INHALT

Einf  ührung 1.  3

Vorgeschichte  und Ursachen der Nelkenrevolution 2.  3

2.1  Von der Ersten Republik zum Estado Novo  4

2.2  Die Regierung Salazar  4

2.2.1  Die Opposition im Estado Novo  6

2.2.2  Regierung und Militär  7

2.3  Liberalisierungsansätze unter Caetano  9

Die  Nelkenrevolution 3.  10

3.1  Die tragenden Kräfte der Revolution  10

3.1.1  Die Rolle General Spinolas  10

3.1.2  Die Bewegung der Streitkräfte MFA  12

3.2  Der 25. April 1974 und seine unmittelbaren Folgen  13

3.3  Der Verlauf des Revolutionsprozesses bis 1975  15

Die  Folgen der Revolution 4.  17

4.1  Politische Entwicklung Portugals seit nach 1975  17

4.2  Die Rolle der Parteien im Prozess der Konsolidierung der Demokratie  19

Fazit  5.  21

Bibliographie   

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1. Einführung

Die heutige parlamentarisch-demokratische Republik Portugal ist ein Land, welches trotz der großen Bedeutung, die es seit dem Beginn der Neuzeit, vor allem in seiner Rolle als Kolonialmacht, im Weltgeschehen inne hatte, heute eher am Rande unseres politischen Bewusstseins steht. Eines der wenigen politischen Ereignisse des 20. Jahrhunderts, das internationale Aufmerksamkeit auf sich lenken konnte, war die unblutige Machtübernahme durch die portugiesischen Streitkräfte im April 1974, welche ein fast fünfzig Jahre andauerndes totalitäres Regime beendete. Aufgrund der roten und weißen Nelken, die Zivilisten den Soldaten am Tag der Machtergreifung in die Gewehrläufe steckten, wird die portugiesische Revolution auch als „Nelkenrevolution“ bezeichnet.

Die Nelkenrevolution mit ihren Ursachen und Folgen ist Hauptgegenstand dieser Arbeit. Da für die hier dargestellten Ereignisse in erster Linie die Entwicklungen seit Beginn des 20. Jahrhunderts von Belang sind, beschränkt sich Kapitel II, welches die Vorgeschichte der Nelkenrevolution und ihre Ursachen thematisiert, auf die Betrachtung dieser Episode. Besondere Aufmerksamkeit erfährt dabei die Phase des sogenannten Estado Novo unter Ministerpräsident António de Oliveira Salazar, dessen Amtszeit den Zeitraum von 1932 bis 1968 umfasst. Das Verhältnis der Regierung zum Militär spielte beim Zustandekommen der Nelkenrevolution eine entscheidende Rolle und wird daher im Rahmen dieses Kapitels genauer betrachtet. Kapitel III beschäftigt sich mit den eigentlichen Geschehnissen der Revolution und dem Zeitraum zwischen Anfang 1974 und November 1975, in dessen Verlauf der revolutionäre Prozess stattgefunden hat. Es soll zunächst ein Blick auf die unterschiedlichen, am Revolutionsprozess beteiligten Kräfte geworfen und sodann in 3.2 und 3.3 ein Überblick über die Geschehnisse des 25. April 1974 und den weiteren Verlauf der Revolution gegeben werden. Das vierte Kapitel beschäftigt sich schließlich mit den Folgen der Nelkenrevolution und den politischen Entwicklungen Portugals in den Jahren nach 1975. Dabei wird zum Einen die Weiterentwicklung der an der Revolution beteiligten Kräfte, zum Anderen die Verschiebung der Machtverhältnisse im Prozess der Konsolidierung der Demokratie untersucht. Die Arbeit schließt mit einem Fazit.

2. Die Vorgeschichte der Nelkenrevolution

Um die Ereignisse um den 25. April 1974 richtig verstehen und bewerten zu können, bedarf es eines kurzen historischen Überblicks über die politischen und gesellschaftlichen Ent-

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wicklungen, die seit Beginn des 20. Jahrhunderts in Portugal stattgefunden haben. Eine entscheidende Rolle kommt dabei der Armee und den Kolonialkriegen zu.

2.1 Von der Ersten Republik zum Estado Novo

Nachdem in Brasilien bereits 1889 die Monarchie gestürzt und die Republik ausgerufen worden war, kam es auch in Portugal zu Versuchen der Beseitigung der Monarchie, welche zunächst scheiterten. Erst nachdem 1908 der amtierende König Karl I. ermordet wurde, konnte am 4.10.1910 die Erste Republik ausgerufen werden. Sie war, so Schönberger (1997: 149), von politischer Instabilität und häufigen Regierungswechseln geprägt. Zwischen 1910 und 1926 regierten acht verschiedene Präsidenten mit 34 unterschiedlichen Regierungen. Neben einer schwierigen wirtschaftlichen Lage und der Belastung durch die Beteiligung Portugals am Ersten Weltkrieg verhinderten zahlreiche Staatsstreiche, Aufstände, Streiks und Bombenanschläge eine politische und gesellschaftliche Beruhigung innerhalb des Landes. Die Staats-form der Republik konnte sich nicht durchsetzen und so wurde im Mai 1926 die erste Phase der portugiesischen Demokratie durch einen unblutigen Militärputsch beendet. Das Amt des Staatspräsidenten übernahm General Òscar Carmona, der zwei Jahre später den jungen Professor für Volkswirtschaft António de Oliveira Salazar zum Finanzminister berief (Briesemeister 1997: 159). Unter Salazar kam es zu einer rigorosen Konsolidierung des maroden Staatshaushalts und der portugiesischen Währung. Seine Methoden stießen laut Ptak (1978: 107) bereits zu diesem Zeitpunkt bei großen Teilen der Streitkräfte auf Widerspruch, da er auch um eine Einschränkung des Machteinflusses von Militärs in der Politik bemüht war. Die großen wirtschaftlichen Erfolge Salazars und seine herausragende Rolle im Kabinett veranlassten Carmona dazu, ihn 1932 zum Ministerpräsidenten zu ernennen. So wurde 1933 eine neue, von Salazar entworfene Verfassung eingeführt. Schönberger (1997: 150) bezeichnet dies als den eigentlichen Beginn des Estado Novo.

2.2 Die Regierung Salazar

Der portugiesischen Diktatur lag laut Bracher (1979: 196) ein ständisch-korporatives System zugrunde, welches eng mit der Person Salazars verknüpft war. Ideologisch sympathisierte Salazar zwar mit dem europäischen Faschismus, hielt aber doch Distanz zu den Methoden des deutschen Nationalsozialismus und des italienischen Faschismus, weshalb Portugal in der Literatur nicht als faschistisches System eingestuft wird. So nennt beispielsweise Schönberger (1997: 150) den Estado Novo eine „konservative Diktatur“. Anliegen des portugiesischen Diktators war es in erster Linie, das Land auf traditionelle christliche Werte wie Religion, Familie und Vaterland einzuschwören sowie das Kolonialreich aufrecht zu erhalten. Kontinuität kann als dominierendes Charakteristikum seiner Herrschaft angesehen werden, was neben

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der Aufrechterhaltung traditioneller Strukturen vor allem ökonomische und gesellschaftliche Rückständigkeit im Vergleich zum übrigen Europa bedeutete, das von Bewegung und Entwicklung gekennzeichnet war (Bracher 1979: 196).

Nach der am 11. April 1933 in Kraft getretenen Verfassung definierte sich der portugiesische Staat als „uma república unitaria-corporativa“. Die außerhalb des portugiesischen Fest-lands liegenden Territorien Portugals wurden zu Überseeprovinzen erklärt, die integrierender Bestandteil des portugiesischen Staates waren (Briesemeister 1997: 181). In Artikel 4 wird Portugal zu einem unabhängigen Staat erklärt, in dem die Souveränität beim Volk liegt und dessen Staatsoberhaupt der von der Nation für sieben Jahre gewählte Präsident ist. Als weitere Exekutivorgane neben dem Staatspräsidenten nennt Briesemeister (1997: 182) die Nationalversammlung, welche mangels Opposition und Parteien nicht mit der einer parlamentarischdemokratischen Republik vergleichbar war, und die Gerichte.

Laut Sperling (1987: 39) basierten Ideologie und Struktur der Verfassung auf dem Prinzip des Korporativismus, der in Anlehnung an den italienischen und spanischen Faschismus umgesetzt werden sollte. So existierte eine Korporativkammer, die die Funktion einer beratenden Volksvertretung haben sollte (Briesemeister 1997: 183). Ein wichtiger Bestandteil des Korporativsystems war das 1934 erlassene Nationale Arbeitsstatut Estatuto de Trabalho., nach dem die portugiesische Nation eine moralische, politische und wirtschaftliche Einheit darstellen soll, „deren Ziele und Interessen über denen der Individuen und Gruppen stehen, aus denen sie sich zusammensetzt“ (Briesemesiter 1997: 185). Das Recht auf Privateigentum blieb nur insofern bestehen, wie es mit dem Gemeinwohl vereinbar war. Pluralismus existierte lediglich in Form funktioneller Vereinigungen, durch welche Salazar versuchte, das Land in Tätigkeitsbereiche aufzugliedern und die bisherige Aufspaltung in unterschiedliche Parteien und Interessengruppen zu überwinden.

Trotz der in der Verfassung garantierten Freiheit der Meinungsäußerung herrschte im Estado Novo ein strenges Zensursystem. Briesemeister (1997: 172-173) verweist in diesem Zusammenhang auf Artikel 21 § 1 der Verfassung, durch den die Ausübung der freien Meinungsäußerung und der Lehre drastisch eingeschränkt werden konnte. Es kam zur Einführung einer strengen Pressezensur und der Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Solche entpolitisierenden Maßnahmen führten laut Briesemeister (1997: 173) innerhalb kürzester Zeit zum Verschwinden jeglicher oppositioneller Medien und zu einem erheblichen Niveauverlust der Tagespresse. Das Secretariado Nacional de Informação war als staatliche Institution für Kontrolle und Lenkung der Informationsübermittlung verantwortlich und arbeitete im ganzen Land eng mit der Geheimpolizei PIDE (siehe 2.2.2) zusammen (Briesemeister 1997: 174).

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2.2.1 Die Opposition im Estado Novo

Mit der neuen Verfassung war es 1933 zur Einführung eines Einparteiensystems gekommen, innerhalb dessen die einzig zugelassene politische Massengruppierung die União Nacional (UN) war, welche dem salazaristischen politischen und rechtlichen Apparat als Machtinstrument diente (Briesemeister 1997: 166, 172). Schon vor 1933 besaßen sowohl linke Parteien als auch die Arbeitergewerkschaft Confederação Geral de Trabalhadores (CGT) keine

durchsetzungsfähigen Strukturen mehr und so wurden PCP ¹ und CGT mit der Einführung des Korporativsystems und den damit einhergehenden Repressionen praktisch handlungsunfähig gemacht. Das verhängte Streikverbot und die Einführung nationaler Syndikate, sindicatos nacionais, für welche Zwangsmitgliedschaft bestand, beschreibt Sperling (1987: 40) als repressive Instrumente, die der Unterdrückung von Klassenkämpfen dienten. Aufgrund des Parteienverbots, eines übermächtigen Überwachungsapparates, fehlender Basisstrukturen und innerer Zersplitterung hatte die Opposition es schwer, sich im Untergrund zu organisieren und Unterstützung in der Bevölkerung zu finden (Briesemeister 1997: 168). Am Spanischen Bürgerkriegs beteiligten sich portugiesische Kommunisten, Sozialisten, Republikaner und Anarchisten auf Seiten der Republik, während die Salazar-Regierung Franco unterstütze Dessen Sieg hatte laut Sperling (1987: 42) eine hemmende Wirkung auf die portugiesische Widerstandsbewegung und alle Parteien stellten ihre politische Tätigkeit nahezu komplett ein. Lediglich dem PCP gelang der Aufbau einer illegalen Organisation im Land. Neuen Aufschwung erhielt die Opposition erst durch die sich abzeichnende Niederlage der Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg. Mit dem Movimento de Unidade Democrática (MUD) entstand zu Beginn der vierziger Jahre ein Sammelbecken für Regimegegner jeglicher Art (Briesemeister 1997: 67). Aufgrund der zahlreichen Demonstrationen, die 1945 die endgültige Niederlage Hitlers begleiteten, wurde bei den nächsten Wahlen zur Nationalversammlung das von Kommunisten und Republikanern unterstütze MUD als Liste der Opposition zugelassen, trat nach einer drastischen Einschränkung seiner Wahlkampfmöglichkeiten jedoch von der Wahl zurück und wurde 1948 schließlich ganz verboten (Sperling 1987: 42). Zur Präsidentschaftswahl 1949 stellte die Opposition General Norton de Matos als eigenen Kandidaten auf, der gegen den von Salazar unterstützen Carmona allerdings chancenlos blieb. Fast während der gesamten fünfziger Jahre verhielt sich die Opposition relativ ruhig, da alle Aktivitäten, die gegen das Regime gerichtet waren, harte Repressionen zur Folge hatten (Sperling 1987: 49). Erst bei den Präsidentschaftswahlen 1958 gelang es ihr, sich auf die Unterstützung eines gemeinsamen Kandidaten in Person des ehemaligen NATO-Militärattachés

¹ PCP: Partido Comunista Português (Kommunistische Partei)

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