Executive Summary I

EXECUTIVE SUMMARY

Das vorliegende Assignment ist im Bereich des Business Laws angesiedelt und thematisiert im Schwerpunkt das Markenrecht in Deutschland.

Ziel dieser Arbeit ist es, das Markenrecht in seinen Grundzügen zu beschreiben und das Verfahren zur Erlangung von Markenschutz gemäß § 4 MarkenG vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) darzustellen.

Dazu ist diese Arbeit methodisch in sieben Kapitel untergliedert. Der Begriff der Marke wurde bereits im 17. Jahrhundert verwendet und ist 1874 durch das „deutsche Gesetz über den Schutz der Marke“ erstmalig gesetzlich verankert worden. Von diesem Zeitpunkt an folgten viele Änderungen und Erweiterungen, wie z.B. das „Gesetz zum Schutz der Warenbezeichung“ im Jahre 1894 oder das „Warenzeichengesetz“ im Jahre 1936, was die zunehmende Bedeutung des Markenschutzes widerspiegelte. Im Jahr 1995 wurde dann das „Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen“ (MarkenG) verabschiedet, welches bis heute Gültigkeit hat.

Wird von einer Marke gesprochen, so lassen sich unterschiedliche schutzfähige Markenrechte nach dem MarkenG unterscheiden. Diese können neben den klassischen Wort- und Bildmarken, auch Farbmarken, wie z.B. das Magenta der Firma Telekom, aber auch Hör- oder Zahlmarken sein.

Für die Erlangung von Markenschutz sieht das Deutsche MarkenG drei Wege vor. So kann neben der formellen Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt, auch durch Verkehrsdurchsetzung oder durch die notorische Bekanntheit Markenschutz entstehen.

Dabei ist das Verfahren zur Registrierung einer Marke beim DPMA hoch standardisiert. Beginnend mit einigen Vorüberlegungen des Markenanmelders, wie dem Markennamen

Executive Summary II

oder der Markenart, sollte vor der Anmeldung eine Markenrecherche durchgeführt werden. Mit der Einreichung des Anmeldeformulars beginnt der formale Akt der Markenregistrierung. Das DPMA prüft sodann den Antrag auf formale Fehler sowie auf das Vorhandensein von absoluten Schutzhindernissen. Treten keine Beanstandungen auf, wird die Marke eingetragen und veröffentlicht. Gerade im Rahmen der Markenregistrierung sind Widerspruchsfristen, sowie die Dauer des Markenschutzes, aber auch eventuelle Folgen von Markenrechtsverletzungen von entscheidender Bedeutung.

Das Europäische Markrecht ist in weiten Teilen vergleichbar mit dem Markenrecht auf Bundesebene. Zu den wichtigsten Unterschieden zählen unter anderem der Wegfall der Verkehrsgeltung oder aber die Einführung der so genannten Agentenmarke.

Im abschließenden Kapitel 7 werden die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und es wird ein Ausblick auf die Entwicklung des Markenrechts gegeben.

Inhaltsverzeichnis III

INHALTSVERZEICHNIS   

EXECUTIVE  SUMMARY  I

INHALTSVERZEICHNIS   III

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  V

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   VI

TABELLENVERZEICHNIS   VII

1  EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK  1

2  GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DES DEUTSCHEN MARKENRECHTS  3

3  MARKENRECHTE IM ÜBERBLICK  6

3.1  Wortmarken, Buchstaben und Zahlen  6

3.2  Bildmarken  7

3.3  Farbmarken  7

3.4  Sonstige Markenformen  8

4  ENTSTEHUNG VON MARKENSCHUTZ  9

4.1  Markenschutz durch Eintragung.  9

4.2  Markenschutz durch Verkehrsgeltung  9

4.3  Markenschutz durch notorische Bekanntheit  10

5  DAS MARKENREGISTRIERUNGSVERFAHREN  11

5.1  Markenrecherche  12

5.2  Markenanmeldung  13

5.3  Prüfung durch das DPMA  15

5.4  Eintragung und Veröffentlichung  16

5.5  Widerspruchsverfahren.  17

5.6  Schutzdauer und Verlängerung  17

5.7  Rechtsfolgen  18

5.7.1  Unterlassungsanspruch  18

5.7.2  Schadensersatz  18

5.7.3  Vernichtung gekennzeichneter Ware  19

Inhaltsverzeichnis IV

5.7.4  Auskunftsanspruch über Herkunft / Vertrieb  19

5.7.5  Antrag auf Warenbeschlagnahme  19

6  DAS EUROPÄISCHE MARKENRECHT  20

7  ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK  21

ANHANG A   VII

LITERATURVERZEICHNIS   VIII

IT-MCHECKLIST   X

Abkürzungsverzeichnis V

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Art. Artikel DPMA Deutsches Patent- und Markenamt EU Europäischen Union EuGH Europäischer Gerichtshof f. folgend ff. folgende GBR Gesellschaft des bürgerlichen Rechts GMV Gemeinschaftsmarkenverordnung HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt MarkenG Markengesetz MBA Master of Business Administration MSchG Markenschutzgesetz Nr. Nummer PVÜ Pariser Verbandsübereinkunft S. Seite u. a. unter anderen UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Vgl. Vergleiche WbzG Warenbezeichnungsgesetz WIPO World Intellectual Property Organisation WZG Warenzeichengesetz

Abbildungsverzeichnis   

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   

Abbildung  1: Beispiele verschiedener Markenarten  

Abbildung  2: Das Markenregistrierungsverfahren  

Abbildung  3: Markenanmeldeformular  

Tabellenverzeichnis VII   

TABELLENVERZEICHNIS   

Tabelle 1:  Internetportale für Markenrecherchen  13

Tabelle 2:  Anmeldegebühr für Marken beim DPMA  15

Tabelle 3:  Verlängerungsgebühr für Marken beim DPMA  17

Einführung in die Thematik 1

1 EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK

Das Konsumverhalten von Verbrauchern auf internationalen Märkten ist geprägt von einem ständig steigenden Markenbewusstsein als einer direkten Folge eines immer unüberschaubareren Angebotes an Produkten und Dienstleistungen. Ein Unternehmen, das über kein Firmenlogo oder über qualitativ hochwertige Markenprodukte verfügt und diese in geeigneter Weise kommuniziert, hat kaum eine Chance, im nationalen und internationalen Wettbewerb zu bestehen ¹ . Denn die Marke, vormals Warenzeichen genannt, ist eines der wichtigsten Kommunikationsmittel für die Vermarktung eines Produktes. Schließlich steht sie für die Qualität und das Image eines Anbieters und differenziert seine Produkte vom Wettbewerb ² .

Die Marke ist neben dem Patent und dem Design eines von drei gewerblichen Schutzrechten in Deutschland. Das deutsche bzw. internationale Markenrecht und insbesondere die Eintragung einer Marke tragen dazu bei, die Rechte des Markenrechtsinhabers und das damit verbundene wirtschaftliche Potenzial zu sichern und die Marke sowie getätigte Investitionen in den Aufbau selbiger vor Missbrauch zu schützen ³ .

Die vorliegende Arbeit hat zum Ziel, das Deutsche Markenrecht in seinen Grundzügen zu beschreiben. Es wird der Frage nachgegangen, was unter einer Marke zu verstehen ist und wie Markenschutz in Deutschland erlangt werden kann. Gleichzeitig wird das Verfahren zur Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt exemplarisch dargestellt.

Es sei ausdrücklich darauf verwiesen, dass aus nachvollziehbaren Gründen dieses Assignment nur einen ersten Einblick in die Thematik des Deutschen Markenrechts

¹ Vgl. Marx (2007), S. V.

² Vgl. Winkhaus (2007), S. 1.

³ Vgl. Nave (2004), S. 23.; Winkhaus (2007), S. 1.