Abstract

Umweltprobleme in China sind zwar kein neues Thema, aber dadurch auch nicht weniger aktuell. Das vorliegende Essay soll Einblicke in die Handlungsmöglichkeiten jener geben, die unmittelbar von den Verschmutzungen in China betroffen sind, der chinesischen Bevölkerung. Welchen Einfluss haben chinesische Aktivisten vor Ort auf die Umweltpolitik der kommunistischen Partei? Gibt es in China überhaupt Protestbewegungen und wie gestalten sich diese? In dem Text wird deutlich gemacht, welchen politischen Spielraum die chinesische Zivilbevölkerung besitzt und welche Handlungsmöglichkeiten sich dadurch ergeben. Dabei wird deutlich werden, dass die chinesische Regierung auf der einen Seite zwar für die Bildung eines Umweltbewusstseins der Menschen in China verantwortlich ist, auf der anderen Seite eine weitere Entfaltung jedoch durch verschiedene Restriktionen immer wieder behindert. Da soziale Bewegungen nicht nur eine wichtiger Bestandteil für die Durchsetzung von Umweltstandards, sondern für eine umweltfreundliche Politik generell sind, soll dieser Problematik im Text genauer nachgegangen werden. Dabei ist es vor allem für die chinesische Regierung an der Zeit, den Einwohnern des Landes mehr politischen Freiraum zu geben.

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INHALT

1.  Einleitung  4

2.  Staatlich organisierter Umweltschutz.  5

3.  Protestaktionen in der Zivilgesellschaft  6

4.  Die staatliche Organisation von nicht-staatlichen Organisationen  8

5.  Schlussbetrachtung.  10

6.  Literaturverzeichnis.  12

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1. EINLEITUNG

Für China scheint es an der Zeit, endlich den Preis für den raschen wirtschaftlichen Aufschwung zu zahlen. Zu sehr leidet das Land an seinen massiven Umweltproblemen und den immer wiederkehrenden sozialen Unruhen. Gerade in diesem Jahr, wo in Peking die Olympischen Spiele 2008 statt finden werden, blickt die ganze Welt in das Reich der Mitte. Im Wesentlichen wird China dabei vor allem von den Mitgliedsländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kritisiert, die im anhaltenden Globalisierungsprozess nicht nur ihre politischen und ökonomischen Institutionen, sondern auch ihre ökologischen Modelle exportieren wollen. Allerdings sind internationale Einflüsse auf die Umweltpolitik Chinas aktuell sehr gering und sollen auch nicht das Thema dieser Arbeit sein. Vielmehr soll der Frage nach dem Umweltbewusstsein und den Handlungsmöglichkeiten der chinesischen Zivilgesellschaft nachgegangen werden. Wie bewusst sind sich die Einwohner der Umweltproblematik des Landes und über welchen Spielraum verfügen sie, um aktiv an umweltpolitischen Entscheidungen mitzuwirken? Gerade in China kann sich die Möglichkeit einer öffentlichen politischen Partizipation als sehr schwierig gestalten, insbesondere dann, wenn diese sich gegen die politische Richtlinie der kommunistischen Partei stellt. Daher ist internationale Kritik gegenüber der chinesischen Regierung von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen keine Seltenheit.

Um einen Einblick in die umweltpolitische Entwicklung Chinas zu schaffen, soll zu Beginn auf die politischen Instrumente eingegangen werden, die von Seiten der Regierung seit den frühen 70er Jahren zum aktiven Schutz der Umwelt installiert wurden. Im Anschluss soll der Frage nachgegangen werden, ob Proteste in China überhaupt möglich sind oder ob diese von der Zentralregierung des Landes komplett unterbunden werden. Nicht zuletzt werden vor allem in China Proteste immer wieder von der kommunistischen Partei niedergeschlagen bzw. unterbunden. Es soll gezeigt werden, welchen Spielraum das sozialistische System in China der Bevölkerung für eine aktive und vor allem parteiunabhängige Teilnahme an umweltrelevanten Aktionen lässt. Um diese Frage nicht auf einzelne Individuen zu beschränken, wird abschließend auf Möglichkeit eingegangen, eine nicht-staatliche Organisation in einem ansonsten zentralorganisierten Staat zu gründen.

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