Inhaltsverzeichnis Seite

1.  Einleitung  3

2.  Die 90er Jahre - Ein verlorenes Jahrzehnt?  4

3.  Komponenten des Staatsversagens in fragilen Staaten  5

4.  Entwicklungsziele in fragilen Staaten  6

5.  Kann die aktuelle entwicklungspolitische Praxis  

angemessen  auf Staatszerfall reagieren?  8

6.  Literaturverzeichnis  9

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Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist das Versagen und Scheitern von Staatlichkeit auf die Agenda aller entwicklungspolitischen Akteure gerückt. Angesichts der Erkenntnis, dass Staatszerfall auch die Sicherheit und Freiheit westlicher Gesellschaften bedroht, ist klar, dass die Entwicklungspolitik sich dieser Herausforderung stellen und gegebenenfalls ihre traditionellen Verfahrensweisen modifizieren muss. Länder, die durch Staatsversagen blockiert oder bereits vom Staatszerfall geprägt sind, bieten dem transnationalen Terrorismus Rückzugs- und Organisationsräume, Bürgerkriege führen zu massiven Flüchtlingsströmen und auch die unkontrollierte Proliferation von Waffen stellt eine erhebliche Sicherheitsbedrohung dar. 1

Auch wenn sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass die einhergehenden, grenzüberschreitenden Folgen fragiler Staatlichkeit ein internationales Problem darstellen, stellt sich die Frage, was gegen Ursachen und Folgen von fehlenden staatlichen Strukturen und schlecht funktionierenden, nicht legitimierten Regierungen unternommen werden kann. Hier sind vor allem die Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik gefragt. Besonders die Entwicklungspolitik kann in kollabierten Staaten Handlungsanreize schaffen, Unterstützung beim Aufbau funktionsfähiger Strukturen in schwachen Staaten leisten und bei einigermaßen konsolidierten Systemen Stabilitätserfolge sichern. ² Im ersten Teil soll als historischer Kontext kurz der Wandel innerhalb der Entwicklungszusammenarbeit bezüglich der Kooperationspartner in den

Entwicklungsländern während der 80er und 90er Jahren dargestellt werden. Des weiteren werden typische Leistungsdefizite in instabilen Staaten erläutert, die trotz der Vielschichtigkeit fragiler Staatlichkeit für Entwicklungsländer charakteristisch sind. Im vierten Abschnitt sollen schließlich drei allgemeine Entwicklungsziele für fragile Staaten; die Reform des Sicherheitssektors, des Justizsystems und eine bessere Macht- und Kompetenzverteilung, vorgestellt werden. Abschließend soll der Frage nachgegangen werden, wie die aktuelle entwicklungspolitische Praxis angemessen auf Staatsverfall reagieren kann.

Letztendlich soll dieser Essay einen Einblick in die Problematik der fragilen Staaten sowie in die internationale Debatte über eine Modifizierung der aktuellen Entwicklungszusammenarbeit geben.

¹ vgl.: Debiel, T./ Klingebiel, S./ Mehler, A./ Schneckener, U. (2005). Zwischen Ignorieren und Intervenieren,

Policy Paper 23, Stiftung Entwicklung und Frieden, S. 2

² vgl.: Klingebiel, S. (2005). Überwindung fragiler Strukturen von außen: Was kann Entwicklungspolitik

erreichen?, in: Entwicklung und ländlicher Raum, Juni 2005, S. 27

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Seit in den 90er Jahren eine Tendenz zum Verfall von Staatlichkeit zu beobachten ist, wird es immer deutlicher, dass die Entwicklungspolitik dem Problem der fragilen Staaten angepasst werden muss. Ein zentraler Ansatzpunkt der internationalen Gemeinschaft ist, „die Verwundbarkeit krisenanfälliger Staaten zu reduzieren und legitime sowie funktionierende staatliche Strukturen zu fördern.“ 3 Während den 1980er Jahren wurde verstärkt auf nichtstaatliche Akteure in der Entwicklungszusammenarbeit ausgewichen, da der Staat in vielen Fällen als repressiv, ineffizient und unkooperativ galt. Dies ließ sich für eine Vielzahl an Krisen- und Entwicklungsländern belegen, allerdings ist durchaus fraglich, ob entwicklungspolitische Akteure durch die völlige Vernachlässigung der zentralstaatlichen Regierung eine weitere Schwächung der staatlichen Akteure in Kauf nehmen sollten. ⁴ In der entwicklungspolitischen Diskussion in den 90er Jahren kam es zu einer „Wiederkehr des Staates“ und Staat, beziehungsweise Governance - Fragen rückten immer mehr in den Mittelpunkt entwicklungspolitischer Ansätze. Allerdings waren die Geberländer in den 1990er Jahren sehr zurückhaltend und engagierten sich kaum in fragilen Staaten, da sie sich mit unüberwindbaren Schwierigkeiten mit reformunwilligen oder -unfähigen Regierungen konfrontiert sahen. Die Debatte über einen möglichst wirksamen Einsatz von Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit führte Ende der 1990er Jahre dazu, dass die sogenannten „good performers“ den „poor performers“ vorgezogen wurden und sich internationale Geber zunehmend aus fragilen Staaten zurückzogen. Zunehmend setzt sich nun in der entwicklungspolitischen Diskussion die Erkenntnis durch, dass man sich nicht ganz von fragilen Staaten abwenden kann und die Devise lautet: „Stay engaged, but differently!“. ⁵ Momentan wird diskutiert, wie mit fragilen Staaten zukünftig umgegangen werden soll, die gemessen an ihrem Bedarf wenig „Official Development Assistance - ODA“ 6 erhalten haben, denn die Mittelunsicherheit in fragilen Staaten beeinflusst die Kosten-Nutzen-Analyse der Geberländer maßgeblich und führt dazu, sich hauptsächlich auf Länder von Sicherheitsinteresse konzentriert wird. Zudem haben ganzheitliche Ansätze, bei denen sicherheits-, außen- und entwicklungspolitische Maßnahmen stärker vernetzt werden sollen, die punktuellen Maßnahmen und das Konzept der zivilen Krisenprävention aus den 90er Jahren abgelöst. 7

³ Klingebiel, S. (2005). Überwindung fragiler Strukturen von außen: Was kann Entwicklungspolitik erreichen?, in:

Entwicklung und ländlicher Raum, Juni 2005, S. 27 S. 2

⁴ vgl. ebd., S. 3

⁵ vgl.: Debiel, T. (2005). Fragile Staaten als Problem der Entwicklungspolitik, in: APuZ, Juli 2005, S. 13

⁶ Entwicklungshilfemittel des Entwicklungshilfeausschusses der OECD, dem „Development Assistance

Comittee/DAC“

⁷ vgl.: Klingebiel, S. (2005). Überwindung fragiler Strukturen von außen: Was kann Entwicklungspolitik

erreichen?, in: Entwicklung und ländlicher Raum, Juni 2005, S. 28

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