Die  Staatwerdung Israels - Historische und völkerrechtliche Grundlagen  2

Inhaltsverzeichnis Seite

Einleitung  - Was ist Völkerrecht? Inwieweit spielt es hier eine Rolle?  3

1.  Historische Entwicklung in Palästina vom Ende des 19. Jahrhunderts  

bis  Ende des Ersten Weltkrieges  5

2.  Entscheidende Schritte auf dem Weg zu einem jüdischen Staat in  

Pal  ästina  

2.1.  Das Sykes-Picot-Abkommen von 1916  6

2.2.  Die Balfour-Deklaration von 1917  7

2.3.  Der Weg zum Völkerbundmandat für Palästina  9

3.  Die UN-Resolution 181 vom November 1947  10

4.  Proklamation des Staates Israel 1948  13

5.  Fazit - Die entscheidende Rolle Großbritanniens bei der  

Staatwerdung  Israels  14

Literaturangaben   

Die Staatwerdung Israels - Historische und völkerrechtliche Grundlagen 3

Einleitung

Um die Problematik im Nahen Osten beziehungsweise in Palästina vor allem während der Staatwerdung Israels zu verdeutlichen, muss man einen Punkt näher betrachten, den beide Seiten immer wieder, auch nach der Proklamation des Staates Israel, als legitimes und verständliches Argument anführten, warum sie mit dem status quo zufrieden oder eben nicht zufrieden waren: das Völkerrecht.

Der Begriff „Völkerrecht“ ist als solcher eigentlich irreführend, da nirgendwo ein geschriebenes und allgemein verbindliches Völkerrecht existiert. Vielmehr handelt es sich beim Völkerrecht um die Gesamtheit der Rechtsnormen zur Regelung der internationalen Beziehungen zwischen voneinander gesetzlich unabhängigen Völkerrechtssubjekten, zum Beispiel von einzelnen Staaten oder supranationalen souveränen Organisationen wie den heutigen Vereinten Nationen oder der Europäischen Union. Das Völkerrecht entsteht durch Gewohnheitsrecht, also allgemein anerkannten Rechtsgrundsätzen, bilateralen oder multilateralen Verträgen sowie bindenden Beschlüssen. 1

Allerdings kann man das Völkerrecht mangels eines verbindlichen Rechtssystems sowie der Abwesenheit eines legitimierten Gewaltmonopols, mit Hilfe dessen sich ein internationales verbindliches Rechtsystem wie beispielsweise die UN-Charta überwachen und durchsetzen ließe, als anarchisch ansehen, denn ein internationales System wie das Völkerrecht, das nur schwerlich überwacht werden kann, veranlasst die einzelnen Mitglieder dazu, ihre Existenzsicherung eigenverantwortlich zu übernehmen. Hierbei wird aber wiederum zum Problem, dass jeder Staat oder jede Volksgruppe ob des Unwissens über das Verhalten des Gegners sein jeweils eigenes Sicherheitspotential so ausbauen muss, dass es die Gegenseite wiederum als Bedrohung oder Affront auffassen könnte. ² Dies wiederum könnte dann zu einem unechten Konflikt führen, da durch das Ausbauen des Sicherheitspotentials sich der jeweilige Gegner provoziert fühlt und es zu Spannungen führt, die sich irgendwann auf welche Art und Weise auch immer entladen muss.

Im Nahost-Konflikt wurde und wird sowohl von den Juden als auch von den Palästinensern immer wieder das Völkerrecht beziehungsweise die UN-Charta als Argument für ihre Forderungen angeführt. Die UN-Charta ist die „Verfassung“ beziehungsweise die Arbeits-grundlage der UN und trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. Die Ziele, die mit der Schaffung

¹ Vgl. Holtmann (Hrsg.), Politik-Lexikon, München 2000, S. 745

² vgl. Holtmann (Hrsg.), a.a.O., S. 282 f.

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dieser Charta erreicht werden sollten, sind vor allem Friedenssicherung durch Förderung der internationalen Zusammenarbeit auf allen Gebieten und Ebenen, sowie Förderung der Menschenrechte. Die Punkte der Charta allerdings, die immer wieder als Hauptargument im Nahen Osten angeführt wurden, ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker sowie das Recht auf Souveränität und Gleichheit. Näheres hierzu wird noch im Fazit behandelt.