinander) des Parteiensystems. Dabei nimmt Sartori eine Unterteilung von Einparteiensystem( eine Partei regiert allein: Keine Fragmentierung und Polarisierung) bis atomisierten Parteiensystem (Viele kleine Parteien regieren, die sich kaum einigen können: stark fragmentiert, stark polarisiert) vor. Wenn ich auf Parteiensysteme eingehe, dann nutze ich die Einteilung nach Sartorti, da ich die Fragmentierung und Polarisierung des Parteiensystems als eine Ursache für die Anzahl der situativen Vetospieler sehe. Die beiden wichtigsten Parteiensysteme für meine Betrachtung sind:

^ Polarisierter Pluralismus: Nummerische Faustregel (kein hinreichendes Kriterium): Anzahl der relevanten Parteien liegt zwischen 6 und 7. Weiteres Kriterium: Die Polarisierung im Parteiensystem ist eher stark.

^ Moderater Pluralismus: Nummerische Faustregel (kein hinreichendes Kriterium): Anzahl der relevanten Parteien liegt zwischen 3 und 5, weiteres Kriterium: Die Polarisierung ist eher schwach. Für beide Formen des Pluralismus gilt: Keine Partei kann allein so eine große Mehrheit bekommen, dass sie allein regieren kann, sie benötigt andere Parteien als Partner

Allgemeine Begriffe

^ Unitarisch: Die Gebietskörperschaften werden von einer Zentralregierung gelenkt, es werden keine Kompetenzen auf die Gebietskörperschaften übertragen.

^ Föderalistisch ⁵ : Der Staat ist in Gliedstaaten bzw. Gebietskörperschaften untergliedert, an die Kompetenzen übertragen werden. Formen des Föderalismus:

Kooperativer Föderalismus: Der Staat und seine Gebietskörperschaften bzw. Gliedstaaten arbeiten zusammen und greifen gegenseitig in ihre Kompetenzen ein. Wettbewerbsförderalismus: Die Gliedstaaten bzw. Gebietskörperschaften sind weitest gehend autonom. Sie stehen durch unterschiedliche politische Partizipation im Konkurrenz zu einander.( z.B. USA)

^ Gebietskörperschaften: Gemeinden, Kommunen, Landkreise, Regionen mit eigenständige Verwaltungseinheiten.

^ Gliedstaaten: Föderale Staaten sind in regionale Einheiten unterteilt, die von den Staaten Kompetenzen zur Verwaltung und eigenständigen Gesetzgebung bekommen.

⁴ vgl. Sartori, Giovanni(2004) : Parteien und Parteiensysteme; GRIN Verlag

⁵ Sturm, Prof. Dr. Roland; Zimmermann-Steinhart, Dr. Petra (2005): "Föderalismus: Eine Einführung"; Baden

Baden; Nomos Verlag; S. 14-33

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