Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis.  IV

Abbildungsverzeichnis   V

Anlagenverzeichnis   V

1  Einleitung  1

2  Der Europäische Integrationsprozess.  3

3  Wettbewerbsfähigkeit, Forschung und Entwicklung  4

3.1  Messung des Wettbewerbs anhand der Exportquote  5

3.2  Alternative Energien - Innovationen für die europäischen Wettbewerbsfähigkeit  6

4  Streben nach einer Europäischen Wettbewerbsfähigkeit  8

4.1  Der Europäische Forschungsraum (EFR)  8

4.2  Die Lissabon - Strategie  9

4.2.1  Investitionen in die Forschung und Entwicklung  10

4.2.2  Politische Instrumente  11

4.3  Scheitern und Neustart der Lissabon - Strategie 2005  12

4.4  Das 7. Forschungsrahmenprogramm (FRP7)  12

5  Schlussüberlegungen  15

Literatur  - und Quellenverzeichnis  IX

Literatur.   IX

Quellen  der Bundesregierung und der EU  XI

Bundesregierung  und Bundesbehörden  XI

Europ  äische Kommission.  XI

Quellen  und Daten der Europäischen Kommission - EUROSTAT  XII

Quellen  und Material der OECD  XII

III

Abkürzungsverzeichnis

IV

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Bruttoinlandsaufwendungen des BIP von Industrie und Staat in der EU27 ................... 10

Abbildung 2: Investitionen in FuE seit 1994 ...................................................................................... 11 Abbildung 3: Budget des FRP7 2006. ............................................................................................... 13

Anlagenverzeichnis

Anlage 1: Investitionen in Forschung und Entwicklung in Europa .................................................... VI Anlage 2: Ausgaben für Forschung und Entwicklung 2007 in den EU - Mitgliedsländern ................ VII Anlage 3: Innovationspotenzial der EU im Vergleich zu USA und Japan ........................................ VIII Anlage 4: Investitionen der einzelnen Mitgliedstaaten der EU in Innovationen ............................... VIII

V

1 Einleitung

Die EU ist ein sehr facettenreicher und vielfältiger „global player“. Sie umfasst seit dem 01.01.2009 27 Mitgliedsstaaten und bildet daher mit einer Bevölkerung von rund 500 Mio. Menschen ¹ den drittgrößten, Wirtschaftsraum der Welt. Sie produziert knapp 1/3 der weltweit hergestellten Güter und wickelt knapp 1/5 des internationalen Welthandels ab. ² Dennoch schwindet die ökonomische Macht der EU zusehends zu Gunsten der „asiatischen Newcomer, wie Indien und insbesondere China“. 3

Um sich gegenüber den amerikanischen und asiatischen Wirtschaftsräumen zu behaupten, muss sich Europa mehr auf seine Stärken konzentrieren: Bildung und Forschung, insbesondere in den Bereichen Umwelt- und Biotechnologie sowie Industrietechnik. Heutzutage sind „Wissenschaft, Forschung und Innovationen [...] weltweit als entscheidende Wachstumsdeterminanten anerkannt. Sie sollen insbesondere zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Wirtschaftsstandorten, zur Entstehung neuer Arbeitsplätze sowie zur Wahrung und Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung beitragen.“ 4

Die Forschung und Entwicklung nimmt in der „gesamten Wirkungskette“ ⁵ der Wirtschaft daher einen enormen Stellenwert ein. Für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der EU sind die Wissenschaften unerlässlich. Wissen ist in den letzten Jahrzehnten zu einem wichtigen Produktionsfaktor geworden ⁶ , der neue Erkenntnisse fördert und ein Bestandteil der europäischen Lebensart ist. Daher kam die Europäische Kommission 2005 zu dem Schluss, dass „Investitionen in das Wissen […] sicherlich die beste, wenn nicht die einzige Möglichkeit für die EU [ist], ihr Wirtschaftswachstum anzukurbeln und neue, anspruchsvollere Arbeitsplätze zu schaffen, ohne den gesellschaftlichen Fortschritt und die ökologische Nachhaltigkeit aufgeben zu müssen“. 7

¹ Vgl. Gesamtbevölkerung der EU27, http://epp.eurostat.ec.europa.eu/tgm/table.do?tab=table&language=en&pcode=tps00001&table Selection=1&footnotes=yes&labeling=labels&plugin=1, abgerufen 08.09.2009.

² Vgl. SCHMALZ, Uwe: Europäische Union als internationaler Akteur, in: WOYKE, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch Internationale Politik, Bonn 2000, S. 109, 111.

³ MÜNKLER, Herfried: Globale Gewichtsverlagerung?, Europas Zukunft in der Welt, Politisch, Ökonomisch, Kulturell, in: FUEST, Clemens, NETTESHEIM, Martin, SCHOLZ, Rupert (Hrsg.): Lissabon - Vertrag, Sind die Weichen richtig gestellt?, Recht und Politik

der Europäischen Union als Voraussetzung für wirtschaftliche Dynamik, Hanns - Martin - Schleyer - Stiftung, VIII. Interdisziplinärer

Kongress „Junge Wissenschaft und Europa“, 29. - 30. Mai 2008 in der Berlin - Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Köln

2008, S. 226/227.

⁴ STRECKER, Daniel: Forschungs- und Technologiepolitik im europäischen Integrationsprozess, Eine ökonomische Analyse des staatlichen Handlungsbedarfs und der Kompetenzverteilung zwischen nationaler und supranationaler Ebene, Frankfurt 2000, S. 1.

⁵ TUREK, Jürgen: Forschungs- und Technologiepolitik, in: WEIDENFELD, Werner; WESSELS, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A - Z, Taschenbuch der europäischen Integration, Baden - Baden 2007, S. 261.

⁶ Vgl. KAISER, Gert: Technologiebedarf im 21. Jahrhundert - Szenarien für morgen, in: KAISER, Gert; WETZEL - VANDAI, Katharina; CLAUSSEN, Arne: Technologiebedarf im 21. Jahrhundert, Technikvorausschau und Technologiepolitik in Europa, Frankfu rt

am Main u. a. 1999, S. 13.

⁷ Europäische Kommission: KOM (2005) 118, Mitteilung der Kommission, Die Schaffung des EFR des Wissens für Wachstum, Brüssel 2005, S. 2.

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Daher ist zunächst der Stellenwert der Forschung und Entwicklung innerhalb des internationalen Wettbewerbs zu überprüfen. Dazu werden beginnend die Begriffe Wettbewerbsfähigkeit, Forschung sowie Entwicklung definiert. Im Anschluss daran wird der Produktionsfaktor Wissen im Hinblick auf die Bemühungen der EU, den Wirtschaftsraum Europa zu stärken, erläutert. Außerdem soll geklärt werden, warum die Forschung und Entwicklung (FuE) zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und vor dem Hintergrund der europäischen Integration überhaupt nötig ist. Es muss untersucht werden, ob bzw. wie die zukünftige europäische Forschung- und Entwicklungspolitik die Wettbewerbsfähigkeit der EU weiter stärken kann. Herausgestellt werden dabei die Verabschiedung der Lissabon - Strategie, die Schaffung des Europäischen Forschungsraums (EFR) und das 7. Forschungsrahmenprogramme (FRP7).

Zusammenfassend wird mithin festzustellen sein, ob die betont gemeinsame europäische Forschungs- und Entwicklungspolitik eine europäische Wettbewerbsfähigkeit fördert oder hinter ihren Möglichkeiten zurück bleibt. Insofern wird eingangs der europäische Integrationsprozess vor dem Hintergrund des gemeinsamen Binnenmarktes grundlegend erläutert werden müssen.

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2 Der Europäische Integrationsprozess

Winston Churchill rief bereits 1946 auf, die „Vereinigten Staaten von Europa“ zu bilden. Die europäischen Staaten sollten nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander arbeiten. ⁸ Anfänglich sollte es ein loser europäischer Staatenbund sein und - wegen der Angst, die nationale Macht zu verlieren - ohne politische Befugnisse. Mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde dann zunächst die wirtschaftliche Entwicklung europäisiert. ⁹ Damit ging man den ersten Schritt zur supranationalen Integrationsgemeinschaft bzw. zur Supranationalität ¹⁰ .

Gleichwohl ist heute zu bemerken, dass es eine Entwicklung von intergouvernementalen Verhandlungen zu supranationalen Vorgaben gibt. ¹¹ Die EU handelt bekanntlich inzwischen nicht mehr als ein Staatenverbund ohne die nationalen Politiken zu tangieren, sondern als ein supranationales Gebilde, das die nationale Politik durch Richtlinien sehr wohl beeinflusst. Es geht also zunehmend nicht mehr um Verhandlungen und Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten, sondern um die Umsetzung des geltenden europäischen Rechts. Durch die Reduktion der nationalen Handlungsspielräume kommt es auch zu einem immer stärkeren Integrationsprozess. 12

Die wichtigste Stufe auf dem Weg zur Europäischen Einheit, war der Gedanke der Zollfreiheit und damit die Schaffung eines freien europäischen Marktes. Daraus resultierte der Binnenmarkt, der „kleinste gemeinsame Nenner“ ¹³ , der eine bestimmte Einheitlichkeit der Produktionsbedingungen forderte, damit die Tür für die Wirtschafts- und Währungsunion öffnete ¹⁴ und seit dem ein „integrationsstiftendes Element“ darstellt. ¹⁵ Er ist das Herz der europäischen Integration. Gemeinsamer Binnenmarkt und europäische Wettbewerbspolitik waren von Beginn an untrennbar miteinander verbunden und bedingen sich bis heute gegenseitig. 16

Integration meint also gerade die Verflechtung von Märkten und beinhaltet die Betrachtung des grenzüberschreitenden Austauschs von Gütern, Dienstleistungen, Arbeit und Kapital. ¹⁷ Der Idee des gemeinsamen Binnenmarkts geht die Annahme voraus, dass der Zusammenschluss von

⁸ Vgl. SEELER, Hans - Joachim: Geschichte und Politik der Europäische Integration, Baden - Baden 2008, S. 29.

⁹ Vgl. NIENHAUS, Volker: Europäische Integration, in: BENDER, Dieter; BERG, Hartmut; CASSEL, Dieter u. a. (Hrsg.): Vahlens Kompendium der Wirtschaftstheorie und Wirtschaftspolitik, 2 Bände, Bd. 2, S. 547.

¹⁰ Vgl. SEELER, Hans - Joachim: Geschichte und Politik der Europäische Integration; vgl. hierzu auch: HIRSCH, Burkhardt: EU ^- Reformvertrag,Das Europa der Chefs, in: Süddeutsche Zeitung vom 13.07.2008, http://www.sueddeutsche.de/politik/464/448198/text/,

abgerufen 22.09.2009.

¹¹ Vgl. AMBROSIUS, Gerold: Wirtschaftsintegration in Europa im 19. und 20. Jahrhundert, Ein wirtschaftshistorisches Forschungsprogramm, in: HEINRICH - FRANKE, Christian; NEUTSCH, Cornelius; THIEMEYER, Guido (Hrsg.): Internationalismus

und Europäische Integration im Vergleich, Fallstudien zu Währungen, Landwirtschaft, Verkehrs- und Nachrichtenwesen, Baden -

Baden2007, S. 30.

¹² Vgl. AHLFELDT, Gabriel: Europa, Binnenmarkt und Liberalisierung, Zur Logik und Dynamik der europäischen Integration, Eine kritische Würdigung der europäischen Wettbewerbspolitik, Marburg 2006, S. 20.

¹³ BECK, Ulrich: Europäische Lebenslügen, Gegen die nationalen Autonomie - Träume, in: Süddeutsche Zeitung Nr. 101, 03.05.2005, S. 13 - 16.

¹⁴ Vgl. AMBROSIUS, Gerold: Wirtschaftsintegration in Europa im 19. und 20. Jahrhundert, S. 28.

¹⁵ AHLFELDT, Gabriel: Europa, Binnenmarkt und Liberalisierung, S. 41.

¹⁶ Vgl. wie vor, S. 43/44.

¹⁷ Vgl. AMBROSIUS, Gerold: Wirtschaftsintegration in Europa im 19. und 20. Jahrhundert, S. 36.

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