1 Einleitung

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts hat sich Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik und damit auch die Bundeswehr als Instrument dieser grundlegend verändert. Brüche im internationalen System, neue Risiken, Bedrohungen und Herausforderungen führten zu einer radikalen Umstrukturierung der deutschen Truppen. Nicht mehr die klassische Blockkonfrontation, sondern neue Arten von Bedrohung wie internationaler Terrorismus, Staatszerfall und Regionalkonflikte bestimmen heute die Außen- und Sicherheitspolitik. Um die Neubestimmung und Transformation der Bundeswehr zu einer Armee, die international militärisch operiert, geht es in dieser Arbeit.

Die Bundeswehr ist mittlerweile weltweit im Einsatz. Dabei sind die instabile Lage in Irak und Afghanistan, der Bürgerkrieg in Darfur, der Einsatz im Kongo, die atomare Bedrohung durch Iran und Nordkorea, international steigende Flüchtlingszahlen und weltweite Terroranschläge nur ein Teil der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen. ¹ Besonders seit dem 11. September hat sich die Situation erneut verschärft und erheblich geändert. Seit den Anschlägen von New York und Washington gehört die Terrorismusbekämpfung zu den derzeit wichtigsten Aufgaben der Bundeswehr. Über die Art der sich dadurch ergebenden neuen Anforderungen, die Risiken und Herausforderungen, und wie der Einsatz gegen den Terrorismus die Parteien spaltet, wird in dieser Arbeit später ausführlich berichtet.

Dabei wird auch auf die geschichtlichen Hintergründe und Anfänge der Bundeswehr eingegangen, bevor die aktuellen Einsätze beleuchtet werden.

Zunächst geht es jedoch um die Werte, Interessen und Ziele der deutschen Sicherheitspolitik, die die Rahmenbedingungen für Einsätze der Bundeswehr darstellen.

2 Deutsche Sicherheitspolitik

Wie bereits in der Einleitung erwähnt, hat sich Deutschlands internationales Umfeld und die damit verbundene Sicherheitslage in den letzten Jahren erheblich verändert. Auf Grund dessen ist die Außen- und Sicherheitspolitik geprägt durch den Begriff der Transformation. Das bedeutet, dass politische Strategien und Mittel zur Durchsetzung von Politik ständig an die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst werden müssen. 2

¹ Vgl. Informationen zur politischen Bildung: Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. München 2006, S.3.

² Vgl. R.Uesseler: Krieg als Dienstleistung. Berlin 2006. S.101ff.

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Die Transformation betrifft auch die Bundeswehr, da sie als Mittel der Politik eingesetzt wird. ³ Dabei spielen die Neubestimmung der Aufgaben und die Wandlung zu einer „Armee im Einsatz“ eine Rolle. Dies wird noch ausführlicher behandelt. Für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bedeutet dies, dass Deutschlands außenpolitische Handlungsfähigkeit und das politische Gewicht gestärkt werden, da die Bundeswehr zur „globalen Krisenintervention im Dienst der internationalen Gemeinschaft“ ⁴ befähigt wird.

Der grundlegende Wandel im Sicherheitsumfeld bringt außerdem neue Risiken und Bedrohungen mit sich, die sich sowohl auf Deutschland und dessen unmittelbare Umgebung auswirken, als auch auf die Sicherheit der gesamten internationalen Gemeinschaft. Die Bewältigung dieser neuen Aufgaben erfordert den Einsatz eines breiten außen-, sicherheits-und verteidigungspolitischen Instrumentariums zur Konfliktprävention, -erkennung undlösung, wozu die Bundeswehr beiträgt bzw. beitragen soll. ⁵ Ein besonderer Risikofaktor ist vor allem nach dem 11. September der internationale Terrorismus, den es zu bekämpfen gilt.

Weitere Faktoren, die die Sicherheitspolitik beeinflussen sind die Globalisierung, Regionalkonflikte, Migration, Energiesicherheit, Waffenhandel, Transportwege, Ressourcen und Kommunikation.

Der Einsatz der Bundeswehr orientiert sich an der deutschen Sicherheits- und Interessenlage. Dieser liegt ein bestimmter Wertekanon zu Grunde, der im Folgenden genauer erläutert wird.

2.1 Werte, Interessen, Ziele

Maßgeblich für die Sicherheitspolitik Deutschlands sind die im Grundgesetzt festgelegten Werte. Dazu gehören zum einen die Einhaltung der Menschenrechte, die Wahrung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

Außerdem gehört es zur Aufgabe der Politik, sich um die Bürger, besonders im Hinblick auf Arbeit und Wohlstand kümmern. Auch Wirtschaftsinteressen sind von Bedeutung.

Deutschland hat konkrete Interessen an einer Zusammenarbeit mit anderen Staaten, zum Beispiel im Hinblick auf Rohstoffe. Da Deutschland ein rohstoffarmes Land ist, ist es an einer Zusammenarbeit mit denjenigen Staaten interessiert, die über Rohstoffe verfügen.

³ Vgl. Jäger, Höse, Oppermann: Deutsche Außenpolitik. Wiesbaden 2007, S.123.

⁴ Michael Staack: Außenpolitik und Bundeswehrreform. In: 50 Jahre Bundeswehr. APuZ 21/2005, S. 32.

⁵ Vgl. Bundesministerium der Verteidigung: Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der

Bundeswehr, Berlin 2006, S.20ff.

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Zu den Werten und Interessen der Politik gehört außerdem die so genannte Risikoanalyse (Bedrohung), die weitaus komplexer und differenzierter als zu Zeiten der Ost-West-Konfrontation ist. Es geht nicht mehr nur um militärische Auseinandersetzungen zwischen zwei Supermächten, sondern es müssen vorher nicht berücksichtigte Aspekte in Betracht gezogen werden. Durch den internationalen Terrorismus, besonders durch die Anschläge von New York und Washington, ist deutlich geworden, dass es auch ohne klassische Kriege möglich ist, die Infrastruktur, die Wirtschaftskraft und die politische Macht eines Industriestaates zu treffen. ⁶ Diese gilt es deshalb besonders zu schützen. Wie das genau funktionieren soll wird in den Kapiteln Aufgaben und Transformation beschrieben.

Um einen Einsatz zu rechtfertigen, müssen immer bestimmte Werte und Interessen betroffen sein. Und zwar nicht nur diese, die in Ländern wie Deutschland wichtig sind, sondern zusätzlich konkrete Interessen. Der Völkermord in Ruanda ist ein Beispiel dafür, dass die Staatengemeinschaft nur dann aktiv wird, wenn auch andere eigene Interessen betroffen sind. Der Völkermord alleine reichte für ein Eingreifen nicht aus. Häufig werden allerdings andere Gründe publik gemacht, als diese, die wirklich ausschlaggebend für ein Eingreifen waren. In Ex-Jugoslawien, Afghanistan und im Irak wurden zum Beispiel Gründe wie das menschenverachtende System, Unterdrückung, Massenvernichtungswaffen usw. als Ursachen für ein Eingreifen der Staatengemeinschaft genannt. Doch diese Gründe hätten nicht ausgereicht, es wurde nur gehandelt, weil z.B. auch Rohstoffe gefährdet waren und im Fall Afghanistan die Sorge entstand, dass Drogenexporte die deutschen Gesundheitssysteme belasten könnten. Auch bestand die Gefahr, dass eine zu große Anzahl an Flüchtlingen nach Deutschland kommen könnte. 7

Im Gegensatz zum Kalten Krieg, zu dessen Zeit es zwei Blöcke gab, bestimmen heute die Interessen einzelner Länder die Zusammenarbeit.

Dadurch entstehen zunehmend komplexe Herausforderungen, Überschneidungen zwischen innerer und äußerer Sicherheit, da die Streitkräfte auch im Innern unterstützend eingreifen müssen. Aspekte wie die Globalisierung, der Terrorismus, Aufrüstungstendenzen, Regionalkonflikte, illergaler Waffenhandel, Entwicklungshemmnisse, fragile Staatlichkeit, Energiesicherheit, Transportwege, Ressourcen, Kommunikation, Migration, Seuchen bestimmen und erschweren die internationale Situation.

⁶ Vgl. Jäger, Höse, Oppermann: Deutsche Außenpolitik. Wiesbaden 2007, S.124.

⁷ Ebd., S. 126.

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3 Internationale Zusammenarbeit

Keinem Staat ist es möglich, allein auf sich gestellt Frieden, Sicherheit und Wohlstand zu garantieren. Auf Grund dessen ist sowohl eine Vernetzung im Innern, als auch eng aufeinander abgestimmtes multinationales Handeln, für eine funktionierende nationale Sicherheitsvorsorge zwingend notwendig. Da auch Deutschland seine Sicherheit alleine nicht gewährleisten kann, gibt es ein System internationaler Vereinbarungen durch die das Land mit Partnerländern verbunden ist. Die Sicherheitslage der Partner ist demzufolge genauso relevant wie die eigene. Deutschland ist Mitglied in NATO, EU, VN, OSZE und setzt sich für Friedenssicherung, die Abwehr globaler Bedrohungen und die Förderung von Demokratie und Menschenrechten ein. 8

3.1 NATO

Die NATO, das Nordatlantische Bündnis, ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten, die wesentliche sicherheits- und verteidigungspolitische Ziele gemeinsam verfolgen. Hauptsächlich geht es dabei um die Wahrung und Gewährleistung von Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedstaaten mit Hilfe von politischen und militärischen Mitteln. Außerdem soll eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung geschaffen werden. 26 Mitgliedstaaten ⁹ gehören zur NATO, Deutschland ist seit 1955 Mitglied.

Nach Beendigung des Kalten Kriegs kamen auch auf die NATO neue Aufgaben zu. Abschreckung und Verteidigung gehören zwar nach wie vor dazu, doch traten andere Dinge wie Sicherheit und Stabilität in Europa in den Vordergrund. Alle wichtigen sicherheitspolitischen Entscheidungen von Deutschland wurden bisher im Rahmen der NATO gefällt. 10

3.2 EU

Als Mitglied der EU ist Deutschland auch an der gemeinsamen europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligt. Die Europäische Sicherheitsstrategie bildet den strategischen Rahmen für den Einsatz des Instrumentariums der EU und steht im Einklang mit den Zielen und Interessen der deutschen Sicherheitspolitik. Einem Sicherheitsumfeld von Bedrohungen und globalen Herausforderungen versucht sie entgegenzuwirken. Dabei gehören die Abwehr

⁸ Vgl. S. Sinjen / J. Varwick: Die Bundeswehr und die Aufgaben der Nordatlantischen Allianz. In: J.Krause/J.

Irlenkaeuser: Bundeswehr-Die nächsten 50 Jahre. Opladen 2006, S. 95ff.

⁹ Zu den NATO-Mitgliedsstaaten gehören: Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg,

die Niederlande, Norwegen, Portugal, USA, GB, Türkei, Griechenland, Deutschland, Spanien, Tschechien,

Polen, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Slowenien

¹⁰ Vgl. K. Schubert, M. Klein: Politiklexikon. Bonn 2006, S.210/211. Und: W. Woyke: Handwörterbuch

Internationale Politik. Bonn 2000, S. 317ff.

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von Bedrohungen, die Stärkung der Sicherheit und die Erschaffung einer Weltordnung auf Grundlage eines wirksamen Multilateralismus zu den strategischen Zielen. Diese sollen durch humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben und Kampfeinsätze durchgesetzt werden. 11

„Die Europäische Sicherheitsstrategie, das strategische Konzept der NATO und die National Security Strategy der Vereinigten Staaten bilden eine geeignete Grundlage für einen vertieften Dialog über die weitere Gestaltung unserer gemeinsamen Sicherheitspolitik.“ 12

3.3 OSZE

Die umfassendste gesamteuropäische Sicherheitsorganisation ist die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. 56 Teilnehmer sind darin gleichberechtigt vertreten. Dazu gehören die USA, Kanada, die EU-Mitgliedstaaten, Russland und weitere Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Die OSZE steht für Sicherheit und spielt eine bedeutende Rolle als Verhandlungs- und Kooperationsforum. Sie beruht auf gemeinsamen Prinzipien und Verpflichtungen im Bereich der menschlichen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Dimensionen, dem OSZE-Acquis. 13

3.4 VN

Die Charta der Vereinten Nationen bildet den grundlegenden Rahmen für die internationalen Beziehungen. Der Sicherheitsrat der VN ist hauptverantwortlich für die internationale Sicherheit und die Wahrung des Weltfriedens. Die VN haben eine herausragende Bedeutung bei einer Vielzahl von Fragen wie zum Beispiel beim Kampf gegen Hunger und Armut, bei Einsätzen, die dem Frieden dienen und beim Schutz von natürlichen Ressourcen. Die Bundeswehr ist zurzeit mit insgesamt 50 Soldaten in VN-geführten Missionen vertreten und beteiligt sich außerdem an der UNIFIL-Mission im Libanon. Besonders relevant ist dabei die Entsendung von besonders qualifiziertem Einzelpersonal, wie Militärbeobachter oder Sanitäter, und die Bereitstellung besonderer Fähigkeiten zum Beispiel bei Planung und Logistik. Auch sind die EU-Battlegroups und die NATO-Response-Force für die VN bedeutend. 14

Momentan sind 192 Staaten Mitglieder in den Vereinten Nationen.

¹¹ Vgl. K. Schubert, M. Klein: Politiklexikon. Bonn 2006, S.100/101. Und: Weidenfeld/Wessels: Europa von A

bis Z. Bonn 2002.

¹² Angela Merkel, Bundeskanzlerin, 42.Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik, 4.2.2006.

¹³ Vgl. K. Schubert, M. Klein: Politiklexikon. Bonn 2006, S.221. Und: W. Woyke: Handwörterbuch

Internationale Politik. Bonn 2000, S. 363ff.

¹⁴ Vgl. K. Schubert, M. Klein: Politiklexikon. Bonn 2006, S.310ff. Und: W. Woyke: Handwörterbuch

Internationale Politik. Bonn 2000, S. 496ff. Und: D. Nohlen: Wörterbuch Staat und Politik. München 1991,

S.733ff.

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