-II-

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis   III

Tabellenverzeichnis   III

Abk  ürzungsverzeichnis.  IV

1  Einleitung  1

2  Das Konzept der dualen Finanzierung im Krankenhaus  2

2.1  Die Investitionskostenfinanzierung  2

2.1.1  Grundlegendes zu den Investitionskosten  2

2.1.2  Die Einzelförderung  3

2.1.3  Die Wiederbeschaffungspauschale  3

2.2  Die Betriebskostenfinanzierung  4

2.3  Problematik der dualen Finanzierung  5

3  Die aktuelle Krankenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen  6

3.1  Änderungen in der Finanzierung durch das KHGG NRW  6

3.1.1  Die Baupauschale  6

3.1.2  Pauschale für die Wiederbeschaffung kurzfristiger  

Anlageg  üter  7

3.1.3  Grundlagen der Berechnung der Pauschalen  7

3.2  Auswirkungen der Baupauschale auf die Ertragslage des  

Krankenhauses   10

3.2.1  Die Abbildung der Baupauschale im Rechnungswesen.  11

3.2.2  Eigenmittelfinanzierung.  12

3.2.3  Darlehensfinanzierung  12

3.3  Kritische Würdigung der Baupauschale  13

4  Fazit  14

Literaturverzeichnis   V

-III- Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Die Berechnung der Baupauschale ..................................... 10

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Baupauschale zur Eigenmittelfinanzierung .............................. 12 Tabelle 2: Baupauschale zur Darlehensfinanzierung ............................... 13

-IV- Abkürzungsverzeichnis

BPflV Bundespflegesatzverordnung DRG Diagnosis Related Group KHEntG Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KHGG NRW Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen PauschKHFVO Verordnung über die pauschale Krankenhausförde- rung

-1- 1Einleitung

Der Gesundheitssektor in Deutschland ist in den letzten Jahren einem stetigen Wandel unterworfen. Als Beispiel sei hier die Einführung der Diagnosis Related Group (DRG) im Jahr 2003 oder auch die Einführung des Gesundheitsfonds Anfang des Jahres 2009 aufgeführt. Ohne Frage ist von diesem Umbruch auch der Krankenhausmarkt, der 2005 immerhin einen Anteil am Gesundheitsmarkt von 25,9 Prozent ausmachte, betroffen. ¹ Gerade im Bereich der Krankenhausfinanzierung ist Handlungsbedarf gefragt.

Der Investitionsstau in den deutschen Krankenhäusern nimmt immer größere Ausmaße an. Er wird von Experten derzeit auf 25 bis 50 Milliarden Euro geschätzt. ² Die Mittel, die durch die öffentliche Hand zur Verfügung gestellt werden, sinken hingegen. In den letzten 15 Jahren ist ein deutlicher Rückgang bei den Fördermitteln nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) zu verzeichnen. Real sanken die Fördermittel seit 1991 um insgesamt 44,34 Prozent auf 2.722,06 Millionen Euro im Jahr 2006. ³ Im Gegensatz hierzu steigen die Aufwendungen für neue Planbetten immer weiter an. So kostete im Jahr 1972 ein Planbett rund 55.000 Euro, heutzutage muss man hierfür schon 190.000 Euro aufwenden. ⁴ Diese Fakten werfen die Frage auf, ob das heutige Finanzierungssystem der Dualistik noch bestehen kann oder ob es hierfür alternative Wege gibt. Im Folgenden wird ausgehend von der Darstellung der Grundzüge der dualistischen Krankenhausfinanzierung und den damit verbundenen Problemen in Kapitel 1, in Kapitel 2 auf die Krankenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen näher eingegangen. Seit der Einführung des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHG) hat sich dort einiges grundlegend geändert. Den Abschluss bildet ein Fazit der dargestellten Sachverhalte.

¹ Vgl. Augurzky/ Schmidt/ Schwierz (2008), S. 210.

² Vgl. Oberender/ Hacker/ Schommer (2002), S. 130.

³ Vgl. Karmann (2007), S. 1035.

⁴ Vgl. Schmitz (2004), S. 192.

-2- 2Das Konzept der dualen Finanzierung im Kran-

kenhaus

Im deutschen Krankenhauswesen ist das Konzept der dualen Finanzierung in § 4 KHG verankert. Hiernach werden die Krankenhäuser wirtschaftlich gesichert, indem einerseits ihre Investitionskosten durch öffentliche Förderung übernommen werden und anderseits indem sie leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten. Somit übernehmen die Bundesländer die Investitionskosten und die Benutzer des Krankenhauses bzw. ihre Krankenkassen die laufenden Ausgaben (Betriebskosten). ⁵ Im Folgenden wird auf dieses zweigeteilte System eingegangen und zuerst die Investitionsfinanzierung und später die Betriebskostenfinanzierung dargestellt. Abschließend wird das duale System kritisch gewürdigt.

2.1 Die Investitionskostenfinanzierung

2.1.1 Grundlegendes zu den Investitionskosten

Zu den Investitionskosten eines Krankenhauses zählen nach § 2 Nr. 2 KHG die Errichtungskosten, wie Umbau, Neubau oder Erweiterungsbau eines Krankenhauses sowie die Kosten der Anschaffung der zum Krankenhaus gehörenden Wirtschaftsgüter und die Kosten der Wiederbeschaffung der zum Krankenhaus gehörenden Anlagegüter. Nicht hinzu zählen jedoch die Kosten des Grundstückes und die damit verbundenen Kosten (Erwerb, Erschließung und Finanzierung) sowie die Kosten der Verbrauchsgüter.

Die Investitionskosten in deutschen Krankenhäusern werden durch die jeweiligen Bundesländer getragen. Diese haben die Pflicht, nach § 6 Abs. 1 KHG Krankenhausbedarfspläne aufzustellen und daraus ein Investitionsprogramm zu entwickeln. ⁶ In den Krankenhausplan werden die bedarfsnotwendigen Krankenhäuser aufgenommen. ⁷ Bei der Durchführung der

⁵ Vgl. Fleßa (2007), S. 107.

⁶ Vgl. Schmitz (2000), S. 13.

⁷ Vgl. Neubauer (2003), S. 73.