FT   2009

Inhaltsverzeichnis:

Fragestellung   2

A.  Die Europäische Union als weltweiter Akteur  3

B.  Von der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik  

zur  Europäischen Sicherheits- und  

Verteidigungspolitik   3

C.  Die Europäische Sicherheitsstrategie  4

C.1.  Inhalte der Europäischen Sicherheitsstrategie  4

C.2.  Maßnahmen und Ziele der ESS  5

D.  Die Europäische Sicherheitsstrategie 5 Jahre später  6

E.  Fazit  9

F.  Literaturverzeichnis  12

G.  Internetquellen  12

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Fragestellung

Wird ein Update der European Security

Strategy benötigt?

A. Die Europäische Union als weltweiter Akteur

Die Europäische Union (EU) ist heute mit den 27 Mitgliedsstaaten, einer Bevölkerung von ca. einer halben Milliarde Menschen und einer enormen Wirtschaftskraft zu einem wichtigen, globalen Akteur geworden. Durch die Globalisierung, stärker werdende ökonomische Interdependenzen, die gewachsene Gefahr des Terrorismus und der „Rückkehr des Krieges“ an die Peripherie der Europäischen Union hat sich die außen- und sicherheitspolitische Lage der EU in den letzten Jahren rapide verändert. Durch die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) hat die Europäische Union im Jahr 2003 auf die neuen Aufgaben des 21. Jahrhunderts reagiert und mit dem Dokument zur Strategie die globalen Herausforderungen, Hauptbedrohungen, Strategischen Ziele und die Auswirkungen auf die europäische Politik formuliert. 1

In dieser Arbeit möchte ich mich mit der Europäischen Sicherheitsstrategie befassen. Unter der Fragestellung, „Wird ein Update der European Security Strategy benötigt?“ werde ich im nächsten Kapitel damit beginnen, in Kürze die Anfänge der europäischen Sicherheitspolitik bis zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) darstellen. Danach werde ich die Europäische Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2003 mit dem „Bericht über die Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie“ aus dem Jahr 2008 unter Berücksichtigung der Fragestellung verbinden, bevor ich im letzten Abschnitt die Fragestellung in einem Fazit beantworten werde.

Um die heutige Strategie verstehen zu können, muss zuerst ein Rückblick auf die Entwicklung der europäischen Außen-und Sicherheitspolitik geworfen werden.

B. Von der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zur

Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Schon im Oktober 1970 stellten die Regierungschefs der damaligen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) fest, dass durch die fortgeschrittene, europäische                                                            

¹  Vgl. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, 12. Dezember  2003, online: www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/031208ESSIIDE.pdf(14.04.09),S.1. 3   

Integration und die Entstehung eines einheitlichen, europäischen Marktes der Gemeinschaft weltpolitisch eine gewichtige Rolle zugekommen ist. Der Wille in der Weltpolitik eine aktivere Rolle zu übernehmen, mit den Zielen, unter Beachtung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, die Beziehungen der souveränen Staaten untereinander gerechter zu gestalten, die Unabhängigkeit und Gleichheit der Staaten zu wahren, den Wohlstand besser zu verteilen und die Sicherheit jedes einzelnen Staates zu verbessern, wurde in eine sich entwickelnde, gemeinsame Politik umgesetzt.

Über einen langen Zeitraum wurde die Zusammenarbeit auf außenpolitischer Ebene immer wichtiger und deshalb auch immer intensiver.

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Aufkommen neuer außenpolitischer und im speziellen sicherheitspolitischer Probleme reagierte die Gemeinschaft mit der Institution der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). 2

Durch den Zerfall Jugoslawiens und der „Rückkehr des Krieges nach Europa“ in den 90er Jahren veränderte die Europäische Union ihr außenpolitisches- und sicherheitspolitisches Profil erneut. In der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) einigten sich die Mitgliedsstaaten auf Fähigkeiten und Maßnahmen, die die Union in multilateraler Zusammenarbeit leisten können musste. Die unter dem Namen „Petersberger Abkommen“ und später weiter präzisierten Aufgaben beinhalten gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, Aufgaben der Militärischen Beratung und Unterstützung, Aufgaben der Konfliktverhütung und der Erhaltung des Friedens und schließlich Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten.

Die ESVP beinhaltet zusätzlich die bessere Koordinierung gemeinsamer Operationen und einen allgemeinen Ausbau der militärischen Fähigkeiten der Europäischen Union, um auf die neuen Herausforderungen der sich schnell verändernden Welt besser reagieren zu können. 3

C. Die Europäische Sicherheitsstrategie

C.1. Inhalte der Europäischen Sicherheitsstrategie

²  Vgl. Algieri, Franco: Die Außen‐, Sicherheits‐ und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, in: Werner  Weidenfeld (Hrsg.): Die Europäische Union ‐ Politisches System und Politikbereiche, Bundeszentrale für  politische Bildung, Bonn 2008, S. 455 - 457. 

³  Algieri, Franco: Die Außen‐, Sicherheits‐ und Verteidigungspolitik der Europäischen Union,S.463‐467. 

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